1.6.10
Der Regionalverkehr Bern-Solothurn (RBS) schreibt wieder schwarze Zahlen: Für 2009 weist er einen Gewinn von 834'000 Franken aus. 2008 hatten ausserordentliche Rückstellungen von 9,3 Millionen Franken für die Sanierung der Pensionskasse ASCOOP auf das Ergebnis gedrückt; der RBS schrieb dadurch einen Verlust von 7,3 Millionen Franken.

2.6.10
SBB will ihre neun über die Stadt Bern verteilte Standorte zusammenführen. Dazu will sie bis 2014 für 160 Millionen Franken im Berner WankdorfCity-Areal zwei neue Bürogebäude bauen. Der Verwaltungsrat gab grünes Licht für das Projekt. Durch die Konzentration der Büros senkt die SBB Struktur-, Betriebs- und Unterhaltungskosten. Zudem verspricht sich die SBB eine Steigerung der Produktivität, da Arbeits- und Kommunikationsprozesse verbessert würden.

2.6.10
Der Ständerat hat eine Motion von Claude Janiak (SP/BL) zur Mitfinanzierung der Rheinhafen-Infrastruktur durch den Bund mit 36 zu 0 Stimmen angenommen. Mit der Annahme der Motion wird der Bundesrat beauftragt, gesetzliche Grundlagen dazu zu schaffen, damit die Rheinschiff-Infrastruktur vom Bund mitfinanziert werden kann. Hintergrund ist die Bedeutung der Güterschifffahrt. 13 Prozent des Imports in die Schweiz wird über den Rhein abgefertigt. Der Gütertransport auf Wasser ist nicht nur umweltfreundlich, er hat auch noch Kapazitäten. Zum Vergleich: Per Bahn kommen 17 Prozent der Güter in die Schweiz.

3.6.10
Die erste Komposition des «Dosto RV»-Zuges wurde im Zürcher Hauptbahnhof präsentiert. 29 dieser Züge werden ab Frühling 2011 auf den ZVV-Schienen verkehren. Der «Dosto RV» ist besonders energieeffizient, bietet den Passagieren mehr Platz und Komfort und überzeugt durch ein zeitgemässes Innendesign. Nebst Niederflureinstieg für problemloses Einsteigen bietet der neue Zugstyp eine Klimaanlage und ein behindertengerechtes WC. 526 Passagiere können im «Dosto RV» Platz nehmen.

4.6.10
Der Nutzfahrzeugverband ASTAG führt vorerst doch keinen Stauzeitkosten-Zuschlag ein, wie er mitteilte. Die ASTAG-Delegierten sprachen sich stattdessen für Gespräche mit ihren Auftraggebern aus. Die Lastwagenbranche hatte nach dem Bundesgerichtsurteil zur LSVA Erhöhung einen Zuschlag ins Auge gefasst. Der ASTAG beklagt «zunehmende Produktivitätsverluste aufgrund von Infrastrukturengpässen». Diese will er nicht alleine tragen, sondern mit seiner Auftrag gebenden Kundschaft Lösungen suchen.

4.6.10
Künftig sollen alle Bahn- und Busunternehmen des Regionalverkehrs in der Schweiz beim Kauf von Rollmaterial von günstigeren Zinssätzen profitieren. Erreicht wird der Zinsvorteil - von dem heute schon die SBB profitiert - dank einer Staatsgarantie für diese Transportunternehmen. Geregelt ist sie in der vom Bundesrat verabschiedeten Botschaft zum Bürgschaftsrahmenkredit. Konkret bietet sich der Bund den Firmen des Regionalverkehrs als Bürge an. Nehmen sie Fremdkapital auf, bieten ihnen die Kreditgeber dank des erstklassigen Bürgen günstige Zinsen an. Die Zinsersparnisse werden für 2012 auf 8 Millionen Franken geschätzt. 2013 sollen es 9 Millionen sein und in den Folgejahren etwa 12 Millionen.

4.6.10
Der Schienenfahrzeug-Hersteller Stadler Rail hat in Altenrhein ein neues Werk für Doppelstock-Triebzüge eingeweiht. In Oberwinterthur wurde ein Drehgestell Kompetentzentrum eröffnet. Die Investitionen betragen insgesamt 60 Millionen Franken. Gleichzeitig wurde der Roll-out des ersten Doppelstock-Triebzugs für die S-Bahn Zürich gefeiert. Stadler hat das Fahrzeug in 21 Monaten seit der Vertragsunterzeichnung (August 2008) entwickelt, konstruiert und gebaut. Der Auftrag der SBB für 50 Doppelstock-Züge für die S-Bahn Zürich hat einen Wert von einer Milliarde Franken.

7.6.10
Jahrelang kauften Schweizerinnen und Schweizer immer grössere und schwerere Autos. Mit dieser Vorliebe machten sie Effizienzgewinne bei den Motoren teilweise zunichte. 2008 war das Durchschnittsgewicht der neu in Verkehr gesetzten Autos erstmals seit 20 Jahren gesunken. Kleiner geworden ist auch der durchschnittliche Hubraum der Neuwagen. Ob mit dem erneuten Rückgang von 2009 in der Schweiz kleinere Autos zum Trend werden, bleibt abzuwarten. Der durchschnittliche Treibstoffverbrauch der neu zugelassenen Autos sank gegenüber dem Vorjahr um 3,9 Prozent auf 6,86 Liter für 100 Kilometer und fiel damit zum ersten Mal unter 7 Liter.

8.6.10
Regierung und Parlament des Kantons Bern sind nicht gewillt, die Sparpläne des Bundes beim öffentlichen Verkehr in ländlichen Regionen einfach zu schlucken. Die Regierung wird beim Bund eine Standesinitiative gegen die Pläne einreichen. Setzt der Bund trotz des Widerstands sein sogenanntes Konsolidierungsprogramm um, müssten auf 28 Postauto- und Bahnlinien des Kantons Kürzungen vorgenommen werden. Besonders betroffen wäre etwa das Gurnigelgebiet. Konkret will der Bund Abgeltungen an den öffentlichen Verkehr nur noch dann bezahlen, wenn die Passagierzahl pro Kurs und Tag mindestens 100 Menschen beträgt.

9.6.10
Der Kanton Nidwalden bezahlt für den öffentlichen Verkehr 2011 und 2012 insgesamt 16 Millionen Franken. Der Tunnel Engelberg, der im Dezember 2010 eröffnet wird, schafft in Nidwalden neue Voraussetzungen. Die Fahrzeit zwischen Engelberg und Luzern wird kürzer. Das Angebot der S-Bahn zwischen Stans und Luzern wird auf 2011 fast verdoppelt. Finanziell wirkt sich für den Kanton vor allem aus, dass der neue Tunnel Engelberg und neues Rollmaterial den Abschreibungsaufwand erhöhen. Für die letzten vier Jahre betrug die Abgeltung 23 Millionen Franken.

11.6.10
Die Walliser Bergbahnen (WBB) wollen ein für alle Bergbahnen einheitliches Tarifsystem einsetzen. Dies hat der WBB-Vorstand beschlossen. Ab zwei Tagen sollen die in vier Kategorien - Bronze, Silber, Gold und Platin - eingeteilten Einheits-Abos künftig erhältlich sein. Geplant ist, dass ein Kunde mit einem Bronze-Abonnement all jene Skigebiete nutzen kann, die zur Bronze-Tarifstufe gehören. Für einen Aufpreis kann er sein Billett für die Silbergebiete «nachrüsten». Gäste mit Platin-Abos haben Zugang zu allen Skigebieten. Das neue Tarifsystem soll frühestens ab der Saison 2011/2012 gelten.

11.6.10
In der Bahnreform 2 kommt es zu einer Verzögerung. Nach Kritik in der Vernehmlassung lässt der Bundesrat vorerst offen, wie die Trassenvergabe ausgestaltet werden soll. Der Bund will dazu noch verschiedene Modelle prüfen. Heute werden die Trassen für das Bahnnetz der SBB, der BLS und der Südostbahn (SOB) von der Trasse Schweiz AG vergeben. Die Firma gehört diesen Bahnen sowie dem Dachverband der Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs (VöV). Die EU verlangt jedoch eine unabhängige und diskriminierungsfreie Vergabe der Trassen. Deshalb soll für die Vergabestelle in der Schweiz eine neue Trägerschaft geschaffen werden. Der Bundesrat schlägt eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes vor. Konkret gilt es vor allem zu entscheiden, ob der Vergabestelle die Verantwortung für die Fahrplangestaltung in der Schweiz übertragen wird. Wäre dies der Fall, müsste die Vergabestelle mit viel mehr Personal ausgestattet werden. Wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilte, will der Bundesrat zu den unumstrittenen Teilen des zweiten Teilpakets der Bahnreform 2 rasch eine Botschaft ausarbeiten.

12.6.10
Die Bündner Bergbahnen sind besser als erwartet durch die Wintersaison 2009/10 gekommen. Trotz Wirtschaftskrise, düsteren Prognosen, wenig Schnee und schlechtem Wetter sank der Umsatz gegenüber dem Vorjahr um nur drei Prozent und lag über dem Fünfjahresschnitt.

16.6.10
Gigaliner sind in der Schweiz zwar schon verboten, dem Ständerat genügt dies aber nicht. Mit einer Motion fordert er den Bundesrat auf, diesen Standpunkt der Europäischen Union unmissverständlich klar zu machen. Die geltende Gewichtslimite von 40 Tonnen will er zudem mit einer maximalen Länge ergänzen. Einstimmig verlangte die kleine Kammer vom Bundesrat, eine gesetzliche Regelung für eine höchstens zulässige Länge auszuarbeiten.

16.6.10
Das Bundesgericht hat begründet, weshalb es die Erhöhung der LSVA von 2008 durch den Bundesrat für rechtmässig erachtet. Demnach muss der Schwerverkehr auch für die Kosten gerade stehen, die anderen Verkehrsteilnehmern durch staubedingte Verspätungen entstehen. Das Bundesgericht hatte mit dem Urteil vom vergangenen 19. April entschieden, dass der Bundesrat bei der Erhöhung der LSVA im Jahr 2008 richtig vorgegangen ist. Die Richter in Lausanne hatten damit die Beschwerde der Eidgenössischen Zollverwaltung gutgeheissen und ein letztjähriges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts korrigiert. Wie aus der nun vorliegenden Begründung des Bundesgerichts hervorgeht, müssen auch Stauzeitkosten zu Lasten des Schwerverkehrs berücksichtigt werden. Massgebend sei, dass dem Lastwagenverkehr von Gesetzes wegen sämtliche Kosten auferlegt werden sollten, die er der Allgemeinheit verursache. Zu dieser Allgemeinheit seien nicht nur Bund, Kantone und Gemeinden zu zählen, sondern auch unmittelbar betroffene Private. Das Bundesverwaltungsgericht habe mit seinem Entscheid deshalb in unzulässiger Weise in den dem Bundesrat eingeräumten Ermessensspielraum eingegriffen.

16.6.10
Im Kanton Thurgau soll das Angebot im öffentlichen Verkehr bis 2015 um zehn Prozent ausgebaut werden. Mit dem Ausbau auf Bus- und Bahnlinien um rund 1,2 Millionen Fahrplankilometer in den nächsten fünf Jahren möchte der Regierungsrat die Standortattraktivität des Thurgaus weiter steigern. Auf den Linien in Entwicklungsräumen soll konsequent der Halbstundentakt, unter Umständen sogar mit Verdichtungen, angeboten werden. Im ländlichen Raum ist ein Stundentakt mit möglichen Lücken geplant. Ab Abend soll der Halbstundentakt bis Mitternacht auf allen Bahnlinien im Thurgau zum Angebot gehören. Gemäss Konzept steigen die jährlichen Kosten für den Kanton von 18 Millionen Franken im letzten Jahr auf 25,6 Millionen im Jahr 2015.

16.6.10
Das Parlament hat die vom Bundesrat vorgeschlagene Aufsichtsabgabe bei der Teilrevision des Luftfahrtgesetzes beerdigt. Der Ständerat ist oppositionslos dem Nationalrat gefolgt, der sich heftig gegen die geplante Gebühr gewehrt hatte. Auch die ständerätliche Verkehrskommission (KVF) wollte den «fragilen» Luftfahrtsektor nicht stärker zur Finanzierung der Aufsichtsbehörden in die Pflicht nehmen. Der Stellenausbau im BAZL war in beiden Räten nie bestritten. Er geht auf die Flugzeugabstürze in Halifax 1998 und insbesondere in Überlingen 2002 zurück. Nachdem zunächst 60 Stellen geschaffen wurden, ergab 2007 eine Analyse einen weiteren Bedarf von 44 Stellen – 20 davon wurden laut Bundesrat Moritz Leuenberger haushaltsneutral geschaffen. Die 24 fehlenden Stellen wollte der Bundesrat durch die vorgeschlagene Aufsichtsabgabe finanzieren, was das Parlament nun untersagt.

16.6.10
Beim Ausbau von Schienen- und Strassennetz wird das Geld knapp. Der Ständerat hat darum beschlossen, 850 Millionen Franken in den Infrastrukturfonds einzuschiessen. Dank dieser Mittel können Projekte im Agglomerationsverkehr und auf Autobahnen ohne Verzögerung gebaut werden. Es handelt sich um eine einmalige Einlage, die aus den Reserven der Spezialfinanzierung Strassenverkehr finanziert wird. Der Zustupf stellt die Liquidität des Infrastrukturfonds sicher, die ab 2014 gefährdet ist. Ein Grund dafür ist, dass das im Fonds vorhandene Geld rascher ausgegeben wurde als vorgesehen. Aus dem Infrastrukturfonds gab der Ständerat zudem rund 1,5 Milliarden Franken für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz frei. Finanziert werden damit die Sechsspur-Ausbauten zwischen Härkingen SO und Wiggertal AG, Blegi und Rütihof ZG sowie auf der Nordumfahrung Zürich. Hinzu kommen Ausbauten im Raum Crissier VD.

17.6.10
Der Nationalrat hat die letzte Differenz im Bahnpolizeigesetz ausgeräumt. Damit ist die neu aufgegleiste Vorlage unter Dach. Ein erster Entwurf war vor gut einem Jahr an der Frage der Privatisierung der Bahnpolizei gescheitert. Diese Möglichkeit ist im Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr nicht mehr vorgesehen. Es unterscheidet klar zwischen einer Transportpolizei mit polizeilichen Funktionen und einem Sicherheitsdienst mit weniger Kompetenzen. Nur der Sicherheitsdienst darf privaten Unternehmen übertragen werden, die Transportpolizei muss wie bisher beim Transportunternehmen bleiben. Deren Angehörige sind in der Regel uniformiert und werden vereidigt. Sie dürfen verdächtige Personen vorübergehend festnehmen und Gegenstände beschlagnahmen. Geklärt werden konnte in der neuen Vorlage auch die Frage der Bewaffnung der Transportpolizei: Der Entscheid darüber wird dem Bundesrat übertragen.

17.6.10
Der öffentliche Verkehr in der Dreiländer-Region Basel will seine Netze enger verknüpfen und den Komfort verbessern. Unter der neuen Dachmarke «triregio» sind ab 2011 komfortablere Einzelbillette vorgesehen. Als nächster Komfortschritt vorgesehen ist 2012 ein integrierter Fahrplan, der im Internet Auskünfte über grenzüberschreitende Fahrten von Tür zu Tür geben soll. Einzelne Tücken bleiben auch künftig zu beachten: So gelten in den drei «triregio»-Ländern beispielsweise weiterhin unterschiedliche Kinderaltersgrenzen. Das aktuelle Angebot ist auf einer neuen zweisprachigen Homepage o­nline.

18.6.10
Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) soll in anderthalb Jahren um rund 1,6 Prozent erhöht werden. Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, auf 2012 die Teuerung auszugleichen. Der Bundesrat hat weiter beschlossen, Lastwagen mit Partikelfilter einen Rabatt von 10 Prozent auf der LSVA zu gewähren. Vor kurzem ist die LSVA - wie im Gesetz vorgesehen - um 10 Prozent gestiegen. Diese Erhöhung war angefochten worden, das Bundesgericht hiess sie jedoch gut. Der neue Tarif gilt für inländische Fahrzeuge seit März, für ausländische seit Mai 2010.

18.6.10
Die Bevölkerung im Kanton Bern ist zufrieden mit dem öffentlichen Verkehr (öV). Kritik gibt es einzig beim Platzangebot, wie aus einer Bevölkerungsbefragung hervorgeht. Der Platzmangel, namentlich in den Stosszeiten, und die damit verbundenen Erfahrungen waren eines der dominierenden Themen bei den Rückmeldungen. Im Vergleich zur letzten Befragung im Jahr 2008 hat der Anteil an regelmässigen öV-Benutzern im Kanton Bern um knapp fünf Prozentpunkte zugenommen. Zugenommen hat auch die Mobilität am Abend nach 20 Uhr.

20.6.10
Am Wochenende sind gegen 15'000 Besucherinnen und Besucher ans Hauptfest zum 100-jährigen Bestehen der Berninalinie im Puschlav geströmt. Die Rhätische Bahn zeigte sich mit dem Erfolg zufrieden. Den Auftakt nahm der dritte Teil der Feierlichkeiten beim berühmten Kreisviadukt der 62 Kilometer langen Gebirgsstrecke in Brusio. Unter 250 geladenen Persönlichkeiten fanden sich auch Bundespräsidentin Doris Leuthard und der italienische Vizeminister für Transport und Infrastruktur, Roberto Castelli, ein. Die Rhätische Bahn (RhB) begeht das Jubiläum ihrer Berninalinie in vier Teilen. Die erste Festtranche fand im Winter am Ausgangspunkt der Berninalinie, in St. Moritz, statt, der Frühlingsanlass war in Tirano (I), dem Endpunkt. Den Abschluss bildet am 18. und 19. September ein Anlass in Pontresina.

21.6.10
Der Unternehmer Bruno P. Melnik (56) ist neuer Verwaltungsratspräsident der Schweizerischen Südostbahn (SOB). Der Verwaltungsrat wählte Melnik an seiner konstituierenden Sitzung zum Nachfolger des zurücktretenden Schwyzer Regierungsrats Georg Hess. Als Vertreter des Kantons Schwyz wählte die SOB-Generalversammlung neu Regierungsrat Andreas Barraud in den Verwaltungsrat. Weiter wurde der altershalber zurücktretende Verwaltungsrat Hans-Kaspar Dick durch Hans Flury ersetzt.

21.6.10
Der Widerstand gegen die 60-Tonnen-Lastwagen formiert sich: Das Bündnis «NoMegatrucks» aus 47 Organisationen hat sich in Bern den Medien präsentiert. Um die über 25 Meter langen Camions in der Schweiz zu verhindern, will «NoMegatrucks» die maximale Länge eines Lastwagens im Gesetz verankern. Heute kann der Bundesrat selbst festlegen, wie lang, hoch und breit Lastwagen in der Schweiz sein dürfen. Das Strassenverkehrsgesetz regelt nur das Maximalgewicht. Das Bündnis kämpft nicht alleine gegen die Gigaliner: Neun Kantonsparlamente haben sich mittels Standesinitiativen dagegen ausgesprochen. Gleichzeitig nahm der Ständerat aber eine Motion seiner Verkehrskommission an, welche die maximale Länge der Lastwagen von 18,75 Metern im Gesetz festschreiben will. Die Motion beinhaltet die Forderungen von «NoMegatrucks».

23.6.10
Der Bundesrat will 2011 und 2012 insgesamt 4,542 Milliarden Franken in Betrieb und Unterhalt des Bahnnetzes stecken. Von den beim Parlament beantragten Mitteln sollen 1,22 Milliarden Franken an die Privatbahnen fliessen, 3,322 Milliarden an die SBB. Mit diesen Beiträgen geht der Bundesrat in seiner Botschaft über die im Entwurf vom Bundesamt für Verkehr (BAV) vorgeschlagenen 4,425 Milliarden hinaus. Für das SBB-Netz stehen damit gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung jährlich rund 160 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung; für die Privatbahnen sind es rund 50 Millionen. Mit den vom Bundesrat beantragten Mitteln ist sichergestellt, dass alle sich im Bau befindlichen Erweiterungen, die aus dem ordentlichen Bundesbudget finanziert werden, weiterlaufen. Angesichts der Finanzlage können die Bahnen 2011 und 2012 aber fast keine neuen Erweiterungsinvestitionen in Angriff nehmen. Die Botschaft des Bundesrates kommt voraussichtlich in der Herbst- oder der Wintersession vors Parlament, so dass Leistungsvereinbarung und Verpflichtungskredit fristgerecht auf den 1. Januar 2011 in Kraft treten können.

24.6.10
Der Bundesrat rechnet für 2011 mit einem Defizit von 600 Millionen Franken. Insgesamt will der Bund 61,9 Milliarden Franken einnehmen und 62,5 Milliarden ausgeben. Hinzu kommen ausserordentliche Ausgaben. Diese umfassen 2 Milliarden für die SBB-Pensionskasse sowie die Einmaleinlage in den Infrastrukturfonds von 850 Millionen Franken, wie der Bundesrat zu seinem am Vortag verabschiedeten Budget mitteilte.

25.6.10
Beim Südportal des Gotthard-Basistunnels hat der Einbau der Bahntechnik begonnen. Das 16 Kilometer lange Teilstück zwischen Biasca und Faido wird nun mit Gleisen, Stromversorgung sowie Telekommunikations- und Sicherungsanlagen ausgerüstet. In drei Jahren sollen auf dieser Strecke Testfahrten mit Geschwindigkeiten von bis zu 230 Kilometern pro Stunde vorgenommen werden. Dadurch kann das komplexe Zusammenspiel aller bahntechnischen Systeme ausgiebig getestet werden. Die ersten bahntechnischen Einbauten im längsten Bahntunnel der Welt erfolgen somit parallel zur Fertigstellung des Rohbaus in anderen Tunnelabschnitten. Der Terminplan sieht vor, dass der Gotthard-Basistunnel Ende 2017 in Betrieb genommen wird.

28.6.10
Für den Erhalt der Bahninfrastruktur in der Schweiz ist mehr Geld nötig. Doch über den effektiven Betrag sind sich Experten nicht einig. Die SBB und das Bundesamt für Verkehr (BAV) wollen nun mit einer gemeinsamen Netzüberwachung genauere Daten erhalten. Vom kommenden Jahr an wird die SBB Daten zum Schienennetz erfassen, etwa zu Schienenbrüchen, Störungen auf Grund der Infrastruktur und deformierten Gleisen. Diese Zahlen fliessen in einen jährlichen Bericht über den Netzzustand ein, den die SBB dem BAV abzuliefern hat. Dies sieht die Leistungsvereinbarung für 2011 und 2012 vor. Für 2011 und 2012 will der Bundesrat der SBB zusätzlich je 160 Millionen und den Privatbahnen rund 50 Millionen Franken zur Verfügung stellen. Für 2013 bis 2016 dagegen sind im Finanzplan noch keine Mittel reserviert, sagte BAV-Direktor Peter Füglistaler vor den Medien in Bern. Wie viel zusätzliches Geld für den Unterhalt des Schienennetzes benötigt wird, lässt sich noch nicht beziffern. Grundlagen dafür soll nun die gemeinsame Netzüberwachung liefern.

29.6.10
SBB Cargo lässt 440 offene Güterwagen umbauen und verstärken, um beim Geschäft mit dem Transport von Stahl und Schrott mithalten zu können. Die Kosten belaufen sich auf 19 Millionen Franken. Die 440 Wagen des Typs Eaos erhalten einen neuen, verstärkten Wagenkasten und einen Stahlboden. Ausserdem wird das Ladevolumen erhöht. Die Wagen werden zwischen August 2010 und September 2011 von der Firma ZOS in Trnava, Slowakei, umgebaut. Sie habe von insgesamt 13 europäischen Anbietern das beste Preis-Leistungsangebot unterbreitet. Aus der Schweiz sei keine Offerte eingegangen, schrieb die SBB weiter.