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3.1.06 Weniger Parkplätze und eine Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs (öV): Dies fordert der VCS St. Gallen/Appenzell in seiner Einsprache gegen den Überbauungsplan Güterbahnhof St. Gallen, wie er mitteilte. Obwohl er das Projekt grundsätzlich begrüsst, sieht er beim Verkehr ein Optimierungspotenzial, wie es laut Communiqué heisst. Der VCS strebe mit seiner Einsprache die Reduktion der derzeit geplanten 520 Parkplätze an. Zudem wünscht er sich eine bauliche und betriebliche Trennung von Besuchern- und Kundenparkfeldern, die Sicherstellung der öV-Privilegierung im Bereich Geltenwilerstrasse/St. Leonhardsbrücke und die rechtliche und finanzielle Sicherstellung der Fuss- und Radwegerschliessung im Osten und Westen der Gleisanlagen. SBB, Stadt St Gallen und private Investoren wollen mit einem gemeinsamen Projekt die Innenstadt um ein Quartier beim Güterbahnhof erweitern. Geplant sind 250 Wohnungen, 6'000 Quadratmeter Verkaufsfläche, 4'000 Quadratmeter für Büro- und Dienstleister sowie 520 Parkplätze in einer Tiefgarage. Gegen den aufgelegten Überbauungsplan, geänderten Zonenplan sowie den Strassenplan seien acht Einsprachen eingereicht worden, bestätigte das Planungsamt Medienberichte. Laut Angaben der Stadt sind auch zwei grössere Sammeleinsprachen zweier Quartiere eingetroffen. Über die Einsprachen wird der Stadtrat entscheiden. 2002 war die Cargo Domizil vom St. Galler Güterbahnhof weggezogen. Das über 20'000 Quadratmeter grosse Areal wurde frei. Bei der letzten Revision des Zonenplans teilten es Stadtrat und Parlament der Wohn- und Gewerbezone zu. Das Areal ist von Gleisen der SBB und den Appenzeller Bahnen (AB) umgeben. Grundeigentümerin ist die SBB. Das geplante Projekt soll in Etappen umgesetzt werden. Als Baubeginn der ersten Etappe ist das Frühjahr 2007 vorgesehen.
4.1.06 Ein neuer Rhein-Messpegel «Basel-Rheinhalle» soll ab Sommer die Schifffahrt mit aktuelleren Wasserstandsdaten sicherer machen. Heute gilt in Basel der Pegel Rheinfelden, von wo aus das Wasser aber noch 50 bis 70 Minuten bis ans Rheinknie unterwegs ist. Der Wasserstand des Rheins wird zwar in Basel bereits heute im Klingental und bei der Schifflände gemessen. Doch das Klingental liegt schon im Einflussbereich des Staus von Kembs (F), respektive dessen Altrhein-Stauwehrs bei Märkt (D). Und das historische Messhäuschen an der Schifflände muss noch vor Ort abgelesen werden. Für die Schifffahrt wird deshalb seit Jahrzehnten anhand des Rheinfelder Pegels entschieden, wann das Wasser zu hoch ist für Fahrten zwischen Kembs und Basel sowie zwischen den baselstädtischen Häfen und Rheinfelden. Auf letzterem Abschnitt ist die niedrige Mittlere Brücke das eigentliche Nadelöhr. Nach langen Vorbereitungen - Schifffahrts- und Energie-Nutzung des Rheins sind international geregelt - werden dieser Tage oberhalb der Eisenbahnbrücke am rechten Ufer neue Messapparaturen montiert, wie Peter Sauter von der RSD gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte. Modernste Radar-Geräte ermitteln künftig den «Basler» Pegel.
5.1.06 Greenpeace will die seit 20 Jahren geltende Luftreinhalteverordnung durchsetzen - und zwar auf gerichtlichem Weg. Darum sucht die Organisation Personen, die nachweislich durch Abgas geschädigt sind und klagen wollen. Wie genau diese Klagen aussehen werden, stehe derzeit noch nicht fest, sagte Cyrill Studer von der Klima- und Verkehrskampagne von Greenpeace zu einem Beitrag der Sendung «Rendezvous» von Schweizer Radio DRS. Das Anforderungsprofil an die möglichen Klägerinnen und Kläger sei indessen klar. Gesucht würden Menschen, die seit längerem an einer viel befahrenen Strasse oder Autobahn lebten und gesundheitlich beeinträchtigt seien. Sie müssten an einer Krankheit leiden, welche das behandelnde Medizinalpersonal zum grossen Teil auf Schadstoffe wie Feinstaub oder Ozon zurückführe. Studer sagte, mögliche Beklagte seien zum einen Bund und Kantone, zum anderen kämen aber auch gewisse Politiker in Frage, an deren Vorgaben sich die Behörden halten müssten. Ebenfalls vorstellbar seien Klagen gegen bestimmte Gruppen von Autofahrenden, wobei Studer etwa die Lenker von Offroad-Gefährten nannte. Mit den Klagen wolle Greenpeace dem Recht auf saubere Luft zum Durchbruch verhelfen, wie es gerade jetzt etwa gegenüber den Rauchenden durchgesetzt werde. Beim Tabakkonsum bewege sich die Politik, sagte Studer im Radio. Die unbeschränkte Mobilität dagegen werde immer noch höher gewichtet als das Recht auf Gesundheit.
10.1.06 Ein Novum auf Zürichs Strassen: Vom 31. Januar bis 3. März testen die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) auf der Linie 31 einen bei den Genfer Verkehrsbetrieben ausgeliehenen Doppelgelenk-Trolleybus (DGT). Sollte sich dieser bewähren, werden ab Mitte 2007 sukzessive 17 solcher Busse in Zürich eingesetzt. Die neuen Fahrzeuge können rund 200 Fahrgäste transportieren, wie Andres Türler, Vorsteher des Departements für industrielle Betriebe, an einer Medienkonferenz in Zürich erklärte. Das seien etwa 50 mehr als in den üblichen Trolleybussen. Dies sei auch nötig, weil auf der Linie 31 (Schlieren- Hegibachplatz) erhebliche Engpässe vorhanden seien. Erste Versuche im April 2004 zeigten, dass die Strecke grundsätzlich befahrbar ist. Der jetzige Testbetrieb des vierachsigen und rund 25 Meter langen DGT mit Niederflurtechnik soll die Befahrbarkeit im Linienbetrieb klären. Ab Mitte 2007 soll der DGT auf der Linie 31 oder auch der Linie 32 zum Einsatz kommen. Ein Fahrzeug kostet 1,52 Millionen Franken. Anpassungen an Haltestellen belaufen sich auf maximal 4 Millionen, Umbauten in der Garage auf rund 3 Millionen. Schlägt der sechswöchige Test jetzt allerdings fehl, werden die VBZ statt 17 DGTs eine grössere Zahl herkömmlicher Gelenk-Trolleybusse anschaffen. Das erste solche Fahrzeug sollte dann spätestens im August 2006 durch Zürich kurven. Ein normaler Trolleybus kostet 1,17 Millionen Franken. Der Trolleybus erlebe in verschiedenen Städten Europas eine Renaissance, sagte Türler weiter. Im Gegensatz zum Dieselbus stosse er kein CO2 aus; er sei auch nicht abhängig von wechselnden Rohstoffpreisen. Obwohl der Trolleybus in der Anschaffung teurer ist, lohne sie sich aus genannten Gründen sowie wegen der längeren Lebensdauer.
10.1.06 Die zunehmende Reiselust hat den Schweizer Flughäfen ein überaus reges 2005 beschert. In Basel wuchs die Zahl der Passagiere um knapp ein Drittel, Genf erzielte erneut einen Rekord und in Zürich legte vorab der Umsteigeverkehr zu. Die Passagierzahl im Flughafen Basel-Mülhausen legte um 30 Prozent auf 3,3 Millionen zu, wie der EuroAirport mitteilte. Die Gesamtzahl der An- und Abflüge auf dem binationalen Flughafen am Dreiländereck stieg jedoch gleichzeitig um lediglich sechs Prozent auf 82’142. Der Grund für die Entwicklung: Die Fluggesellschaften sind mit immer besser ausgelasteten Flugzeugen unterwegs. Das zeigt die Zahl der Flugbewegungen auch in Zürich und Genf. Zürich - mit Abstand der grösste Flughafen in der Schweiz - wurde im vergangenen Jahr von 17,9 Millionen Menschen benutzt, wie die Flughafenbetreiberin Unique kürzlich mitteilte. Der Zuwachs betrug 3,7 Prozent. Zugelegt hat Zürich vor allem auch als Drehscheibe. Die Anzahl Umsteigepassagiere stieg um 9,9 Prozent auf 5,3 Millionen. Auch in Zürich nahm die Zahl der Flugbewegungen nicht im gleichen Masse zu wie die Passagierzahl. Zürich verzeichnete im vergangenen Jahr 267'363 An- und Abflüge. Das sind nur gerade 0,3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Zahl der Passagiere pro Flug stieg in Zürich von 75 auf 78. Der Flughafen Genf hat im vergangenen Jahr seinen Passagierrekord ein weiteres Mal gebrochen. 2005 reisten 9,41 Millionen Menschen via Genfer Flughafen, 9,5 Prozent mehr als im Jahr 2004. Die Zahl der Flugbewegungen legte aber lediglich um 3,2 Prozent zu. Auf den Flughäfen ist ein weiterer Zuwachs bei den Passagierströmen zu rechnen. Insbesondere Basel-Mülhausen geht nach dem Rückschlag im Jahr 2003 von einer weiteren Steigerung aus. Nach einem Minus von 19 Prozent im Jahr 2003 registrierte EuroAirport 2004 ein Plus von 2,4 Prozent. Wenn nicht eine Pandemie, der Ölpreis oder Terroranschläge einen Strich durch die Rechnung machen, werden in Basel für das Jahr 2006 rund 4,3 Millionen Passagiere erwartet, hiess es. Damit würde der bisherige Rekord mit 3,8 Millionen Passagieren aus dem Jahr 2000 übertroffen.
11.1.06 Um die allgemeine Thurgauer Staatsrechnung zu entlasten, wird künftig der ganze Strassenunterhalt aus dem Strasseninfrastrukturfonds bezahlt werden. Bisher wurde ein Teil der Kosten aus dem allgemeinen Staatshaushalt bezahlt. Durch die Neuregelung sollen jährlich 2 bis 3 Millionen Franken gespart werden. Der Strasseninfrastrukturfonds wird durch Einnahmen aus Strassenverkehrsabgaben und zweckgebundenen Bundesmitteln geäufnet. Bisher wurden aus diesem Fonds nur die Kosten für Strasseninfrastruktur bezahlt. Der betriebliche Strassenunterhalt wurde aus Steuergeldern des Kantons berappt. Neu wird auch der betriebliche Unterhalt mit Fondsmitteln bezahlt. Gegen die Neuregelung gab es im Grossen Rat kaum Opposition. Lediglich SVP-Kantonsrat Emil Lindenmann bezog dagegen Stellung. Er kritisierte, hier würden wieder einmal die Autofahrer als «Milchkuh genutzt». Sie allein sollten den Strassenunterhalt bezahlen, obwohl auch Feuerwehr, Sanität, Post und öffentlicher Verkehr die Strassen benutzten. Deshalb müsse ein Teil des Strassenunterhalts weiterhin aus allgemeinen Steuermitteln berappt werden.
12.1.06 Zum ersten Mal seit der partiellen Liberalisierung des Schienenverkehrs ist in der Schweiz ein Bahnunternehmen wegen Verstössen gegen das Arbeitsrecht verurteilt worden, und zwar die in Basel ansässige TX Logistik GmbH, die mit eigenem Personal und Rollmaterial Transitgüterzüge durch die Schweiz führt. Wie Radio DRS publik machte, hatte das Strafgericht Basel-Stadt bereits am 31. August 2005 den damaligen Geschäftsführer der Firma mit 2'000 Franken gebüsst. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) reichte gegen die in Basel ansässige Firma im Mai 2005 Strafanzeige ein, nachdem es bei ihr Verfehlungen festgestellt hatte. Es warf ihr vor, bei ihren 15 Lokomotivführern gegen das Arbeitsgesetz zu verstossen, und zwar in Bezug auf die Durchschnitts-Arbeitszeit, die Pausen und die Schichten. Vor der Überprüfung der Firma durch das Bundesamt hatten bereits Gewerkschafter Verfehlungen bei TX moniert. Ein BAV-Sprecher betonte gegenüber Radio DRS, seither seien bei TX keine Fehler mehr festgestellt worden. Seitens von TX heisst es, der Gebüsste arbeite weiterhin in der Firma, mittlerweile in der Holding. Die TX Logistik GmbH ist die Schweizer Tochter der 1999 gegründeten TX Logistik AG, die ihren Sitz in Deutschland hat, mittlerweile zu 51 Prozent aber den italienischen Staatsbahnen gehört.
13.1.06 Der vom Bundesrat geplante Infrastrukturfonds für den Verkehr muss den öffentlichen Verkehr (öV) und den Langsamverkehr privilegieren. Dies wurde an einer VCS-Fachtagung in Bern gefordert. Der VCS kritisierte die Vorlage des Bundesrates in verschiedener Hinsicht. Die Regierung trage den beschränkten fossilen Energieträgern nicht genügend Rechnung, wenn er 5,5 Milliarden Franken für die Beseitigung von Engpässen auf den Autobahnen aufwenden wolle, sagte Adrian Schmid, Leiter Politik und Kommunikation beim VCS, vor den 170 Teilnehmern der Tagung. «Wir müssen dringend etwas tun gegen den Agglomerationsverkehr, die Situation ist in mehreren Städten bereits kritisch», sagte der Generalsekretär des UVEK, Hans Werder, an der Tagung. Nicht nur die Bevölkerung und die Umwelt litten unter dem Verkehr, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung der Städte. Das Verkehrsproblem müsse national angegangen werden, sagte Werder. Mit dem Infrastrukturfonds biete sich endlich die Chance, eine Vielzahl von dringlichen und baureifen öV-Projekten zu ermöglichen, sagte der Berner SP-Nationalrat Peter Vollmer, Direktor des Verbands öffentlicher Verkehr. Die Umsetzung drohe jedoch wiederum an einseitig überzogenen Interessen zu scheitern. Nationalrat Roger Nordmann (SP/VD), Vorstandsmitglied der IG-Velo Schweiz, plädierte seinerseits dafür, die vom Fonds subventionierten Projekte auf den Langsamverkehr abzustimmen. In den Agglomerationen würden sich Langsamverkehr und öV gleich mehrfach ergänzen.
13.1.06 Der Touring Club Schweiz (TCS) fordert die finanzielle Etappierung des Infrastrukturfonds auf vorerst acht Jahre (2008-2015). Die Finanzierung von S-Bahnen mit zweckgebundenen Strassenverkehrsgeldern sei verfassungswidrig. Die vom Bundesrat vorgeschlagene Mittelaufteilung und –verwendung könne so vom TCS nicht akzeptiert werden. Der TCS schlägt einerseits eine zeitliche Limitierung und andererseits eine Anpassung der Finanzierungsmodalitäten vor. So sei die Laufzeit des Infrastrukturfonds zu etappieren. Die erste Etappe solle von 2008 bis 2015 dauern (zwei Legislaturen). Dabei seien 8,5 Milliarden Franken für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes vorzusehen. Dazu kommen die anteilsmässigen Beträge für den Agglomerationsverkehr und die Sicherstellung der Netzfunktionalität. Jährlich seien 300 Millionen Franken in den Agglomerationsverkehr zu investieren. Zu den Agglomerationsprogrammen gehörten nebst den Strassen auch die öffentlichen Verkehrsmittel. Diese umfassen Trambahnen (Schienen, Fahrleitungen, Stromversorgung), sowie die Autobusse mit eigenen Fahrspuren. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen Mittel von 5,5 Milliarden Franken zur Sicherstellung der Netzfunktionalität seien Einnahmen aus den zweckgebundenen Strassenverkehrsmitteln der kommenden Jahre und erfordere keine Erhöhung der Benzinsteuer. Der Schwerpunkt im Agglomerationsverkehr müsse bei der Programmfinanzierung liegen. Der Infrastrukturfonds biete nur dann einen Vorteil, wenn die Mittelentnahme für die Realisierung der geplanten Projekte nicht dem jährlichen parlamentarischen Budgetprozess unterliegt. Nach Auffassung des TCS sei die Finanzierung der S-Bahnen durch den Infrastrukturfonds verfassungswidrig. S-Bahnen seien wichtige Verkehrsinfrastrukturen, aber sie könnten die Nationalstrassen nicht entlasten.
16.l.06 Für den Bau und Unterhalt der Verkehrswege investiert der Kanton Aargau im laufenden Jahr 275 Millionen Franken. Neben den laufenden Vorhaben werden 43 Ausbauprojekte, 11 kantonale Radrouten und 63 Massnahmen zur Werterhaltung in Angriff genommen. Gemäss einer Mitteilung des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) werden bei 36 Projekten die Bauarbeiten fortgesetzt oder im Verlaufe des Jahres abgeschlossen. Für diese Arbeiten seien rund 150 Millionen Franken reserviert. Ins Gewicht fallen laut BVU die Grossbauvorhaben Verbindung A3 zur deutschen Autobahn A98 in Rheinfelden (13 Millionen) die neue Industriestrasse Rheinfelden (7 Millionen), der Ausbau des Aareüberganges Koblenz- Leuggern/Felsenau (5 Millionen) sowie die Ortskernumfahrung Aarburg (30 Millionen). Für den Weiterbau der neuen Staffeleggstrasse in Aarau werden im laufenden Jahr 12 Millionen Franken aufgewendet. Dazu kommen 15 Millionen für die Kern- und Bäderumfahrung Ennetbaden, 9 Millionen für die Lärmsanierung an der A1 im Limmattal und 32 Millionen für Folgemassnahmen A20/A4 bei Mutschellen. Beim Nationalstrassenunterhalt werden 50 Millionen in die Fortsetzung der Gesamterneuerung der A1 im Limmattal investiert. 30 Millionen Franken vorgesehen sind zudem für 43 Strassenbauprojekte, die neu in Angriff genommen werden. Darunter befinden sich der Neubau der SBB-Unterführung in Koblenz-Rietheim, der Halbanschluss Spreitenbach sowie 121 neue Kreisel.
16.1.06 Eurotunnel, der hoch verschuldete Betreiber des Tunnels unter dem Ärmelkanal, hat für 2005 leicht gestiegene Einnahmen vermeldet. Der Gesamtumsatz erhöhte sich um 0,5 Prozent auf 793 Millionen Euro, wie Eurotunnel mitteilte. Das britisch-französische Unternehmen kämpft ums Überleben. Konzernchef Jacques Gounon schaffte es bisher nicht, mit den Gläubigern eine Umschuldung auszuhandeln. Dazu ist noch bis Ende des Monats Zeit. Eurotunnel steht mit 9 Milliarden Euro in der Kreide. Wann das Unternehmen seine Finanzergebnisse für 2005 vorlegen will, ist noch offen. Erstmals seit drei Jahren stiegen die Einnahmen aus den von Eurotunnel selbst betriebenen Shuttle-Zügen (plus 3,6 Prozent auf 433 Millionen Euro), wie das Unternehmen betonte. Dies war auf eine höhere Zahl transportierter Lastwagen und gestiegene Gebühren zurückzuführen. Bei den Passagier-Shuttles war das Aufkommen dagegen rückläufig. Die daneben eingenommenen Durchfahrtgebühren von fremden Eisenbahngesellschaften blieben unverändert bei 344 Millionen Euro. Die Zahl der Mitarbeiter sank seit Ende 2004 um 615 auf 2’590. Einen Passagierrekord verbuchte dagegen Eurostar: Der Hochgeschwindigkeitszug transportierte knapp 7,5 Millionen Fahrgäste durch den Eurotunnel, fast 200'000 mehr als im Vorjahr (+2,4 Prozent). Bei den Reisen in der Business-Klasse gab es sogar ein Plus von 14 Prozent, wie die Betreibergesellschaft in London mitteilte. Der Umsatz der Eurostar Group stieg um 7 Prozent auf 464 Millionen Pfund (rund 1,05 Milliarden Franken). Trotz der zunehmenden Konkurrenz durch Billigflieger erwartet Eurostar auch im laufenden Jahr eine weiter steigende Zahl an Passagieren. Das Wachstum soll vor allem aus der Business-Klasse kommen.
16.1.06 Im Kampf gegen den Krebs erregenden Feinstaub PM 10 will das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Russ-Verschmutzung aus der Verbrennung von Diesel und Holz eindämmen. Bundespräsident Moritz Leuenberger hat dazu einen Aktionsplan vorgestellt. «Die Situation ist sehr alarmierend», sagte der Vorsteher des UVEK an einer Medienkonferenz in Bern. Die Grenzwerte für Feinstaub seien in den letzten Tagen massiv überschritten worden. Die gefährlichen Partikel seien so fein, dass sie bis in die Nervenzellen des Gehirns eindringen könnten. Jedes Jahr verursache die Feinstaubbelastung 3'700 frühzeitige Todesfälle und zusätzliche Gesundheitskosten von fast 4,2 Milliarden Franken, sagte Leuenberger. Besonders gefährlich sei der Russ, der bei der Verbrennung von Diesel und Holz entstehe. Vor allem darauf bezogen sich denn auch die neun Sofortmassnahmen, die er vorstellte. Als erste Massnahme will das UVEK Kriterien aufstellen für energieeffiziente und emissionenarme Fahrzeuge. Dieselbetriebene Autos etwa haben einen höheren Ausstoss an Feinstaub. Die Kriterien sollten Käuferinnen und Käufern eines Autos als Entscheidgrundlage dienen, sagte Leuenberger. Zudem erhielten die Kantone ein Instrument zur Verschärfung ihrer Bestimmungen. Für besonders schädliche Autos könnten die Kantone etwa die Steuern erhöhen oder ein Fahrverbot bei hohen Feinstaubwerten erlassen. Daneben sollen ab 2007 sämtliche im öffentlichen Verkehr eingesetzten Dieselbusse mit modernen Partikelfiltern oder mit gleichwertigen Systemen ausgerüstet sein. Leuenberger will jene Massnahmen, die im Zuständigkeitsbereich des UVEK liegen, demnächst umsetzen. Ebenso will er dem Gesamtbundesrat dieses Jahr weitere Massnahmen vorschlagen, etwa die Einführung einer Partikelfilterpflicht für neue Diesel-Personenwagen. Auch soll geprüft werden, ob Lastwagen mit Partikelfiltern Vergünstigungen bei der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) erhalten sollen. Bis spätestens 2010 sollen die Massnahmen umgesetzt sein.
18.1.06 Neben den Gleisen beim Zürcher Hauptbahnhof kann ein neuer Stadtteil entstehen. Der Gemeinderat hat dem privaten Gestaltungsplan «Stadtraum HB» mit 114 zu 0 Stimmen zugestimmt. Die 100'000 Quadratmeter bestes Bauland liegen im Herzen der Stadt, südlich den Gleisen zwischen Sihl und Langstrasse. Grundeigentümer sind die SBB, die Post und die Stadt Zürich. Zur Erschliessung wird die einstige Tramlinie 1 wiederbelebt. Zwei Passerellen über den Gleisen sorgen für die Verbindung zum Kreis 5 beziehungsweise für Zugänge zu den Gleisen. Die Anzahl (unterirdische) Parkplätze wird sich nach dem entsprechenden städtischen Schlüssel bemessen. Das Areal wird in mehrere Baufelder aufgeteilt. Vorgesehen ist eine gemischte Nutzung der total 320'000 Quadratmeter Nutzfläche - Büros, Dienstleistungen, Gastronomie, Bildung, Kultur, Wohnen. In den mittleren Feldern gilt ein Wohnanteil von 40 Prozent, an den Rändern sind keine Wohnungen vorgesehen. Im Durchschnitt der gesamten Fläche ergibt dies einen Wohnanteil von knapp 20 Prozent. Zugelassen sind Gebäudehöhen von bis zu 40 Metern, im Zentrum bis 50 Meter.
18.1.06 1,5 Millionen Franken hat der Basler Grosse Rat den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) zur Effizienzsteigerung des öffentlichen Verkehrs (öV) gewährt. Mit diesem Rahmenkredit für 2006 und 2007 sollen die BVB Behinderungen reduzieren. Die durch Verkehrsbehinderungen entstandenen «Verlustzeiten» - Verspätungen erfordern mehr Rollmaterial und Personal - hat der Kanton den BVB bisher separat abgegolten. In den letzten Jahren summierte sich dies jeweils auf knapp 9 Millionen Franken. Mit der Einführung eines Leistungsauftrags für die BVB ist das entfallen. 940'000 Franken im Jahr einsparen helfen sollen technische und betriebliche Effizienzsteigerungen. Geplant sind mehr eigene Tram- oder Busspuren, bessere Signalsteuerungen oder lokale Optimierungen der Führung des privaten und öffentlichen Verkehrs. Das soll den öV attraktiver machen und so Mehreinnahmen bringen.
18.1.06 Die SBB will den Grenzbahnhof Chiasso bis ins Jahr 2013 stufenweise modernisieren. Geplant sind Investitionen in der Höhe von insgesamt rund hundert Millionen Franken. Auf rund 55 Millionen wird die Erneuerung des Kontrollwerkes veranschlagt. Ferner werden unter anderem Weichen ersetzt, wodurch die Durchfahrtsgeschwindigkeit der Züge erhöht werden kann, wie die SBB in einem Communiqué mitteilte. Weitere Investitionen betreffen nebst dem Güterverkehr auch die S-Bahn Tessin-Lombardei (TILO): Geplant ist, im Bahnhof Chiasso die Perrons zu erhöhen und den Kundenservice zu verbessern.
19.1.06 Die SBB baut die Bahnlinie Genf- Lausanne aus. Zwischen Rolle VD und Gland VD entsteht in den nächsten 10 Monaten ein 1'500 Meter langes Überholgleis. Damit soll die Kapazität erhöht und mehr Spielraum für den Güterverkehr geschaffen werden. Die Überholspur soll Ende Oktober 2006 in Betrieb genommen werden. Ziel des neuen Gleises ist es, im dichten Fahrplan mit täglich 310 Zügen auch künftig Güterzüge über diese Strecke zu leiten, ohne dass der Personenverkehr gestört wird.
20.1.06 7'260'862 Tonnen Güter sind vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2005 in den Rheinhäfen beider Basel wasserseitig gelöscht oder geladen worden. Dies entspricht einer Zunahme um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Ankunftsverkehr konnte um 1,9 Prozent zulegen, während der Abgangsverkehr einen Rückgang um 10,2 Prozent verzeichnen musste.
20.1.06 Bei der Abstimmung am 27. November über die Gentech-Initiative und das Arbeitsgesetz haben die Parteien ihre Anhänger nur teilweise von ihren Parolen überzeugen können. Einige Stimmbürger verstanden die Vorlagen offenbar falsch. Zu diesen Schlüssen kommt die Vox-Analyse des Forschungsinstituts gfs.bern. 1'017 Personen wurden dazu befragt. Die Gentechfrei-Initiative war mit rund 56 Prozent angenommen worden, die Revision des Arbeitsgesetzes, die den Sonntagsverkauf in Bahnhöfen und Flughäfen weiterhin ermöglicht, mit 50,6 Prozent. Beim Entscheid über die Arbeitsgesetzrevision, gegen die Gewerkschaften das Referendum ergriffen hatten, standen Werte wie Religiosität, die Einstellung zum Wirtschaftssystem und zur Modernisierung der Schweiz im Vordergrund, nicht aber der Links-Rechts-Konflikt. Von den praktizierenden Christen lehnten vier von fünf die Vorlage ab. Wer das Wirtschaftssystem vorbehaltlos unterstützt, stimmte mit 62 Prozent zu. Bei den Nein-Sagern dominierte die Sorge um das Wohlergehen der Angestellten. 78 Prozent der FDP-Sympathisanten legten ein Ja in die Urne. Bei der SP und der SVP war die Anhängerschaft gespalten. Bei der CVP, die sich gegen den Widerstand der Bischöfe für ein Ja ausgesprochen hatte, stimmten zwei von drei Anhängern gegen die Parteiparole. Die Ablehnung der Vorlage in der Romandie ist nicht etwa auf eine stärkere Position der dortigen Linken zurückzuführen, sondern auf eine skeptischere Haltung der Bürgerlichen. Ein Teil der Stimmenden hat offenbar die Vorlagen nicht richtig verstanden und irrtümlich gegen die eigenen Interessen gestimmt. Beim Arbeitsgesetz stimmte ebenfalls jeder Achte Nein im Glauben, bei einer Ablehnung der Gesetzesrevision bleibe die bestehende Ladenöffnungs-Regelung in Kraft. In beiden Fällen waren diese offenbar irrtümlichen Nein-Stimmen aber nicht entscheidend für das Resultat.
20.1.06 Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und die Deutsche Bahn (DB) bauen ihre Zusammenarbeit beim Marketing aus. Mit der Gründung der Gesellschaft «Rheinalp» wollen die beiden Unternehmen neue Kunden im grenzüberschreitenden Verkehr gewinnen. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen SBB und DB hatte den Mangel, dass die Verantwortung geteilt war, wie SBB-Chef Benedikt Weibel vor den Medien in Zürich erklärte. Mit «Rheinalp» wollen SBB und DB vor allem Geschäftsreisende und Urlauber ansprechen. Aus der Sicht der SBB stehen die Grossräume Frankfurt am Main, Stuttgart sowie München im Vordergrund. Während es für die Verbindungen mit Frankfurt schon einen Stundentakt mit dem ICE gibt und mit dem Fahrplanwechsel im Dezember zwischen Stuttgart und der Schweiz der Zweistundentakt eingeführt wird, ist das Angebot für München noch ungenügend. Die Strecke Zürich- München ist technisch noch nicht auf dem neusten Stand. Im Auftrag des deutschen Bundesverkehrsministeriums wird zurzeit eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt. Deren Ergebnis wird voraussichtlich noch in diesem Jahr vorliegen. Die Gesellschaft «Rheinalp» mit Sitz in Freiburg im Breisgau wird die Entwicklung marktfähiger Angebote forcieren und die Buchbarkeit der Angebote verbessern. Zudem sind Aktivitäten mit den nationalen Tourismusorganisationen und Reiseveranstaltern geplant. Bei derzeit vier Millionen Reisenden zwischen der Schweiz und Deutschland - allein drei Millionen über Basel - sind Steigerungen um mehrere hunderttausend pro Jahr zu erwarten, wie Jürgen Büchy, Vorsitzender der Geschäftsführung DB-Vertriebs GmbH, erklärte.
20.1.06 Höhere Preise, eine bessere Vermarktung und eine «Optimierung» des Angebots: Damit soll die BLS-Schifffahrt auf dem Thuner- und Brienzersee bis 2010 unter der neuen Leitung von Michael Lüthi in die schwarzen Zahlen geführt werden. Mindestens vorerst sollen keine Kurse gestrichen werden. Als konkrete Massnahme werden für die kommende Saison Preiserhöhungen angekündigt, und zwar um 5 bis 6 Prozent je nach Billettkategorie. Weitere Tariferhöhungen ab der Saison 2007 würden im Rahmen des Leistungsauftrags geprüft. Möglich sei auch eine Wiedereinführung des Zuschlags für die beiden Dampfschiffe Lötschberg und Blümlisalp. Als weitere Massnahmen stellte Lüthi gezielte Marketinganstrengungen und «Angebotsoptimierungen» für die Saison 2007 in Aussicht. Ob darunter auch die Streichung von Kursen zu verstehen ist, wollte er nicht sagen. Zurzeit seien solche «kein Thema».
23.1.06 Die Kommission für Planung und Bau (KPB) des Zürcher Kantonsrates unterstützt die Einhausung der Autobahn in Zürich-Schwamendingen. Einem Kredit von 50,6 Millionen Franken als Beitrag des Kantons an das Projekt hat sie einstimmig zugestimmt. Gemäss dem von Bund, Kanton und Stadt ausgehandelten Kostenverteilungsschlüssel übernimmt der Bund 115 der insgesamt fast 180 Millionen Franken für das Projekt. Der Kanton zahlt 50,6 Millionen und die Stadt 14 Millionen. Zu ihren Lasten gehen zudem Umgebungsarbeiten in der Höhe von 26 Millionen Franken.
25.1.06 Stadt und Kanton St. Gallen sowie die Kantone beider Appenzell haben eine Vorstudie für eine durchgehende Bahnlinie Trogen- St. Gallen- Appenzell in Auftrag gegeben. Das Ziel ist ein attraktiver Vororts-Bahnbetrieb für die Agglomeration. Die Stadt und die Kantone haben die nötigen Kredite von 290'000 Franken gesprochen, wie die St. Galler Regierung mitteilte. In einem Jahr soll ein Projekt für die Durchmesser-Linie vorliegen. Das Vorhaben soll im «Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr» des Bundes Aufnahme finden. Knackpunkt des Projekts ist die Zahnrad-Bahnstrecke auf dem steilen Abschnitt Ruckhalde in St. Gallen. Diese Strecke erfordert für die ganze Linie der Appenzeller Bahnen (AB) teure Züge, die auch im Unterhalt kostspielig sind. Die Zahnradstrecke soll deshalb eliminiert werden. Die Trogenerbahn (TB) setzt seit Ende 2004 moderne, tramähnliche Stadtbahnen ein. Diese hätten sich auf dem Stadtgebiet sehr bewährt, heisst es. Dies führte zur Idee, auf der ganzen Strecke zwischen Trogen, Speicher, St. Gallen, Teufen, Gais und Appenzell durchgehend solche tramähnliche Fahrzeuge einzusetzen.
26.1.06 Die SBB will den Ende 2006 auslaufenden Gesamtarbeitsvertrag (GAV) wegen Nachteilen im Wettbewerb nicht verlängern und einen neuen GAV aushandeln. Die Gewerkschaft transfair spricht von Abbau auf Kosten der Angestellten. Wesentliche strittige Punkte sind die Arbeitszeitregelung, Lohnzulagen sowie Regelungen für berufliche Neuorientierung. Die SBB fordert gleich lange Spiesse wie ihre Hauptkonkurrentin, die BLS Lötschbergbahn, wie Sprecher Roland Binz auf Anfrage sagte. Es gehe nicht an, dass die gleichen Gewerkschaften mit der BLS einen GAV abgeschlossen hätten, der im Wettbewerb mehr Vorteile bringe als jener der SBB. Bernhard Schmidt, Branchenleiter öffentlicher Verkehr bei transfair, hielt dagegen, dass die weit kleinere BLS in vielen Bereichen, etwa dem Fernverkehr, keine Konkurrentin der SBB sei. Die SBB beschäftige den überwiegenden Teil der Schweizer Bahnangestellten und habe eine Leaderfunktion inne. Der neue GAV mit der BLS Lötschbergbahn ist seit Anfang Jahr in Kraft. Die Lokführer-Gewerkschaft VSLF hat ihn im vergangenen September allerdings nicht unterschrieben. Der Vertrag bringe Verschlechterungen bei der Arbeitszeit und den Abgeltungen für unregelmässige Arbeit, teilte der Verband damals mit.
26.1.06 Insgesamt 1'083'596 Lastwagen haben im vergangenen Jahr den Zoll in Chiasso passiert. Dies sind 3,3 Prozent weniger als im Vorjahr. Zwischen 2001 und 2005 hat die Anzahl der Camions in Chiasso somit um 12,5 Prozent abgenommen. Während im Jahr 2001 der Tageshöchstwert bei 6'186 Lastwagen gelegen hatte, betrug er im vergangenen Jahr nur noch 4’934, teilte die Zolldirektion mit. Besonders signifikant ist die Abnahme der Leerfahrten: Hier wurde seit 2001 ein Rückgang um 20,8 Prozent registriert. Bei Lastwagenkontrollen entdeckten die Tessiner Zöllner im vergangenen Jahr 1'935 Gesetzesverstösse, häufig waren die Camions überladen oder wiesen Dimensionen auf, die nicht den Normen entsprachen. Im vergangenen November und Dezember wurden die Chauffeure in Chiasso zudem einem Alkoholtest unterzogen. In 4 von 738 Fällen war der Fahrer in alkoholisiertem Zustand unterwegs.
26.1.06 Mit einem Spatenstich zum Umbau des Bahnhofs Goldach haben die Arbeiten für den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das Netz der europäischen Hochleistungsbahnen begonnen, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Dabei würden nicht einzelne Grossprojekte verwirklicht, sondern zahlreiche kleinere Projekte. Als erstes Projekt wird der Bahnhofumbau in Goldach zwischen St. Gallen und St. Margrethen mit Mitteln aus dem vom Parlament bewilligten Kredit von 1,09 Milliarden Franken finanziert. Der grösste Teil der Mittel für die auf 24 Millionen Franken veranschlagten Bauarbeiten stammt aus der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB. Das Projekt wurde leicht modifiziert, so dass dank erhöhter Geschwindigkeit ein Fahrzeitgewinn resultiert. Diese Verbesserung wird aus Mitteln für den HGV-Anschluss bezahlt. Das Projekt Goldach sei typisch für den HGV-Anschluss, schreibt das BAV: Mit vielen kleinen Massnahmen, die für sich betrachtet die Fahrzeit nur um wenige Sekunden reduzieren, sollen auf den fünf HGV-Anschluss-Korridoren spürbare Fahrzeitverkürzungen erzielt werden. Allein auf dem Abschnitt St. Gallen- St. Margrethen will die SBB neben Goldach drei weitere HGV-Anschluss-Projekte realisieren: den Ausbau des Ostkopfs im Bahnhof St. Gallen, die Schliessung der Doppelspurlücke von St. Gallen- St. Fiden nach Engwil sowie eine vereinfachte Gleisanlage in Rorschach und Staad. Damit kann die Fahrzeit um vier Minuten verkürzt werden. Hinzu kommen weitere Massnahmen in der Schweiz und im benachbarten Ausland. Daraus ergibt sich insgesamt eine wesentliche Verkürzung der Fahrzeit zwischen Zürich und München auf 3 Stunden und 20 Minuten statt bisher 4 Stunden und 10 Minuten. Das internationale Angebot wird zudem verdichtet und besser in die grossen Umsteigebahnhöfe integriert. Damit werde die Bahn gegenüber dem Luftverkehr und der Strasse konkurrenzfähiger. Für den so genannten Ostanschluss (an die Magistrale Köln- Stuttgart- München- Wien- Budapest) stehen insgesamt 515 Millionen Franken bereit. Diese sind aufgeteilt auf fünf Massnahmen in der Schweiz und eine Massnahme in Deutschland. Der Westanschluss (an die Magistrale London- Paris- Marseille- Barcelona) wird mit total 540 Millionen verbessert. Hier sind vier Massnahmen in der Schweiz und fünf in Frankreich für bessere Anschlüsse geplant. Die insgesamt 14 Objektkredite des HGV-Kredits umfassen je 25 bis 165 Millionen Franken.
26.1.06 Die Erhebung von Strassenzöllen, Road Pricing, ist in der Schweiz technisch machbar. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die unter Federführung des Bundesamts für Strassen (ASTRA) gemacht wurde. Offen ist, ob eine Umsetzung politisch mehrheitsfähig wäre. Vier fiktive Fallstudien wurden dort durchgeführt, «wo der Druck am grössten ist», wie Martin Buck von der Vereinigung der Schweizerischen Verkehrsingenieure (VSI) in Bern vor den Medien erklärte: am Gotthardtunnel, auf dem Autobahnabschnitt Augst- Basel, in der Agglomeration Zürich sowie für flächendeckende Abgaben. Für eine landesweite flächendeckende Kilometerabgabe für alle Strassen, welche die Autobahnvignette ersetzen könnte, seien die technischen Voraussetzungen heute noch nicht gegeben, lautet die Folgerung. «Das ist Zukunftsmusik in einem Zeitraum von sicher zwanzig Jahren», sagte Martin Maibach vom Beratungsbüro Infras. Die Nahfunktechnologie sei nicht geeignet und ein LSVA-ähnlicher Ansatz für Autos im Moment nicht umsetzbar. Somit bliebe einzig die GPS-Technologie, welche aber für eine flächige Anwendung noch nicht ausgereift sei. Technisch grundsätzlich gut umsetzbar wäre hingegen die Erhebung von Strassenzöllen in der Agglomeration Zürich. Die generierbaren Bruttoeinnahmen wären beträchtlich: gemäss ersten Schätzungen je nach Variante 150 Millionen (nur Stadtzone) bis 500 Millionen Franken (Mehrzonenmodell). Zum Einsatz käme Nahfunk- und Videotechnologie. Grundsätzlich machbar wäre auch die Erhebung einer Gebühr am Gotthardtunnel für den Autoverkehr, folgert die Studie. Ein Mischkonzept mit manuellen (Automaten) und elektronischen Zahlspuren wäre hier das Beste, finden die Autoren. Für ein so genanntes «Value Pricing» käme auf dem A2-Abschnitt Augst- Basel der äusserste linke Fahrstreifen in Betracht. Auf dem Sonderfahrstreifen dürften nur Fahrzeuge zirkulieren, die eine kostenpflichtige Benutzungsberechtigung erworben haben. Solche «Value Spuren» finden sich in den USA in diversen Grossräumen. Zur Erhebung dieses Strassenzolls böte sich die DSRC-Technolgie an («Funk-Maut»). Sie beruht auf einer obligatorischen Ausrüstung der Fahrzeuge mit einem speziellen Gerät. Über die Zahlungsbereitschaft von Automobilisten bezüglich Strassenbenützungsabgaben fehlen gegenwärtig quantitative Angaben. Diese Lücke wird im Forschungspaket «Mobility Pricing» des ASTRA geschlossen. Resultate würden bis Ende 2006/Anfang 2007 vorliegen, versprach ASTRA-Vizedirekor Andreas Gantenbein vor den Medien. Bei den vier jetzt vorgestellten Fallstudien «handelt es sich um eine erste Vertiefung des Themas, den Teil einer Skizze, Grundlage für weitere Überlegungen», sagte Gantenbein. Es handle sich dabei nicht etwa um einen Beschluss oder eine Absichtserklärung einer Behörde. Das ASTRA erinnerte auch daran, dass die heutige Rechtsordnung, abgesehen von einzelnen Ausnahmen, eine mögliche Umsetzung der Erhebung von Strassenzöllen verhindere. Ob solche Instrumente politisch tragbar wären, werde erst die Diskussion zeigen.
26.1.06 Road Pricing werde in der Schweiz ein Erfolg, ist die SP überzeugt. Mit intelligenten Modellen seien in London, Oslo und Stockholm Verkehr und Staus massiv reduziert worden, schreibt die SP. Damit habe sich die Lebensqualität im Stadtzentrum deutlich verbessert. Die Partei fordert in einer ersten Etappe die Einführung von entsprechenden Pilotprojekten in der Schweiz. Der Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr LITRA hielt fest, ob Road Pricing eingeführt wird, werde eine politische Frage sein. Zurzeit müsse die Schaffung von neuen Finanzierungsgrundlagen für den Agglomerationsverkehr Priorität haben. Zum Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds sei ein politischer Konsens nötig. Nach Auffassung des TCS schafft der Bund Verwirrung zu einem Zeitpunkt, wo das Parlament Lösungen für den Infrastrukturfonds suche. Es mache keinen Sinn, jetzt die Road Pricing-Diskussion anzuheizen. Der motorisierte Individualverkehr decke seine Kosten. Dies hielt auch der Schweizerische Strassenverkehrsverband FRS fest: Die Automobilisten bezahlten seit etlichen Jahren bedeutend mehr, als die öffentliche Hand für die Strassen ausgebe. Eine allfällige Einführung von Road Pricing bezeichnet der FRS als «dirigistisch, unsozial und als neuen Steuertatbestand». Mit Road Pricing würden keine Probleme gelöst, schreibt der ACS. Eine wirksame Entlastung des Strassennetzes würde nur erfolgen, wenn die Preise so angesetzt würden, dass sich breitere Kreise der Bevölkerung das Autofahren nicht mehr leisten können. Ob das tatsächlich dem Willen des Schweizervolkes entspreche?
26.1.06 Die Strassenzoll-Experten bedienen sich einer Unmenge von englischen Fachausdrücken. «Value Pricing» beispielsweise steht für den Mehrwert in Form von Stauumfahrung. «Area Licensing» heisst die Bepreisung einzelner Zonen. Die Erfassung der Fahrzeuge auf einer Fahrspur wird «Single Lane Tolling» genannt. Für die Erfassung im Verkehrsfluss auf mehreren Spuren kommt dann «Free Flow Multilane Tolling» ins Spiel. Andere Ausdrücke sind einfacher zu deuten: «Objektpricing» steht für die Erhebung einer Gebühr für das Befahren einer Brücke oder eines Tunnels. Das ASTRA nennt im Übrigen sein laufendes Projekt «Mobility Pricing» - zu Deutsch etwa: «Mobilitätsbesteuerung».
26.1.06 Dieses Jahr steht für die Post im Zeichen eines geschichtsträchtigen Jubiläums: 100 Jahre PostAuto. Am 1. Juni 1906 wurde die erste PostAuto-Strecke in Betrieb genommen. Die knatternden Fahrzeuge, welche schrittweise die Pferdekutschen ablösten, fuhren von Bern nach Detligen. Ab 1919 folgten die legendären Fahrten über die Alpenpässe, und 1923 ertönte das berühmte Dreiklanghorn «Tü-ta-too». Die Postautos waren zu ihrer Erfolgsgeschichte gestartet. Heute, 100 Jahre nach dem Auftakt, gehören die gelben Busse von PostAuto zum öffentlichen Verkehrssystem der Schweiz wie die Bahn. Rund 2'000 Fahrzeuge bedienen täglich ein Liniennetz von mehr als 10'300 Kilometern und befördern jährlich über 100 Millionen Fahrgäste in der ganzen Schweiz. PostAuto ist heute ein Synonym für Zuverlässigkeit, Qualität und Vertrauenswürdigkeit. Das Unternehmen will auch in Zukunft die Nummer eins beim öffentlichen Personenverkehr auf der Strasse bleiben und setzt deshalb gemäss Medienmitteilung auch im Jubiläumsjahr alles daran, noch kundenorientierter, flexibler und konkurrenzfähiger zu werden und die Produktivität weiter zu steigern. Die wichtigste Massnahme dafür bildet die Überführung des Personals in die PostAuto Schweiz AG unter dem Dach der Schweizerischen Post, damit die formell bereits gegründete Aktiengesellschaft operativ tätig werden kann. Die neue Organisationsform wird es PostAuto Schweiz ermöglichen, auch künftig effizient auf die Bedürfnisse von Auftraggebern und Kunden einzugehen, regionale Unterschiede zu berücksichtigen und die Herausforderung des Marktes zu meistern.
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