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Juni 2011

01/06/11
Die schweizerischen Rheinhäfen haben 2010 einen um 0,3 Prozent höheren Gewinn von 7,66 Millionen Franken erzielt. Der Umsatz fiel derweil mit 19,99 Millionen rund 2 Prozent tiefer aus als im Vorjahr. Zwar sanken die Einnahmen aus der Arealbewirtschaftung der Häfen in Basel, Birsfelden und Muttenz, ebenso die Hafenabgaben. Dafür kam von den Hafenbahnen und Sonstigem mehr Geld herein. Bei den Ausgaben summierten sich einige Verbesserungen, sodass am Ende der Betriebsaufwand leicht sank.

Vom Gewinn sollen 7,3 Millionen Franken (Vorjahr: 7,25) an die beiden Trägerkantone Basel-Stadt und Baselland abgeliefert werden. Das gesamte Anlagevermögen der Rheinhäfen in beiden Basel wird per Ende 2010 auf 52,87 Millionen Franken beziffert.


01/06/11
Die Zentralbahn (zb), die Luzern mit Engelberg OW und Interlaken BE verbindet, schliesst 2010 mit einem Gewinn von 1,8 Millionen Franken ab. Das ist fast drei Mal so viel wie 2009. Wie die zb mitteilte, nahmen die Verkehrserträge von 25,7 Millionen auf 26,4 Millionen Franken zu. Die Zahl der beförderten Personen stieg von 6,4 auf 6,9 Millionen.


01/06/11
Die Schweizer Luft- und Raumfahrt erzielt eine Wertschöpfung von jährlich mehr als 30 Milliarden Franken. Das zeigt eine Studie, die vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) und dem Dachverband der Schweizer Luft- und Raumfahrt (Aerosuisse) in Auftrag gegeben wurde.

Untersucht wurde der Zeitraum von 2007 bis 2009. Die wirtschaftliche Leistung hat im Vergleich zu der letzten Studie, die vier Jahre zuvor durchgeführt wurde, um ein Viertel zugenommen. Die grösste Wertschöpfung falle auf den Landesflughäfen an, allen voran auf dem Flughafen Zürich. Jeder dritte ausländische Tourist reist über den Luftweg in die Schweiz.

Allein in der Schweiz gab es 2008 gemäss der Studie rund 178'900 Arbeitsplätze, die im Zusammenhang mit der Zivilluftfahrt stehen.


07/06/11
Das EU-Parlament hat sich mit deutlicher Mehrheit für eine so genannte Eurovignette ausgesprochen. Damit sollen die EU-Staaten schon bald eine Schwerverkehrsabgabe ähnlich der Schweizer LSVA erheben können.

Die Eurovignette ermöglicht es den EU-Mitgliedstaaten, ihre nationalen Gebührensysteme für den Strassenverkehr effizienter zu gestalten. In der Eurovignetten-Richtlinie (Gesetz) ist vorgesehen, dass Lastwagen ab 3,5 Tonnen künftig auch für Lärm, Schadstoffe und Staukosten Aufschläge bezahlen müssen. Es steht den EU-Staaten frei, davon Gebrauch zu machen.

Sie können Fahrzeuge unter 12 Tonnen von der Maut ausnehmen. Allerdings müssen solche Ausnahmen begründet werden. Der Korridor, auf dem eine Schwerverkehrsabgabe gestattet wird, kann parallele, nahe gelegene und unmittelbar konkurrierende Strassenabschnitte in Bergregionen umfassen.

Im Oktober 2010 hatten die EU-Verkehrsminister grundsätzlich den Weg für ein entsprechendes Gesetz geebnet. Mitte Mai hatten sich dann Rat und Parlament zusammen mit der EU-Kommission auf einen gemeinsamen Text zur Revision der bestehenden Richtlinie geeinigt.


07/06/11
Keine Gnadenfrist für den behindertengerechten Umbau des öffentlichen Verkehrs (öV): Der Bundesrat spricht sich dagegen aus, den öV- Betreibern 15 Jahre mehr Zeit einzuräumen, um ihre Bauten, Anlagen und Fahrzeuge behindertengängig zu machen.

Dies schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Motion von Margret Kiener Nellen (SP/BE). Der Bundesrat vollzieht damit eine Kehrtwende.

Im März hatte die Regierung auf eine entsprechende Frage noch bestätigt, dass die Frist auf das Jahr 2038 hinausgeschoben werden soll. Damit könnten gegenüber dem Finanzplan jährlich 10 Millionen Franken gespart werden. Statt die Frist zu verlängern, prüft der Bundesrat nun im Rahmen der Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur, wie das Ziel bis 2023 erreicht werden kann.


09/06/11
Der bernische Grosse Rat sagt Ja zum Kauf von zwei SBB-Gebäuden im Berner Länggassquartier. Den Kaufpreis muss die Regierung allerdings nachverhandeln. Das beschloss der Grosse Rat und folgte damit dem Antrag der Finanzkommission. Diese war zum Schluss gekommen, die Landpreise seien zu hoch. Das Parlament kürzte den Kredit deshalb um gut 2 Millionen auf 61,2 Millionen Franken.

Bei den beiden Gebäuden handelt es sich um den bisherigen SBB-Hauptsitz auf der Grossen Schanze und um ein weiteres Gebäude an der Mittelstrasse 43. Die SBB veräussert beide Objekte, weil sie auf dem Areal WankdorfCity ein neues Verwaltungszentrum baut.


09/06/11
Die 13 im Gotthard-Komitee zusammengeschlossenen Kantone haben eine Erklärung unterschrieben. Sie fordern darin Bundesrat und Parlament auf, sich für einen Ausbau der NEAT-Zufahrtsstrecken bis zum Jahr 2020 und einen effektiven Lärmschutz einzusetzen.

Es müssen rechtzeitig Massnahmen gegen die sich abzeichnenden Kapazitätsengpässe im Schienenverkehr auf der Gotthard-Achse ergriffen werden. Das Ziel, den Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene zu verlagern gelingt nur, wenn durchgängig Wagenprofile mit vier Metern Eckhöhe verkehren können.

Die Unterzeichnung der "Erklärung von Bellinzona" erfolgte im Rahmen der Generalversammlung des Gotthard-Komitees im Castelgrande in Bellinzona.

Zu diesem Anlass wurde auch die Wahl eines neuen Präsidenten des Komitees bekannt gegeben. Regierungsrat Hans-Peter Wessels (BS) löst dabei den bisherigen Präsidenten, alt Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), ab.


10/06/11
Die Schifffahrt der BLS auf dem Thuner- und dem Brienzersee erhält einen neuen Leiter. Der 70-jährige Hans Meiner übernimmt Anfang Juli für mindestens zwölf Monate das Ruder. Er tritt die Nachfolge von Michael Lüthi an, der die BLS nach sechs Jahren verlässt.

Das Unternehmen hat explizit eine befristete Lösung gesucht. Bis im Frühjahr 2012 will die BLS die Strategie der Schifffahrt weiterentwickeln. Im Anschluss daran soll ein Entscheid über die langfristige Besetzung der Leitung gefällt werden.

Hans Meiner arbeitete bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2002 bei der Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees. Dort war er 16 Jahre lang als Direktor tätig. Meiner ist heute Präsident des Versicherungsverbandes Schweizerischer Schifffahrtsunternehmen.


10/06/11
Die Schweizerische Südostbahn AG (SOB) ist mit 2010 zufrieden. Sie transportierte 13,26 Millionen Passagiere (2009: 12,8). Die Transportleistung der SOB betrug 208 (197) Millionen Personenkilometer.

Wie das Bahnunternehmen anlässlich seiner Generalversammlung in Pfäffikon mitteilte, konnte es den Ertrag von 121,0 Millionen auf 125,3 Millionen Franken steigern. Der Unternehmensgewinn vergrösserte sich von 94'000 Franken auf 153'000 Franken.

Sorgen bereitet weiterhin die Pensionskasse. Die SOB hatte letztes Jahr zusammen mit anderen Unternehmen die unterfinanzierte ASCOOP verlassen und die neue Sammelstiftung Symova gegründet. Die Deckungslücke wird langfristig die SOB belasten. Das Bahnunternehmen fordert, dass es von der öffentlichen Hand gleich behandelt wird wie die SBB.


10/06/11
Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) wird ab 1. Januar 2012 teurer. Das teilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit, nachdem sich der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EU in Brüssel getroffen hatte.

Es handelt sich um die erste Teuerungsanpassung seit Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU am 1. Juni 2002. Im Juni 2010 hatte der Bundesrat den Grundsatz der Anpassung der LSVA an die Teuerung ab 2012 verabschiedet. Bei der nun festgestellten Teuerung von durchschnittlich 0,97 Prozent entspricht die Tariferhöhung für einen 40-Tonnen- Lastwagen auf einer Referenzstrecke von 300 Kilometern gemäss BAV höchstens drei Franken.


14/06/11
Nach knapp dreijähriger Bauzeit ist das letzte Gleis für das Tram Zürich-West verschweisst worden. Am 11. Dezember wird der fahrplanmässige Betrieb auf der neuen Tramstrecke zwischen Escher-Wyss-Platz und Bahnhof Altstetten aufgenommen.

Gut 3 Kilometer Doppelspurgleis, 33 Weichen, 10 Gleisschmieranlagen und 18 Gleiskreuze sind für die neue Tramlinie verlegt beziehungsweise eingebaut worden.Im September 2008 wurde mit der Verlegung der Gleise begonnen. Mit der Schweissung des letzten Gleises ist die Bauphase zeitgerecht abgeschlossen worden.


15/06/11
Der Kanton Graubünden bereitet sich finanziell auf den Neubau des sanierungsbedürftigen Albulatunnels der Rhätischen Bahn vor. Das Parlament hat am Mittwoch eine zweckgebundene Reserve von 40 Millionen Franken beschlossen.

Um die Reserve bilden zu können, verabschiedeten die Grossräte eine Teilrevision des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr. Die Gesetzesanpassung unterliegt dem fakultativen Referendum, das innert 90 Tagen ergriffen werden kann.

Mit der Reserve will die Exekutive ein Zeichen nach Bern senden und die Mitfinanzierung positiv beeinflussen. Der auf 260 Millionen Franken geschätzte Neubau zwischen Albulatal und Oberengadin ist beim Bundesamt für Verkehr zwar unbestritten, die Finanzierung des Bundesanteils von 85 Prozent aber noch nicht gesichert.


16/06/11
In Fernverkehrszügen werden ab Dezember 2011 keine Billette mehr verkauft. Wer ohne Fahrschein einsteigt, muss das Billett nachlösen und einen Zuschlag bezahlen.

Die sogenannte Billettpflicht gilt ab Fahrplanwechsel im Fernverkehr, in Zügen mit den Bezeichnungen IC, IR und ICN. Wer einsteigt, muss vorher ein Billett kaufen. Laut dem Verband öffentlicher Verkehr (VöV) lösen derzeit nur zwei von 1’000 SBB-Reisenden ihr Billett im Zug.

Noch festzulegen ist, wann und wie kulant Zugbegleiter gegenüber Säumigen sein dürfen. Die Gewerkschaft des Verkehrspersonals (SEV) pocht auf diese Kulanz. Zu einem Abbau beim Zugpersonal wird die Billettpflicht nicht führen: Die SBB will in ihren Fernzügen auch künftig je zwei Zugbegleiter einsetzen.


16/06/11
Der Ständerat hat als Erstrat das Massnahmenpaket via sicura beraten, das die Sicherheit auf der Strasse erhöhen soll. Er sagte Ja zu schärferen Strafen für Raser und zur Velohelmpflicht für Kinder. Abgelehnt hat er Sehtests für Autofahrer ab 50.

Mit Blick auf die Raser-Initiative hat der Ständerat die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen gegen Temposünder verschärft, wie es seine Verkehrskommission vorgeschlagen hatte. Die Vorlage des Bundesrates sah Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vor. Nach dem Willen des Ständerates soll mit einer Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren bestraft werden, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht.

Umstritten war die Velohelmpflicht für Kinder. Die Verkehrskommission hatte sich dagegen ausgesprochen. Der Ständerat folgte aber mit 22 zu 11 Stimmen dem Bundesrat. Demnach sollen Kinder bis zum 14. Altersjahr künftig einen Helm tragen müssen.

Nichts wissen wollte der Ständerat von obligatorischen Sehtests für Autofahrerinnen und Autofahrer ab 50 Jahren. Er sprach sich dagegen aus. Der Bundesrat möchte, dass der Führerausweis nur noch befristet bis zum 50. Lebensjahr abgegeben wird. Danach soll er alle 10 Jahre mit einem Sehtest verlängert werden. Nach dem Willen des Ständerates soll dies nur für Berufschauffeure gelten.

Die 23 Massnahmen des Pakets via sicura gehen nun an den Nationalrat.


16/06/11
Das Bundesverwaltungsgericht hat grünes Licht gegeben für den Bau der Bahnlinie CEVA zwischen dem Genfer Bahnhof Cornavin und der französischen Stadt Annemasse. Es hat sämtliche Rekurse von Anwohnern gegen das Projekt abgewiesen. Ein Weiterzug ans Bundesgericht könnte aber den Baubeginn weiter verzögern.

Rund 60 Einsprachen waren gegen den Bau der 13,7 Kilometer langen Bahnverbindung eingegangen. Anwohner der künftigen Bahnlinie befürchten durch den Zugsverkehr Erschütterungen und Lärm.

Das Bundesverwaltungsgericht weist in seinem Urteil darauf hin, es seien entsprechende Schutzmassnahmen vorgesehen. Das Bauprojekt erfülle die gesetzlichen Anforderungen betreffend den Umwelt- und Landschaftsschutz sowie die Lärmbelastung.


23/06/11
Ein Jahr früher als ursprünglich geplant wird der Hochgeschwindigkeitszug zwischen Chinas Hauptstadt Peking und der Wirtschaftsmetropole Schanghai in Betrieb gehen. Ab dem 1. Juli sollen täglich 90 Züge von Peking nach Schanghai und umgekehrt fahren.

Die Arbeiten an der 1’320 Kilometer langen Strecke hatten im April 2008 begonnen. Die Fahrt von Peking nach Schanghai werden bei den schnellsten Verbindungen vier Stunden und 48 Minuten dauern.

Die Züge werden mittlerweile grösstenteils von chinesischen Firmen gebaut. Die Technologie stammt von Siemens aus Deutschland, Alstom aus Frankreich und Kawasaki aus Japan.


24/06/11
Eine neuartiges Fahrzeugkonzept hat die Firma Garaventa für die neue Standseilbahn auf den Stoos im Kanton Schwyz entwickelt. Die beiden Fahrzeuge bestehen aus je vier zylinderförmigen Kabinen, die die unterschiedlichen Neigungswinkel der Strecke kompensieren.

Die Wagen weisen eine Kapazität von 136 Personen auf. Pro Stunde können so maximal 1’500 Personen befördert werden. Ergänzt werden die Personenkabinen mit einer Güterplattform.


29/06/11
In den Zürcher S-Bahnen, Trams und Bussen wird es eng: Die Passagierzahlen im Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) sind im Jahr 2010 erneut gestiegen. Die Verkehrsbetriebe im ZVV transportierten rund 578 Millionen Fahrgäste, das sind 11 Millionen mehr als im Vorjahr.

Seit über zehn Jahren meldet der ZVV jedes Jahr einen Anstieg der Passagierzahlen. Mit den aktuellen Zahlen geht diese Entwicklung nun weiter. Auch in der Nacht nahm die Nachfrage zu: 1,43 Millionen Passagiere nutzten im letzten Jahr die Nachtzüge, das sind 11,6 Prozent mehr als im 2009.

29/06/11
Mit Gesetzesänderungen und technischen Anpassungen in den Zügen wollen der Bund und die SBB dem Treiben gewalttätiger Fussballfans in Zügen definitiv Einhalt gebieten. Darauf haben sich am Mittwoch die Spitzen der SBB und des Bundesamts für Verkehr (BAV) geeinigt.

Konkrete Vorschläge für gesetzliche Anpassungen sollen bis Ende Jahr vorliegen. Im Vordergrund stehen dabei Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes.

Die SBB ihrerseits wird Massnahmen auf operativer und technischer Ebene ergreifen. So sollen Zugfenster beispielsweise nur noch einen kleinen Spalt geöffnet werden können, damit keine Flaschen mehr hinausgeworfen werden können. Solche Flaschenwürfe haben in der Vergangenheit bereits Verletzte gefordert.


30/06/11
Der Bundesrat hat die erste Vereinbarung zwischen Bund und SBB gutgeheissen, mit welcher das Projekt "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB) umgesetzt wird. Die Kosten dafür betragen 440 Millionen Franken.

Das erste Paket umfasst primär Projekte im Zusammenhang mit der NEAT und der Durchmesserlinie Zürich. Das Parlament hatte vor zwei Jahren einen Kredit von total 5,4 Milliarden Franken für das Projekt ZEB bewilligt. Die erste Tranche umfasst zwölf Projekte.

Beispielsweise wird die SBB auf verschiedenen Abschnitten der Achse Basel- Chiasso die Zugfolgezeiten reduzieren, um dadurch die Kapazität im Hinblick auf die Eröffnung des Gotthard- und Ceneri-Basistunnels zu erhöhen.

Die Projekte der ersten Tranche genössen wegen fixen Terminen Priorität, etwa wegen der geplanten Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels 2016/17 oder des Ceneri-Basistunnels 2019. Weitere Ausbauten im Rahmen von ZEB sollen später mit neuen Vereinbarungen zwischen Bund und SBB erfolgen.

ZEB ist das Nachfolgeprojekt von Bahn 2000 und soll bis 2025 realisiert werden.


30/06/11
Der Inbetriebnahme des neuen Regionalflugplatzes Bressaucourt im Kanton Jura steht nichts mehr im Weg: Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat grünes Licht gegeben für die Eröffnung des Flugplatzes am 1. Juli.

Der neue Flugplatz mit einer 800 Meter langen und 18 Meter breiten Hartpiste ersetzt das heutige Flugfeld von Pruntrut. Die Kosten für das Projekt werden auf der Homepage des Flugplatzes auf rund 8,2 Millionen Franken beziffert. Der Flugplatz, der sich über eine Fläche von 12,3 Hektaren erstreckt, ist auf kommerziellen Betrieb ausgerichtet. Linienflüge sind aber nicht vorgesehen.

 

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