(68. ordentliche Generalversammlung der LITRA)

(Bern, 7.10.04). Am 12. Dezember 2004 erweitert der öffentliche Verkehr zwar im Sinne eines Quantensprungs sein Angebot und seine Kapazitäten. Weil aber die Angebote im Personen- und im Güterverkehr in allen Teilen unseres Landes laufend erweitert werden, zwecks Verlagerung des Verkehrs und Entlastung der Strasse, entstehen vorab in den Agglomerationen neue Engpässe auf dem nicht zeitgleich ausgebauten Schienennetz. Es braucht deshalb rasch eine Gesamtschau mit Kapazitätsanalysen, damit auch in Zukunft alle 3 bis 4 Jahre messbare Angebotsschritte realisiert werden können. Dies ist im wesentlichen das Fazit, welches die LITRA an ihrer 68. ordentlichen Mitgliederversammlung am Donnerstag in Bern gezogen hat. Die Mitgliederversammlung unter der Leitung ihres Präsidenten, Ständerat Dr. Peter Bieri (CVP/ZG), Hünenberg, bestätigte ferner Vorstand und Präsidium für eine weitere Amtsdauer und ergänzte den Vorstand mit neuen Mitgliedern. Am Verkehrsforum sprach Bundesrat Dr. Hans-Rudolf Merz über «Baustellen der Finanzierung des Verkehrs.

Zu Beginn seiner Ansprache dankte der Präsident der LITRA, Ständerat Peter Bieri (CVP/ZG), allen Verantwortlichen und Mitarbeitenden für die Realisierung der 1. Etappe von Bahn 2000, die am 12. Dezember 2004 als Quantensprung des öffentlichen Verkehrs in Betrieb geht. In nur 17 Jahren hätten sie ein grossartiges Werk geschaffen und dabei Verkehrsgeschichte geschrieben. Der politische Auftrag sei zur vollsten Zufriedenheit von Volk, Parlament und Bundesrat erfolgt. Der LITRA-Präsident stellte dann allerdings die Frage in den Raum, ob die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs nicht durch die finanziellen Engpässe der öffentlichen Hand und durch eine abnehmende Konkurrenzfähigkeit der Bahn gefährdet sei.

Laufend werde nämlich das Angebot sowohl im Personen- wie auch im Güterverkehr zwecks Verlagerung des Verkehrsaufkommens bzw. Entlastung der Strasse plangemäss ausgebaut. Die Engpässe auf dem nicht zeitgleich erweiterten Teil des Schienennetzes nähmen indessen laufend zu. Die grössten Engpässe lägen in den Agglomerationen. Beim Strassenverkehr spreche man von der Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit und dem Erhalt der Funktionalität.

Dies müsse auch beim Schienenverkehr ein explizites Ziel sein. Deshalb brauche es rasch eine Gesamtschau mit einer Kapazitätsanalyse. Es dürfe nicht sein, dass dringende Projekte wie zum Beispiel die Zürcher Durchmesserlinie vom unterirdischen Bahnhof Löwenstrasse nach Oerlikon, die Bahnverbindung zwischen Genf und dem französischen Annemasse (CEVA), die Verbindung zwischen Mendrisio (TI) und Varese (I), der Ausbau der Strecke Zürich – Winterthur etc. aufgeschoben werden. Der Mobilitätsmarkt werde auch in den nächsten 10 Jahren wachsen. Zu prüfen sei deshalb die zeitliche Unterteilung einer Realisierung der 2. Etappe von Bahn 2000, sodass alle 3 bis 4 Jahre weitere kleine aber messbare Angebotsschritte auf dem Markt ermöglicht würden. Nötigenfalls müssten diese und andere dringende Projekte über die Leistungsvereinbarung Bund/SBB finanziert werden.

Der öffentliche Verkehr stehe in Konkurrenz zum privaten Verkehr. Und die «Strasse» stehe nicht still. In einer marktorientierten Wirtschaft sei es verständlich, wenn jeder und jede nach der kostengünstigsten Transportmöglichkeit suche und sie auch benutze. Das gelte sowohl für den Personenverkehr wie auch für den Güterverkehr. Beide würden im Rahmen des Entlastungsprogramm 04 des Bundes erneut über Gebühr geschröpft. Dabei falle vor allem der vom Bundesrat geplante Verzicht auf die Rückerstattung der Treibstoffzölle für Busse und Schiffe ins Gewicht. Die öffentlichen Transportunternehmungen würden laufend mit Fusionen und engen Kooperationen noch vorhandene Rationalisierungs- und Synergiepotenziale ausschöpfen, dies bei gleichzeitiger Leistungserhöhung. Dies sei nötig, weil der Verkehrsmarkt Effizienzsteigerungen verlange und der Markt ein europäischer sei. Wichtig sei, dass der Verkehr jetzt rasch bessere Finanzierungsgrundlagen erhalte. Dazu dienten unter anderem die Beratungen im Zusammenhang mit Dopo Avanti. Nicht vergessen werden dürfe auch die Tatsache, dass jede zusätzliche Investition, so notwendig sie auch sei, den Bedarf an Betriebsmitteln der Transportunternehmungen erhöhe, welche die Investition bzw. die neue Strecke nutzten

Die Mitglieder der LITRA wählten im übrigen ihren Vorstand sowie den Präsidenten Ständerat Dr. Peter Bieri (CVP/ZG), Hünenberg, und den Vizepräsidenten, Nationalrat Peter Spuhler (SVP/TG), Bussnang, für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren. Neu in den Vorstand ziehen ein Nationalrätin Marianne Kleiner (FdP/AR), Herisau; Nationalratspräsident Max Binder (SVP/ZH), Illnau-Effretikon; Nationalrat Otto Laubacher (SVP/LU), Kriens; Erwin Rutishauser, Direktor der Rhätischen Bahn, Chur; Hans-Jürg Spillmann, COO Infrastruktur SBB, Bern; und Prof. Dr. Ulrich Weidmann, ETH Zürich. Aus dem Vorstand ausgetreten sind Silvio Fasciati, ehem. Direktor der Rhätischen Bahn, Prof. Heinrich Brändli, ETH Zürich, Pierre-Alain Urech, ehem. stv. Vorsitzender GL SBB, und a. Nationalrätin Dr. Lili Nabholz.