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1.4.10 46,3 Prozent aller Fluggäste, Besuchenden und Angestellten des Flughafens Zürich reisen mit dem öffentlichen Verkehr an. Dies ergab die jüngste Erhebung des sogenannten Modalsplits. Das gute Ergebnis ist einerseits auf die hervorragende Erschliessung des Flughafens durch Bus, Bahn und Glattalbahn zurückzuführen. Anderseits fördert der Flughafen gezielt auch die öV-Nutzung durch die Angestellten. Die Rahmenkonzession zur 5. Bauetappe aus dem Jahr 1997 legt einen Anteil von 42 Prozent öV-Anreisende fest. Regelmässig muss die Flughafenbetreiberin überprüft werden, ob diese Vorgabe eingehalten wird.
1.4.10 Das Parlament will seinen Einfluss auf die Strategie von verselbstständigten Bundesbetrieben vergrössern. Die Finanzkommission des Nationalrats hat einstimmig eine Parlamentarische Initiative verabschiedet, mit welcher der Einfluss «massvoll erweitert» werden soll. Geführt werden die ehemaligen Regiebetriebe wie die SBB, Swisscom oder die RUAG über die strategischen Ziele, die der Bundesrat festlegt. Geht es nach der Initiative, soll das Parlament dem Bundesrat künftig einen Auftrag geben können, neue strategische Ziele festzulegen oder bisherige abzuändern.
6.4.10 In der Ausserschwyz werden tausend Schallschutzfenster montiert. Ziel der Aktion ist es, die Anwohner der Bahnlinie Thalwil ZH- Ziegelbrücke GL besser vor Lärm zu schützen. In den Gemeinden Altendorf, Lachen, Schübelbach, Reichenburg, Wangen und Wollerau werden bis 2012 rund 940 Schallschutzfenster eingebaut. Gestartet werden die Arbeiten im Mai in Altendorf. Für Freienbach ist das Plangenehmigungsverfahren noch nicht unter Dach, aber auch für diese Gemeinde sind Schallschutzfenster vorgesehen. Bereits über solchge Fenster verfügen die Anwohner des inneren Kantonsteils in Arth, Ingenbohl, Steinen, Schwyz, Morschach und Küssnacht. Die Gesamtverantwortung für die Lärmsanierungen trägt das Bundesamt für Verkehr (BAV), dem Kanton obliegt der Vollzug.
6.4.10 Die Rhätische Bahn (RhB) schreibt 2009 einen Gewinn von 800'000 Franken. Die Ergebnisse im Personen-, Autoreise- und Güterverkehr ermöglichten das gute Resultat in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld. Der Verkehrs- und der Betriebsertrag stiegen um je 3,9 Prozent auf 125 Millionen respektive 312 Millionen Franken. Gesteigert hat die Schmalspurbahn die Erträge im Personenreiseverkehr, im Verkehr mit Gütern sowie im Autoreiseverkehr. 480'000 Fahrzeuge beförderte die Bahn vergangenes Jahr, so viele wie nie zuvor. Mit 41 Millionen Franken einen Höchstwert erzielte die Bahn auch im Verkauf von Abonnementen und pauschalen Fahrausweisen. Das gute Gesamtresultat ermöglichte die Bildung von Rückstellungen und die Äufnung von Reserven.
7.4.10 Die Eisenbahn-Grossprojekte in der Schweiz sind gut unterwegs. Die Termine und Kosten für die NEAT, den Hochgeschwindigkeitsanschluss und die Lärmsanierung des Bahnnetzes sind im Planungsrahmen, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Für die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) rechnet das BAV wie bisher mit Endkosten von 18,7 Milliarden Franken. Bei der Lärmsanierung wurden bis Ende 2009 insgesamt 124 Kilometer Lärmschutzwände gebaut. Bis zum Abschluss des Projekts werden es rund 285 Kilometer sein. Bei den Gebäudemassnahmen wurden bisher 14'000 Fenster schallisoliert; weitere rund 30'000 folgen noch.
7.4.10 Während den Sommer- und Herbstferien fährt jeweils von Donnerstag bis Sonntag ein Frühbus der Verkehrsbetriebe Luzern (vbl) von Stans und Luzern zum Flughafen Zürich. Der Bus startet um 3.20 Uhr in Stans und fährt via Kriens, Luzern und Emmenbrücke zum Flughafen. Dank der Frühverbindung seien die Passagiere bereits um 5 Uhr am Flughafen. Mit dem Zug sei die früheste Ankunft in Kloten erst nach 6.30 Uhr möglich.
8.4.10 Die Kantone Zürich und Aargau gründen zusammen die Limmattalbahn AG. Die neue Gesellschaft soll die Infrastruktur für die neue Limmattalbahn planen und erstellen. Zürich übernimmt Aktien im Wert von 75'000 Franken, Aargau Aktien im Wert von 25'000 Franken. Die Kantone Zürich und Aargau wollen in sechs Jahren mit dem Bau der neuen Limmattalbahn von Altstetten ZH bis Killwangen AG beginnen. Auf der 13,5 Kilometer langen Strecke sind 25 Haltestellen vorgesehen. Das Vorprojekt startet in diesem Sommer, die Inbetriebnahme ist ab 2019 geplant.
9.4.10 Richard Kummrow, Direktor der Bahnunternehmen MOB, MVR und VCh wird seine Tätigkeit auf Ende Mai 2011 beenden. Er führt die GoldenPass Gruppe seit Juli 1999 und hat sie in dieser Zeit erfolgreich weiterentwickelt.
12.4.10 Für die legendären Rottenküchen der SBB schlägt die letzte Stunde. Die rollenden Küchenwagen für die Gleisarbeiter werden nach und nach durch moderne Mannschaftscontainer ersetzt. Dies kostet die SBB 1,6 Millionen Franken. Die Rottenküchen werden mit dem bestehenden Personal während rund zehn Jahren weiterbetrieben und im Rahmen der natürlichen Fluktuationen schrittweise zurückgebaut. Grund für die Umstrukturierungen seien die rückläufige Nachfrage nach Mahlzeiten aus Rottenküchen sowie verkürzte Bauphasen. Den Mitarbeitenden auf mehrwöchigen Baustellen werden künftig moderne Mannschaftscontainer zur Verfügung gestellt.
12.4.10 Die Flughafen Zürich AG tritt ab Mitte April nicht mehr unter dem Markennamen «Unique» auf. Dieser war vor zehn Jahren eingeführt worden. Künftig setzt die Betreiberfirma des grössten Schweizer Flughafens einzig auf die Marke «Flughafen Zürich». Die Umstellung erfolgt am 15. April. Ab diesem Tag wird das neue Logo mit blau-schwarzer Schrift verwendet. Zudem werden die Beschriftungen geändert und die neu gestaltete Internetseite aufgeschaltet.
14.4.10 Der Bundesrat hat für die Verwaltungsräte von Post und SBB neue Mitglieder gewählt. Ins oberste Gremium der Post ziehen drei neue Mitglieder ein. Bei der SBB will der Bundesrat den bisherigen Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Peter Siegenthaler, in den Verwaltungsrat wählen. Zu Post-Verwaltungsräten für die Amtsperiode Juni 2010 bis Mai 2014 wählte der Bundesrat das Mitglied der Galenica-Generaldirektion Philippe Milliet, den Tessiner Wirtschaftsprüfer Adriano Vassalli sowie den Zentralsekretär der Gewerkschaft Kommunikation Michel Gobet. Sie ersetzen die zurückgetretenen Herren Rudolf Hug, Wolfgang Werlé und Jean-Marc Eggenberger.
14.4.10 Historische Verkehrswege gehören zu den gefährdeten Kulturdenkmälern der Schweiz. Der Bund will sie deshalb besser schützen. Dazu hat der Bundesrat eine Verordnung erlassen. Kantone, Gemeinden und Private können so für den Erhalt dieser Verkehrswege künftig Subventionen anfordern. Die Verordnung, die sich auf das Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) stützt, tritt auf Anfang Juli in Kraft. Wichtigster Teil der Verordnung ist das Inventar der historischen Verkehrswege. Enthalten sind etwa Römerstrassen, Saumpfade, Natursteinbrücken oder Hohlwege. Insgesamt sind es 3'700 Kilometer Verkehrswege, die unter Schutz gestellt wurden.
14.4.10 Der 41-jährige Jurist Jürg Stöckli wird bei der SBB neuer Leiter der Division Immobilien und Mitglied der Konzernleitung. Er wird den Job spätestens per 1. März 2011 antreten. Der heutige Leiter von SBB Immobilien, Urs Schlegel, geht auf diesen Zeitpunkt in Pension.
15.4.10 Die SBB erneuert ihre Flotte und löst eine Option bei der Stadler Rail AG, Bussnang TG, ein: Für rund 355 Millionen Franken beschafft sie 24 weitere Doppelstockzüge zum Einsatz auf RegioExpress-Linien. 2008 hatte die SBB bereits 50 Züge des gleichen Typs bestellt. Die 24 Doppelstocktriebzüge des Typs «DOSTO RV» sollen helfen, den steigenden Sitzplatzbedarf zu decken. Sie werden im Zeitraum von 2012 bis 2014 ausgeliefert. Ab Dezember 2012 sollen sie auf den RegioExpress-Linien Genf- Lausanne sowie Zürich- Schaffhausen und ab 2015 zwischen Basel- Frick- Zürich, Bern- Biel und Bern- Olten rollen.
15.4.10 PostAuto hat letztes Jahr 118 Millionen Fahrgäste transportiert, 3,3 Millionen mehr als 2008. Den Umsatz steigerte PostAuto um 36 Millionen auf den Rekordwert von 640 Millionen Franken. Trotz Wirtschaftskrise wurde mit 27 Millionen Franken der Gewinn von 2008 egalisiert und zum zwölften Mal in Folge schwarze Zahlen geschrieben. PostAuto schuf überdies 245 neue Stellen. Insgesamt arbeiteten im letzten Jahr 3'522 Personen (plus 9,1 Prozent) für PostAuto. Dies entspricht rund 3'140 Vollzeitstellen.
16.4.10 Die NEAT-Aufsichtsdelegation zeigt sich weiterhin beunruhigt über die Anschlüsse der Schweizer Nord-Süd-Achse ans deutsche Schienennetz. Sorge bereitet ihr der Stand der Arbeiten. Aufgrund zahlreicher Einsprachen auf der Strecke Basel- Karlsruhe drohten Verzögerungen. Es besteht das Risiko, dass der Ausbau der Strecke Basel- Karlsruhe nicht vor der Eröffnung der Basistunnels am Gotthard 2017 und am Ceneri 2019 fertig ist.
16.4.10 Die zusätzliche Finanzspritze für den Infrastrukturfonds soll sich auf 850 Millionen Franken belaufen. Dank diesen Geldern soll es bei Projekten im Agglomerationsverkehr und zur Beseitigung von Engpässen auf Autobahnen keine Verzögerungen geben. Die Verkehrskommission des Ständerats (KVF) hat sich mit 7 gegen 4 Stimmen für diese einmalige Einlage in den Infrastrukturfonds ausgesprochen. Bezahlen will die KVF den Zustupf aus den nicht genutzten Geldern der Spezialfinanzierung Strassenverkehr. In dieser Kasse haben sich bis Ende 2009 rund 2,8 Milliarden Franken Reserven angesammelt.
16.4.10 Die Schweizerische Südostbahn (SOB) bestellt bei der Stadler Rail AG im thurgauischen Bussnang 14 weitere «FLIRT»-Züge für 123 Millionen Franken. Die Züge sollen 2012 und 2013 ausgeliefert werden. Die SOB hatte bereits 2005 bei Stadler Rail eine Serie «FLIRT»-Triebzüge gekauft. Jener Vertrag enthielt eine Option für weitere Züge, die nun eingelöst wird.
16.4.10 Die SBB hat 2009 erneut schwarze Zahlen geschrieben. Mit 369,5 Millionen Franken fiel der Konzerngewinn gegenüber dem Vorjahr um 44,8 Millionen Franken höher aus. Massgeblich beeinflusst wurde das Ergebnis durch den Erlös von 239,3 Millionen Franken aus Immobilienverkäufen. Ohne diese einmaligen Erlöse aus Anlageverkäufen wäre das operative Ergebnis mit 122,8 Millionen Franken um 38,4 Prozent tiefer ausgefallen als im Vorjahr. Deutlich unter den Vorjahresergebnissen blieben SBB Cargo und SBB Infrastruktur. Im Personenverkehr verbesserte sich das Ergebnis um 3,8 Millionen auf 280,6 Millionen Franken. Insgesamt wurden 327,5 Millionen Reisende befördert. Das sind 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr. 2009 reisten täglich 900'000 Personen mit der SBB. Die Wirtschaftskrise spürte SBB Cargo. Die Transporterlöse im internationalen Geschäft nahmen um 15 Prozent, jene im inländischen Wagenladungsverkehr um 9 Prozent ab. Insgesamt fuhr SBB Cargo 2009 einen Verlust von 62,5 Millionen Franken (Vorjahr 29,9 Millionen) ein. SBB Infrastruktur verzeichnete nach einem Gewinn von 30,4 Millionen Franken im Vorjahr ein Defizit von 6,5 Millionen Franken. Zwar nahm die Zahl der verkauften Trassenkilometer dank zusätzlicher Angebote im Fernverkehr sowie bei der Zürcher S-Bahn um 1,8 Prozent zu. Der gleichzeitige Rückgang schwerer Güterzüge führte jedoch zu Mindereinnahmen beim Trassenverkauf.
19.4.10 Die Flugbranche kann aufatmen: Nach tagelangem Flugverbot wegen Vulkanasche in der Luft wird die Luftraumsperre über der Schweiz aufgehoben. Ab 20. April 2010 um 8 Uhr dürfen Flugzeuge wieder verkehren, wie das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) mitteilte. Auch die EU lockerte das Flugverbot. Die Aschewolke liegt zwar vorerst immer noch über der Schweiz, ihre Konzentration habe jedoch beträchtlich abgenommen, so dass sie keine schädigende Wirkung auf Flugzeuge mehr habe. Das BAZL stützte sich bei dem Entscheid auf die Ergebnisse von Testflügen der Swiss und der Luftwaffe sowie auf wissenschaftliche Messflüge, die den Inhalt der Aschewolkeschicht analysierten.
20.4.10 Das Bundesgericht stützt die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Es hiess eine Beschwerde der Eidgenössischen Zollverwaltung gut. Damit hob es ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Oktober 2009 auf, das die Erhöhung als unkorrekt eingestuft hatte. Der Bundesrat hatte die LSVA auf den 1. Januar 2008 um 10 Prozent erhöht. Dagegen erhoben die Camionneure eine erste Einsprache, die von der Oberzolldirektion jedoch noch im gleichen Jahr abgewiesen wurde. Die ASTAG und zwei Unternehmen waren damit nicht einverstanden und gelangten ans Bundesverwaltungsgericht. Dieses hiess die Einsprachen letzten Oktober in zweiter Instanz gut. Gemäss dem Gesetz über die Schwerverkehrsabgabe gelte das Prinzip der Kostendeckung, hielt das Bundesverwaltungsgericht damals in seinem Urteil fest. Da für 2008 und 2009 ein Ertragsüberschuss resultiere, sei die vom Bundesrat verfügte Erhöhung nicht rechtens. Die Eidgenössische Zollverwaltung zog das Urteil an das Bundesgericht weiter - und bekam nun Recht. Das heisst, die vom Bund verfügte LSVA-Erhöhung ist rechtens.
20.4.10 In der Stadt Luzern soll ein automatischer Fahrradverleih aufgebaut werden. Der Stadtrat hat einen Pilotversuch der Firma Rent a Bike für die Dauer von zwei Jahren bewilligt. Rent a Bike will ihr Verleihsystem Nextbike Anfang Mai starten. Vorgesehen sind 140 Leihvelos an 55 Standorten in Luzern und Umgebung. Die Zweiräder können rund um die Uhr in Selbstbedienung via SMS oder Internet ausgeliehen und an einem beliebigen Standort wieder abgegeben werden. Die Stadt stellt die Abstellplätze für die Leihvelos gratis zur Verfügung, wie sie mitteilte. Allerdings dürfen an diesen Plätzen auch andere Velos geparkt werden. Die Velodienste am Bahnhof werden für den Service und Unterhalt aufkommen. Das Konzept Nextbike stammt aus Deutschland und wird in der Schweiz von Rent a Bike geführt. Luzern ist der erste Nextbike-Standort in der Schweiz.
22.4.10 Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und die Baselland Transport AG (BLT) haben ein neues gemeinsames Betriebsleitsystem in Auftrag gegeben. Es kostet 12,1 Millionen Franken und soll dereinst auch eine schnelle und aktuelle Kundeninformation gewährleisten. Beim neuen Betriebsleitsystem handelt es sich gemäss der Mitteilung um ein Standardprodukt, das bereits in diversen Städten eingesetzt wird. Das bestehende System muss ersetzt werden, weil es nicht mehr weiterentwickelt wird. Die Wartung werde deshalb immer teurer.
22.4.10 Die neuen Trolleybusse der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) kommen aus der Schweiz: Der Stadtrat hat einen entsprechenden Werkvertrag mit der Firma Hess, Bellach, als Generalunternehmerin für sieben Swisstrolleys zugestimmt. 2009 hatte der Grosse Stadtrat einen Rahmenkredit von 10,5 Millionen Franken für den Erhalt des Trolleybusses gesprochen. Der Kredit umfasst die Beschaffung von sieben Gelenktrolleybussen, eines Arbeitsfahrzeuges («Turmwagen») und die Erneuerung einer Gleichrichterstation. Nun hat der Stadtrat der Beschaffung von sieben «Swisstrolley 3» der Schweizer Firma Hess in Bellach zugestimmt. Damit werden in Schaffhausen dieselben Trolleybusse verkehren wie in Biel, Fribourg, Genf, Lausanne, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Winterthur und Zürich.
23.4.10 Als Folge der Luftraumsperre wegen des Vulkanausbruchs in Island sind zwischen dem 15. und 21. April 1'885 Flüge der Fluggesellschaft Swiss ausgefallen. 202'184 Personen konnten nicht wie geplant fliegen. Praktisch die ganze Langstreckenflotte von Swiss stand während der Luftraumsperre auf ausländischen Flughäfen, die Europaflotte in der Schweiz.
23.4.10 Der Bund soll in den Jahren 2011/2012 für Betrieb, Unterhalt und Erhalt der Bahninfrastruktur 4,425 Milliarden Franken zur Verfügung stellen. Dies schlägt das Bundesamt für Verkehr (BAV) vor, nachdem die SBB höhere Kosten für den Erhalt des Bahnnetzes angemeldet hat. Gemäss dem vom BAV vorgestellten Botschaftsentwurf sollen 3,292 Milliarden Franken in die Infrastruktur der SBB fliessen und 1,133 Milliarden in die Infrastruktur der Privatbahnen. Der beantragte Zahlungsrahmen für die SBB-Infrastruktur übersteigt die gemäss der korrigierten Finanzplanung des Bundes zur Verfügung stehenden Mittel um 332 Millionen Franken. Die Aufstockung der Substanzerhaltungsmittel für die SBB soll durch eine temporäre Reduktion der LSVA-Einlagen in den FinöV-Fonds ausgeglichen werden, schlägt das BAV vor. Bis Mitte Mai 2010 können die Kantone im Rahmen einer Anhörung zum Botschaftsentwurf Stellung nehmen. Nach Auswertung der Anhörung wird das BAV die Botschaft überarbeiten und die Verhandlungen mit der SBB zur Leistungsvereinbarung 2011/12 abschliessen. Voraussichtlich im Juni 2010 wird der Bundesrat die Botschaft ans Parlament überweisen, so dass sie in der Herbst- und der Wintersession 2010 von beiden Räten behandelt werden kann.
28.4.10 Nachdem das Bundesgericht die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) gestützt hatte, hat der Bundesrat entschieden: Der neue Tarif gilt für inländische Fahrzeuge ab März, für ausländische ab Mai 2010. Da die Rechnungen für inländische Fahrzeuge erst im Mai gestellt werden, profitierten sowohl in- als auch ausländische Fahrzeughalter während insgesamt sechs Monaten von tieferen Tarifen, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mit.
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