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Eine Frage des Vertrauens in Bundesrat und Parlament

Stellungnahme zu den Beschlüssen der nationalrätlichen Verkehrskommission

(Bern, 7.5.97). Die dringend notwendige Modernisierung unserer Alpenbahnen mittels Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) kann nach Meinung des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr LITRA nur gelingen, wenn Bundesrat und Parlament Gewissheit schaffen, dass nebst der Lötschbergbasislinie auch die Gotthardbasislinie, das Rückgrat der NEAT, definitiv gebaut wird. Der Bau der Gotthardbasislinie darf zu einem allfällig späteren Zeitpunkt nicht durch interpretierbare und schwammige Kriterien wie Bedarf, Technologiefortschritt der Bahnen und Ausführungsreife in Frage gestellt werden. Nur wenn zum Zeitpunkt der Volksabstimmung im nächsten Jahr Gewissheit herrscht, dass alle Regionen der Schweiz vom Bau der NEAT profitieren, werden die neuen Finanzierungsbestimmungen zur Realisierung der Grossprojekte des öffentlichen Verkehrs vom Volk angenommen.

Es könnte überdies eintreffen, dass die geologischen Schwierigkeiten am Gotthard rascher als vorausgesagt gelöst werden. In diesem Fall könnte es mit der von der nationalrätlichen Verkehrskommission vorgeschlagenen Staffelung der NEAT-Arbeiten vorübergehend zu hohen Finanzbedarfsspitzen kommen. Diese dürften dannzumal nicht als Grund herbeigezogen werden, die von Volk und Parlament beschlossenen Bauten an den beiden Achsen etwa zu verlangsamen oder gar zu stoppen.

Die LITRA zeigt sich schliesslich befriedigt davon, dass mit der von der Kommission beschlossenen Freigabe weiterer Tranchen des zweiten Verpflichtungskredites die absolut notwendigen Vorbereitungs- und Sondierarbeiten auf beiden Achsen weitergeführt werden können.

 

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