1.12.03
Der TGV Rhein-Rhone steht für die Verkehrsdirektoren der Nordwestschweizer Kantone beim Anschluss der Schweiz an das Europäische Hochgeschwindigkeitsnetz im Vordergrund. Die damit verbundenen Projekte garantierten das beste Verhältnis von Nutzen und Kosten. Die Verkehrsdirektoren fordern in einer Vernehmlassung zudem, dass der Bund den vom Volk beschlossenen Gesamtbetrag von 1,3 Milliarden Franken zur Verfügung stellt, wie der Basler Regierungsrat Ralph Lewin im Anschluss an eine Regionalkonferenz ausführte. Bei einer Aufteilung in Teilbeträge befürchten sie, dass wichtige Projekte nicht realisiert werden. Beim TGV Rhein-Rhone handle es sich nicht nur um ein regionales Projekt sondern um eines für die gesamte Schweiz, versicherte Lewin vor den Medien: «Das bringt auch für Zürich und die gesamte Ostschweiz markante Verbesserungen.» Als Beitrag an den Neubau des TGV Rhein-Rhone zwischen Belfort und Dijon sieht der Botschaftsentwurf des Bundes 125 Millionen Franken vor. Nach Angaben von Lewin würde mit der Realisierung der TGV-Strecke die Reisezeit der Strecke Basel- Paris von heute 5 auf 3 Stunden und von Basel nach Lyon von heute 4 Stunden und 50 Minuten ebenfalls auf 3 Stunden sinken. Die Verkehrsdirektoren der beiden Basel, Aargau, Jura, Bern und Solothurn unterstützen aber auch die mit dem TGV verbundenen Projekte einer Aufwertung der Strecke Bern- Pontarlier- Dijon und die Reaktivierung der Verbindung Boncourt/Delle-Belfort. Zudem fordern sie die rasche Finanzierung eines Bahnanschlusses des Flughafens Basel-Mülhausen.

3.12.03
Die Vereinheitlichung der Busflotte der Basler Verkehrsbetriebe (BV) ist vorläufig aufgeschoben. Der Basler Grosse Rat hat eine Vorlage zur Beschaffung von 22 neuen Dieselbussen an die Regierung zurückgewiesen. In ihrer Vorlage hatte die Regierung für den Ersatz von je 12 Trolley- und Gasbussen durch 22 neue Dieselbusse einen Kredit von 12,3 Millionen Franken sowie weitere 3,2 Millionen Franken für die Demontage der Trolleybus- Fahrleitungen beantragt. Die Vereinheitlichung der BV-Busflotte soll jährlich Einsparungen von 1,9 Millionen Franken bringen. Eine Mehrheit im Grossen Rat folgte aber der Meinung der Umwelt-, Energie- und Verkehrskommission (UVEK), dass die Option einer Beibehaltung der Erdgas-betriebenen Busse nicht genügend geprüft sei. Sie folgte dem Rückweisungsantrag deutlich mit 74 zu 23 Stimmen. Die drohende Abschaffung der Trolleybusse hatte zu Protesten und zur Gründung eines Komitees für deren Beibehaltung geführt. Bei der Vorlage handle es sich um ein emotionales Thema, stellte die UVEK-Präsidentin fest. Die Kommission sei zwar der Überzeugung, dass eine Vereinheitlichung der Busflotte wirtschaftlich Sinn mache, räumte sie ein. Zudem sei der Betrieb von Trolleybussen deutlich teurer als die beiden anderen Varianten. Nicht genügend abgeklärt sei aber die Option der Gasbusse. Verkehrsdirektor Ralph Lewin gab sich dagegen etwas überrascht, dass die Abschaffung der Gasbusse zu Diskussionen Anlass gebe. Bezüglich des Schadstoffausstosses hätten sich Dieselbusse in den letzten Jahren sehr verbessert, so Lewin. Bezüglich CO2-Ausstoss seien Diesel- und Gasbusse heute gleichwertig.

3.12.03
Das jurassische Parlament hat das Projekt einer Autostrasse Delsberg- Basel mit 35 zu 16 Stimmen gutgeheissen. Wie die H18 dereinst verlaufen soll, ist derzeit aber noch nicht definiert. Das mit den Stimmen der CVP und der liberal-freisinnigen PLR verabschiedete Projekt umfasst einzig die grossen Linien des Vorhabens. Detailfragen sollen in einer Studie geklärt werden, die dem Bund vorgelegt wird. Die H18 soll nämlich dereinst den Status einer Nationalstrasse erhalten. Gegen das Projekt sprach sich die Ratslinke aus. Die Befürworter wollen ihrer Ansicht nach «betonieren, ohne sich etwas zu überlegen». Dabei werde nicht auf die Befürchtungen der Bevölkerung Rücksicht genommen, die ein Anwachsen des LKW-Verkehrs und mehr Luftverschmutzung fürchte. Der Abschnitt Basel- Delsberg sei das einzige Teilstück zwischen dem Rheinknie und der Romandie, das nicht ans Nationalstrassennetz angeschlossen sei, argumentierten die Befürworter. Auch würden die A2 zwischen Oensingen und Basel sowie die A1 zwischen Oensingen und Solothurn auf diese Weise entlastet. Das jurassische Parlament nahm ausserdem von einer Petition Kenntnis, die von 1'060 Personen unterschrieben worden war. Die Unterzeichner befürchten eine Verlagerung des Nord-Süd-Strassenverkehrs auf die Strecke Basel- Delsberg.

4.12.03
SBB Cargo verstärkt ihren Einsatz auf dem deutschen Bahnnetz. Ab Fahrplanwechsel Mitte Dezember bedient sie Güterverkehrskunden auf sechs Bahnhöfen der Deutschen Bahn AG (DB) im grenznahen Ausland. Die DB-Güterverkehrstochter, die neu Stinnes/Railion gehört, zieht sich auf der Strecke Singen- Waldshut aus wirtschaftlichen Gründen aus dem Güterverkehr zurück, wie die SBB mitteilte. Betroffen sind von dieser Änderung nicht nur deutsche sondern auch Schaffhauser Bahnhöfe, die zwischen den deutschen Bahnhöfen Singen und Waldshut liegen: Es handelt sich um die Bahnhöfe Thayngen, Beringen, Neunkirch und Wilchingen-Hallau. Thayngen und das deutsche Gottmadingen werden ab Fahrplanwechsel täglich von SBB Cargo bedient. Beringen, Neunkirch und Wilchingen-Hallau werden drei Mal pro Woche von SBB Cargo angefahren. Anfang 2004 wird auch Lauchringen(D) in den Fahrplan aufgenommen. Die Kunden stammen vor allem aus den Branchen Spedition, Recycling, Lebensmittel und Landwirtschaft. Der Einsatz von Lokomotiven und Personal auf deutschen Strecken sei durch die Liberalisierung im europäischen Schienenverkehr möglich, heisst es in der Mitteilung weiter. SBB Cargo ist auch zwischen Köln und Basel wöchentlich mit 90 Zügen unterwegs.

4.12.03
Beim Entlastungsprogramm kommen sich die Räte näher. Der Nationalrat hat insbesondere den Abstrichen beim öffentlichen Verkehr zugestimmt. Im zweiten Anlauf erklärte sich der Nationalrat damit einverstanden, vom Bundesanteil der LSVA vorübergehend nur noch 80 Prozent in den Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte zu leiten. Der Bund gewinnt damit über die nächsten drei Jahre insgesamt 325 Millionen Franken für ungedeckte Kosten des Strassenverkehrs. Eine linksgrüne Minderheit bangte um die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene und mochte nicht an die vom Ständerat beschlossene Nachzahlung bis 2009 glauben. Sie musste sich aber mit 97 zu 83 Stimmen geschlagen geben. Bundesrat und Kommissionssprecher zerstreuten die Bedenken. Die beiden NEAT-Basistunnel seien nicht betroffen, nur der Zimmerberg-Tunnel müsse um zwei Jahre verschoben werden. Im übrigen tue eine Überprüfung der Eisenbahn-Grossprojekte und ihrer Folgekosten ohnehin not, sagte Finanzminister Kaspar Villiger.

5.12.03
Die EU-Kommission hat die Beschwerde des Bundesrats gegen die deutschen Flugbeschränkungen am Flughafen Zürich abgelehnt. Diese seien weder diskriminierend noch unverhältnismässig, teilte sie in Brüssel mit. Die Kommission kam laut einer Mitteilung zum Schluss, dass «die deutsche Regelung der Nutzung des Luftraums an der Grenze zur Schweiz das Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und der Schweiz nicht verletze». Sie beschloss daher, «dem Antrag der Schweiz, die Lärmschutzmassnahmen Deutschlands zu unterbinden, nicht Folge zu leisten». Nach Meinung der Kommission sind die deutschen Massnahmen mit dem bilateralen Luftverkehrsabkommen und «mit den geltenden Bestimmungen über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs vereinbar». Deutschland könne daher die Massnahmen weiter anwenden. Das bilaterale Luftverkehrsabkommen schaffe «keinen mit dem europäischen Markt vergleichbaren vollständig offenen Luftverkehrsmarkt, der den Luftverkehrsunternehmen ein uneingeschränktes Flugrecht zwischen beiden Märkten und auf diesen Märkten einräumt», heisst es in der Begründung. Daher könne die Kommission bei der Prüfung des Schweizer Antrags nicht die gleichen Grundsätze und Kriterien anwenden, die in früheren internen EU-Fällen angewandt wurden. Einziges Kriterium sei in diesem Fall die Frage, ob eine direkte oder indirekte Diskriminierung vorliege. «Dies ist nicht der Fall», hält die Kommission fest. Für Schweizer und EU-Luftverkehrsunternehmen gelten laut der Kommission die gleichen Regeln. Die Tatsache allein, dass die Schweizer Fluggesellschaft Swiss, die einen sehr grossen Marktanteil habe, stärker betroffen sei als andere Gesellschaften, reiche zur Feststellung einer indirekten Diskriminierung nicht aus. Ferner seien die deutschen Massnahmen verhältnismässig und gerechtfertigt. Weiter heisst es, die Kommission «begrüsst natürlich die Weiterführung der Verhandlungen zwischen den beiden Parteien mit dem Ziel, die Folgen der deutschen Massnahmen zu begrenzen und gleichzeitig den Fluglärm zu verringern». Die Schweiz hatte ihre Beschwerde am 10. Juni in Brüssel eingereicht. Nach Ansicht des Bundesrats verletzen die Beschränkungen Deutschlands für den Anflug auf den Zürcher Flughafen das bilaterale Luftverkehrsabkommen der Schweiz mit der EU. Die Beschwerde zielte daher darauf ab, diese Beschränkungen zu annullieren.

5.12.03
Die SBB dürfen ab 2004 sämtliche Züge und Bahnhöfe mit Videokameras ausrüsten. Diese Massnahme soll das Sicherheitsgeführ der Bahnreisenden erhöhen. Vorderhand planen die SBB die Überwachung vor allem in der Romandie und auf der Zürcher S-Bahn, wo es besonders viele Vandalenakte gibt. Angesichts der Zunahme von Vandalenakten und des schwindenden Sicherheitsgefühls in Bahnhöfen und Zügen dränge sich die Einrichtung von Videoüberwachungskameras auf, teilte das Verkehrsdepartement von Bundesrat Moritz Leuenberger mit. Der Bundesrat hat den SBB deshalb mit einer Verordnung grünes Licht gegeben. Erste Erfahrungen mit einem Pilotprojekt zwischen Lausanne und Genf hätten gezeigt, dass durch die Videoüberwachung dem Vandalismus vorgebeugt werden könne,und dass die Gewaltanwendung gegenüber Reisenden zurückgehe. Auch erhöhe sich das subjektive Sicherheitsgefühl der Passagiere. Die Videoüberwachungsverordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Sie wurde wegen des Datenschutzgesetzes als Rechtsgrundlage notwendig. Die Verordnung legt beispielsweise fest, dass die Kameras an allen Orten installiert werden können, die öffentlich und allgemein zugänglich sind. Die Überwachung muss aber erkennbar sein und die Videoaufzeichnungen müssen innert 24 Stunden vernichtet werden, falls sie nicht zur Beweissicherung dienen. Da die Privatbahnen im Gegensatz zu den SBB nicht als Bundesorgane gemäss Datenschutzgesetz gelten, können sie entsprechende Überwachungsmassnahmen auch ohne Bundesratsverordnung ergreifen. Im Rahmen der Bahnreform 2 wird der Bund allerdings die Kompetenz erhalten, entsprechende Vorgaben für alle Bahnen zu erlassen.

8.12.03
Die Regierung will den öffentlichen Verkehr im Thurgau weiter ausbauen. Dazu sollen Bund, Kanton und Gemeinden bis ins Jahr 2008 zusätzliche 5,3 Millionen Franken aufwenden. In diesen Tagen geht das Konzept «Öffentlicher Regionalverkehr 2004 bis 2008» in die Vernehmlassung. Wird es mit all seinen neuen Kursen und Fahrplanverdichtungen umgesetzt, dann steigt die Kilometerleistung bis ins Jahr 2006 im Vergleich zu heute um rund 18 Prozent auf 11 Millionen Bahn– und Buskilometer. Bedeutendste Angebotsverbesserung ist die Schnellzugsverbindung von Konstanz über Weinfelden nach Zürich, die bis 20 Uhr im Stundentakt geführt werden soll. Zusammen mit dem Intercity von Romanshorn nach Zürich entsteht so ein Halbstundentakt zwischen Weinfelden und Zürich. Ab Dezember 2005 wird die S-Bahn von Winterthur unter der Woche nach Weinfelden verlängert. Beim Busangebot ist unter anderem ein neues Angebot im Korridor Frauenfeld – Müllheim – Ermatingen geplant. Die Kosten eines konzeptgemäss ausgebauten öffentlichen Personenverkehrs würden von heute 51,9 Millionen auf 57,2 Millionen Franken im Jahr 2008 steigen. Die Mehrkosten von 5,3 Millionen Franken sollen nach Vorschlag der Regierung aufgeteilt werden: Bund (+ 1,2 Mio Fr.), Kanton (+ 1,4 Mio Fr.) und Gemeinden (+ 1,2 Mio Fr.). Ausserdem würden 1,5 Millionen Franken mehr aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingesetzt.

9.12.03
Autounfälle auf den Nationalstrassen ereignen sich am häufigsten im Bereich von Anschlüssen. Zu diesem Ergebnis kommt der Schlussbericht «Zustandserfassung und -bewertung Nationalstrassen» des Bundesamtes für Strassen und der ETH Zürich. Der kürzlich veröffentlichte Bericht erfasst erstmals systematisch und über den Zeitraum von 1999 bis 2002 den Zustand der Schweizer Nationalstrassen und dessen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Dazu wurde das fast 1'900 Kilometer lange Netz in Abschnitte à 500 Meter eingeteilt. Dabei kommt der Bericht zum Schluss, dass die Autobahnen im Vergleich zu den übrigen Strassen das höchste Sicherheitsniveau aufweisen. Auf den Autobahnen ereignen sich zweimal weniger Unfälle als auf Hauptstrassen ausserorts und dreimal weniger als auf Hauptstrassen innerorts. Die höheren Tempi auf den Autobahnen haben indes zur Folge, dass Unfälle viel häufiger Tote und Verletzte fordern. Am häufigsten ereignen sich Unfälle auf der Autobahn im Bereich von Anschlüssen - seien es Ab- und Auffahrten oder Raststätten. Die fünf Autobahnabschnitte mit den meisten Unfällen gehören allesamt zu dieser Kategorie. Der Gotthardtunnel, über dessen Ausbau die Stimmbürger am 8. Februar befinden, wurde ebenfalls in die Untersuchung einbezogen, wie ein Sprecher des Bundesamtes für Strassen auf Anfrage erklärte. Dabei habe man jeweils die ersten 500 Meter im Tunnel auf der Nord- und der Südseite untersucht. Die übrigen Tunnelabschnitte blieben unberücksichtigt. Diese beiden Abschnitte befinden sich zwar ebenfalls unter den 70 gravierendsten Unfallschwerpunkten, die der Bericht aufführt. Sie folgen aber erst an 25. und 43. Stelle. Unter den ersten Fünf befinden sich dagegen vier Autobahnanschlüsse - zwei davon in städtischen Gebieten. Die mit Abstand grösste Unfallrate von 8,5 weist der Autobahnkreisel Maladière bei Lausanne auf der A1 auf. Im Schnitt liegt dieser Wert auf vierspurigen Nationalstrassen bei 0,4 - zwanzigmal tiefer als beim Kreisel Maladière. An zweiter und dritter Stelle folgen zwei Abschnitte des Autobahnzubringers Wimmis auf der A6 im Berner Oberland. Am viertmeisten Unfälle ereignen sich im Bereich der Gotthard-Raststätte bei Schattdorf UR in Richtung Süden. Den fünften Platz belegt der Abschnitt Basel-Hagnau/Gellertdreieck auf der A2 in Richtung Norden. Diese Abschnitte weisen Unfallraten zwischen 4,5 und 5,5 auf.

11.12.03
Die SBB will rund 46 Millionen Franken in die Energieversorgung in der Zentralschweiz investieren. Bis 2016 sollen zwei Übertragungsleitungen umgebaut und Unterwerke in Sihlbrugg, Rotkreuz, Emmenbrücke und Steinen erneuert werden. Laut einer Mitteilung der SBB müssen die zwischen 1923 und 1927 erstellten Anlagen mit Blick auf den geplanten Ausbau des Angebots dringend erneuert werden. Neben der Ergänzung der S-Bahn Zürich und dem Ausbau der S-Bahn Zentralschweiz erfordere auch der Betrieb der NEAT eine stabile Energieversorgung. Im Vordergrund steht laut der Mitteilung eine Erhöhung der elektrischen Übertragungskapazität. Das bedingt eine Steigerung der Betriebsspannung von heute 66 auf die in der Schweiz üblichen 132 Kilovolt. Die Erneuerungen erfolgten weitgehend auf bestehender Trasse. Zusammen mit der ebenfalls geplanten Übertragungsleitung Sihlbrugg-Zürich werde damit eine weitere 132 Kilovolt-Verbindung zwischen den SBB-Kraftwerken am Gotthard und dem Grossraum Aarau-Zürich geschaffen. Die dadurch entstehenden ringförmigen Teilnetze zeichneten sich durch eine hohe Verfügbarkeit aus.

11.12.03
Der Simplontunnel wird Europa-kompatibel: Ab kommendem Sonntag kann die Bahn in beiden Tunnelröhren vier Meter hohe Lastwagen befördern. Die Rollende Autobahn am Simplon erreicht damit ihre volle Leistungsfähigkeit. Seit ihrer Einführung im Juni 2001 funktionierte die rollende Autobahn am Simplon bloss in einer Tunnelröhre. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten ist die Beförderung von hohen Lastwagen nun auf beiden Gleisspuren möglich, wie die SBB mitteilte. Der Simplontunnel bildet damit zusammen mit dem Lötschberg im Nord-Süd-Verkehr die Achse für Schwertransporte mit einer Höhe von vier Metern. Um dies zu ermöglichen, musste das gesamte Trassee abgesenkt und der Oberbau saniert werden. Für die Sanierung und Profilanpassungen im Simplontunnel wurden in den vergangenen acht Jahren insgesamt 60 Millionen Franken investiert, wie SBB-Sprecher Jean-Louis Scherz auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda erklärte. Die Walliser Behörden sowie Vertreter von SBB und BLS feierten in Brig den Abschluss der Bauarbeiten. Dabei wurde ein ICN-Neigezug auf den Namen des Walliser Eisenbahnpioniers Ernest von Stockalper getauft.

12.12.03
Die Preise im Schweizer Güterverkehr sind zwischen April und Oktober 2003 insgesamt stabil geblieben. Unterschiede gibt es zwischen den Transportträgern: Während die Preise auf der Schiene um 1,4 Prozent zulegten, sanken sie für Strassentransporte um 0,5 Prozent. Grund für die anziehenden Preise für Schienentransporte ist die Verteuerung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) in einer Medienmitteilung schreibt. Währungsbereinigt gingen die Preise im letzten halben Jahr leicht zurück. Um 0,5 Prozent sind die Preise im Strassenverkehr gesunken. Grund sind die deutlich rückläufigen Kosten für Erdöltransporte, wie das BFS weiter schreibt. Im Vergleich zum Vorjahr lag das Preisniveau des gesamten Güterverkehrs um 0,7 Prozent tiefer. Längerfristig sind die Preise für Strassentransporte seit dem April 2001 im Durchschnitt um 2,8 Prozent gefallen. Die stärksten Rückgänge verzeichneten Container- und Bautransporte mit Rückgängen von 9,4 beziehungsweise 6,4 Prozent.

12.12.03
Die SBB und der Kanton Tessin unterstreichen die Bedeutung des S-Bahnprojektes im Grenzverkehr zwischen Lugano und Malpensa. An den Planungskosten von 3 Millionen Franken beteiligen sich Kanton und SBB zu je 50 Prozent. An einem Treffen zwischen Vertretern der Tessiner Regierung und der SBB-Spitze vom Freitag wurden die nächsten Planungsschritte vereinbart, wie der Staatsrat mitteilte. Ursprünglich war geplant, dass die S-Bahn im Jahr 2007 ihren Betrieb aufnehmen könnte. Für das S-Bahnprojekt Lugano- Varese- Malpensa muss zwischen Stabio TI und Arcisate (I) ein 7 Kilometer langer Gleisabschnitt gebaut werden. Von der Bahnverbindung erhofft sich das vom Verkehr der Grenzgänger überflutete Südtessin eine umweltfreundliche Alternative. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 420 Millionen Franken, wie es beim Tessiner Baudepartement hiess. Italien übernimmt davon 285 Millionen. Der Bau der Strecke auf Schweizer Boden beläuft sich auf 135 Millionen Franken. Durch die S-Bahn entstünde nicht nur eine direkte Verbindung zwischen Mendrisio und Varese, sondern auch ein Anschluss des Tessins an die Simplonlinie und den Mailänder Flughafen Malpensa. Den Tausenden von italienischen Pendlern, die täglich mit dem Auto ins Tessin zur Arbeit fahren, stünde eine Alternative zur Verfügung.

12.12.03
Die Ostschweizer Kantonsregierungen wenden sich in Ihrer Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vehement gegen die Pläne des Bundesrates, für die westlichen Eisenbahn-Hochleistungsanschlüsse 400, im Osten aber nur 140 Millionen Franken vorzusehen. In einer gemeinsamen Stellungnahme gaben die Regierungen der sieben Ostschweizer Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden und Thurgau ihre Unzufriedenheit mit dem Botschaftsentwurf des Bundes für den Anschluss an das europäische Hochleistungsnetz der Bahnen Ausdruck.Die für die erste HGV-Phase vorgeschlagene Finanzierung mit 400 Millionen Franken für die erste HGV – Phase vorgeschlagene Finanzierung mit 400 Millionen Franken für die West– und 140 Millionen für die Ostanschlüsse sei einseitig und nicht akzeptabel. Dass der Bundesrat trotz Zusagen und internationalen Verpflichtungen keine ausgewogene Vorlage präsentiere, empfinde man als Geringschätzung der Ostschweiz, des Parlaments des Volkswillens und der deutschen und österreichischen Nachbarn. Die Ostschweiz lehne die Redimensionierung und die finanzielle Etappierung ab. In einer vorgeschobenen Medienkonferenz in Winterthur sprach Regierungsrat Hans Altherr (Herisau), der Präsident der Regierungen der Ostschweizer Kantone, von «Konsternation». Angesichts der Finanzlage des Bundes stelle der Bundesrat offen die Frage, ob auf die Phase 2 für 710 Millionen nicht verzichtet werden solle. Mit zurückgestellten Projekten hätten die Ostschweizer Kantone leidige Erfahrungen gesammelt.Der Brüttener Tunnel, Ausbauten im Rhein– und im Thurtal sowie Bauten in Richtung Schaffhausen und am Walensee seien der Etappierung der Bahn 2000 zum Opfer gefallen. Die Ostschweiz verlange 415 Millionen Franken für ihre Vernezuung mit dem angrenzenden Ausland und 20 Millionen für die Anbindung Zürichs an das «Städtenetz Bodensee».

15.12.03
Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, mit der EU Gespräche über den Ausbau der Schweizer Beteiligung am Projekt Galileo aufzunehmen. Das Satelliten-Navigationssystem Galileo wird von der EU und der Europäischen Raumfahrtagentur ESA getragen. Die Schweiz ist als Vollmitglied der ESA bereits heute am Projekt beteiligt. Die EU hat der Schweiz aber angeboten, sich direkt an der Trägerschaft und der Finanzierung von Galileo zu beteiligen. Gemäss Bundesratsbeschluss soll das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zusammen mit den Departementen für Äusseres und für Volkswirtschaft mit den zuständigen EU-Stellen nun «Sondierungsgespräche» führen. Es geht um Fragen wie die Höhe einer solchen Beteiligung, die Mitspracherechte für die Schweiz, die Zugangsmodalitäten zu den Ausschreibungen und die Bedingungen für den Zugang zu den Dienstleistungen von Galileo. Galileo soll im Vergleich zum amerikanischen GPS eine zuverlässigere und präzisere Satelliten-Navigation gewährleisten und somit eine Alternative zum amerikanischen System bieten. Galileo soll erlauben, die Verwaltung und Überwachung des Flug-, Schiff-, Bahn- und Strassenverkehrs effizienter zu gestalten. Das System lässt sich zudem im Bevölkerungsschutz gezielt einsetzen. Schliesslich können Telekommunikationsdienstleistungen und private Funknetze in Galileo integriert werden. Interessant für den Schweizer Wirtschafts- und Forschungsstandort seien die Chancen auf Forschungs- und Produktionsaufträge im Rahmen des Milliardenprojekts, hält der Bundesrat fest. Die Entwicklungsphase (2002-2006) kostet 1,1 Milliarden Euro und wird hälftig von der ESA und der EU getragen.

15.12.03
Der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) verlangt eine S-Bahn-Offensive für die vom Verkehr geplagten Agglomerationen. Der öffentliche Verkehr sei das sinnvollere Mittel gegen den Stau als neue Strassen. Der VCS startete in Luzern die Kampagne «aufgleisen - Lösungen statt Strassenbau». Er bekämpft damit den Gegenvorschlag zur «Avanti»-Initiative, über den am 8. Februar 2004 abgestimmt wird. Der «Avanti»-Gegenvorschlag löse die Verkehrsprobleme nicht, sagte Nationalrätin Franziska Teuscher (Grüne/BE). Die Vorlage sei zu strassenlastig und beschere den Städten und Agglomerationen statt einer Entlastung mehr Verkehr und Staus. Als Alternative schlägt der VCS neben Lenkungsmassnahmen für Autos (etwa Wegzölle) vor allem den Ausbau des öffentlichen Verkehrs vor. Dieser brauche weniger Platz und Ressourcen als der motorisierte Individualverkehr, sagte Teuscher. So verlangt der VCS für Luzern einen massiven Ausbau der Bahn; dazu gehören neue Doppelspurlinien und Haltestellen. Eine neue Zufahrtsstrasse aus Süden lehnt er ab, stattdessen soll Kriens mit seinen 25'000 Einwohnern an das S-Bahnnetz angebunden werden. In St. Gallen steht dagegen eine bessere Verknüpfung des bestehenden Bus- und Bahnangebots im Vordergrund. Verlangt wird weiter ein Tarifverbund sowie eine Diskussion über eine Wiedereinführung der Trambahn. Im Genfersee-Gebiet strebt der VCS eine kantonsübergreifende Verkehrspolitik an. Die Grossagglomeration Genf-Lausanne brauche eine gemeinsame S-Bahn.

15.12.03
Die vorberatende Kommission des bernischen Grossen Rates fordert mit dem einstimmig gutgeheissenen Angebotsbeschluss öffentlicher Orts- und Regionalverkehr 2005-2008, dass der Kanton ab 2007 weitere Sparpotenziale realisiere. Die Sparvorgaben des Finanzplanes sollen ab 2007 durch die Fusion von RM und BLS eingehalten werden, heisst es in einer Medienmitteilung des Amtes für Information. Zudem sollen die Umstellungen von Bahn auf Bus erst vorgenommen werden, wenn die Auswirkungen der neuen Angebote ab 2005 bekannt seien. Betroffen sind die Linien Kerzers- Lyss, Sonceboz- La Chaux-de-Fonds, Ramsei- Affoltern-Weier- Huttwil und Zweisimmen- Lenk. Mit dem vorliegenden Beschluss wird festgelegt, wie die erste Etappe von Bahn 2000 im Orts- und Regionalverkehr umgesetzt wird. Das Angebot der meisten Bahn- und Buslinien im Kanton Bern soll in den Jahren 2005 bis 2008 auf dem heutigen Niveau beibehalten werden. Vorgesehen sind in erster Linie Anpassungen der Fahrpläne an die durch Bahn 2000 veränderten Anschlussbedingungen. Ausgebaut werden soll das Angebot insbesondere auf Linien mit sehr guter Nachfrage. Der angepasste Vorschlag des Regierungsrats wurde von der Kommission einstimmig unterstützt. Der Grosse Rat entscheidet in der Februar-Session über den Angebotsbeschluss. In diesem legt das Parlament alle vier Jahre die Schwerpunkte der künftigen Entwicklung im Orts- und Regionalverkehr fest. Er bestimmt in Kenntnis der Kosten das Liniennetz, die Art des Verkehrsmittels und die Fahrplandichte auf den einzelnen Linien.

16.12.03
Das Verkehrshaus Luzern kann 2004 bis 2007 mit einer Bundeshilfe von jährlich 1,6 Millionen Franken rechnen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat dieser Subvention oppositionslos zugestimmt. Das 1959 eröffnete Verkehrshaus sei mit jährlich rund 450'000 Besucherinnen und Besuchern nach wie vor das meistbesuchte Museum der Schweiz, sagte Kommissionssprecher Hansruedi Stadler (CVP/UR). Bis Anfang der 90-er Jahre sei es praktisch selbsttragend gewesen. Wegen der sich verschlechternden Wirtschaftslage und dem damit verbundenen Rückgang des Tourismus und des sich ständig vergrössernden Freizeitangebotes sei das Haus in eine Schuldensituation geraten, so Stadler. Sponsoren wie Swissair, SBB, Swisscom und Post hätten sich zurückgezogen. Sukkurs erhielt die Vorlage von Vertretern der Zentralschweiz. Gleichzeitig wiesen sie darauf hin, dass das Museum der Verkehrs- und Kommunikationsgeschichte saniert, rollstuhlgängig gemacht und neu klimatisiert werden müsse. «Der Zahn der Zeit nagt am Hause,» sagte Helen Leumann (FDP/LU). Die Bundesmittel sind an die Bedingung geknüpft, dass der Kanton und die Stadt Luzern sowie die Kantone Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug sich wie bisher an der Finanzierung beteiligen. Bisher steuerten der Kanton Luzern 550'000 Franken, die Stadt 365'000 und die Kantone 230'000 bei. Nur als Postulat überwiesen wurde eine Nationalratsmotion von Hans Widmer (SP/LU), das Verkehrshaus in das Konzept der Musée Suisse Gruppe einzubeziehen und in die Stiftung für das Schweizerische Landesmuseum einzugliedern.

16.12.03
SBB Cargo ist künftig die erste Güterbahn in Europa, die durchgehende Züge zwischen Deutschland und Italien durchführen kann. Auch BLS Cargo baut ihr Angebot aus: Neu fahren 80 BLS-Cargo-Züge pro Woche von Deutschland nach Italien. Die SBB-Tochterunternehmung Swiss Rail Cargo Italy hat ihren Pilotbetrieb aufgenommen. Der erste Zug fuhr pünktlich um 17.33 Uhr in Chiasso ab und transportierte Stahl der Firma «Swiss Steel» zur Weiterverarbeitung nach Lecco (I). Mit diesem und einem weiteren täglichen Zug will SBB Cargo in den nächsten Monaten Erfahrungen sammeln, teilte die SBB in einem Communiqué mit. Der reguläre Betrieb in Italien wird Mitte April 2004 mit weiteren Zügen ab Chiasso aufgenommen. Bis Ende 2004 soll das Angebot schrittweise erweitert werden. Ziel ist es, mit Güterzügen über alle drei Grenzübergänge - Chiasso, Luino, Domodossola - nach Norditalien zu fahren. Dank der im Juni 2002 gestarteten Swiss Rail Cargo Köln und der Tochterunternehmung in Italien kann die SBB den Kunden künftig ein Angebot bieten, das den Gütertransport von den Nordseehäfen bis nach Norditalien umfasst. Dadurch sollen die Qualität und die Pünktlichkeit im internationalen Schienengüterverkehr verbessert werden. In den Aufbau ihrer italienischen Tochterfirma investierte SBB Cargo bisher rund 200 Millionen Franken. Damit wurde vor allem eine grenzüberschreitend einsetzbare Lokomotivflotte gekauft. Auch der alpenquerende BLS-Güterverkehr wird ausgebaut. Mit dem Fahrplanwechsel vom 14. Dezember rollen neu 80 BLS Cargo-Züge pro Woche von Deutschland nach Italien über die Gotthard-Achse. Seit Mai dieses Jahres passierte ein BLS-Zugpaar pro Tag die Gotthard-Strecke. Der Ausbau wurde vorgenommen, weil die Kunden von BLS Cargo und Railion auf beiden alpenquerenden Achsen (Lötschberg-Simplon und Gotthard) gut ausgebaute Angebote im Schienengüterverkehr erwarten, wie die BLS mitteilte. Es handelt sich dabei um Transporte von Containern und Wechselbehälter sowie um konventionellen Wagenladungsverkehr. Für den Transport werden deutsche Railion-Lokomotiven eingesetzt. Die BLS organisiert die Gütertransporte und stellt die Lokführer. Dieser Ausbau liege im Trend der schweizerischen Verkehrsverlagerungspolitik, sei aber auch eine Reaktion auf den erhöhten Wettbewerb durch in- und ausländische Bahnen auf der Gotthardachse.

17.12.03
Der Bundesrat soll gemeinsam mit dem Kanton Graubünden das Projekt einer «Porta Alpina Surselva» unter Sedrun prüfen. Der Ständerat hat ein Postulat seiner Verkehrskommission überwiesen. Eine von der Jungen CVP Surselva lancierte und mit 5'000 Unterschriften versehene Petition verlangt, dass unter Sedrun im NEAT-Tunnel ein Bahnhof gebaut wird, der das Bündner Oberland an das internationale Hochgeschwindigkeitsnetz anschliesst. Ein Lift sollte den unterirdischen Bahnhof mit Sedrun verbinden. Dieses «utopisch-tolle» Projekt sollte studiert werden, sagte Kommissionspräsident Ernst Leuenberger (SP/SO). Deshalb sei die Kommission dafür, dass zusammen mit den Bündner Behörden das langfristige Kosten-Nutzen-Verhältnis in einer Studie abgeklärt wird.

17.12.03
Der Ständerat hat zwei Postulate seiner Verkehrskommission überwiesen: Der Bundesrat soll bis Ende 2004 einen umfassenden Bericht über die Folgekosten der vier Eisenbahn-Grossprojekte NEAT, Bahn 2000, Anschluss an das Hochgeschwindigkeitsnetz und Lärmsanierung vorlegen. Das zweite Postulat verlangt eine Gesamtüberprüfung der Projekte. Der Bundesrat soll die einzelnen Vorhaben nach Prioritäten ordnen und untereinander abstimmen.

17.12.03
In den Gebäuden der Kantonsverwaltung über den SBB-Stadttunnels in Aarau liegt die elektromagnetische Strahlung unter den Grenzwerten; das haben Messungen ergeben. Nach dem Fahrplanwechsel 2005 sind weitere Kontrollen geplant. Messungen eines vom Baudepartement beauftragten Ingenieurbüros hätten bisherige Zahlen von SBB und Baudepartement bestätigt, teilte das Departement für Bildung, Kultur und Sport (BKS) mit. Das BKS hat im Frühsommer neue Räume im Verwaltungsgebäude Behmen II Süd bezogen. Gemessen wurde auch im Calamehaus und in der Kantonsbibliothek. Vor allem die Neigezüge (ICN) hätten die Zeiger ausschlagen lassen, erklärte Nic Kaufmann, Leiter Kommunikation im BKS, auf Anfrage. Weil diese Züge nach dem Fahrplanwechsel 2005 häufiger verkehrten, würden die Immissionen erneut kontrolliert. Laut Angaben des BKS sollten die Grenzwerte aber weiterhin eingehalten werden können. Sollte dies nicht der Fall sein, wären laut Kaufmanns Angaben mehrere technische Abhilfen möglich. Gezeigt habe sich auch, dass die Anfahrweise der Lokführer eine Rolle spiele. «Kavalierstarts» hätten deutlich höhere Messwerte ergeben. Ob kantonale Angestellte wegen der elektromagnetischen Felder unter Beschwerden litten, lasse sich nicht sagen, so Kaufmann. Auch sei keine Aussage darüber möglich, ob das betroffene Personal häufiger krank sei als vor dem Einzug ins «Behmen». Strahlungen von bis zu 14 Mikrotesla wurden laut Communiqué bei einzelnen Zügen an den exponiertesten Orten direkt über der Tunnelröhre gemessen. Erlaubt wären laut der Verordnung des Bundes über den Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung (NISV) 300 Mikrotesla. Nicht erreicht wurde auch der Grenzwert von 1,0 Mikrotesla für das 24-Stunden-Mittel. In den Gebäuden wurden Durchschnittswerte zwischen 0,08 und 0,59 Mikrotesla gemessen.

17.12.03
In Uri soll ein Verzweigungsbauwerk die «Bergvariante lang» der NEAT für später offen halten. Der Ceneri-Tunnel im Tessin soll mit zwei Einspurröhren gebaut werden. Der Ständerat hat die Pläne des Bundesrats bewilligt. Voran ging eine heftige Debatte. Aus Rücksicht auf die vom Verkehr belastete Urner Bevölkerung soll der Bundesrat aus den Vorinvestitionen für die NEAT 100 Millionen Franken für die «Bergvariante lang» freigeben. Der Entscheid über Planung und Bau derselben soll später gefällt werden. Der Ständerat stimmte diesem Antrag des Bundesrats mit 31 zu 5 zu. Ohne Erfolg beantragte Thomas Pfisterer (FDP/AG) namens einer Minderheit der Verkehrskommission, stattdessen 250 Millionen für die «optimierte Talvariante» freizugeben. Diese hätte eine Unterquerung des Schächens, einen «genügenden» Anschluss Uris an den Fernverkehr nach Norden und Süden sowie eine Umfahrung von Flüelen umfasst. Es gehe nicht darum, Uri etwas aufzuzwingen, argumentierte Pfisterer. Dort liege nur eine Teileinigung vor; es sei völlig offen, ob die Bergvariante je realisiert werde. Es wäre ehrlicher, das heute zu sagen und das Maximum mit der optimierten Talvariante einzulösen. Dem widersprach Hansruedi Stadler (CVP/UR). Der Bundesrat nehme mit seinem Projekt eine politische Wertung der zwischen Uri und dem Bund erreichten Verständigungslösung vor. Das Entgegenkommen von Uri sei geprägt vom bundesrätlichen Grundsatzentscheid und der Absichtserklärung für die «Variante Berg lang geschlossen». Der Kanton Uri wolle ganz klar eine Weichenstellung in Richtung Bergvariante. Sollte das Vorprojekt «völlig wider Erwarten» zeigen, dass die Bergvariante nicht möglich sei, könnte die Unterquerung des Schächen-Bachs immer noch in Betracht kommen. Eine Ablehnung würde in Uri eine politische Blockade auslösen, warnte Stadler: «Ein Scherbenhaufen bei der NEAT in Uri wäre nicht zu umgehen.» Es sei eine konsensuale Lösung vorhanden, bestätigte Verkehrsminister Moritz Leuenberger. Mit der Talvariante würde man auch riskieren, dass die NEAT nicht rechtzeitg fertig gebaut würde. Am Ceneri, der südlichen Verlängerung des Gotthard-Basistunnels der NEAT, sollen zwei richtungsgetrennte einspurige Tunnelröhren gebaut werden. Das beschloss der Rat mit 29 zu 12 Stimmen. Eine Minderheit der Kommission hatte erfolglos für eine Doppelspur-Röhre mit Gegenverkehr und einen Sicherheits-Zusatzstollen geworben. Diese hätte 290 Millionen Franken weniger gekostet und die Bauzeit wäre um zwei bis drei Jahre verkürzt worden, wie This Jenny (SVP/GL) sagte. Ein Tunnel von 13 Kilometern Länge brauche nicht zwei Röhren. «Mit nicht erhärteten Sicherheitsüberlegungen werden hier hunderte von Millionen mehr hineingebuttert», sagte Jenny. Hans Hess (FDP/OW) meinte, als Konsequenz des von der Mehrheit der Verkehrskommission unterstützten Bundesratsprojektes müsste man bei Gotthard, Hauenstein und Simplon unverzüglich mit dem Bau von zweiten Röhren beginnen. Mit Infrastrukturverbesserungen bei der Sicherheit habe man dort aber die Lehren aus Unfällen gezogen. Hans Lauri (SVP/BE) warnte als Präsident der BLS, es gebe zwar auf solchen Strecken relativ wenig Unfälle, aber wenn es dazu komme, passiere ein Inferno. Nur die Variante mit den beiden Einspurröhren entspreche dem modernen Sicherheitsstandard. Das Gesetz verpflichte dazu, jeweils den neuesten Stand der Sicherheitstechnik zu realisieren, sagte Bundesrat Leuenberger. Durch den Ceneri-Tunnel würden dereinst sowohl Güter- als auch Personenzüge fahren - und solche Tunnels würden europaweit aus Sicherheitsgründen zweiröhrig gebaut. Der Ständerat billigte mit seinen Entscheiden die Aufstockung der NEAT-Reserven um 900 Millionen Franken und die Freigabe von 2,24 Milliarden gesperrten Krediten. Darin sind 250 Millionen für Projektverbesserungen in Uri (Dammvertiefung, Strassenquerung, Lärmschutz) enthalten und 200 Millionen für solche beim Lötschberg-Portal in Frutigen BE. In der Gesamtabstimmung passierte die Vorlage mit 34 zu 1. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.

18.12.03
Um die Rechnung auch künftig ausgeglichen abschliessen zu können, ist die Rhätische Bahn (RhB) in den nächsten Jahren auf deutlich höhere Abgeltungen der öffentlichen Hand angewiesen. Trotz grosser Sparanstrengungen und Leistungskürzungen müsse von 2005 bis 2008 im Mittel mit einer jährlichen Zunahme des Abgeltungsbedarfes um 4,8 Prozent gerechnet werden, hiess es an einer Medienorientierung der RhB in Chur. Der Erhalt der Infrastrukturanlagen und des Rollmaterials erfordere zudem ab 2007 einen bedeutend höheren Finanzbedarf in der Investitionsrechnung. Damit steige auch der Abschreibungsbedarf markant an. Weil die Beschaffung neuen Rollmaterials künftig über den Kapitalmarkt finanziert werden muss, steigt der Finanzaufwand von 161 Millionen auf 225,8 Millionen Franken im Jahr 2008. Der Verwaltungsrat der Bündner Bahn hat beschlossen, das Rollmaterial künftig zu leasen. 2004 rechnet die RhB bei Ausgaben und Einnahmen von knapp 244 Millionen Franken mit einer ausgeglichenen Rechnung. Bis 2008 wird ein Zuwachs der Bilanzsumme um 13,4 Prozent auf knapp 277 Millionen Franken erwartet.

18.12.03
Eine gut ausgebaute S-Bahn, bessere Busverbindungen und eine neue Autobahnumfahrung sollen die Verkehrsprobleme im Raum Luzern lösen. Der Kanton hat seine Vorstellungen dazu konkretisiert und erwartet vom Bund grosse finanzielle Unterstützung. Wichtigster Teil der Luzerner Verkehrskonzeption sei die S-Bahn Luzern, sagte Regierungsrat Max Pfister an einer Medienkonferenz. Erste Elemente seien verwirklicht, bis Ende 2008 sollen zwei Etappen mit Kosten von 118 Millionen Franken umgesetzt sein. Kanton und Gemeinden übernehmen davon 43 Millionen Franken. Im Planungsbericht zur S-Bahn, den die Regierung genehmigt hat und der im März 2004 vom Kantonsparlament behandelt werden dürfte, ist auch eine dritte Etappe enthalten. Sie soll das Angebot um rund 70 Prozent verbessern, was aber Infrastrukturbauten für rund 950 Millionen Franken nötig macht. Dazu gehören die Tieflegung der Brüniglinie für 212 Millionen und eine neue Zufahrt in den Bahnhof Luzern für rund 530 Millionen Franken. Für die dritte Etappe soll laut Regierungsrat Pfister ein neues Finanzierungsmodell gesucht werden. Im Planungsbericht wird dafür ein Fonds vorgeschlagen, in den Kanton und Gemeinden jährlich je rund 20 Millionen Franken einzahlen. Vom Bund wird erwartet, dass er die Bahnhofzufahrt im Rahmen von Bahn 2000 2. Etappe finanziert. Neben der S-Bahn soll auch das Busangebot verbessert werden. Mit dem Projekt Agglomobil will der Zweckverband öffentlicher Agglomerationsverkehr entsprechende Massnahmen eruieren. Ferner will der Kanton eine neue Autobahnumfahrung für die Stadt Luzern bauen lassen, die den Transitverkehr und einen grossen Teil des regionalen Individualverkehrs aufnehmen soll. Der so genannte A2-Bypass wird als Tunnel von fünf Kilometern Länge zwischen Kriens und Emmen geplant. Er dürfte rund 1 Milliarde Franken kosten und soll die bestehenden Tunnels Sonnenberg und Reussport entlasten. Dem Bund wird die Finanzierung mit dem Argument schmackhaft gemacht, dass die beiden rund 30 Jahre alten Tunnels demnächst saniert werden müssen. Alle Elemente der Gesamtverkehrskonzeption dürften rund 2,8 Milliarden Franken kosten. Sie sind im Agglomerationsprogramm Luzern enthalten, das Siedlung und Verkehr aufeinander abstimmt. Es soll im Sommer 2004 vorliegen und die Grundlage bilden für Beiträge des Bundes an die Träger des Agglomerationsverkehrs.

18.12.03
Für den Bau der Durchmesserlinie Altstetten/Wiedikon- Zürich HB- Oerlikon mit einem zweiten unterirdischen Durchgangsbahnhof hat die SBB das entsprechende Vorprojekt genehmigt. Bis Mitte 2004 wird jetzt das Auflageprojekt für das Plangenehmigungsverfahren erarbeitet. Baubeginn ist gemäss heutiger Planung im Jahr 2007. Voraussetzung dafür ist die Finanzierung durch den Bund, dessen Anteil am Projekt im Umfang von 1'536 Millionen Franken 60 Prozent beträgt. Das Zürcher Stimmvolk hat dem Kantonsanteil von 40 Prozent bereits im September 2001 deutlich zugestimmt. Gemäss den Verkehrsprognosen wird die Nachfrage im öffentlichen Verkehr im Grossraum Zürich bis in das Jahr 2025 im S-Bahn-Bereich um 30 Prozent, im Fernverkehr gar um 50 Prozent wachsen. Ohne einen Ausbau der Bahninfrastruktur im Knoten Zürich liesse sich das Angebot Richtung Schaffhausen und Ostschweiz nicht erweitern. Die geplante Durchmesserlinie von Altstetten und Wiedikon nach Oerlikon mit einem zweiten Durchgangsbahnhof unter dem Hauptbahnhof schafft die zusätzliche Schienenkapazität, um das Bahnangebot im Raum Zürich weiter auszubauen. Neben der ordentlichen Projektierung laufen bereits Vorarbeiten im Umfang von 96 Millionen Franken im Zusammenhang mit den Perronverlängerungen im Hauptbahnhof Zürich für Bahn 2000. Die SBB hatte dieser Vorinvestition im September 2000 zugestimmt. Dank dieser Vorinvestition wird der Bahnbetrieb in späteren Bauphasen weniger beeinträchtigt. Die SBB schätzt die Kosten für den Bau der Durchmesserlinie bei einer Genauigkeit von plus-minus 20 Prozent auf 1'536 Millionen Franken. Die Differenz von 86 Millionen Franken im Vergleich zur ersten Studie beruht auf der aufgelaufenen Teuerung (plus 39 Millionen) sowie dem Mehraufwand für die erforderlichen Flucht- und Rettungsmassnahmen. Die SBB misst der Realisierung der Durchmesserlinie eine sehr hohe Bedeutung zu. Das Projekt geniesst deshalb in der Investitionsplanung eine hohe Priorität. Die SBB geht davon aus, dass der Bund die finanziellen Mittel für den Bau des für das Schweizer Verkehrsnetz zentralen Objekts trotz Sparauftrag bereitstellen wird.

18.12.03
Mit 41 zu 7 Stimmen hat der Obwaldner Kantonsrat die Einführung eines Nachtbusses für Obwalden beschlossen. Der Bus verkehrt ab 2. April 2004. Der Nachtbus zwischen Luzern und Obwalden war in einer Petition von 266 Jugendlichen verlangt worden. Nachdem sich auch die sechs Obwaldner Gemeinden im Sarneratal (ohne Engelberg) an den Kosten beteiligen, genehmigte das Parlament eine entsprechende Vereinbarung mit dem PostAuto Regionalzentrum Zentralschweiz. Gegen die Vorlage war die SVP-Fraktion. Ihrer Meinung nach handelt es sich beim Nachtbus nicht um eine Kernaufgabe des Staates. Dem widersprach Baudirektor Hans Matter mit dem Hinweis, dass der Regierungsrat mit dem Beitrag die Einwohnergemeinden unterstützen will; sie bezahlen 60 Prozent der Kosten.

19.12.03
Im Graubünden sind 15 Strassentunnels mit einem neuartigen Informationssystem nachgerüstet worden. Über die bestehenden UKW-Sender, welche Radioprogramme verbreiten, kann sich die Polizei jederzeit an die Automobilisten wenden. Als Konsequenz der verheerenden Brandkatastrophe im Gotthard-Tunnel sind auch im Graubünden die Sicherheitseinrichtungen daraufhin untersucht worden, wie sie verbessert werden könnten, schreibt das kantonale Tiefbauamt in einer Mitteilung. Um im Ernstfall eine rasche Information zu ermöglichen, ist dieser Tage ein so genanntes Tunnel-Einsprechsystem in Betrieb genommen worden. Bisher sind 11 Röhren der A13 und vier Tunnels von Kantonsstrassen damit ausgerüstet worden. Wie der kantonale Oberingenieur Heinz Dicht auf Anfrage sagte, sollen rund weitere 15 Tunnels des Bündner Strassennetzes mit dem Einsprechsystem ausgerüstet werden. Die Anlage wurde im Auftrag des Tiefbauamtes von einer Schweizer Firma entwickelt und kostete 700'000 Franken. Neu ist laut Dicht, dass Informationstexte, wie sie bei Bränden, Unfällen oder Staus benötigt werden, direkt vom Computer abgerufen werden können. Die Durchsagen stehen nicht nur in den Kantonssprachen Deutsch, Italienisch und Romanisch, sondern auch in Englisch und Französisch zur Verfügung. Im Ernstfall erleichtere der digitale Zugriff die Arbeit des Einsatzleiters erheblich, erklärt der Oberingenieur. Doch auch im alltäglichen Betrieb sei das Gerät von hohem Nutzen. So können Lenkerinnen und Lenker, welche auf noch trockener Fahrbahn in den San Bernardino-Tunnel hineingefahren sind, gewarnt werden, wenn sie am anderen Ende der Röhre Schnee auf der Strasse zu erwarten haben.

19.12.03
Für insgesamt 99 Millionen Franken beschafft SBB Cargo 18 Mehrstromlokomotiven für den grenzüberschreitenden Güterverkehr Schweiz- Italien bei Siemens Schweiz. Die Beschaffung setzt sich zusammen aus den zwölf Loks gemäss der Ausschreibung vom September 2003 sowie der gleichzeitigen Einlösung einer ersten Option von weiteren sechs Maschinen. Die ersten sieben Lokomotiven werden bis Sommer 2004 ausgeliefert, weitere fünf bis Ende 2004, die Maschinen aus der ersten Option folgen bis Sommer 2005. Bei den bestellten 18 Maschinen des Typs Re 474 handelt es sich um Fahrzeuge aus der EuroSprinter-Familie von Siemens (Deutsche Baureihe 189). Die Fertigung erfolgt im Siemens Lokomotivenwerk München. Die von SBB Cargo bestellten Fahrzeuge erhalten die Sicherungssysteme für die Schweiz und Italien. Sie kommen vor Güterzügen im grenzüberschreitenden Verkehr Schweiz- Italien zum Einsatz. Damit erhöht sich die Zahl der für grenzüberschreitende Einsätze im Italienverkehr bestellten Lokomotiven von SBB Cargo auf 39. Bisher wurden 18 Re 484 (Bombardier Transportation) und 3 Am 840 (Dieselloks, Vossloh Locomotives) beschafft. Die gesamte Investitionssumme beträgt rund 210 Millionen Franken. Ausserdem setzt SBB Cargo ab Frühjahr 2004 fünf Mietlokomotiven von Siemens Dispolok ein, die mit den jetzt bestellten Re 474 baugleich sind.

27.12.03
Die SBB will schärfer gegen Schwarzfahrer vorgehen. Passagiere ohne gültige Fahrausweise werden künftig in einer Datenbank erfasst. SBB-Sprecher Christian Kräuchi bestätigte einen Bericht des «Tages-Anzeigers». In diesem Jahr hat die SBB den Zuschlag für Schwarzfahrer in Regionalzügen von 60 auf 80 Franken erhöht. Im kommenden Jahr will sie weitere Massnahmen treffen: Ab Dezember 2004 werden Schwarzfahrer registriert. Sie können den Zuschlag somit nicht mehr bar und anonym bezahlen. Wer wiederholt beim Schwarzfahren erwischt wird, muss ausserdem mehr bezahlen. Der Zuschlag werde kontinuierlich erhöht, sagte Kräuchi. Die genauen Beträge wird die SBB noch festlegen. Bei notorischen Schwarzfahrern könnte auch Anzeige erstattet werden. Gegen datenschützerische Einwände hat sich die SBB gewappnet: Das Vorgehen sei mit dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten abgesprochen worden, erklärte Kräuchi. Die Daten der Schwarzfahrer würden alle zwei Jahre gelöscht. Laut SBB reisen rund 4 Prozent der Reisenden im Regionalverkehr ohne gültiges Billett. Im zahlenmässig überwiegenden Berufsverkehr ist die Quote niedriger; höher ist sie in den Randstunden. Besonders betroffen sind Züge entlang des Genfersees und im Wallis. Rund ein Drittel der Passagiere, die ohne Billett erwischt werden, sind «echte» Schwarzfahrer. Die übrigen sind entweder mittellos oder haben ihr Abonnement zu Hause vergessen. Anders als im Regionalverkehr können im Fernverkehr die Billette gegen einen Aufpreis im Zug erworben werden. Im Jahr 2002 hatte die SBB angekündigt, die Schwarzfahrer-Quote von damals rund 3 auf 2 Prozent senken zu wollen, ohne die Zahl der Kontrolleure zu erhöhen. Die Schwarzfahrer kosteten das Unternehmen pro Jahr gegen 40 Millionen Franken, hielt es damals fest.

29.12.03
Die Beliebtheit von Reka-Checks ist ungebrochen: Im Jahr 2003 verkaufte die Schweizer Reisekasse (Reka) Checks im Wert von 493,1 Millionen Franken; das entspricht einem Plus von 5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zusammen mit Reka Rail, dem Zahlungsmittel für den öffentlichen Verkehr, übertraf der Check-Verkauf erstmals die Schwelle von einer halben Milliarde auf 506,7 Millionen Franken. Rund 2'700 Firmen geben verbilligte Reka-Checks als Lohnnebenleistung ab, wie Reka mitteilte. Gut zwei Millionen Menschen nutzten dieses Zahlungsmittel. Dabei profitierten sie von einer Verbilligung durch die Reka und die Abgabestellen um durchschnittlich 16 Prozent, wie es weiter heisst. Profitiert hat die Reka von den Zunahmen bei den Ausflügen. So hat das eingelöste Checkvolumen bei den Seilbahnen um 22 Prozent zugelegt. Bei der Schifffahrt betrug das Plus 30 Prozent. Das Geschäftsfeld Reka-Ferien konnte trotz Konjunkturflaute den Umsatz leicht auf 36 Millionen Franken steigern. 150'000 Personen verbrachten 970'000 Übernachtungen in Reka-Ferienwohnungen in der Schweiz und 370'000 Nächtigungen im Ausland. Die genossenschaftlich aufgebaute Non-Profit-Organisation hat nach eigenen Angaben in diesem Jahr 45'000 Übernachtungen verbilligt oder kostenlos angeboten.

29.12.03
Die SBB muss nach ihrer Umwandlung in eine Aktien-Gesellschaft (AG) für nicht betriebsnotwendige Liegenschaften Steuern bezahlen. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bündner Verwaltungsgerichts bestätigt. Die Begründung des Urteils aus Lausanne steht noch aus. Das Bündner Verwaltungsgericht entschied im vergangenen März, dass die SBB für Liegenschaften, die nicht dem Bahnbetrieb dienen, grundsätzlich der Gewinn- und Kapitalsteuer unterliege. Zudem bejahte es eine Pflicht zur Bezahlung der Zuschlagssteuer gemäss dem interkommunalen Finanzausgleich sowie der Kultussteuer. Das Verwaltungsgericht begründete dies damit, dass die SBB nach ihrer Umwandlung in eine AG per Ende 1998 nicht mehr von der bisherigen Praxis des Bundesgerichts profitieren könne. Dieses hatte die bis 1998 geltende Norm zur Befreiung der SBB von der Besteuerung durch Kantone und Gemeinden grosszügig interpretiert, weil «die gegenseitige Besteuerung verschiedener Hoheitsträger wenig Sinn macht». Im neuen SBB-Gesetz ist der Rahmen der Steuerbefreiung zwar fast gleich wie früher umschrieben. Die Bündner Richter kamen jedoch zum Schluss, dass die bisherige und wenig am Wortlaut orientierte Auslegung des Bundesgerichts den geänderten rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen nicht mehr gerecht wird. Mit der Überführung in eine AG habe sich nämlich nicht nur die Rechtsform der SBB geändert; vielmehr sei aus der Bundesanstalt im Grundsatz eine Marktteilnehmerin geworden. Dies habe auch der Gesetzgeber zu erkennen gegeben, indem er die SBB der Bundessteuerpflicht unterstellt habe. Schliesslich spreche auch das Gebot der Wettbewerbsneutralität gegen eine weitere Steuerbefreiung. Die SBB trete nicht nur als direkte Konkurrentin anderer Transportunternehmen auf, sondern spiele auch im Immobilienmarkt eine bedeutende Rolle. Die von der SBB gegen den Bündner Entscheid erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht nun abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist. Der Entscheid liegt erst im Dispositiv vor. Die Begründung ist noch ausstehend.

29.12.03
Die Berner Oberland-Bahn (BOB), SBB-Brünigbahn und die Luzern-Stans-Engelberg-Bahn hatten bis anhin keine Zugsicherung, welche den Zug vor einem haltzeigenden Signal automatisch stoppt. Die notwendige Installation einer modernen Zugsicherung wurde von allen drei Bahnen gemeinsam vorbereitet und ausgeführt. Die Zugsicherung besteht aus im Gleis verlegten Balisen und Kabelschleifen, welche die signalabhängige Information an das darüberfahrende Triebfahrzeug übermitteln. Der Bordcomputer berechnet aus den empfangenen Informationen den für einen sicheren Halt vor einem Signal spätesten Einsatzzeitpunkt der Bremse. Die BOB ist die erste Bahn, welche das auf europäischen Standards beruhende System ZSI 127 der Firma Siemens in Betrieb nimmt. Der Versuchsbetrieb konnte am 22. Dezember nach der Abnahme durch das Bundesamt für Verkehr gestartet werden und wird einige Wochen dauern. Der Versuchsbetrieb umfasst die Strecke Interlaken Ost bis vor die Station Zweilütschinen und insbesondere auch den Übergang von Doppelspur auf Einspur, wo es am 7. August 2003 zum tragischen Zusammenstoss zweier Züge kam. Die Inbetriebnahme der übrigen Strecken der BOB erfolgt bis zum Mai 2004, die Einführung bei den beiden andern Bahnen wird Ende 2004 abgeschlossen sein.