Stellungnahme zum UVEK Bericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze»

(25.1.2010) Die LITRA begrüsst den UVEK-Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastruk-turnetze. Die langfristigen Stossrichtungen müssen jedoch bereits heute mit konkreten Massnahmen untermauert werden: Der Unterhalt der bestehenden Bahninfrastruktur ist sicherzustellen, die im Rahmen des ZEB-Gesetzes und des Infrastrukturfonds beschlossenen Ausbauten sind zu realisieren und die Finanzierung der Bahn 2030 muss schnell konkretisiert werden.

Schon heute stösst die Verkehrsinfrastruktur an ihre Grenzen. Das Schweizer Bahnnetz ist weltweit am höchsten ausgelastet. Auch das Strassennetz hat mit Engpässen zu kämpfen. Zusätzlich wächst die Mobilität gemäss UVEK-Bericht bis 2030 um 20-85% (Wachstum vari-iert je nach Modalität und Verkehrsart). Die LITRA begrüsst deshalb die Anstrengungen des UVEK, eine Gesamtschau über die Bahn- und Strasseninfrastrukturen vorzulegen. Der Be-richt zeigt deutlich die Investitionen auf, welche für eine künftige, nachhaltige Bewältigung des Verkehrs nötig sind. LITRA-Präsident Peter Bieri hält fest: «Wir brauchen Ausbauten der Bahninfrastruktur. Nur mit Investitionen und mit intelligenten Verkehrsfinanzierungsinstru-menten können wir das Verkehrswachstum nachhaltig bewältigen. Im Ausbau des Netzes ist nie die Gesamtoptik Schiene/Strasse aus den Augen zu verlieren, genauso wie ein ausge-wogenes Verhältnis von Investition, Betrieb und Unterhalt.» Die LITRA ist mit den Stossrich-tungen des Berichts grundsätzlich einverstanden. Allerdings sind infolge der lange dauern-den Planungs- und Bauzeiten bereits heute die Weichen für die Infrastruktur von morgen zu stellen.

Substanzerhalt und Sicherung der heutigen Infrastruktur
Mittels der Leistungsvereinbarung Bund-SBB und den Rahmenkrediten für die Privatbahnen müssen die Bahnen genügend Mittel für den Betriebsunterhalt erhalten. Dabei dürfen nicht allein finanzpolitische Prioritäten im Vordergrund stehen, vielmehr darf der Unterhaltsbedarf nicht vernachlässigt werden. Gleichzeitig ist die Finanzierung der bereits beschlossenen
Infrastrukturinvestitionen des ZEB-Gesetzes und des Infrastrukturfonds zu sichern.
Bundesmittel mit der Mobilitätsentwicklung in Einklang bringen
Obwohl die Mobilität auf Strasse und Schiene hohe Wachstumsraten aufweisen, werden ihnen - im Gegensatz zu anderen Aufgabengebieten des Bundes - nicht die öffentlichen Gel-der zugebilligt, welche ihrem realen Wachstum annähernd Rechnung tragen. Das ist umso unverständlicher, als Schiene und Strasse der Schweiz eine direkte Wertschöpfung von CHF 8.9 Mia./pa generieren und ein funktionierendes Verkehrsnetz für die gesamte Wirtschaft unabdingbar ist. Die LITRA fordert den Bund deshalb auf, seine Ausgaben für den Verkehr entsprechend der wirtschaftlichen Relevanz und der Mobilitätsentwicklung anzupassen.

Kein erneutes Sparprogramm auf dem Buckel des Verkehrs
Das eingeleitete Sparprogramm des Bundes kann wiederum den öffentlichen Verkehr tref-fen. Gemäss Peter Bieri «entspricht es einer volkswirtschaftlichen Weitsicht, auf weitere Sparmassnahmen zu Lasten der Verkehrsinfrastruktur zu verzichten. Der Nutzen einer heute und morgen funktionierenden Verkehrsinfrastruktur ist um einiges grösser als das Erreichen von kurzfristigen Sparzielen.»

Finanzierung der neuen Verkehrsinfrastrukturen schnell konkretisieren
Kernpunkt der neuen Verkehrsinfrastrukturen wird deren Finanzierung sein. Deshalb fordert die LITRA das UVEK auf, die Finanzierungsoptionen schnell zu konkretisieren. Nur so lässt sich das Wünschbare vom Möglichen trennen. Die neuen Finanzierungsoptionen müssen folgenden Kriterien genügen:

• Aufbau auf dem bestehenden Finanzierungssystem
• kein Ausspielen der unterschiedlichen Verkehrsträger
• keine unverantwortliche Staatsverschuldung
• keine Nutzerfinanzierung, welche zu einer unerwünschten Rückverlagerung von der Schiene auf die Strasse führt, die Wettbewerbsfähigkeit der Verkehrsunter-nehmen gefährdet und die Mobilität unverhältnismässig verteuert.