(Bern, 13.1.97). Demnächst will der Bundesrat ein Impulsprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft vorstellen. In diesem Programm sollen dem Vernehmen nach unter anderem nicht ausgeschöpfte oder blockierte Kredite für Investitionen enthalten sein. Ein Grossteil der Kantone wird gezwungen sein, sich diesen Investitionen anzuschliessen und sie mitzufinanzieren. Dies wird jedoch angesichts der desolaten Finanzlage vieler Kantone nur sehr schwierig zu realisieren sein, weil sich die Kantone zusätzlich verschulden müssten. Die LITRA erinnert deshalb daran, dass im Bereich des öffentlichen Verkehrs, namentlich bei Bahn 2000 und NEAT, Investitionskredite deblockiert werden könnten, ohne dass die Kantone einen Anteil übernehmen müssen. Es sind dies Investitionskredite für praktisch baureife Projekte, wofür einzig die Baubewilligungsverfahren beschleunigt werden müssen. Zur Beschleunigung braucht es hingegen verwaltungsinterne Massnahmen zur vorübergehenden Ueberbrückung der offensichtlich bestehenden personellen Engpässe. Solche Massnahmen wären zweifellos kostengünstig.

Zu diesen baureifen Projekten, wofür lediglich noch die Baubewilligungen ausstehen, gehören namentlich im Rahmen von Bahn 2000 1. Etappe der Tunnel bei Vauderens (Investitionssumme 100 Millionen Franken), die Abschnitte 2 und 3 Kirchberg - Roggwil (500 Mio) der Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist, das 3. Gleis Coppet - Genève (200 Mio) und die Neubaustrecke Zürich - Thalwil (500 Mio). Allein diese Projekte ergäben zusammen einen Investitionsschub von rund 1,3 Milliarden Franken für das darniederliegende Baugewerbe.

Für weitere Vorbereitungsarbeiten an den Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) liegt überdies die Botschaft des Bundesrates zur vollständigen Freigabe des zweiten Ueberbrückungskredites über 645 Millionen Franken zurzeit bei der vorberatenden Verkehrskommission des Nationalrates. Im letzten Sommer haben Nationalrat Duri Bezzola (FDP/GR) sowie 20 Mitunterzeichner eine entsprechende Motion eingereicht. Ihre Sorge gilt ebenfalls dem Erhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen mit Hilfe von Investitionen, welche vom Volk beschlossen worden sind (Bahn 2000 im Jahre 1986 und die NEAT im Jahre 1992).