2.8.06
Seit Anfang Juni erbringt die neu gegründete BLS Cargo Italia S.r.l. Serviceleistungen an den Zügen der rollenden Autobahn in Domodossola(I). Die operative Inbetriebnahme am 29. Mai 2006 verlief bisher sehr erfolgreich. Zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2006 erfolgt danach die Übernahme der Aufgaben für die übrigen Güterzüge der BLS Cargo AG in Domodossola. Unternehmenszweck von BLS Cargo Italia S.r.l. ist die Erbringung von Serviceleistungen für die Güterzüge der BLS Cargo AG. Unter Serviceleistungen versteht man die administrativen und physischen Handlungen rund um die Zugsabfertigung an der Grenze inklusive der Durchführung der Zollformalitäten. Ausschlaggebende Argumente für das Insourcing der Leistungen und die Gründung einer Tochtergesellschaft in Domodossola waren insbesondere die Prozess- und Kostenoptimierungen und die weitere Unabhängigkeit von dritten Leistungserbringern. BLS Cargo Italia S.r.l. beschäftigt derzeit sieben Mitarbeiter, die sich bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 mit der Abwicklung von Zügen der Rollenden Autobahn befassen. Zum Fahrplanwechsel werden die Serviceleistungen für alle Güterzüge der BLS Cargo AG übernommen. Die Übernahme aller Serviceleistungsaktivitäten ist mit einer Erhöhung des Personalbestandes um weitere 10 – 15 Personen verbunden.

2.8.06
SBB Cargo führt den Ausbau des Wagenladungsverkehrs im benachbarten Ausland fort: Die Standorte Karlsruhe(D) und Singen(D) wurden wie geplant in Betrieb genommen, wie SBB Cargo mitteilte. Damit werden auch die Regionen Bodensee und Baden erschlossen. SBB Cargo ist bereits seit einiger Zeit in den wichtigen Wirtschaftszentren Deutschlands vertreten und bedient Standorte im Ruhrgebiet, im Rheinland, im Saarland sowie im Rhein-Main-Gebiet und in Südbaden. Die neuen Standorte sind mit allen Bedienpunkten des Wagenladungsverkehrs in Deutschland, Italien und der Schweiz verknüpft.

3.8.06
Die vorläufige Bilanz der Eintausch-Aktionen «Führerausweis gegen öV-Abo» in der Stadt Bern und in zwei Luzerner Agglomerationsgemeinden fällt ernüchternd aus: Die Beteiligung ist gering, in der Bundesstadt soll die Übung 2007 abgebrochen werden. Zu Gunsten einer tieferen Ozon-Belastung für einen Monat aufs eigene Auto verzichten und stattdessen von einem stark verbilligten Abonnement für den öffentlichen Nahverkehr profitieren: Die Stadt Thun hatte eine solche Aktion 2004 erstmals durchgeführt, inzwischen sind weitere Städte auf den Zug aufgesprungen. Die Bilanz sieht wenig Erfolg versprechend aus: In Bern haben drei Wochen vor Ablauf der Aktion acht Personen ihren Führerausweis gegen ein auf 20 Franken verbilligtes Monatsabo des regionalen Verkehrsverbunds «Libero» eingetauscht, wie beim städtischen Amt für Umweltschutz zu einem Bericht des «Bund» zu erfahren war. Eher ernüchternd fällt die Bilanz auch in den Luzerner Agglomerationsgemeinden Kriens und Horw aus, welche die Idee heuer übernommen haben: In Horw haben bisher 16 Personen davon Gebrauch gemacht, in Kriens 42, wie auf Anfrage zu erfahren war. Die Aktion läuft noch bis Ende August, offen ist, ob sie 2007 wiederholt wird. Thun hat die Umtauschaktion im laufenden Jahr nicht mehr durchgeführt, auch wenn die Beteiligung in den Vorjahren in etwa den Erwartungen entsprochen hatte. Bei der Auswertung der Aktion hatten in Thun 2004 etwas mehr als ein Drittel der rund 100 befragten Teilnehmer angegeben, künftig ein reguläres Busabonnement kaufen zu wollen. Im Sinne einer Sensibilisierungskampagne habe die Aktion ihr Ziel erreicht, sagte der Umweltbeauftragte der Stadt Thun, Christoph Diez, auf Anfrage. Um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen, brauche es aber mehr öffentliche Mittel und ein koordiniertes Vorgehen auf kantonaler Ebene. Der Kanton Bern habe jedoch bisher ein entsprechendes Engagement vermissen lassen. In Bern will Umweltdirektorin Barbara Hayoz ab 2007 auf die Aktion verzichten. Die Mittel könnten zu Gunsten der Luftreinhaltung effizienter eingesetzt werden. Unter anderem plant Hayoz zusammen mit der grünen Baudirektorin Regula Rytz ein Massnahmenpaket gegen die Ozon- und Feinstaubbelastung, das ab kommenden Winter zur Verfügung stehen soll. Es soll bei Extremsituationen künftig standardmässig umgesetzt werden können. Möglich seien Temporeduktionen bis hin zu Sperrgebieten für Fahrzeuge ohne Partikelfilter, sagte Hayoz.

3.8.06
Das Generalabonnement (GA) für öffentliche Verkehrsmittel wird immer beliebter: Seit heute besitzen zum ersten Mal mehr als 300'000 Personen ein GA. Das Abo gilt für Fahrten mit rund 150 Transportunternehmungen. Das GA gibt es seit mehr als 100 Jahren, nämlich seit 1898. Es entstand auf Initiative des Vereins der berufstätigen Reisenden und der Nordostbahn, wie ch.direkt mitteilte. Beteiligt waren damals 15 Bahnen mit einem Schienennetz von 3'195 Kilometern Länge. 1917, als der Personenverkehr infolge Kohlemangel drastisch reduziert wurde, erlebte das GA eine Krise - 1918 wurde der Verkauf gar für vier Monate eingestellt. Von 1929 bis 1948 mass das GA-Streckennetz 5'502 Kilometer. Mehr Unternehmen wurden nicht aufgenommen, um den Preis nicht anheben zu müssen. Erst 1948 kamen 6'500 neue Kilometer dazu, aber lediglich zum Halbpreis-Tarif. Unter den neuen Strecken waren die Postautolinie über den Klausenpass und die Bahnstrecke von Visp VS nach Zermatt. Seit 1990 ist das Abo auch im Nahverkehr gültig, vor allem in den grossen Städten. Das GA-Streckennetz misst heute rund 23'500 Kilometer. Die Verkaufszahlen stiegen vor allem in den letzten drei Jahrzehnten rasch an; vorher fristete das Abo ein Dasein am Rand. 1963 waren 8'758 Stück im Verkehr, 1970 sogar unter 8’000. 1989 waren es 38’330. Danach folgten rund zehn Jahre mit zweistelligen Zuwachsraten. 1999 wurde die Marke von 220'000 überschritten. Auch der Preis ist angestiegen: 1985 kostete das GA für die zweite Klasse 2'050 Franken. Seit 2004 sind es 2'990 Franken. Das GA berechtigt zur freien Fahrt auf 23'500 Kilometern mit Bahn, Postauto, Schiff, Tram und Bus. Zahlreiche Bergbahnen gewähren Vergünstigungen. Der laufende Ausbau des Angebots und besonders die «Bahn 2000» hätten den öffentlichen Verkehr attraktiver gemacht, schreibt ch.direkt.

10.8.06
Der Zürcher Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Rahmenkredit für den Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) für 2007 und 2008 um 25 auf 675 Millionen Franken zu erhöhen. Die Erhöhung ist vor allem auf den neuen Finanzausgleich zurückzuführen. Mit den 675 Millionen Franken übernimmt der Kanton auch den Betrag, der bisher direkt vom Bund abgegolten wurde, wie die Kommunikationsabteilung des Regierungsrates mitteilte. Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) fällt dieser nun weg. In den letzten zwei Jahren hat der ZVV den genehmigten Rahmenkredit allerdings nie ganz ausschöpfen müssen. Im 2004 und 2005 hat der ZVV den vom Kanton gesetzten Kostenrahmen um über 40 Millionen Franken unterschritten. Gleichzeitig mit dem Kreditantrag für die kommenden Jahre hat der Regierungsrat dem Kantonsrat auch die mittel- und längerfristige Strategie des ZVV unterbreitet. Zentraler Punkt der Strategie ist die Abdeckung der Nachfragesteigerung von 20 Prozent, die bis ins Jahr 2012 prognostiziert wird. Bewältigt werden soll die wachsende Passagierzahl insbesondere mit der dritten Teilergänzung der S-Bahn, der Glattalbahn und einer Erweiterung des Tramnetzes im Westen der Stadt Zürich. Im Weiteren soll das Busangebot im engeren Agglomerationsgürtel der Stadt Zürich schrittweise auf städtisches Niveau angehoben werden. Analog zur Ausweitung des Angebots wird auch der kantonale Beitrag anwachsen, heisst es im Communiqué des Regierungsrates. Um die Beiträge des Kantons und der Gemeinden in einem finanzierbaren Rahmen zu halten, werden zudem auch die Fahrtarife angepasst werden. Die Strategie des ZVV für die Jahre 2009 bis 2012 sieht zudem vor, dass die Kundenzufriedenheit auf hohem Niveau gehalten werden kann. Dies ist gemäss Regierungsrat mit grossen Herausforderungen verbunden, da das Verkehrsnetz entsprechend dem grösseren Angebot intensiver beansprucht wird.

15.8.06
BLS Cargo, die Güterverkehrstochter der BLS, hat im ersten Halbjahr 2006 ihre Verkehrsdienstleistungen erneut stark gesteigert und zwar um 18 Prozent. Der Anteil von BLS Cargo im Transit auf der Schiene durch die Schweiz liegt nun bei 40 Prozent. Letztes Jahr betrug dieser Anteil noch 33 Prozent, wie BLS Cargo bekannt gab. Das Unternehmen rechnet aufgrund der Entwicklung mit einem guten finanziellen Ergebnis. BLS Cargo steigerte die Verkehrsleistung vom Januar bis Juni auf 1'643 Millionen Nettotonnenkilometer oder 18 Prozent mehr als in der gleichen Periode des Vorjahrs. Die Steigerung verteilt sich gemäss Communiqué auf beide grosse Transitachsen am Gotthard und Lötschberg. Auf der Lötschberg-Simplon-Achse betrug das Wachstum 15 Prozent, am Gotthard 20 Prozent. Den grössten Wachstumseffekt habe BLS Cargo durch die Einbindung in neue Direktzugs- und Plattformkonzepte zwischen Deutschland und Italien in Zusammenarbeit mit Partner Railion Deutschland AG/Stinnes erzielt. Im Ganzzugsverkehr in der Schweiz und im Import/Export habe das Güterverkehrsunternehmen vom Niedrigwasser des Rheins im Frühjahr profitiert, das zu mehr Schienentransporten geführt habe. In diesem Segment habe die Steigerung 37 Prozent betragen. Die Aussichten seien angesichts der konjunkturellen Lage und der guten Position im Markt auch für das zweite Halbjahr gut, erwartet Unternehmensleiter Dirk Stahl. Bei der Diskussion um das neue Güterverkehrsgesetz kämpft BLS Cargo für die Variante mit einer Limite von 650'000 alpenquerenden Lastwagenfahrten pro Jahr.

15.8.06
Die SBB-Züge verkehren in der Regel pünktlich: Im laufenden Jahr erreichten 96,1 Prozent der Züge ihr Ziel mit weniger als fünf Minuten Verspätung. Im Vorjahr waren es 95,7 Prozent. Nicht überall kann man aber die Uhr nach den Zügen richten: Auf einigen Strecken bestehe nach wie vor Handlungsbedarf, heisst es in der aktuellen SBB-Zeitung. Grossen Einfluss hätten ausserdem die Witterungsbedingungen. So seien etwa an einem schneereichen Märzwochenende nur 63 Prozent der Züge ohne Verspätung angekommen. Die SBB legte in den vergangenen Jahren bei der Pünktlichkeit stetig zu. Im Jahr 2002 verkehrten 94,9 Prozent der Züge pünktlich, 2003 waren es 95,2 Prozent und 2004 95,5 Prozent. Die letzten Prozente seien die schwierigsten, hält das Unternehmen fest. Nach der grossen Fahrplanumstellung war die SBB im Jahr 2005 wegen zunehmender Verspätungen kritisiert worden. Besonders betroffen war die Linie Zürich-Bern mit der Neubaustrecke Mattstetten- Rothrist, auf welcher die Züge im Zweiminuten-Abstand verkehren. Die SBB setzte zur Analyse der Lage eine Taskforce ein. Wegen zu vieler verspäteter Züge kündigte SBB-Verwaltungsratspräsident Thierry Lalive d'Epinay zudem an, der Geschäftsleitung den Bonus zu kürzen.

16.8.06
Die Motorfahrzeugsteuern im Thurgau werden nicht erhöht. Der Grosse Rat hat das Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben in dritter Lesung mit 109 Ja- und vier Nein-Stimmen verabschiedet. Damit ist auch der fünfte Anlauf seit 1957 gescheitert, die Motorfahrzeugsteuern zu erhöhen. Die Referendumsdrohung des Gewerbeverbands sorgte dafür, dass die parlamentarische Kommission empfahl, auf die Erhöhung zu verzichten. Bereits als die Kantonsregierung 2004 eine Vorlage für ein Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben vorlegte, formierte sich Widerstand gegen die dabei geplante Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern. Diese werden bisher auf der Basis einer Verordnung erhoben. Vier Versuche, diese Steuern zu erhöhen, scheiterten an der Urne. Auf eine erneute Volksabstimmung wurde nun verzichtet, um die Gesetzesvorlage als solche zu retten. Das Gesetz sieht nämlich vor, den Gemeinden 15 Prozent der Einnahmen aus den Strassenverkehrsabgaben zukommen zu lassen. Obwohl im Gesetz für diese neuen Gemeindemittel keine Zweckbindung vorgesehen ist, sollen sie für den Unterhalt der Gemeindestrassen eingesetzt werden.

16.8.06
Die Swisscom-Tochter Cablex steigt ins Geschäft mit Verkehrsleitsystemen ein. Cablex wird künftig Signalisierung und Lenksysteme im privaten und öffentlichen Verkehr in der Schweiz betreuen. Die Produkte werden von der deutschen Dambach geliefert. Cablex, die im Bau und Unterhalt des Festnetzes in der Telekommunikation tätig ist, vertritt die Dambach-Verkehrstechnik künftig exklusiv in der Schweiz, wie Swisscom mitteilte. Cablex übernimmt dabei Projektleitung, Kundenbetreuung, Installation sowie den Service und die Wartung der Dambach-Systeme und hat mit dem deutschen Unternehmen eine entsprechende Partnerschaft geschlossen. Bei den Dambach-Produkten handelt es sich unter anderem um Lichtsignalanlagen, Ausstattung für Tunnels und Systeme zum Platzmanagement in Parkhäusern, wie Swisscom-Sprecher Sepp Frey auf Anfrage präzisierte. Zur Grösse des Geschäfts wollte er keine Angaben machen.

16.8.06
Die Eisenbahnlinie Winterthur-Rorschach feiert in diesem Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Die SBB, der Kanton St. Gallen und die Städte Rorschach und Wil feiern das Jubiläum am 26. und 27. August mit einem grossen Eisenbahnfest. Am 25. Oktober 1856 fuhr in Rorschach der erste Zug aus Winterthur kommend ein. Schon 20 Jahre früher, im Januar 1836, fand in der «Krone» in Rorschach am Bodensee eine Versammlung statt, die als früheste bekannte schweizerische Initiative für die Eisenbahn gilt. Die Stadt Rorschach wird auch «Wiege der Eisenbahn» genannt. In Rorschach findet am letzten August-Wochenende denn auch der eigentliche Festakt «150 Jahre Sankt Galler Linie» statt, wie das Organisationskomitee bekannt gab. Am Bodensee zu Gast sein werden Bundesrat Hans-Rudolf Merz, SBB-CEO Benedikt Weibel und der St. Galler Volkswirtschaftsdirektor Josef Keller.

17.8.06
Mit 57 zu 3 Stimmen bei fünf Enthaltungen hat der Berner Stadtrat einen Kredit über 26 Millionen Franken für das Grossprojekt Tram Bern West gutgeheissen. Am 26. November befindet das Volk an der Urne über das Projekt. Den Löwenanteil des mit 141 Millionen veranschlagten Projektes tragen der Bund und der Kanton Bern. Die Stadt Bern soll sich mit 26 Millionen Franken am überarbeiteten Projekt für eine verbesserte Erschliessung von Bern-West beteiligen. Die Vorlage scheiterte aufgrund eines SVP-Referendums vor zwei Jahren in einer kantonalen Volksabstimmung knapp. Trotz insgesamt tieferen Kosten für das stark überarbeitete und optimierte Gesamtprojekt steigt der Anteil der Stadt Bern von 18,6 auf 26 Millionen Franken gegenüber dem ersten Projekt. Hauptgrund für die Mehrkosten ist die neue Linienführung im Gebiet Weyermannshaus, welche unter anderem einen Brücken-Neubau sowie die Sanierung städtischen Strassenraums nötig macht. Während die Ratslinke und ein grosser Teil der Bürgerlichen das Tram als ökologische und vernünftige Investition in die Zukunft unisono lobte, kritisierte die Fraktion SVP/JSVP das Projekt weiterhin als viel zu teuer. Für die Abdeckung der Spitzenzeiten wäre auch ein intensiver Bus-Einsatz als Alternative denkbar, sagte der SVP/JSVP-Sprecher.

18.8.06
Im September starten die Verkehrsbetriebe Glattal (VBG) die Bauarbeiten zur zweiten Etappe der Glattalbahn. Prunkstücke der Neubaustrecke ab Stadtgrenze Zürich/Opfikon bis zum Flughafen Zürich-Kloten sind ein Tunnel und ein Viadukt. Hauptziel der Glattalbahn ist es, direkte Verbindungen zwischen dem Stadtzentrum von Zürich, den Glattalgemeinden und dem Flughafen zu schaffen. Dies geschieht in drei Bauetappen. Die erste betrifft die Verlängerung der VBZ-Tramlinie 11 ab der heutigen Endhaltestelle bis ins Quartier Zürich-Auzelg. Diese Strecke soll ab dem Fahrplanwechsel vom 10. Dezember 2006 in Betrieb genommen werden, wie Andreas Flury, Gesamtprojektleiter und Direktor VBG, an einer Medienorientierung sagte. Bereits ab Mitte Oktober betreiben die VBZ einen Probebetrieb. Noch vor der offiziellen Eröffnung der ersten Etappe wird bereits mit der zweiten Etappe begonnen. Die rund fünf Kilometer lange Neubaustrecke führt von der Haltestelle Glattpark (Ambassador) an der Stadtgrenze Zürich/Opfikon zum Flughafen Zürich-Kloten. Dabei entstehen acht neue Haltestellen. Eröffnet werden soll die Neubaustrecke der zweiten Etappe der Glattalbahn ab dem Fahrplanwechsel Ende 2008. Die Investitionskosten belaufen sich auf 270 Millionen Franken. Die dritte Etappe der Glattalbahn soll die heute fehlende Tangentialverbindung von Zürich-Auzelg via S-Bahn-Station Wallisellen zum Bahnhof Zürich-Stettbach herstellen. Sie soll per Ende 2010 fertiggestellt sein.

18.8.06
Der Individualverkehr in Liechtenstein hat in den letzten Jahren zugenommen und wird weiter zunehmen. Das grösste Wachstum verzeichnete der grenzüberschreitende Verkehr, wie das Informationsamt in Vaduz mitteilte. Der Binnenverkehr nahm zwischen 1999 und 2005 um 7,7 Prozent zu. Berücksichtigt wurden der motorisierte Individualverkehr sowie der öffentliche Verkehr mit Bussen. Wesentlich stärker fiel die Zunahme der Verkehrsströme über die Grenze in die Schweiz aus. Sie betrug im gleichen Zeitraum 28 Prozent. Die grösste Verkehrsbelastung wurde letztes Jahr auf der Rheinbrücke zwischen der Schweiz und dem Fürstentum mit 18'400 Fahrzeugen pro Tag registriert. Der Verkehr von und nach Österreich wuchs um 38 Prozent, der Transitverkehr um knapp 5 Prozent. Prognosen für das Jahr 2010 gehen davon aus, dass die Liechtensteiner Bevölkerung um 8 Prozent wächst und 14 Prozent zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Verkehrszunahme wird auf rund 10 Prozent geschätzt, wobei wiederum beim grenzüberschreitenden Verkehr mit dem grössten Wachstum gerechnet wird.

18.8.06
Keine Offenlegungspflicht bei der Finanzierung von Parteien, Lobbyorganisationen, Wahl- und Abstimmungskampagnen: Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates fürchtet zu grosse Umsetzungsschwierigkeiten. Der Entscheid gegen eine parlamentarische Initiative von Roger Nordmann (SP/VD) fiel allerdings mit 9 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen äusserst knapp aus. Das Anliegen der Transparenz sei in der SPK durchaus auf Sympathie gestossen, teilten die Parlamentsdienste mit. Umsetzungsprobleme bei einer rechtlichen Regelung befürchtet die knappe SPK-Mehrheit vor allem wegen der schwierigen Umschreibung einer «Lobbyorganisation». Zudem seien Umgehungsmöglichkeiten kaum zu verhindern, wie frühere Anläufe zu einer Lösung gezeigt hätten. All dies spricht nach Ansicht der Minderheit nicht dagegen, einen neuen Versuch zu wagen. Noch nicht entschieden hat die SPK über eine parlamentarische Initiative, mit der SP-Präsident Hans-Jürg Fehr (SH) die Abgeltung von unverzichtbaren Leistungen der politischen Parteien verlangt.

18.8.06
Die zweite Beschwerde der Baugruppe Marti gegen die Vergabe des Bauloses Erstfeld des Gotthard-Basistunnels an die österreichische Konkurrentin Strabag wird zu Verzögerungen und Mehrkosten führen. Die AlpTransit Gotthard AG informierte die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) des Bundes dieser Tage über die finanziellen und terminlichen Risiken der neuerlichen Beschwerde. Wie die NAD mitteilte, könnte sich der Beginn der Bauarbeiten aus heutiger Sicht um bis zu anderthalb Jahre verzögern. Der Beginn der Inbetriebsetzung des Tunnels würde sich laut NAD um bis zu acht Monate verzögern. Die Mehrkosten beliefen sich bisher bereits auf 24 Millionen Franken. Aufgrund der Verzögerungen sei mit zusätzlichen Kosten von 3,5 Millionen Franken monatlich zu rechnen. Darin seien Kosten für allfällige Beschleunigungsmassnahmen nicht eingerechnet. Die Baugruppe Marti hatte ihre neuerliche Beschwerde Ende Mai mit einer «offenkundigen systematischen Bevorteilung» der Konkurrentin Strabag begründet. Die Auftraggeberin AlpTransit Gotthard hatte am 5. Mai der Strabag den Zuschlag für das Baulos Erstfeld vergeben und damit ihren ersten Entscheid vom August 2005 bestätigt. Es geht um ein Auftragsvolumen von 413 Millionen Franken.

21.8.06
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) geht mit der BLS bezüglich Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes (AZG) hart ins Gericht: Die Dienstpläne seien «systematisch fahrlässig oder gar vorsätzlich» unter Missachtung der Vorschriften erstellt worden. In seiner Anzeige, die der SDA vorliegt, listet das BAV für einen Zeitraum von vier Wochen mehrere Dutzend Verstösse gegen das AZG auf. Diese betreffen die Höchstarbeitszeit, die Mindestruhezeit oder die Nichtanrechnung von Überzeit. Die Summe der Verstösse, darunter deutliche, könne «insgesamt nicht mehr als gering betrachtet werden». Ausgelöst hatte die Anzeige ein Unfall: Am 17. Mai war ein Bauzug der BLS ungebremst von Frutigen im Berner Oberland talwärts gerast, weil ein Bremshahn geschlossen war. Im Stellwerk Spiez wurde entschieden, das rasende Gefährt auf einen stehenden Bauzug in Dürrenast aufprallen zu lassen. Drei Männer kamen ums Leben. Kurze Zeit danach hatte BLS-Direktor Mathias Tromp eingeräumt, es sei denkbar, dass im Zusammenhang mit dem Unfall gegen Ruhezeitvorschriften verstossen worden sei. Der Verdacht erhärtete sich in der Folge; die nun erfolgte Anzeige gegen Mitarbeitende der BLS bezieht sich jedoch nicht auf diesen Vorfall. Dieser werde im Rahmen der laufenden Untersuchung zum Unfall abgeklärt. Die entsprechenden Ermittlungen laufen, wie die verantwortliche Untersuchungsrichterin auf Anfrage sagte. Die in der Anzeige des BAV aufgeführten Beispiele betreffen den Zeitraum von 28 Tagen unmittelbar vor dem Unglück. Die geltend gemachten Verstösse beziehen sich ausschliesslich auf den Baudienst der BLS, wie BAV-Sprecher Gregor Saladin auf Anfrage zur Anzeige und zu Medienberichten sagte. Das BAV hat nun auch die Dienstpläne von Baudiensten anderer Bahngesellschaften zur Überprüfung angefordert. Erwin Lätsch, Leiter Personal bei der BLS, sagte, die Verletzungen des AZG bei der Lötschbergbahn seien weder bewusst noch systematisch erfolgt. Die Einhaltung sei oft kompliziert, besonders wenn Gleise unbedingt freigegeben werden sollten. Doch in Zukunft müsse das Gesetz strikt beachtet werden. Bereits letztes Jahr übernahm das BAV von der SBB Infrastruktur die Kontrolle der technischen Sicherheit von Güterzügen. Die Bahnliberalisierung machte den Wechsel nötig. Fuhren früher nur SBB-Züge auf deren Netz, besitzen zurzeit neun Güterbahnen eine Bewilligung. Bei fünf Kontrolleinsätzen des BAV im laufenden Jahr wurden 32 Güterzüge kontrolliert. Insgesamt wurden 21 Mängel festgestellt, 7 vorübergehende Fahrverbote wurden ausgesprochen. Kontrolliert wurden Züge mit total 633 Wagen und einer Länge von insgesamt fast 12 Kilometern. Dabei wurden Fehler im Bereich Beladetechnik oder Bremsberechnung festgestellt, aber auch harmlosere, wie ein nicht eingeklappter Rückspiegel eines Lastwagens.

22.8.06
Die nationalrätliche Verkehrskommission (KVF) hat den Infrastrukturfonds für das Nationalstrassennetz, für den Agglomerationsverkehr und für die Hauptstrassen in Berg- und Randregionen um 3 Milliarden Franken auf 23,8 Milliarden aufgestockt. Weil diese Erhöhung des Kredites allein für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz vorgesehen ist, drohe die Linke mit dem Referendum, sagte KVF-Präsident Franz Brun (CVP/LU) vor den Medien in Bern. Die KVF übernahm die Beschlüsse des Ständerates zur Fertigstellung der Autobahnen (8,5 Milliarden) und zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Agglomerationen (6 Milliarden). Mit 12 zu 11 Stimmen erhöhte sie hingegen die Mittel für die Behebung von Engpässen von 5,5 auf 8,5 Milliarden. Eine Minderheit will gar auf 12 Milliarden gehen. Der Bundesrat hatte vorgeschlagen, den Infrastrukturfonds mit 20 Milliarden Franken aus der Mineralölsteuer, gestaffelt über 20 Jahre, zu dotieren. Die KVF will den Fonds erst nach 25 Jahren auflösen. Damit würden auch die Mehrausgaben für die Behebung der Staustellen erstreckt, sagte Brun. Der Ständerat hatte die Vorlage mit zusätzlichen 800 Millionen für Beiträge an die Substanzerhaltung von Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen ergänzt. Mit dem Ständerat einig ist sich die KVF, dass S-Bahn-Projekte in den Agglomerationen aus dem Fonds mitfinanziert werden, falls dadurch die Strasse entlastet wird. Mit 14 zu 6 Stimmen möchte die Nationalratskommission auch explizit Langsamverkehr-Projekte als mögliche Massnahmen in den Städten und Agglomerationen berücksichtigen. Als neues dringliches und baureifes Projekt nahm sie den Doppelspurausbau und die Tieflegung der Zentralbahn in Luzern auf. In der Gesamtabstimmung passierte das Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds mit 12 zu 8 Stimmen, der Finanzierungsbeschluss mit 11 zu 9 Stimmen. Die nach dem Scheitern des Avanti-Gegenvorschlags im Februar 2004 aufgegleisten Vorlagen werden in der Herbstsession in Flims GR im Zweitrat behandelt.

23.8.06
Die Schulden von Bund, Kantonen und Gemeinden haben Ende 2004 fast 240 Milliarden Franken erreicht. Nach Ansicht des Bundesrates braucht es insbesondere bei der Sozialen Sicherheit dringlich Reformen, um einen weiteren Anstieg zu verhindern. Der Bundesrat hat einen vom Parlament angeforderten Bericht zur Schuldenentwicklung der öffentlichen Haushalte verabschiedet. International stehe die Schweiz noch gut da, heisst es darin. Sie verliere aber an Standortattraktivität. Die Bruttoschulden von 239 Milliarden im Jahre 2004 entsprachen einer Quote von 53,5 Prozent des Brutto-Inlandprodukts (BIP) oder einer Pro-Kopf-Verschuldung von 32'000 Franken. Der Zinsendienst verschlingt jährlich 7 Milliarden Franken oder fast 7 Prozent der Steuereinnahmen, was den Spielraum des Staates stark einschränkt. Rasant und viel ausgeprägter als in andern Staaten wuchs der Schuldenberg in den Neunzigerjahren. Zwischen 1990 und 2000 stieg die Bruttoverschuldung von 29,9 auf 49,9 Prozent des BIP. Mit der Reduktion der Haushaltdefizite hat sich die Lage an der Schuldenfront in jüngster Zeit etwas beruhigt. Am deutlichsten zugenommen hat die Schuld des Bundes. Sie erhöhte sich seit 1990 allein um 88 Milliarden und machte 2004 mit knapp 130 Milliarden mehr als die Hälfte der öffentlichen Schulden aus. Der Bericht des Bundesrates erklärt, wie es zu diesem massiven Anstieg kam. Für 40 Prozent der Schuldenzunahme sind die Defizite der Finanzrechnung verantwortlich. Über 30 Prozent entfallen auf die Bereinigung von Altlasten, insbesondere auf die Sanierung und Refinanzierung der SBB, die Übernahme von Deckungsfehlbeträgen der Pensionskassen und die Rekapitalisierung der Rüstungsunternehmung RUAG. Gut 10 Prozent gehen auf die Finanzierung von Tresoreriedarlehen zurück, die direkt über die Bilanz finanziert wurden und noch nicht zurückbezahlt sind beziehungsweise abgeschrieben werden mussten. Grösste offene Posten sind Tresoreriemittel für die Eisenbahn-Grossprojekte (FinöV) und ein Darlehen an die Arbeitslosenversicherung. Trotz der nicht zuletzt konjunkturell bedingten Entlastung der öffentlichen Haushalte gibt der Bundesrat keine Entwarnung. Allein bei den Sozialversicherungen zeichne sich wegen der demografischen Entwicklung und der steigenden Gesundheitsausgaben bis 2025 ein Mehrbedarf von 2,7 BIP-Prozenten ab. Damit drohen laut Bundesrat gewichtige Ausgabenüberschüsse, die 2025 in den öffentlichen obligatorischen Sozialversicherungen zu einer Verschuldung von rund 125 Milliarden Franken oder 15 Prozent des BIP führen könnten. Vor allem bei der IV und der AHV müssten die eingeleiteten Reformen deshalb konsequent vorangetrieben werden. Über weitere Projekte wie Steuerreformen, Aufgabenentflechtung und Verwaltungsreform hinaus seien sämtliche Aufgabengebiete systematisch zu überprüfen, hält der Bundesrat fest. Zudem stünden ausserordentliche Zahlungen an - namentlich für den Verkehrs-Infrastrukturfonds und den Neuen Finanzausgleich (NFA). Damit diese von der Schuldenbremse ausgenommenen Zahlungen nicht zu einer neuen Verschuldung führen, sollen sie aus Überschüssen der Finanzrechnung finanziert werden. Zudem will der Bundesrat sicherstellen, dass Vorschüsse an den FinöV-Fonds und Darlehen an die AHV durch zweckgebundene Einnahmen beziehungsweise Überschüsse tatsächlich zurückbezahlt werden.

24.8.06
Um den Betrieb rentabler zu machen, streicht die Rhätische Bahn (RhB) 145 von 1'451 Vollzeitstellen. Der Personalabbau um zehn Prozent soll bis Ende 2008 vollzogen werden. Gerechnet wird mit höchstens 40 Entlassungen. Die RhB wolle den Stellenabbau so sozialverträglich wie möglich gestalten, hiess es an einer Medienorientierung in Chur. Für Frühpensionierungen werden Mittel bereitgestellt, mit Sozialpartnern und der Personalkommission wird über einen Sozialplan verhandelt. Aufgrund veränderter Marktbedingungen, Sparmassnahmen der öffentlichen Hand und der Kostenentwicklung würden sich die Verluste ohne Gegenmassnahmen bis 2012 auf 101 Millionen Franken kumulieren. «Dadurch wäre die Zukunft der Bündner Staatsbahn in der heutigen Form in Frage gestellt», unterstreicht der Verwaltungsrat. Um Verluste zu verhindern, müssten Prozesse optimiert und Kosten gesenkt werden. Ausserdem will das Unternehmen zusätzliche Einnahmen durch die Übernahme von Aufträgen anderer Firmen generieren. Die Werkstätten und der Materialeinkauf sollen noch stärker für andere Bahnen tätig werden. Die Umsetzung der Massnahmen werde es erlauben, bis 2009 knapp ausgeglichene Ergebnisse zu erzielen, sagte Verwaltungsratspräsident Hans-Jürg Spillmann. Danach wird mit einem Anstieg des Defizits auf 24 Millionen Franken bis 2012 gerechnet. Um dies abzuwenden, müssen laut Spielmann ab 2009 weitere Massnahmen ergriffen werden. Trotz des Personalabbaus will die RhB ihre Leistungen stark steigern. Im Reiseverkehr wird mit einem Zuwachs um 3,5 Prozent pro Jahr gerechnet, beim Autoverlad um ein Prozent. Das Volumen des Güterverkehrs soll gehalten werden. Um die Angebote attraktiver zu machen, ist die Anschaffung von neuem Rollmaterial geplant. Der Kanton Graubünden steht hinter den Massnahmen. Die Strategie könne die Zukunft der Bahn mittelfristig sichern, teilte die Standeskanzlei mit.

25.8.06
Mit ersten Arbeiten für den Bau der Porta Alpina im Bündner Oberland wird in diesen Tagen begonnen. Der Bund, der Kanton Graubünden und die AlpTransit Gotthard AG haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Aufgrund der Vereinbarung hat der Verwaltungsrat der AlpTransit Gotthard AG erste Bauarbeiten in Auftrag gegeben, wie die Standeskanzlei Graubünden mitteilte. Diese Vorinvestitionen bilden die Voraussetzung für eine spätere Realisierung der unterirdischen Bahnstation. Die Arbeiten wurden an das Konsortium TRANSCO, das bereits mit dem Bau eines Tunnelloses betraut ist, als Zusatzauftrag zum Preis von 15,8 Millionen Franken vergeben. Das Projekt Porta Alpina sieht vor, die Multifunktionsstelle Sedrun im Gotthard-Basistunnel als Haltestelle zu nutzen. Über Stollen und eine Liftanlage sollen die Passagiere die 800 Meter höher gelegene Ortschaft Sedrun und das Gotthardgebiet erreichen. Die Eidgenössischen Räte haben in der Wintersession 2005 einen Bundesbeitrag von 50 Prozent oder maximal 7,5 Millionen Franken an die Vorinvestitionen bewilligt. Den Rest bringen der Kanton Graubünden, die Region Surselva und die Standortgemeinde Tujetsch auf. Die Kosten für das gesamte Vorhaben werden auf 50-100 Millionen Franken geschätzt, von denen der Kanton Graubünden erstmals 20 Millionen und die Region 5 Millionen übernehmen wollen. Das Bündner Volk hat im Februar dieses Jahres den Kantonsanteil an der Urne mit grossem Mehr genehmigt. Ob die Porta Alpina tatsächlich einmal in Betrieb gehen wird, ist noch offen. Die eidgenössischen Räte werden den Anteil des Bundes an den Kosten für die Fertigstellung des Bahnhofs erst zu einem späteren Zeitpunkt behandeln.

25.8.06
Die Flughafenbetreiberin Unique hat zusammen mit der kolumbianischen Organizacion de Ingenieria Internacional die Konzession zum Betrieb und zum Ausbau des Flughafens der kolumbianischen Hauptstadt Bogota erhalten. Unique und Partner sollen sich für die 20-jährige Konzession gegen Konkurrenten aus Kolumbien, Argentinien, Deutschland und China durchgesetzt haben. Die beiden Unternehmen müssten 650 Millionen Dollar investieren, sagte Unique-Sprecherin Sonja Zöchling der Nachrichtenagentur AWP zu Medienberichten. Der Bau soll noch dieses Jahr beginnen. «Wir freuen uns sehr. Es zeigt, dass der Flughafen Zürich international einen hervorragenden Ruf hat», sagte Zöchling. Unique stelle in erster Linie Managementleistungen und Know how zur Verfügung. Man habe keine Aktienbeteiligung am Flughafen und das Engagement sei «finanziell minim». Mittelfristig erhalte Unique 1 Million bis 2 Millionen Franken. Die Betreibergesellschaft des Zürcher Flughafens konzentriere sich beim Auslandgeschäft derzeit vor allem auf die Märkte Südamerika und Indien. Im Vordergrund stehe dabei der Bau des Flughafens Bangalore, der 2008 eröffnet werden soll, so Zöchling.

25.8.06
Die Finanzkommission (FK) des Nationalrates ist gegen die von der Verkehrskommission (KVF) beantragte Aufstockung des Infrastrukturfonds. Aus finanzpolitischen Gründen verteidigt sie mit 14 zu 6 Stimmen das Konzept des Bundesrates. Mit knappem Mehr beantragt die zuständige KVF, den vom Ständerat bereits beschlossenen Fonds für das Nationalstrassennetz, den Agglomerationsverkehr und die Hauptstrassen in Berg- und Randregionen um 3 auf 23,8 Milliarden zu erhöhen. Die zusätzlichen Mittel sollen für die Behebung von Engpässen auf Autobahnen verwendet werden. Die kurzfristig konsultierte FK lehnt dies klar ab, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Sie weist darauf hin, dass der KVF-Antrag zu einer Erhöhung der jährlichen Einlage um 104 Millionen führen würde. Zudem berge die gleichzeitig beantragte Verlängerung der Fonds-Laufzeit von 20 auf 25 Jahre ein erhebliches Teuerungsrisiko. Die FK-Mehrheit wendet sich auch gegen eine «Erhöhung auf Vorrat»: Es fehle ein konkretes Bauprogramm, und für die Lücken im Nationalstrassennetz seien nicht mangelnde Finanzmittel verantwortlich. Die Minderheit argumentiert damit, dass volkswirtschaftlich schädliche Staus beseitigt werden sollten.

28.8.06
Die Bahnstrecke Cham- Freudenberg (bei Rotkreuz) soll in den nächsten Jahren auf Doppelspur ausgebaut werden. Der SBB-Verwaltungsrat hat das Projekt genehmigt und den Kostenanteil des Unternehmens in der Höhe von rund 25 Millionen Franken bewilligt. Die übrigen Kosten sollen vom Kanton Zug übernommen werden. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 45 Millionen Franken. Die Doppelspur soll 2008 in Betrieb gehen und ermöglicht einen Angebotsausbau vor allem im Regionalverkehr.

28.8.06
Die drei Tarifverbünde der Regionen Thun, Oberland Ost und Saanenland werden auf Mitte Dezember zusammengeschlossen. Statt Stärncharte, Sunnecharte und CarteBleue gibt's neu überall das BeoAbo. Insgesamt sind 17 Transportunternehmen dem neuen Tarifverbund angeschlossen. Das BeoAbo gilt für alle Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs. Ausgenommen sind rein touristische Transportmittel wie Bergbahnen oder die Schiffsbetriebe Thuner- und Brienzersee. Gültig ist das BeoAbo hingegen auf Linien, die ganzjährig Wohngebiete erschliessen. Dazu gehören die Strecken Lauterbrunnen- Wengen, Lauterbrunnen- Mürren, Stechelberg- Mürren und Beatenbucht- Beatenberg, wie das kantonale Amt für Information mitteilte. Zum Verbund gehören neu auch frequenzstarke Strecken wie Interlaken- Spiez oder Thun- Interlaken. Pendler profitieren insbesondere davon, dass im Abo neu auch der Ortsverkehr eingeschlossen ist. Seniorinnen und Senioren erhalten einen ermässigten Tarif. Der neue Verbund hat in den einzelnen Regionen diverse Preisanpassungen gegen oben und unten zur Folge. Das Fahrausweissortiment wird vereinheitlicht und vereinfacht.

29.8.06
Die SBB hat im ersten Halbjahr 2006 einen Reingewinn von 59,4 Millionen Franken erzielt. Im Vergleich mit der Vorjahresperiode, in der jedoch eine andere Rechnungslegung galt, bedeutet dies eine Steigerung um 30 Millionen Franken. Der Vergleich der Halbjahresergebnisse 2005 und 2006 wird erschwert, weil die SBB seit Anfang Jahr den neu in Kraft getretenen Standard Swiss GAAP FER 16 für die Verbuchung der Vorsorgeverpflichtungen umsetze. Dieser schreibt vor, dass Unterdeckungen der Pensionskasse neu über die Stifterfirma verbucht werden. Dies habe zur Folge, dass sich die Unterdeckung der SBB-Pensionskasse nicht mehr auf die Erfolgsrechnung des Konzerns auswirke, sagte Sprecher Roland Binz auf Anfrage. Entsprechend können der Reingewinn von 59,4 Millionen Franken für das erste Halbjahr 2006 und der im ersten Halbjahr 2005 ausgewiesene Verlust von 36,6 Millionen Franken nicht miteinander verglichen werden. Im Verlust von 2005 sind nämlich die Rückstellungen für die Pensionskasse noch inbegriffen. Der Betriebsgewinn stieg auf der Basis der ergänzten Zahlen für 2005 von 57,2 Millionen in der Vorjahresperiode um knapp 21 Millionen auf 78 Millionen Franken. Wie erwartet unterschiedlich fallen die Ergebnisse für die beiden Hauptsparten des Unternehmens aus. Im Personenverkehr stieg der Halbjahresgewinn im Vergleich zum Vorjahr von 16,8 auf 38,1 Millionen Franken. Die Zahl der Personenkilometer wuchs gemäss provisorischen Zahlen um 3,8 Prozent auf 7'018 Millionen an. Der Verkehrsertrag stieg gegenüber dem Vorjahr um 5,6 Prozent auf 1’053,2 Millionen Franken. SBB Cargo erzielte dagegen einen Halbjahresverlust von 35,2 Millionen. Gegenüber dem Vorjahr, als ein Verlust von 44,5 Millionen resultierte, bedeutet aber auch dies eine Verbesserung. Die Zahl der zurückgelegten Nettotonnenkilometer stieg dagegen um 3,8 Prozent auf 6'026 Millionen. Für den weiteren Verlauf des Jahres rechnet die SBB mit einer ungebrochenen Nachfrage im Personenverkehr. Im Güterverkehr stünden die Zeichen gut, dass der Verlust des Vorjahres weiter reduziert werden könne. Für den Gesamtkonzern erwartet die SBB-Leitung Ende 2006 schwarze Zahlen.

29.8.06
Die Ostschweiz erhält bessere Anschlüsse an das europäische Bahnnetz: Der SBB-Verwaltungsrat gibt 114 Millionen Franken für den Ausbau der Strecke zwischen St. Gallen und St. Margrethen frei. Grösstes Teilprojekt ist der geplante zirka 3,3 Kilometer lange Doppelspurausbau zwischen St. Fiden und Mörschwil. Damit wird eine der drei letzten Doppelspurlücken auf der Schweizer West-Ost-Achse wegfallen und Kapazität für einen Angebotsausbau geschaffen, wie es im Communiqué der SBB heisst. Die neue Doppelspur durch das kurvenreiche Galgentobel können Neigezüge künftig mit Tempo 100 befahren. Der Ausbau erfordere diverse Brücken und Stützkonstruktionen. Das Vorprojekt der SBB geht von Baukosten von 44,4 Millionen Franken aus. Das zusätzliche Streckengleis im Osten von St. Gallen soll im Jahr 2010 fertig sein. Geplant sind zudem eine Anpassung der Strecke für Züge mit Neigetechnik, neue Weichen für schnellere und parallele Ein- und Ausfahrten auf der Ostseite des Hauptbahnhofs St. Gallen, eine Verlängerung der Doppelspur in Goldach Richtung Rorschach sowie neue Gleise und Weichen für schnellere Einfahrten in Rorschach. Laut SBB stammen 80 Millionen Franken für den Ausbau der Infrastruktur in der Ostschweiz aus dem FinöV-Kredit zum Ausbau von Schweizer Anschlüssen ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV). Das restliche Geld stammt aus dem ordentlichen SBB-Budget. Diese Ausbauten und weitere zwischen St. Gallen und Zürich sollen die Reisezeit von Zürich nach München von heute 4 Stunden und 15 Minuten senken auf 3 Stunden und 20 Minuten. Gleichzeitig diene der Ausbau dem Interregio-Verkehr nach Chur und ermögliche ein besseres Taktsystem für die S-Bahn in der Region St. Gallen.

31.8.06
Zug lanciert eine Standesinitiative für den Bau des Zimmerbergtunnels zwischen Zürich und Zug. Der Kantonsrat hat eine entsprechende Motion der CVP einstimmig als erheblich erklärt. Tenor: Die Verbesserung der Bahnverbindung sei dringend. So viel Einigkeit herrschte im Zuger Parlament schon lange nicht mehr. Obwohl die SVP vorerst von einer sofortigen Behandlung absehen wollte, schwenkte auch sie ein. Der Bund soll mit einer Standesinitiative aufgefordert werden, den Zimmerbergtunnel wie vorgesehen bis 2030 zu realisieren und die gesperrten Mittel freizugeben. Der in der Alptransit-Vorlage enthaltene Tunnel brächte wesentliche Verbesserungen auf der Strecke Zürich- Zug. Die Kapazität würde verdoppelt, die Fahrzeit um eine Viertelstunde verkürzt. Zusammen mit dem Ausbau der Strecke am Rotsee könnte so die heute hoffnungslos überlastete Linie Zürich- Zug- Luzern entlastet werden. Der Zimmerbergtunnel ist aber nicht nur für die Zentralschweiz, sondern auch für die Nord-Süd-Achse von entscheidender Bedeutung. Ohne den Bau des Tunnels zwischen Baar und Thalwil, so der Volkswirtschaftsdirektor, könnte das Bahnangebot zwischen Luzern und Zürich bis Mitte dieses Jahrhunderts überhaupt nicht mehr erweitert werden. Dies obwohl die Züge heute zeitweise schon überlastet seien und ein grosses Wachstumspotenzial bestehe.