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LITRA unterstützt Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative

(Bern, 18.12.03). Der Vorstand des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr LITRA hat im Verhältnis 4:1 beschlossen, den Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative zu unterstützen. Es ist ein langjähriges Anliegen des öffentlichen Verkehrs bzw. der LITRA, als Gemeinschaftsinstitution aller am öffentlichen Verkehr interessierten Kreise, dass der Bund auch den Agglomerationsverkehr als Grossprojekt mitfinanziert. Mitglieder des LITRA-Vorstandes haben deshalb im Sinne der verkehrspolitischen Gesamtsicht massgebend Einfluss auf die Schaffung und Ausgestaltung des Infrastrukturfonds genommen. Dieser schafft unter anderem die Grundlagen, dass der öffentliche Agglomerationsverkehr (Trambahnen, Bussysteme, Stadtbahnen, S-Bahnen) mit Hilfe von Treibstoffzollgeldern gezielt ausgebaut werden kann. Der Bundesrat will jährlich 300 bis 350 Millionen Franken Bundesgelder für die Finanzierung des gesamten Agglomerationsverkehr einsetzen. Erwartet wird, dass die Kantone und Gemeinden gleich viel beisteuern. Damit würden pro Jahr 600 bis 700 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Die Förderung des öffentlichen Agglomerationsverkehrs hilft mit, die mit hohen volkswirtschaftlichen Kosten verbundenen täglichen Staus auf den Strassen unserer Städte und Agglomerationen zu reduzieren. In die Strasse wird gemäss Bundesrat dort investiert, wo sie durch den Ausbau der Schiene nicht entlastet werden kann.


Der Vorstand der LITRA hat ferner vom Generalsekretär des UVEK die Haltung des Bundesrates zur Kenntnis genommen, dass der Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard bei der Erweiterung des Nationalstrassennetzes nicht erste Priorität hat. Die Realisierung kann ohnehin erst dann in Erwägung gezogen werden, wenn der NEAT-Eisenbahnbasistunnel am Gotthard in Betrieb sein wird. Verschiedene Vorstandsmitglieder der LITRA haben im Parlament überdies massgebend und erfolgreich weitere wichtige Verfassungsbestimmungen in den Gegenentwurf eingebaut. Dazu gehören die Einhaltung des Verlagerungsziels, den Transitschwerverkehr auf die Schiene zu verlagern, und die Verankerung des Nacht- und Sonntagsfahrverbotes auf Verfassungsstufe.
Nach sorgfältiger Abwägung der Vorteile und Risiken, welche diese Verfassungsänderung. für den öffentlichen Verkehr mit sich bringen, hat der Vorstand der LITRA beschlossen, den Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative zu unterstützen.

 

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