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2.5.05 Die Anhänger von Formel-1-Rennen in der Schweiz dürfen weiter hoffen. Mit 12 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen ist die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrates auf die Vorlage eingetreten, die Rundstreckenrennen wieder ermöglichen würde. Die KVF ist daran, eine im Herbst 2004 vom Rat mit 88 zu 75 Stimmen überwiesene Initiative des Aargauer SVP-Vertreters Ulrich Giezendanner zu konkretisieren. Behandlungsreif ist das Geschäft trotz ihrem Eintretensentscheid noch nicht: Der Bericht soll über zusätzliche Ausführungen zur Umweltproblematik ergänzt werden. Laut Präsident Otto Laubacher (SVP/LU) stehen sich in der KVF weiterhin zwei Lager gegenüber. Die bürgerlichen Befürworter erwarten von Rundstreckenrennen wirtschaftliche, touristische und technische Impulse. Die links-grüne Minderheit ist besorgt um die Umwelt und sieht in Autorennen ein falsches Signal an die Jugend. Die anvisierte Änderung des Strassenverkehrsgesetzes werde allgemein überschätzt, sagte Laubacher vor den Medien im Bundeshaus. Es gehe nur darum, ein 50-jähriges Verbot aufzuheben. Ob es in der Schweiz je wieder Formel-1-Rennen geben werde, sei völlig offen. Auf alle Fälle wäre dazu eine Bewilligung des betreffenden Kantons nötig. Das Verbot von Rundstreckenrennen in der Schweiz war eine Folge eines Unfalls, der 1954 auf der Rennstrecke von Le Mans passierte. Damals verloren über 80 Menschen ihr Leben, als ein Rennwagen ins Publikum flog.
3.5.05 Nach Abschluss der letzten Feinarbeiten ist die neue S-Bahn-Station Bern-Wankdorf offiziell eingeweiht worden. Rund 3'500 Personen nutzen die neue Haltestelle im Norden der Stadt täglich. Die S-Bahn-Station ist seit dem Fahrplanwechsel vom vergangenen Dezember in Betrieb. Inzwischen wurden die letzten Bauarbeiten abgeschlossen, wie die Verantwortlichen mitteilten. Die neue Station kostete rund 45 Millionen Franken. An der Finanzierung beteiligen sich der Kanton Bern, die Stadt Bern und die SBB. Das Bauwerk sei hervorragend in bestehende und geplante Gebiets-Nutzungen eingebettet worden, lobte die Berner Regierungspräsidentin Barbara Egger-Jenzer an der Eröffnungsfeier. Die Bahnstation habe eine wichtige Funktion zur weiteren Verkehrserschliessung des Entwicklungsschwerpunkts (ESP) Wankdorf, mit 36 Hektaren der grösste ESP des Kantons. Der Betrieb hat sich laut BLS-Direktor Mathias Tromp seit Dezember gut und problemlos eingespielt. Täglich halten an der Station 270 der insgesamt 1'000 verkehrenden S-Bahn-Züge. Erstmals wurden für die im Gleisschotter lebenden Kleintiere so genannte Eidechsenstege gebaut. Die Bahnstation ist nur wenige hundert Meter vom neuen Stade de Suisse Wankdorf und vom Bea-Messegelände entfernt.
3.5.05 Der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) hat 2004 einen Rückgang der Mitgliederzahl hinnehmen müssen. 136'367 Personen waren eingeschrieben, 2,8 Prozent weniger als 2003. Dafür gebe es mehrere Gründe, hiess es beim VCS. Die Kampagne von Avenir Suisse und Investoren gegen das vom VCS wahrgenommene Verbandsbeschwerderecht sei ein Grund, sagte Geschäftsleiter Peter Saxenhofer auf Anfrage. Ebenfalls Folgen gehabt haben dürften die 2003 erhöhten Mitgliederbeiträge. Schliesslich habe der VCS mit dem von der SBB zurückgezogenen unpersönlichen Generalabonnement (GA Flexi) eine wichtige Dienstleistung verloren. Das Abonnement sei Mitgliedern vergünstigt abgegeben worden. Der VCS wolle dem als moderat eingestuften Rückgang mit guter Politik und guten Dienstleistungen begegnen. Das vergangene Jahr bescherte dem VCS zudem einen Verlust in der Jahresrechnung. Bei einem gegenüber 2003 unveränderten Gesamtumsatz von rund 41 Millionen Franken resultierte ein Minus von 736'424 Franken, wie der publizierten Jahresrechnung zu entnehmen ist. Im Vorjahr gab es noch einen Gewinn von 252'000 Franken. Wesentliche Ursachen für den Verlust seien das schwierige Bahngeschäft sowie tiefere Einnahmen und höhere Ausgaben für die Aktivitäten zum 25-Jahr-Jubiläum. Der Wegfall des GA Flexi brachte laut VCS empfindliche Ausfälle, die mit der neuen «Duo-Tageskarte» nicht voll kompensiert werden konnten. Die SBB ersetzte im April 2003 das unpersönliche Generalabonnement GA Flexi durch die «Tageskarte Gemeinde», die nur noch von Gemeindeverwaltungen angeboten werden darf. Mit diesem Schritt trat sie Missbräuchen entgegen, die Ertragsausfälle in Millionenhöhe zur Folge hatten, wie die SBB damals mitteilte.
4.5.05 Die Gemeinde Steinach am Bodensee erhält eine Bahnhaltestelle: Die St. Galler Regierung hat einen Staatsbeitrag von 1,27 Millionen Franken erteilt, wie sie meldete. Im dicht besiedelten Zentrum der Gemeinde Steinach erstellt die SBB eine neue Haltestelle an der Seelinie Rorschach-Romanshorn. Die Kosten für den Bau der Haltestelle betragen etwas über 1,3 Millionen Franken. Knapp 200'000 Franken bezahlt die SBB, die Gemeinde Steinach gegen 280'000 Franken, wie es heisst. Gemäss dem Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs trägt der Kanton St. Gallen die restlichen 837'000 Franken. Bahnreisende aus Steinach müssen heute in Arbon TG oder in Horn TG zusteigen. Die neue Haltestelle hat zur Folge, dass der Bahnhof in Horn TG ausgebaut werden muss. Die Anpassungen kosten rund 3,7 Millionen Franken. Der Anteil des Kantons St. Gallen beträgt 440'000 Franken, derjenige des Kantons Thurgau 1,26 Millionen. Die SBB steuert an den Ausbau des Bahnhofs in Horn gut zwei Millionen Franken bei.
5.5.05 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat noch keinen definitiven Entscheid über die Klagen von Unique und Swiss gegen das deutsche Anflugregime für den Flughafen Zürich gefällt. Das Revisionsverfahren wurde ausgesetzt. Diesen Entscheid begründete das Gericht mit einer hängigen Klage der Schweiz beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Mit ihrer Klage ficht die Schweiz einen negativen Entscheid der europäischen Kommission an. Diese vertrat die Meinung, dass die deutsche Verordnung angewendet werden dürfe. Grundsätzlich vertritt das Bundesverwaltungsgericht die Ansicht, dass die Anflugbeschränkungen für den Flughafen Zürich rechtens sind. Die Verordnung stehe im Einklang mit der Ermächtigungsgrundlage im deutschen Luftverkehrsrecht und verstosse auch nicht gegen völkerrechtliche Vereinbarungen, wie die Transitvereinbarung und das Chicagoer Abkommen von 1944. Soweit es um Flüge von Flughäfen aus dem EU-Raum zum Flughafen Zürich gehe, muss gemäss dem Gericht in Leipzig aber noch geprüft werden, ob die Anflugbeschränkungen mit dem europäischen Recht sowie dem Luftverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU vereinbar sind. Um diese Frage geht es auch bei der hängigen Klage der Schweiz beim Europäischen Gerichtshof. Der Flughafen Zürich und die Swiss würden diskriminiert, sagten deren Rechtsanwälte an der Verhandlung in Leipzig. Unique und Swiss müssten gemäss Gemeinschaftsrecht gleich behandelt werden wie Unternehmen in der EU. Solche Flugbeschränkungen wären in Deutschland rechtswidrig, erklärten die Kläger. Ausserdem seien die Lärmschutzregeln in Kloten bereits strenger als in Deutschland. Der Flughafenbetrieb werde unverhältnismässig eingeschränkt.
6.5.05 Die Verkehrsbetriebe Glattal (VBG), beziehungsweise der Kanton Zürich, müssen die Kosten für die Verlegung der Werkleitungen auf dem Trassee der neuen Stadtbahn tragen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der VBG abgewiesen. Beim Bau der Glattalbahn müssen die Werkleitungen (etwa für Strom und Wasser) in den Strassen verlegt werden, über die das Trassee führt. Das Bundesgericht hat nun entschieden, dass grundsätzlich die VBG und nicht die jeweiligen Eigentümer der fraglichen Leitungen die entsprechenden Kosten übernehmen müssen. Eine Überwälzung der Kosten auf Dritte ist laut den Lausanner Richtern bloss insoweit möglich, als mit den fraglichen Massnahmen «nicht nur den öffentlichen Interessen am Fortbestand der Leitungen, sondern auch den Bedürfnissen dieser Dritten Rechnung getragen wird». Im Streitfall wird das Bundesamt für Verkehr (BAV) zu entscheiden haben. Dieses hatte dem Projekt 2004 die Plangenehmigung erteilt. Dabei hatte es auch entschieden, dass über die Kosten für die Verlegung der Werkleitungen in einem Verfahren nach kantonalem Recht zu befinden sei. Die Eidg. Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt entschied später auf Beschwerde der Leitungseigentümer, dass auch in der Kostenfrage eidgenössisches Eisenbahn- und Enteignungsrecht anzuwenden sei. Dementsprechend gelte für die Kostentragung das Verursacherprinzip. Die VGB focht diesen Entscheid in der Folge beim Bundesgericht an, das die Beschwerde nun abgewiesen und damit den Entscheid der Vorinstanz bestätigt hat. Die Glattalbahn soll die verkehrsmässige Erschliessung des Siedlungsgebiets zwischen der Stadt Zürich und dem Flughafen Zürich-Kloten verbessern. Für die Leitungsarbeiten beim Bau der rund 13 Kilometer langen Strassenbahn sind 37 Millionen Franken veranschlagt, die zum grössten Teil vom Kanton übernommen werden. Auf das Fahrplanjahr 2007 hin soll die erste Etappe der Bahn in Betrieb genommen werden. Die zweite Etappe folgt zwei Jahre später.
6.5.05 Die Basler Verkehrs-Betriebe (BV) haben für die umstrittene Umstellung der Trolleybus-Linie 33 auf Dieselbetrieb vom Bundesamt für Verkehr (BAV) nachträglich die nötige Konzession erhalten. Ob die BV gebüsst werden, ist weiterhin offen. Das BAV hat den BV in einem eingeschriebenen Brief eine Verfügung zukommen lassen, in der die Buskonzession geändert wird. Einzige Trolleybusstrecke in Basel bleibt die Linie 31, wie BAV-Sprecher Gregor Saladin auf Anfrage sagte. Ein Mischbetrieb von Trolley- und Dieselbussen ist auf dieser Linie nicht erlaubt. Nachträglich bewilligt wurde vom BAV die umstrittene Umstellung der Linie 33 von Trolley- auf Dieselbetrieb. Die Argumente von Trolleybus-Befürwortern wurden laut Saladin abgewiesen. Mit der Konzessionsänderung wurden auch Änderungen bei den Buslinien 30 und 50 nachträglich gutgeheissen. Die BV hatten die für den Fahrplanwechsel vom 12. Dezember geplanten Änderungen bei den drei Buslinien bereits im Sommer 2004 angekündigt. Die Verkehrs-Betriebe versäumten es jedoch, die dafür nötige Konzession beim BAV rechtzeitig zu beantragen. Das Gesuch wurde im Dezember kurz vor dem Fahrplanwechsel nachgereicht; die Änderungen bei den Buslinien wurden am 12. Dezember umgesetzt. Ein Begehren der Trolleybus-Befürworter, die alten Routen wieder einzuführen, wurde vom BAV im Januar 2005 abgelehnt. Das konzessionsrechtliche Verfahren ist laut dem BAV-Sprecher nun abgeschlossen. Allerdings kann gegen die Verfügung des BAV innerhalb von 30 Tagen Einspruch erhoben werden. Weil die BV die Konzession verletzt hatten, läuft auch noch ein strafrechtliches Verfahren gegen sie. Laut Saladin ist dieses Verfahren derzeit beim BAV-Rechtsdienst in Prüfung. Früheren Angaben zufolge drohen den BV vom BAV maximal 5'000 Franken Busse.
10.5.05 Die BLS Lötschbergbahn blickt auf ein insgesamt zufriedenstellendes Jahr 2004 zurück. Das Betriebsergebnis stieg um 12,8 Prozent auf 20,7 Millionen Franken. Der ausserordentliche Aufwand für die Pensionskasse von 12,7 Millionen Franken drückte aber auf den Gewinn. Im Gleichschritt nahmen bei der BLS der Betriebsertrag und der Aufwand zu, wie an der Bilanz-Medienkonferenz zu vernehmen war. Der Ertrag stieg um 14,2 Prozent auf 549,3 Millionen Franken, der Aufwand um 14,3 Prozent auf 528,6 Millionen Franken. Das Betriebsergebnis vor Zinsen und Steuern betrug nach Abzug des Beitrags für die Pensionskasse 9,8 Millionen Franken. Der Konzerngewinn sank auf 2,95 Millionen; im Vorjahr hatte er 13,4 Millionen betragen. Grosse Sorgen bereitet der BLS der Schiffsverkehr auf dem Thuner- und noch stärker auf dem Brienzersee. «Wir bräuchten insgesamt 160'000 Fahrgäste mehr», sagte Mathias Tromp, Vorsitzender der Geschäftsleitung. Eine Quersubventionierung auf längere Sicht komme nicht in Frage. Wegen der volkswirtschaftlichen Auswirkungen, die für die Region Brienzersee sehr schmerzlich wären, hofft Tromp nicht, dass der Verwaltungsrat «eines Tages die Notbremse ziehen muss». Die Frequenzen gingen gegenüber dem Vorjahr um 13,5 Prozent auf noch gut 1 Million Fahrgäste zurück. Als Paradepferd erwies sich auf der andern Seite der Güterverkehr der Tochter BLS Cargo, wo der Ertrag um 41,4 Prozent auf 145,8 Millionen stieg. Anders beim Personenverkehr: Der Verkehrsertrag sank um 3,5 Prozent auf 127 Millionen Franken. Für die BLS ergab sich mit dem Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2004 eine einschneidende Veränderung: Sie hat den Personen-Fernverkehr abgegeben und konzentriert sich nun auf den S-Bahn-Verkehr in der Region Bern und die Linie Bern über Langnau nach Luzern. Auf längere Sicht beurteilt Tromp diese Fokussierung als positiv. Im Autoverlad durch den Lötschberg registrierte die BLS mit 1,36 Millionen Fahrzeugen ein Plus von 1,4 Prozent. Der Verkehrsertrag stieg um 1,8 Prozent auf 28,4 Millionen Franken. Die Preisreduktion gemäss Regelung mit dem Preisüberwacher trat erst zum Fahrplanwechsel in Kraft und wirkte sich daher noch nicht stark aus. Für die BLS zeichnet sich ab, dass sie zu den wenigen Privatbahnen gehören wird, die im bundesrätlichen Modell neben der SBB vorgesehen sind. Deshalb sei die Fusion von BLS und Regionalverkehr Mittelland (RM) ein wichtiges Projekt. Nach dem Willen der BLS ist sie auf Anfang 2006 zu realisieren.
10.5.05 Die Verkehrsbetriebe Luzern (vbl) haben im vergangenen Jahr 37,2 Millionen Passagiere befördert; das sind 2 Prozent mehr als 2003. Bei einem Umsatz von 65,4 Millionen Franken erzielte das Unternehmen einen Gewinn von 556'576 Franken. Insgesamt wurden auf den vbl-Linien im letzten Jahr laut Medienmitteilung 88,5 Millionen Personenkilometer absolviert. Im Berichtsjahr wurden zudem 21 neue Fahrzeuge beschafft; das entspricht einem Siebtel der gesamten Flotte. Um sich im Tarifverbund und gegenüber der Kundschaft des öffentlichen Verkehrs besser zu positionieren, ist die vbl mit der SBB eine strategische Zusammenarbeit eingegangen. Es geht dabei vor allem um die Nutzung von Synergien.
11.5.05 Die Lufthansa will gemäss der Frankfurter Flughafenbetreiberin Fraport den internationalen Verkehr in Frankfurt konzentrieren. Das Management der Lufthansa habe bei der Übernahme der Swiss «wohl auch Zusagen gemacht, dass bestimmte Verbindungen der Swiss von Zürich aus fortgeführt werden», sagte Fraport-Chef Wilhelm Bender in einem Interview mit der Zeitung «Finanz und Wirtschaft». Es gebe aber keinen Entscheid, wonach die drei Drehkreuze Frankfurt, München und Zürich gleichberechtigt erhalten und ausgebaut werden sollten. «Das ist nicht das Konzept – übrigens auch nicht zwischen Frankfurt und München», sagte Bender. Mit 53 Prozent Umsteigern im Interkontinental-Verkehr sei Frankfurt weltweit Spitze. Im Europaverkehr sei München durch die Lufthansa zu einem grossen Hub geworden, erinnerte Bender. Frankfurt bewege sich mit 51 Millionen Passagieren pro Jahr und 478'000 Starts und Landungen in einer anderen Liga. «Doch ist Platz für viele», sagte Bender. Er habe grossen Respekt vor dem Zürcher Flughafen Unique, dem es «imponierend» gelungen sei, nach dem Zusammenbruch der Swissair wieder aus dem Tief zu kommen. Kloten werde weiterhin eine bedeutende Rolle im europäischen Luftverkehr spielen. Eine Zusammenarbeit oder gemeinsame Projekte mit Zürich hält Bender für möglich. Es sei aber sicher nicht das Ziel von Fraport, den Flughafen Zürich oder einen anderen Airport zu kaufen. Der Frankfurter Flughafen operiert laut Bender nahe an seiner Kapazitätsgrenze. Bei der geplanten neuen Landebahn und der Wartungshalle für den neuen Grossraumjet A380 sei es wegen Klagen zu Verzögerungen gekommen. Bis 2015 erwartet Fraport einen Anstieg der Zahl der Passagiere auf 82 Millionen pro Jahr.
11.5.05 Die Hupac hat 2004 ihren Umsatz um 15,6 Prozent auf 348,6 Millionen Franken gesteigert. Die Zahl der Sendungen im Bahn-Güterverkehr stieg um 12,6 Prozent auf 448’031. Auch in den ersten Monaten des Jahres 2005 hielt der steigende Trend an. Der Betriebsgewinn vor Zinsen und Steuern (EBIT) erhöhte sich um 8,8 Prozent auf 11,1 Millionen Franken. Der Reingewinn konnte um 10 Prozent auf 6,5 Millionen Franken gesteigert werden. Die Investitionen in Sachanlagen waren mit 59 Millionen Franken fast doppelt so hoch wie im Vorjahr. Ein Schwerpunkt der Investitionen war im letzten Jahr der Ausbau des Terminals in Busto nördlich von Mailand, dem wichtigsten der zehn Umschlagplätze in Europa. Insgesamt sind über 100 Millionen Franken geplant, verteilt über fünf Jahre, um die Engpässe bei den Terminalkapazitäten in Norditalien zu überwinden. Die Hupac sei gut ins laufende Jahr gestartet und liege auf Kurs, sagte Hupac-Präsident Hans-Jörg Bertschi an einer Medienkonferenz in Zürich. Für 2005 ist ein Umsatzwachstum von 10 Prozent geplant. Das Wachstum soll über den Ausbau der Kapazitäten - Wagen, Terminals und Strecken - erfolgen. An Investitionen stehen im laufenden Jahr 70 Millionen Franken an, wovon der Terminal in Busto noch einen grossen Teil beanspruchen wird. Im September werden die Verkehrsminister Italiens und der Schweiz die Erweiterung der Anlage eröffnen. Die Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene hat seit dem Jahr 2000 eine Reduktion der Lastwagenfahrten von 1,4 Millionen auf 1,2 Millionen gebracht. Hupac bezweifelt jedoch, dass das vom Parlament im Jahr 1999 beschlossene Verlagerungsziel von 650'000 Lastwagenfahrten im Jahr 2009 erreicht werden kann. Bertschi sieht eine Verschiebung auf das Jahr 2019 als realistisch an. Als «epochal» bezeichnete er aber die mit der Liberalisierung des Bahngüterverkehrs möglich gewordenen Fahrten eines Bahnbetreibers durch mehrere Länder. Hundert Jahre Bahnmentalität seien damit auf den Kopf gestellt worden, umschrieb dies Hupac-Chef Bernhard Kunz. So ziehen seit fünf Monaten fünf Bahnbetreiber Hupac-Züge durch die Schweiz: SBB Cargo, Stinnes Intermodal/Railion (DB Cargo), Trenitalia Cargo, Rail4Chem und Ferrovia Nord Cargo. Hupac stösst sich allerdings an den Preisen für die Schienenbenützung in der Schweiz, welche sich am Gewicht der Züge orientieren. Die Grundgebühr für einen Hupac-Zug sei deshalb gut dreimal so hoch wie für einen Intercity, rechnete Bertschi vor. Gleichzeitig fordert er aber auch mehr Investitionen des Staates in Trassenkapazitäten. Um die Engpässe zu beseitigen, welche durch die zunehmende Verlagerung auf die Schiene entstünden, seien «hunderte von Millionen Franken» an Investitionen nötig. An der 1967 gegründeten Hupac sind 94 Aktionäre beteiligt. 72 Prozent des Kapitals wird von Transportunternehmen und 28 Prozent von Bahnen gehalten. Die in Chiasso ansässige Hupac verfügt über eigenes Rollmaterial, das im Jahr 2004 aus 3'600 Bahnwaggons und 13 Lokomotiven bestand. Mit 327 Angestellten in ganz Europa werden täglich 72 Züge abgefertigt.
12.5.05 Der Kanton Bern ist gegen die Einführung einer Aufsichtsabgabe für konzessionierte Transportunternehmungen. Dies schreibt der Regierungsrat in einer Vernehmlassungsantwort zum entsprechenden Bundesgesetz über Gebühren und Abgaben. Nach Meinung der Berner Regierung würde eine solche Abgabe zu einer Kostensteigerung im öffentlichen Verkehr führen. Im Regionalverkehr befürchtet der Kanton eine Lastenverschiebung vom Bund zu den Kantonen. Mit der Aufsichtsabgabe will der Bund seine Aufsichts- und Kontrollaufgaben gegenüber den konzessionierten Transportunternehmungen finanzieren. Konzessionen brauchen unter anderem Eisenbahnen, Schifffahrtsgesellschaften oder Busunternehmen.
12.5.05 Die Schifffahrtsgesellschaft Vierwaldstättersee (SGV) will ihre Werft in Luzern zu einem schweizerischen Kompetenzzentrum ausbauen. Für den Greifensee baut sie zurzeit ein neues Motorschiff und auf dem Luganersee berät sie die Schifffahrtsgesellschaft. Die derzeit grösste Werft der Schweiz baute schon 1931 bis 1975 eigene Schiffe. Danach war sie vor allem mit der Renovation der eigenen Raddampfer sowie Endausbauten vorgefertigter grosser Motorschiffe beschäftigt. Nun will sie wieder vermehrt eigene Schiffe entwickeln und bauen. Der Direktor der SGV, Martin Bütikofer, informierte über den Ausbau der neu geschaffenen Sparte Technik, die vom Schiffbauingenieur Ruedi Stadelmann geleitet wird. Zurzeit wird in der Werft in Luzern das 1970 gebaute eigene Motorschiff Gotthard einem umfassenden Umbau unterzogen. Zugleich arbeitet man in Luzern an einem neuen Motorschiff für den Greifensee. Die SGV konnte sich dort mit ihrem Projekt eines Schiffes für 60 Passagiere gegen vier andere Werften durchsetzen. Ursula Lehnherr, Geschäftsleiterin der Schifffahrts-Genossenschaft Greifensee (SGG): «Das Schiff der SGV war das schönste, zweckmässigste und günstigste.» Voraussichtlich im Mai 2006 soll es in Betrieb genommen werden. Auf dem Luganersee nimmt die SGV Beratungsaufgaben wahr. Anfang 2005 schloss sie mit der Società Navigazione Lago di Lugano (SNL) einen entsprechenden Vertrag ab. Die SGV stellt ihre Erfahrung und Fachkompetenz in Fragen der Instandhaltung und Erneuerung der Flotte, der Landungsanlagen und der Werft zur Verfügung. Weitere anstehende Arbeiten sind die Renovation des kleinen Dampfschiffes St. Urs von 1889, das unter anderem auf der Aare eingesetzt wurde, und die Renovation eines Patrouillenbootes der Schweizer Armee aus dem Zweiten Weltkrieg. Dazu kommt eine Machbarkeitsstudie für die Wiederinstandsetzung des Dampfschiffes Rigi, das heute im Verkehrshaus steht.
12.5.05 Mit der Eröffnung des A5-Autobahnabschnitts am Nordufer des Neuenburgersees könnte sich der Verkehr durch Biel noch erhöhen, befürchten die dortigen Behörden. Denn die Umfahrung der Stadt dürfte erst 2018 fertiggestellt sein. Dann erst ist die ganze A5 zwischen Derendingen, Solothurn und Yverdon durchgängig befahrbar. Und bis zur Eröffnung der Umfahrung Biel quetscht sich der Transitverkehr der A5, aber auch der Transjurane (A16) und der T6 von Lyss durch die Stadt. Keine andere Agglomeration dieser Grösse (mit 85'000 Einwohnern) hat noch keine Autobahn-Umfahrung. Im 6. längerfristigen Bauprogramm von 1999 war die Fertigstellung der Umfahrung Biel für die Zeit 2006-2012 vorgesehen. Die Budgetkürzungen der letzten Jahre haben die Arbeiten indes verzögert. Der Bund will 2005 47 Millionen Franken beim Autobahnbau und -unterhalt sparen, 2006 113 Millionen, und 2007 135 Millionen. Im jüngsten 7. Bauprogramm ist daher die Fertigstellung der Umfahrung Biel auf 2015/2018 angesetzt. Allerdings sind Rekurse gegen diesen Zeitplan laut Bundesamt für Strassenbau noch möglich.
13.5.05 24 Millionen für eine Kapazitätsstudie auf der Schienenachse Nord-Süd, 15 Millionen für die Sicherung künftiger NEAT-Trassen: Die Verkehrskommission (KVF) des Ständerates beantragt dem Plenum einstimmig, diese Kredite als Zweitrat gutzuheissen. Die Kapazitätsanalyse soll aktuelle Planungsgrundlagen schaffen und als Grundlage für die angekündigte Überprüfung aller Eisenbahn-Grossprojekte im Jahr 2007 dienen. Die KVF begrüsst es, dass der Bundesrat dabei neben technischen und verkehrsbezogenen auch betriebswirtschaftliche, finanzielle und politische Fragen prüfen will. Der zweite Kredit dient dazu, die Trassen der heute noch zurückgestellten NEAT-Strecken der zweiten Etappe nötigenfalls durch den Kauf von Grundstücken zu sichern. Die KVF sieht darin «eine übliche und sinnvolle Vorsichtsmassnahme», wie die Parlamentsdienste mitteilten.
13.5.05 Der Luzerner Stadtrat steht hinter dem Agglomerationsprogramm des Kantons. Er unterstützt die geplanten Neubauten für den Strassen- und Schienenverkehr und setzt auf Lenkungsmassnahmen, um die Ziele des Programms zu erreichen. Nachdem der Kanton Luzern das Agglomerationsprogramm Ende Februar vorgelegt hatte, nahm der Stadtrat dazu Stellung. Seine Beurteilung wird am 9. Juni im Stadtparlament diskutiert, worauf die offizielle Stellungnahme der Stadt zuhanden des Kantons verfasst wird. Kernstücke des Programms sind eine unterirdische Autobahn zwischen Emmen und Horw, mit der Luzern umfahren werden soll, sowie neue Entlastungsstrassen (so genannte Spangen) im Norden und Süden der Stadt. Die Gleiszufahrten zum Bahnhof Luzern sollen ausgebaut und teilweise unter den Boden verlegt werden. Die Stadtregierung begrüsst dieses Programm grundsätzlich und bezeichnet es als angemessen und richtig. Von den neuen Strassen erhofft sich der Stadtrat mehr Platz für den Bus im Zentrum. Die neuen Gleise sollen den Engpass für die S-Bahn öffnen. Der Langsamverkehr, vorab die Fahrräder, soll auf dem heutigen Trassee der Zentralbahn dank deren Tieferlegung eine direkte Verbindung von der Allmend zum Bahnhof erhalten. Die Wohnquartiere würden vom Durchgangsverkehr entlastet.
13.5.05 Die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) hat im vergangenen Jahr den Betriebsgewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) um 2 Prozent auf 21,55 Millionen Franken gesteigert. Nach Abzug von Zinsen und Steuern beträgt der Überschuss 2 Millionen. Der Gesamtertrag beläuft sich auf 117,95 Millionen, die Personalkosten betrugen 96,4 Millionen, wie die MGB anlässlich ihrer Generalversammlung mitteilte. Die MGB war aus der Fusion der BVZ Zermatt Bahn und der Furka Oberalp Bahn (FO) entstanden. Der Kostendeckungsgrad betrage hohe 58 Prozent, heisst es im Communiqué. Das sei angesichts der hohen Zusatzkosten infolge der Fusion erfreulich. Die Abgeltungen des Bundes fielen 2004 um 560'000 Franken höher aus als im Vorjahr. 2005 vermindert sich dieser Betrag jedoch wegen der Sparmassnahmen der öffentlichen Hand um 250'000 Franken. Der Ertrag des Glacier Express, der in diesem Jahr sein 75-jähriges Jubiläum feiert, stieg um 15 Prozent. Insbesondere aus Asien sei die Nachfrage wieder grösser. Rückläufig (-2,6 Prozent) war dagegen das Ergebnis im Regionalverkehr. Ein starker Rückgang um 12,2 Prozent erlitt der Güterverkehr. Ein positives Ergebnis konnte die MGB mit dem Autoverlad an der Furka erzielen, wo die Frequenzen um 3 Prozent auf 194'344 Fahrzeuge zunahm. Gesamthaft legten die Züge der MGB 2,157 Millionen Kilometer zurück.
17.5.05 In Vezia bei Lugano haben die Vortriebsarbeiten für den Strassentunnel Vedeggio-Cassarate begonnen. Die 2,6 Kilometer lange Röhre unter dem Hügel von Trevano soll die Verkehrsprobleme in der Agglomeration Lugano beheben. Der zweispurige Tunnel wird die Autobahnausfahrt Lugano Nord mit dem Stadtteil Cornaredo verbinden. In der Nähe des gleichnamigen Stadions soll ein neues Eingangsportal für die Stadt entstehen. Geplant ist unter anderem eine grosse Park-and-Ride-Anlage. Die Kosten für den Tunnel, den parallelen Sicherheitsstollen und die Zufahrtswege belaufen sich auf insgesamt 355 Millionen Franken, gab das Tessiner Umweltdepartement in Vezia an einer Medienorientierung anlässlich der ersten Felssprengung bekannt. Den schwierigsten Teil der Arbeiten habe man bereits hinter sich, sagte Giovanni Pettinari, der Chef des Tessiner Bauamtes, mit Blick auf die vielen bürokratischen und politischen Hürden, die das Tunnel-Projekt überwinden musste. Der Vedeggio-Cassarate-Tunnel ist das zentrale und teuerste Element des Verkehrsplans der Region Lugano, der seit über zehn Jahren in Arbeit ist und für dessen Projekte der Grosse Rat bereits einen Rahmenkredit von 800 Millionen Franken bewilligt hat. Der Tunnel kann voraussichtlich gegen Ende des Jahrzehnts in Betrieb genommen werden.
18.5.05 Swissair-Liquidator Karl Wüthrich nimmt die Fluggesellschaft Swiss und die Flughafenbetreiberin Unique ins Visier. Gegen sie werden Anfechtungsansprüche im Umfang von über 57 Millionen Franken angemeldet. Swiss und Unique geben sich gelassen. Bei den Anfechtungsansprüchen geht es darum, ob die Gesellschaften von Swissair nach dem Kollaps der Fluggesellschaft Zahlungen erhalten haben, die andere Gläubiger benachteiligt hätten. Diese Zahlungen können von den Empfängern zurückgefordert werden. Bei gewissen Zahlungen an die damalige Crossair, an Unique sowie an eine Reihe von Treibstofflieferanten sieht Wüthrich diesen Umstand als möglich und hat deshalb Ansprüche angemeldet, wie aus dem veröffentlichten Zirkular an die Gläubiger hervorgeht. Der Anspruch an die Crossair-Nachfolgerin Swiss beläuft sich auf 35,6 Millionen Franken, bei Unique auf 21,8 Millionen. Bei den Treibstofflieferanten summiert sich der Anspruch auf rund 36 Millionen. Für die Swiss sei die Sache nicht neu, sagte Swiss-Sprecher Jean-Claude Donzel auf Anfrage. Swiss wolle die Angelegenheit in Zusammenarbeit mit dem Liquidator weiter bearbeiten. Unique sei sich keiner unrechtmässiger Zahlung von der Schweizerischen Luftverkehrs AG bewusst, teilte Unique mit. Nach Erhalt der detaillierten Anfechtungsbegründung werde Unique den Sachverhalt eingehend prüfen.
18.5.05 Der Bundesrat ist mit seiner Vorlage über Gebühren und Abgaben im Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) auf Widerstand gestossen. FDP und SVP lehnen die Vernehmlassungsvorlage ab, und die CVP stimmt nur bedingt zu. Als einzige Bundesratspartei unterstützt die SP die Vorschläge. Aufsichtsgebühren seien nicht neu und würden bei sinnvoller Ausgestaltung zur Wirtschaftlichkeit beitragen, schreibt die SP in ihrer Vernehmlassungsantwort. Aufsichtsgebühren seien namentlich im Flugverkehr gerechtfertigt - ähnlich wie das auch für die Atomenergie und die Eisenbahn gelte. Der Bundesrat möchte Gesetzeslücken bei den Gebühren und Abgaben des UVEK für Bahn, Luftfahrt und Energie schliessen. Er denkt dabei vor allem an die Abgaben, die das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) für seine intensivierte Aufsichtstätigkeit erhebt. Gerade bei der Luftfahrt meldet die CVP ihre Vorbehalte an - obwohl sie das UVEK dabei unterstützt, «die Rechtssicherheit bei der Abgabenerhebung zu verbessern». Die Flughäfen seien unter anderem wegen Abgaben nicht mehr konkurrenzfähig. Die Luftfahrt dürfe deshalb nicht mit weiteren Abgaben belastet werden. Die CVP befürwortet aber den Vorschlag des Parlaments, die Hälfte der zusätzlichen Ausgaben des BAZL durch Abgaben zu finanzieren. Dafür sollen aber nicht die Landesflughäfen und Fluggesellschaften aufkommen. Der Betrag soll durch Kerosinsteuererträge und Einnahmen von Skyguide für die Flugsicherung im benachbarten Ausland sowie für Leistungen für die Leichtfliegerei und die Freizeitaviatik gedeckt werden. Damit könnten laut der CVP die Kosten der Luftfahrt eher verursachergerecht erhoben werden. Grundsätzlich gegen die Vorlage ist die FDP und erhebt dabei vor allem rechtliche Einwände. Die Partei habe zwar nichts gegen «normale Gebühren», schreibt die Partei. Doch die vorgeschlagenen Aufsichtsabgaben entsprächen einer neuen Steuer. Das widerspreche der Steuerhoheit der Kantone und sei verfassungswidrig. Fundamentalopposition kommt auch von der SVP. Die Vorlage wolle nichts anderes als «neue Quellen zur Finanzierung einer ausufernden Behördenorganisation in Zeiten rückläufiger Steuereinnahmen erschliessen», heisst es in ihrer Antwort. Die Beaufsichtigten hätten keine Rechtssicherheit über Art und Höhe der Abgaben. Gegen die Vorschläge ist auch der Kanton Zürich. Der Regierungsrat lehnt namentlich Abgaben bei der Luftfahrt ab. Für die abgabepflichtigen Unternehmen bedeute dies eine Schwächung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Ausserdem missachte der Bund damit seine Zielsetzung im Bericht Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004. Der Bundesrat wollte ursprünglich keine Vernehmlassung über seinen Sammelerlass durchführen. Nachdem aber der Ständerat im Dezember nicht auf die Vorlage eingetreten war, verlangte die zuständige Nationalratskommission im Januar vom Bundesrat, diese Vernehmlassung nachzuholen.
18.5.05 Die Schweizerische Südostbahn (SOB) hat im vergangenen Jahr 4,9 Prozent mehr Passagiere befördert. Der Betriebsertrag wurde leicht gesteigert auf 102,654 Millionen Franken, wie das Bahnunternehmen bekannt gab. Die SOB-Verantwortlichen sprachen an einer Medienkonferenz von einem erfolgreichen Jahr 2004. Insgesamt resultierte ein Gewinn von knapp 170'000 Franken. Die Zahl der Passagiere stieg auf 10,8 Millionen, was zu einem Mehrertrag von 4,4 Prozent führte. Die Einnahmen aus dem Reiseverkehr erreichten 27,3 Millionen Franken. Wie erwartet rückläufig war der Güterverkehr, dessen Ertrag um 8,6 Prozent auf 3,7 Millionen Franken zurückging. Dieser Rückgang entspreche dem Budget, hiess es. Die übrigen Erträge der SOB waren stabil. Der Betriebsertrag insgesamt - inklusive Abgeltungen von Bund und Kantonen - wurde um 1,8 Millionen Franken gesteigert. Der Betriebsaufwand stieg um 1,6 Prozent auf 102,475 Millionen Franken. Die Personalkosten stiegen zwar, lagen aber dennoch 1,5 Prozent unter dem Budget. Der Sachaufwand stieg um 2,4 Prozent, unter anderem wegen erhöhter Versicherungsprämien und höheren Abschreibungen. Von den SOB-Passagieren fuhren vier Fünftel mit Abonnementen. Daraus resultierten 67 Prozent der Personenverkehrs-Einnahmen. Die Einzelreisenden brachten 29 Prozent der Einnahmen. Der Grund im Einbruch beim Güterverkehr liegt darin, weil SBB und Bern-Lötschberg-Simplonbahn (BLS) Öl- und Kieszüge neu in eigener Regie führten. Rückläufig war auch der Postverkehr, dessen Ertrag sich um ein Drittel auf 211'000 Franken reduzierte.
19.5.05 Eine Transitbörse für Lastwagenfahrten durch die Alpen ist technisch machbar und wirtschaftlich verträglich. Zu dem Schluss kommt ein publizierter Expertenbericht. Die politische Beurteilung will der Bundesrat noch in diesem Jahr vornehmen. Ziel der Alpentransitbörse (ATB) ist die im Verlagerungsgesetz vorgesehene Reduktion des alpenquerenden Schwerverkehrs. Das Gesetz verlangt bis 2009 eine Reduktion auf 650'000 Fahrten. Gemäss dem zweiten Verlagerungsbericht waren 2003 aber noch 1,292 Millionen Lastwagen durch die Alpen gefahren. Laut Verkehrsminister Moritz Leuenberger lässt sich das Verlagerungsziel denn auch nur mit zusätzlichen Massnahmen erreichen. Als Möglichkeiten nannte er neben der ATB günstigere Bahntrassenpreise, die Erhöhung der LSVA oder Tunnelgebühren. Die «Cap-and-Trade» genannte Variante will die alpenquerenden Gütertransporte mit der Zuteilung einer limitierten Zahl von Transitrechten beschränken. Diese Rechte könnten kostenlos abgegeben, zu einem festen Preis verkauft oder versteigert werden. Nach der Zuteilung wären sie frei handelbar. «Das Modell führt zu einer Verteuerung der Strassentransporte und einer Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene», schreiben die Experten in dem Bericht. Bei einer Beschränkung auf 650'000 Fahrten liege der Preis für ein Durchfahrtsrecht im Jahr 2009 schätzungsweise bei 200 Franken. Eine bedeutende Mehrbelastung der Wirtschaft würde sich daraus nicht ergeben. Die Verkehrsexperten warnen jedoch davor, dass das Modell eine Änderung des Landverkehrsabkommens mit der EU nötig machen würde. Zudem könnten viele Lastwagen eine Route durch ein Nachbarland wählen, wenn die Massnahme auf die Schweiz beschränkt bleibe. Bei der zweiten untersuchten Variante, dem so genannten «Slotmanagement mit dynamischer Preisgestaltung», handelt es sich um ein entwickeltes Reservationssystem. Die kostenpflichtigen Durchfahrtsrechte wären nur für ein bestimmtes Zeitfenster gültig. Dadurch lassen sich Strassenkapazitäten besser nutzen und Staus vermeiden. Eine Reduktion der Fahrten würde mit diesem Modell aber kaum erreicht. Bei beiden untersuchten Varianten warnen die Experten zudem davor, dass der Kurzstreckenverkehr überproportional verteuert würde. Damit ist vorerst die technische und betriebliche Umsetzbarkeit festgestellt, aber nicht die politische. Der veröffentlichte Bericht soll in die Botschaft zum neuen Güterverkehrsgesetz einfliessen, das voraussichtlich im Herbst in die Vernehmlassung geht. Die Fronten dürften dann ähnlich verlaufen wie beim Reservationssystem am Gotthard, das schon in der Konsultation am Widerstand von Bürgerlichen, Kantonen und Transportindustrie gescheitert war. Umwelt- und Alpenschutzverbände dagegen hatten das Reservationssystem als Vorstufe der ATB betrachtet.
19.5.05 Swisscom Mobile rüstet in Zusammenarbeit mit der SBB bis Ende Juni 31 Bahnhöfe mit der Public Wireless LAN Infrastruktur (PWLAN) aus. Somit steht Laptop-Benutzern auf dem Bahnhofgelände ein drahtloser Internetzugang zur Verfügung. 6 Railcity- und weitere 13 Bahnhöfe sind schon zu PWLAN-Hotspots ausgerüstet, wie es in einem Communiqué der Swisscom heisst. Bis Ende Juni 2005 werden 12 weitere dazu kommen. Insgesamt sind dann 31 SBB-Bahnhöfe mit rund 400 Access Points versorgt. Die Breitband-Abdeckung erstreckt sich über Perrons, Schalter- und Warteräume sowie Restaurants und Läden. Überall dort können die Benutzer im Internet surfen, E-Mails empfangen und senden oder auf ihr Firmennetzwerk zugreifen. PWLAN bietet Übertragungsraten von rund 2 MBit pro Sekunde. Die 31 Bahnhöfe mit PWLAN sind: Aarau, Baden, Basel SBB, Bern, Bellinzona, Biel, Brig, Brugg, Chur, Freiburg, Genf, Genf-Cointrin, Lausanne, Locarno, Lugano, Luzern, Neuenburg, Olten, Rapperswil, Schaffhausen, Sitten, Solothurn, St. Gallen, Thun, Wil, Winterthur, Zug, Zürich Enge, Zürich HB, Zürich Oerlikon, Zürich Stadelhofen.
19.5.05 Wiederum sorgt der Chienberg-Tunnel für lange Gesichter: Der Abtransport des Aushubmaterials per Bahn in die Ostschweiz war weniger ökologisch als er per LKW nach Kaiseraugst AG gewesen wäre. Das ergab die publizierte Ökobilanz. Der Bau der Umfahrungsstrasse Sissach BL an der Unteren Hauenstein-Route sollte möglichst umweltfreundlich erfolgen. Deshalb hatte man den Abtransport des Aushubmaterials des dazugehörigen Chienberg-Tunnels per Bahn in den Abstimmungsunterlagen und im Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) von 1989 vorgegeben. Die Ökobilanz fällt nun dennoch nicht positiv aus: Die rund 500'000 Tonnen Gestein wurden über ein kilometerlanges Förderband zu einer eigens gebauten Bahn-Abfüllanlage bugsiert. Von dort fuhren zwischen 2000 und 2004 Züge den Chienberg-Aushub rund 130 Kilometer zu einer Deponie in Schlatt TG unweit Schaffhausen. Wegen der Bahn-Vorgabe konnte eine Offerte für den Transport per Lastwagen ins nur 15 Kilometer entfernte Kaiseraugst nicht berücksichtigt werden, obwohl sie rund fünf Millionen Franken billiger war, wie ein Sprecher des Baselbieter Tiefbauamtes (TBA) sagte. Die Wahl der Deponie war gesamtvertraglich dem Tunnelbau-Unternehmen überlassen. Im Kantonsauftrag hat die Basler Firma Carbotech in ihrer umfassenden Ökobilanz (von nötiger Infrastruktur über Energie und Emissionen bis zu Ressourcenverbrauch) festgestellt, dass zwar der reine Transport per Bahn fünf- bis zehnmal besser abschneidet als per LKW, der Fall in Sissach aber unter dem Strich anders aussieht. Wegen notwendigen Zusatzbauten hätte die Bahn erst ab 20 bis 40 Kilometern Distanz ökologische Vorteile gegenüber Lastwagen über die selbe Distanz. Doch konkret schneiden 130 Kilometer Bahn klar schlechter ab als 15 Kilometer Lastwagen. So gesehen war die gewählte Bahn-Variante ökonomisch und ökologisch ein Fehlgriff. Carbotech schlägt als Konsequenz dieser Erkenntnisse dem Kanton vor, künftig den Auftrag für Abtransporte separat auszuschreiben; die Transportweise wäre nicht mehr vorab im UVB festzuschreiben. Der TBA-Sprecher warnt indes, dass so neue Schnittstellen entstünden und der Kanton mehr Verantwortung tragen müsste.
20.5.05 Der Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) plant die Beschaffung neuer Billett-Automaten. Das neue Vertriebssystem soll Fahrgästen mehr Komfort bieten und die Betriebskosten senken. Der TNW rechnet mit Investitionen von rund 25 Millionen Franken. Das bestehende Vertriebssystem sei überaltert, teuer und nicht entwicklungsfähig, teilte der TNW mit. Deshalb sei eine Ersatzbeschaffung in den nächsten zwei bis drei Jahren «zwingend notwendig». Die Inbetriebnahme der neuen Geräte ist für die zweite Hälfte 2007 vorgesehen. An der geplanten Neubeschaffung beteiligen sich nach Angaben des TNW alle beteiligten Transportunternehmen mit Ausnahme der SBB, die aber alle TNW-Funktionen an ihren Automaten implementieren will. Die gemeinsame Beschaffung senkt laut TNW-Leiter Andreas Büttiker den Kaufpreis und die Betriebskosten. Die Ausschreibung des neuen Vertriebssystems startet am 25. Mai. Büttiker erwartet zahlreiche Angebote aus dem In- und Ausland. Der TNW rechnet mit einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Franken - dies bei einer Bandbreite von plus/minus 25 Prozent. Die Vergabe soll im Dezember 2005 erfolgen. Tests sind für 2006 geplant. Im Kanton Basel-Stadt muss der Grosse Rat der Beschaffung zustimmen. Die neuen Billett-Automaten sollen den Fahrgästen deutlich mehr Komfort bieten als die heutigen Geräte. So können neben Einzel- und Mehrfahrtenkarten auch zahlreiche andere Billette sowie U-Abos (Umwelt-Abos) an den Automaten bezogen werden. Der TNW plant für U-Abo-Benutzer eine persönliche Kundenkarte. Gegenwärtig arbeitet der TNW auch an einer Lösung, die den Bezug des U-Abos per Internet möglich macht. Diese soll noch vor den neuen Automaten umgesetzt werden, so Büttiker.
23.5.05 Mobility-Kunden unterwegs im Postauto: Die Carsharing-Genossenschaft verhandelt derzeit mit dem Gelben Riesen über die gemeinsame Nutzung von Post-Fahrzeugen. So könnten beide Unternehmen die Kosten für ihre Autoflotten senken. Schon heute stehen 1'750 der knallroten Mobility-Autos an rund 1'000 Standorten in der ganzen Schweiz. Nun sollen 600 Fahrzeuge aus dem Post-Fuhrpark hinzukommen, wie Mobility-Chef Karl Heusi einen Bericht der «Basler Zeitung» bestätigte. Das diskutierte Modell sieht vor, dass die Post einen Teil ihrer Autos an Mobility vermietet, sie aber tagsüber als Business-Kunde selber nutzt. Die Kooperation wird schon seit 2003 in einem Pilotversuch getestet, indem für die Zustellung der Post Mobility-Fahrzeuge eingesetzt werden. Laut Post-Sprecher Olivier Flüeler hat der Versuch gezeigt, dass das Sparpotenzial bei Autos liegt, die pro Tag nur etwa fünf Stunden im Einsatz sind und nicht weiter als 30 Kilometer fahren. Schon heute greifen rund 1'000 Unternehmen auf Carsharing zurück. Mobility macht sich dabei die unterschiedlichen Bedürfnisse von Firmen- und Privatkunden zu Nutze: Während Mitarbeiter von Unternehmen vor allem tagsüber auf ein Auto angewiesen sind, brauchen Private eher am Abend und am Wochenende ein Auto. Offen ist laut Heusi, welche Farbe die gemeinsamen Fahrzeuge dereinst haben sollen. Sicher sei lediglich, dass die Autos nicht gelb sein werden, weil sich sonst Mobility-Kunden als Mitarbeiter der Post ausgeben könnten. Kommt der Deal zu Stande, würden neu angeschaffte Autos der Post mit der Carsharing-Technologie ausgerüstet. So könnte die gemeinsame Flotte Schritt für Schritt eingeführt werden, sagte Heusi. Wann die Verhandlungen abgeschlossen sein könnten, wollen weder der Mobility-Chef noch Post-Sprecher Flüeler sagen.
24.5.05 Die Autoverkehr Frutigen – Adelboden AG (AFA) betreibt ab 11. Dezember die Buslinien an der Lenk: Das kantonale Amt für öffentlichen Verkehr und die Gemeinde Lenk haben dem Unternehmen nach der öffentlichen Ausschreibung den Zuschlag erteilt. Für die Linien Lenk Bahnhof- Simmenfälle und Lenk Bahnhof- Bühlberg seien Offerten von vier Transportunternehmen eingegangen, heisst es in einer Mitteilung des Amts für Information. Dazu gehörten ausser dem AFA der Autoverkehr Spiez-Krattigen-Aeschi (ASKA), das PostAuto Regionalzentrum Berner Oberland und der bisherige Betreiber Lenker Verkehrsbetriebe GmbH. Die AFA habe das Angebot mit dem günstigsten Preis-/Leistungs-Verhältnis eingereicht. Die Offerte der ASKA habe ein obligatorisches Kriterium der Ausschreibung verletzt und sei damit aus der Bewertung gefallen. Die beiden Ortsbuslinien wurden laut Mitteilung zusammen mit acht weiteren von der Gemeinde Lenk und Dritten finanzierten Angeboten ausgeschrieben. Die Konzessionen aller Buslinien in der Region laufen im Dezember aus.
24.5.05 Pierre-Alain Gentil ist neuer Präsident der Eisenbahner-Gewerkschaft SEV. Der jurassische SP-Ständerat wird dafür sorgen müssen, dass die Interessen der Arbeitnehmer im liberalisierten Schweizer Bahnmarkt nicht auf der Strecke bleiben. «Keine Durchfahrt für Sozialdumper. Branchen-GAV jetzt!» ist das Motto des zweitägigen Kongresses des Schweizerischen Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verbands (SEV) in Bern. Sozialdumping war denn auch das zentrale Thema der rund 250 SEV-Delegierten. Der als Gastredner eingeladene Verkehrsminister Moritz Leuenberger kündigte zwar schärfere Kontrollen im Bahnverkehr und eine «Zivilisierung der Strassentransporte» an. Die Ängste der Eisenbahner vor billiger Konkurrenz aus dem Ausland vermochte er damit aber nicht ganz zu zerstreuen. Im umstrittenen Fall Railion präsentierte Leuenberger – zur Enttäuschung der Gewerkschafter - nämlich keine Lösung. Das deutsche Gütertransportunternehmen fährt seit letztem September für die BLS von Basel nach Erstfeld, bezahlt ihren deutschen Lokführern aber Löhne, die rund ein Drittel unter Schweizer Niveau liegen. Der SEV möchte für die deutschen Lokführer das Schweizer Eisenbahngesetz mit den entsprechenden sozialen Normen angewendet sehen. Nach Auffassung des Bundesamts für Verkehr (BAV) gilt für ausländische Bahnen aber das Landverkehrsabkommen mit der EU, weshalb sie auch keine hiesigen Arbeitsbedingungen gewähren müssen. Der Verkehrsminister vertröstete die Delegierten auf das Ergebnis dieses Juristenstreits. Er machte aber bereits klar, dass die ausländischen Transportunternehmen nicht gezwungen werden könnten, Schweizer Löhne zu bezahlen, weil sonst die Zusammenarbeit mit den Schweizer Bahnen uninteressant werden könnte. Allerdings darf laut Leuenberger auch nicht auf das Kriterium der Kaufkraft abgestellt werden, um den branchenüblichen Lohn zu ermitteln, wie es das BAV getan hatte. «Sonst könnten wir ja polnische Erdbeerpflücker zu einem Spottpreis beschäftigen», sagte der Bundesrat. Mit seinem Auftritt stieg Leuenberger bereits in den Abstimmungskampf um die Ausweitung der Personenfreizügigkeit ein. Nicht zuletzt wegen dem Railion-Streit sind die Eisenbahner in der Frage gespalten. Ihre Haltung zur Abstimmung vom 25. September werden die SEV-Delegierten aber noch festlegen. Mit den Themen des Kongresses dürften auch die Schwerpunkte des neu gewählten SEV-Präsidenten markiert sein. Er heisse zwar Gentil, werde aber zur Verteidigung der Mitgliederinteressen wenn nötig auch einen harten Kurs verfolgen, sagte er nach der Wahl. Der 52-jährige Ständerat und ehemalige Stadtpräsident von Delsberg JU war mit grosser Mehrheit der Delegiertenstimmen gewählt worden. Beim SEV ist er auch kein Unbekannter: Von 1992 bis 1995 war er dort als Gewerkschaftssekretär tätig. Die Wahl eines neuen Präsidenten war nötig geworden, weil Ernst Leuenberger Ende Juni nach neun Jahren zurücktritt.
24.5.05 Die Regionalverkehr Mittelland AG (RM) sucht einen Käufer für ihr Gütergeschäft Cargo/Crossrail. Grund für das Verkaufsvorhaben ist die beabsichtigte Fusion der RM mit der BLS Lötschbergbahn, wie die RM mitteilte. Der Verkauf sollte bis Ende 2005 oder Anfang 2006 abgewickelt sein. Bis dahin wolle man den im Januar 2004 gestarteten kombinierten Güterverkehr «von Tür zu Tür», der sich in erfreulichem Wachstum befinde, weiter ausbauen, schreibt RM. Die Fusion RM/BLS ist ebenfalls für Anfang 2006 geplant. Die RM-Partner im Fusionsprojekt, insbesondere der Bund und der Kanton Bern, unterstützen die Verkaufsabsicht, wie es in der Meldung heisst. Aus strategischen Gründen müsse Cargo/Crossrail ausserhalb des Fusionsprojekts weiter geführt werden. RM bezeichnet in der Mitteilung ihr erstes Geschäftsjahr 2004 als «sehr erfolgreich». Zwischen Duisburg (D), dem Cargodrome in Wiler bei Utzenstorf BE und Domodossola (I) seien über 900 Züge geführt und 10'000 Sendungen befördert worden. Mit 420'000 gefahrenen Kilometern habe man einen Beitrag zur Verlagerung von der Strasse auf die Schiene geleistet. RM spricht mit Blick auf die guten Zahlen, die man vorlegen könne, von einem «beachtlichen Kreis ernst zu nehmender Kaufinteressenten».
25.5.05 Die Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees (SGV) hat 2004 weniger Passagiere transportiert als im Rekordsommer-Jahr 2003. Der Verkehrsertrag pro Passagier konnte aber gesteigert werden, wie die SGV mitteilte. 2004 wurden 2,376 Millionen Fahrgäste transportiert, gegenüber 2,414 Millionen Passagieren im 2003. Der Reiseverkehrsertrag nahm aber von 19,370 Millionen Franken auf 19,965 Millionen zu. Der gesamte Verkehrsertrag (inklusive Güter) betrug 19,969 (19,375) Millionen Franken. Der Betriebsgewinn des Schiffsbetriebes nahm von 0,563 Millionen Franken auf 0,174 Millionen ab. Der Cash Flow ging von 2,924 Millionen Franken auf 2,436 Millionen zurück. In die Schiffe und Anlagen wurden 1,63 (2003: 2,35) Millionen Franken investiert. In diesen Zahlen nicht enthalten ist die Buslinie Küssnacht-Gersau SZ. Bei den Extrafahrten konnte die SGV verlorenes Terrain zurückgewinnen. Hier betrug die Ertragszunahme 8 Prozent. Diese Sparte soll mittelfristig wieder 10 Prozent des Gesamtertrages generieren. Um in diesem hart umkämpften Markt besser bestehen zu können, übernimmt die SGV auf 2006 die Schiffsgastronomie. Damit soll den Kunden einfacher ein Gesamtpaket angeboten werden können. Es genüge nicht mehr, nur Transporteur zu sein, hiess es dazu an der Medienkonferenz. Die Entwicklung gehe Richtung «Event». Neben der Schifffahrt und der Gastronomie will die SGV auch den Schiffsbau und die Beratung intensivieren. Dabei strebt sie mittelfristig einen Umsatz von einer Million Franken an. Erste Aufträge (Greifensee, Luganersee) konnte die SGV bereits an Land ziehen. Insgesamt legten die 20 SGV-Schiffe (fünf Raddampfer, 14 Motorschiffe und ein Nauen) 386'000 Kilometer zurück. 75'000 Kilometer entfielen dabei auf die Dampfer, die dank der Rückkehr der renovierten «Gallia» deutlich zulegen konnten. Die SGV, die 163 Personen beschäftigt, ist bestrebt, das führende Schifffahrtsunternehmen der Schweiz zu bleiben. Nach eigenen Angaben betrug die Wertschöpfung der SGV 68 Millionen Franken; dies entspricht 23 Prozent der gesamten Branchen-Wertschöpfung.
25.5.05 Die Deutsche Bahn (DB)will nach dem Sprung in die Gewinnzone 2004 im laufenden Jahr Umsatz und Gewinn weiter steigern. Im ersten Quartal 2005 hat das Unternehmen zwar Verluste eingefahren, konnten aber stark verringert werden. Das erste Quartal habe weitere Verbesserungen gebracht, teilte die DB bei der Vorlage der Bilanz 2004 mit. So sei der Umsatz auf vergleichbarer Basis um 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf 5,9 Milliarden Euro gestiegen. Das Betriebsergebnis nach Zinsen verbesserte sich um 44 Millionen Euro, lag aber mit minus 38 Millionen Euro in der Verlustzone. Bahnchef Hartmut Mehdorn nannte es eine echte Herausforderung, die Ziele des laufenden Jahres trotz schwacher Markt- und Konjunkturprognosen auf dem Heimatmarkt Deutschland zu erreichen. Probleme im ersten Quartal bereitete laut Mehdorn vor allem der Güterverkehr. Dort habe die Bahntochter Railion Deutschland ein Minus in ihrer Verkehrsleistung um neun Prozent hinnehmen müssen. Im insgesamt rückläufigen Personenverkehrsmarkt habe der Bahnkonzern hingegen erneut um 0,7 Prozent zugelegt. Der Logistik-Dienstleister der Bahn Schenker habe seinen Erfolgskurs wegen guter Marktbedingungen in Asien, den USA und Osteuropa fortgesetzt. «Das Geschäftsjahr 2004 war für uns ein erfolgreiches Jahr», sagte DB-Chef Mehdorn laut Redetext. Die Bahn habe ihre selbst gesetzten Ziele erreicht. Der zentrale Erfolg sei, dass erstmals in der Nachkriegsgeschichte der Konzern aus eigener Kraft ein positives Ergebnis erzielt habe. Das Betriebsergebnis vor Zinsen sei um 425 Millionen Euro auf plus 253 Millionen gestiegen, der Umsatz sei um 4,1 Prozent auf 24 Milliarden Euro gewachsen.
25.5.05 Auf Europas Strassen sollen weniger altersschwache Lastwagen unterwegs sein. Die Konferenz der europäischen Verkehrsminister (CEMT) hat in Moskau beschlossen, den Zugang von Lastwagen von ausserhalb Europas stark einzuschränken. Im Visier hatten die Minister altersschwache, umweltverschmutzende Lastwagen und übermüdete Chauffeure aus Nicht-EU-Ländern Süd- und Osteuropas. Für andere Verkehrsteilnehmer stellen sie ein grosses Risiko dar, der europäischen Konkurrenz machen sie das Leben durch Dumping-Preise schwer. Die neue Regelung verbessere die Sicherheit auf Europas Strassen und verringere die Belastung der Umwelt, sagte Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) nach Abschluss der Konferenz in Moskau. Ab 2006 werden Fahrten von Lastwagen, die weder Umweltschutz- noch Sozial- und Sicherheitsstandards einhalten, massiv reduziert. Bislang erhielten Lastwagen aus Staaten ausserhalb der EU, der Schweiz und Norwegens für sechs Wochen eine Lizenz, mit der sie so viele Fahrten machen konnten wie sie wollten. Die neue Regelung sieht pro Lizenz eine Beschränkung auf drei bis vier Fahrten innerhalb Europas vor. Der definitive Wortlaut der Regelung wird im Juni vom Exekutivrat der Konferenz verabschiedet. Die Vorlage wurde gegen den Widerstand von Ländern wie Russland und Weissrussland durchgesetzt.
25.5.05 Die Deutsche Lufthansa will nach dem Kauf der Swiss die Konsolidierung in der europäischen Luftfahrt vorantreiben. An der Generalversammlung bekräftigte Konzernchef Wolfgang Mayrhuber, dass sich die Gesellschaft auf das Passagiergeschäft konzentriere. Die Lufthansa wolle nach dem Verkauf von Beteiligungen vor allem im Passagiergeschäft weiter wachsen, sagte Mayrhuber in Köln. Die Übernahme der Swiss sei sinnvoll: «Die Marken, der Markt und die Kulturen passen. Davon profitieren Kunden und Aktionäre.» Für den internationalen Hub in Zürich wollte Mayrhuber aber keine Garantie abgeben. Ziel sei es, das Drehkreuz Zürich mit einem bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Angebot zu erhalten. Die zweitgrösste Fluggesellschaft Europas strebt für 2005 ein operatives Ergebnis auf der Höhe des Vorjahrs von 383 Millionen Euro an. Die Gründe dieser verhaltenen Prognose liegen bei den Kosten für die Integration der Swiss und den hohen Treibstoff-Preisen. Im ersten Quartal drückte die Lufthansa ihren operativen Verlust auf 26 Millionen Euro, nachdem in der Vorjahresperiode noch ein Minus von 116 Millionen resultiert hatte. Den Aktionären versprach Mayrhuber für die Zukunft angemessene Dividenden. Für 2004 wird eine Dividende von 0.30 Euro je Aktie gezahlt, nachdem die Aktionäre im Vorjahr leer ausgegangen sind. Mayrhuber profitierte auch persönlich von den besseren Resultaten. Sein Gehalt kletterte im Jahr 2004 auf 1,27 Millionen Euro. Im Verlustjahr 2003 hatte Mayrhuber 851'000 Euro verdient. Die Lufthansa wies im aktuellen Geschäftsbericht erstmals die Gehälter des Managements einzeln aus. Der Lufthansa-Chef forderte von der Politik «verlässliche Rahmenbedingungen» und «ein klares Bekenntnis zur Luftfahrt». Er erteilte Plänen für Kerosin-Steuern und Entwicklungshilfe-Abgaben eine deutliche Absage: «Damit muss jetzt Schluss sein.» Die Lufthansa investiere in Deutschland, schaffe Arbeitsplätze und treibe Innovationen voran. Dies dürfe nicht durch unnötige Bürokratie verhindert werden. Kritisch äusserte sich Mayrhuber auch zur Subventionierung von Regionalflughäfen: «Statt gewinnbringende Infrastruktur auszubauen, werden überflüssige und verlustträchtige Kleinstflughäfen mit Steuermitteln aufgerüstet. Das geht zu Lasten der Wirtschaftlichkeit der Branche und gefährdet Arbeitsplätze.»
25.5.05 Zum Abschluss ihres Kongresses haben die Delegierten des Schweizerischen Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verbands (SEV) die strategischen Ziele der Gewerkschaft festgelegt. Zentrales Thema ist die Durchsetzung eines Branchen-GAV. Den Angestellten des öffentlichen Verkehrs weht heute ein rauerer Wind ins Gesicht als noch vor wenigen Jahren. Bis zur Verselbständigung der grossen Unternehmen des öffentlichen Verkehrs hätten für sie die jeweiligen Beamtengesetze gegolten, sagte SEV-Sprecher Peter Lauener auf Anfrage. Die seither einseitig von den Arbeitgebern erlassenen Reglemente müssten nun durchgehend durch Gesamtarbeitsverträge (GAV) ersetzt werden. Abgedeckt werden sollten dabei auch ausgelagerte Betriebe und neue Bereiche, heisst es in einem von den rund 250 Delegierten in Bern verabschiedeten Positionspapier. Bisher wurden 35 Gesamtarbeitsverträge abgeschlossen, darunter einer für das SBB-Personal. Für die Angestellten der BLS, dem zweitgrössten Schweizer Bahnunternehmen, fehlt dagegen eine entsprechende Regelung. Ziel des SEV sei aber ein Rahmenarbeitsvertrag für die ganze Branche, erklärte Lauener. Dieses Ansinnen hatte auch Gastredner Moritz Leuenberger unterstützt. Allerdings hat die Gewerkschaft dafür vorläufig keinen Vertragspartner, weil die Arbeitgeberseite nicht in einem Verband zusammengeschlossen ist. Weiter will sich die Verbandsspitze mit der Positionierung des SEV in der Gewerkschaftslandschaft befassen. Der neu gewählte Präsident Pierre-Alain Gentil hatte angekündigt, eine entsprechende Debatte zu lancieren. Dabei soll laut Lauener kein Szenario ausgeblendet werden - auch die Fusion nicht.
25.5.05 Der zum Berner S-Bahn-Netz gehörende Regionalverkehr Bern-Solothurn (RBS) hat im letzten Jahr ein gutes Ergebnis erzielt: Die Zahl der Fahrgäste stieg um 1 Prozent auf 19,55 Millionen, der Gewinn gar um 231 Prozent auf 2,85 Millionen Franken. Bei der Passagierzahl im Bahnbetrieb wurde damit ein neuer Höchststand erreicht, wie es im veröffentlichten Jahresbericht heisst. Die RBS-Leitung hofft, in absehbarer Zeit die 20-Millionen-Marke zu knacken. Im Busbetrieb gab es ein Plus von 7,5 Prozent auf 4,68 Millionen Fahrgäste. Die Zahl der Fahrzeuge beim Bahnbetrieb blieb mit 133 stabil. Die Zahl der Busse nahm auf 56 (+4) zu. Der RBS beschäftigte wie schon im Vorjahr 352 Angestellte.
25.5.05 Der Bund hat sich mit SBB und BLS über die Finanzierung der Umrüstung von rund 115 Güterlokomotiven auf das Zugssicherungssystems ETCS geeinigt. Damit ist die rechtzeitige Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels in greifbare Nähe gerückt. Für die Umrüstung stellt der Bund 72,4 Millionen Franken zur Verfügung, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Laut BAV-Sprecher Gregor Saladin entspricht die Aufteilung unter den Bahnen etwa ihrem Marktanteil auf der Strecke: Ein Viertel für die SBB, drei Viertel für BLS/Railion. Die Frage der Aufteilung hatte die Verhandlungen laut Saladin so lange blockiert, bis die rechtzeitige Inbetriebnahme des Lötschbergs im Dezember 2007 gefährdet schien. Erst vor wenigen Wochen hatte die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) beim Bundesrat interveniert und einen Bericht in der Sache verlangt. Mit dem kommunizierten Entscheid sei es nun möglich, die Loks rechtzeitig umzurüsten, um ab Mai 2007 rund 10'000 Testfahrten mit kommerziellen Güterzügen durchzuführen. Der Zeitplan sei allerdings sehr knapp: «Jetzt darf nichts mehr dazwischen kommen», sagte Saladin. Die Umrüstung ist nötig, weil der Lötschberg-Basistunnel von Anfang an mit dem modernen European Train Control System (ETCS) ausgerüstet sein soll. Dieses ersetzt die konventionelle Signalisierung und erlaubt im Personenverkehr Geschwindigkeiten von über 200 Kilometern pro Stunde. Für den Güterverkehr hat ETCS keinen Zusatznutzen.
26.5.05 Die Hausordnung im städtischen Teil des Berner Bahnhofs bleibt umstritten: Die Stadt verzichtet zwar darauf, das richterliche Verbot per Klage durchzusetzen, stattdessen stellt sie eine Verordnung in Aussicht. Auch dieser erwächst Opposition. Seit März 2004 ist im städtischen Teil des Bahnhofs ein richterliches Verbot publiziert, das von rund 40 Personen und Organisationen aus dem gewerkschaftlichen und links-grünen Umfeld mit Rechtsvorschlag belegt worden ist. Sie machen geltend, dass das Verbot, das zivilrechtlich gegen Besitzesstörungen schützen soll, die Ausübung verfassungsmässig garantierter Grundrechte wie das Unterschriftensammeln behindere. Nach dem Scheitern eines Aussöhnungsversuchs im Januar hatte der zuständige Finanzdirektor Kurt Wasserfallen (FDP) angekündigt, das Verbot gegen die Personengruppe mit einer Klage durchsetzen zu wollen. Doch nun verzichtet die Stadt auf eine Klage, wie einer Mitteilung des Gemeinderats zu entnehmen ist. Die Stadtregierung habe stattdessen den Auftrag erteilt, eine Bahnhofordnung in Form einer Verordnung auszuarbeiten. Der Gemeinderat habe diesen Weg gewählt, um die Rechtslage für alle Personen zu klären, die sich im und um den Bahnhof aufhielten und nicht nur für jene, die Rechtsvorschlag erhoben hätten, sagte Stadtschreiberin Irène Maeder Marsili auf Anfrage. Dies bedeute nicht, dass der Gemeinderat von seiner bisherigen Haltung abrücke: Er sei überzeugt, dass die Ausübung von Grundrechten von der Bahnhofordnung nicht tangiert werde. Am publizierten richterlichen Verbot ändere sich solange nichts, bis der Gemeinderat etwas anderes beschliesse. Neben der Verordnung will der Gemeinderat zusammen mit der SBB und weiteren Partnern im Bahnhof-Perimeter ein Konzept erarbeiten für die Koordination von Nutzungs-, Sicherheits- und Unterhaltsfragen im gesamten Bahnhofareal.
27.5.05 Seit 2000 baut die SBB das Park-and-ride-Angebot (P+Rail) aus. In Zug hat sie den 10’000. neu erstellten Parkplatz der Schweiz eingeweiht. Bis zum Abschluss des Projektes 2007 sollen 22'500 Plätze an 450 Bahnhöfen zur Verfügung stehen. Die SBB versteht P+Rail als wichtigen Bestandteil des Angebotes im öffentlichen Verkehr. Deshalb hat der Verwaltungsrat im August 2000 einen Kredit von 87 Millionen Franken für P+Rail-Anlagen gesprochen. Der Geschäftsbereich Immobilien wurde beauftragt, das Angebot gesamtschweizerisch auszubauen. Park-and-ride heisst: kombinierte Nutzung von Privatfahrzeugen und öffentlichem Verkehr. Laut Angaben der SBB werden ihre Anlagen rege benutzt. Über 53'000 SBB-Kunden besitzen eine Monats- oder Jahreskarte, mit der auf P+Rail-Anlagen parkiert werden darf. Beim neuen Bahnhof in Zug wurde am Freitag nach einer Planungs- und Bauzeit von 13 Monaten eine neue P+Rail-Anlage eröffnet. Sie verfügt über 200 Parkplätze. Die Zentralschweiz bildet laut Remo Zberg, Leiter Immobilien-Bewirtschaftung der SBB, neben den Regionen Zürich und Genfersee einen Schwerpunkt von P+Rail. Bis heute wurden in 225 Gemeinden 10'000 Parkplätze gebaut: Die kleinste Anlage (6 Plätze) in Linthal GL, die grösste (279) in Rotkreuz ZG. An weiteren 75 Bahnhöfen laufen derzeit die Arbeiten für 1'500 Plätze. Im April 2005 begann die Projektierung der fünften Etappe; sie umfasst 100 Gemeinden mit rund 5'000 Parkplätzen.
28.5.05 Grosser Bahnhof für die Eisenbahn: Sechs Dörfer und Städte von Frauenfeld bis Romanshorn haben am Wochenende den 150. Geburtstag ihrer Thurtallinie gefeiert. Am 15. Mai 1855 begann das Eisenbahnzeitalter im Thurgau mit der Einweihung der Thurtallinie. Ein Extrazug fuhr unter Volldampf von Winterthur nach Romanshorn und brauchte dafür zwei Stunden. Mit einem Extrazug sind Vertreter von SBB, Politik und Wirtschaft nach Romanshorn gefahren. Der SBB-Neigezug brauchte für dieselbe Strecke 43 Minuten. Die Taufe dieses ICN auf den Namen «Minister Kern» war einer der Höhepunkte am zweitägigen Jubiläumsfest entlang der Thurtallinie. Der 21 Millionen Franken teure ICN trägt als erster der insgesamt 44 SBB-Neigezüge den Namen eines Thurgauers. Dazu sei es höchste Zeit, sagte Paul Blumenthal, Leiter SBB Personenverkehr, denn die ICN verkehrten seit einem halben Jahr stündlich zwischen dem Boden- und dem Bielersee. Johann Konrad Kern (1808-1888) war gemäss Regierungsrat Kaspar Schläpfer der erste Thurgauer Politiker von nationalem Rang. Regierungsrat Kern habe sich stark für den Bau einer Eisenbahnstrecke durchs Thurtal engagiert. Kern sass später auch in der Direktion der Schweizerischen Nordostbahn, welche die Thurtallinie baute und betrieb, sagte Schläpfer. Die Bahn brachte dem Thurgau wirtschaftlichen Aufschwung und mit den Fährverbindungen über den Bodensee den Anschluss an Europa. Doch sei die Strecke in den letzten Jahrzehnten fast zum Bahnmuseum verkommen, sagte Blumenthal. Kurz vor der Jahrtausendwende sei die Bahn 2000 dann endlich doch noch in den Kanton Thurgau gekommen. Von Frauenfeld bis Romanshorn wurden die Bahnhöfe erneuert und die Strecke saniert. Dies habe Bund, Kanton und Gemeinden allein in den letzten Jahren 150 Millionen Franken gekostet. Nun gehört die Thurtallinie laut Blumenthal zu den Vorzeigestrecken des SBB-Netzes.
30.5.05 Ein Trolleybus der St. Galler Verkehrsbetriebe (VBSG) soll nach dem Vorbild Genfs zu einem Doppelgelenk-Trolley mit Niederflurteil umgebaut werden. Der Stadtrat beantragt für den Prototyp-Umbau einen Kredit von 850'000 Franken. Zusätzlich ist ein Kredit von 150'000 Franken für einmalige Ingenieurkosten nötig, wie es in der Vorlage an den Grossen Gemeinderat (Stadtparlament) heisst. Der umgebaute Trolleybus soll wenn möglich ab Ende 2005 zum Einsatz kommen. Im Frühjahr 2006 will der Stadtrat über den Umbau weiterer Trolleybusse entscheiden. Durch den Umbau wird ein VBSG-Trolleybus mit Baujahr 1991/1992 um 6 Meter auf 24 Meter Länge erweitert. Er enthält ein zweites Gelenk mit einem angehängten Niederflurteil. Dadurch können Behinderte und Eltern mit Kinderwagen leichter einsteigen. Die Kapazität des Trolleys erhöht sich von 142 auf 185 Plätze. Die Genfer Verkehrsbetriebe hätten mit einem solchen Umbau von Gelenkbussen in Doppelgelenkfahrzeuge mit Niederflurteil gute Erfahrungen gemacht, heisst es. Die umgebauten Trolleys werden in Genf «Light Tram» genannt. St. Gallen soll dem Beispiel Genfs jetzt folgen. Bis 2007 will der St. Galler Stadtrat die VBSG-Autobusflotte (ohne Trolleybusse) durch Niederflurfahrzeuge ersetzen. Länger soll mit dem Ersatz der Trolleybusse - die vor allem auf den Hauptlinien verkehren - gewartet werden. Die 1991 und 1992 beschafften Fahrzeuge haben eine Lebensdauer von 25 Jahren.
30.5.05 Ständerat und Nationalrat stehen hinter der neuen Luftfahrtpolitik des Bundes. Sie haben die seit 1953 erstmals aktualisierte Gesamtschau der Landesregierung zum Luftverkehr zustimmend zur Kenntnis genommen. Seit der letzten luftfahrtpolitischen Rundschau hat sich das Umfeld des Luftverkehrs für die Schweiz aufgrund der weltweiten Liberalisierung und wegen neuer Ansprüche von Bevölkerung und Umwelt massiv verändert. Hauptziel der Schweiz bleibt die Anbindung der Schweiz an das internationale Netz. Den Veränderungen will der Bundesrat mit verschiedenen Massnahmen begegnen. So soll der Bund bei der Planung und beim Betrieb der grossen Flughäfen mehr mitreden bzw. mehr Kompetenzen erhalten. Er will mehr Einfluss nehmen auf die Betriebselemente oder neue Formen der Trägerschaften prüfen. Zur Finanzierung von Sicherheitsmassnahmen will der Bundesrat prüfen, ob aus den Erträgen der Kerosinsteuer Mittel für die Gewährleistung der Flugsicherheit, den Schutz vor Terrorangriffen und Massnahmen zum Umweltschutz bereitgestellt werden könnten.
31.5.05 Die Finanzierung der Eisenbahn-Grossprojekte wird neu geregelt. Der Nationalrat hat als Zweitrat das neue Modell gutgeheissen. Zwei Anträge, die Projekte zu sistieren respektive die Vorlage zurückzuweisen waren chancenlos. Weil die Bahn-Grossprojekte weniger einbringen als erwartet, können die Bahnen die ihnen seit der Einführung des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV) im Jahr 1998 gewährten, verzinslichen Darlehen von bis zu 25 Prozent der Kosten nicht zurückbezahlen. Der Bundesrat beantragte deshalb, den Finanzierungsmechanismus des FinöV-Fonds anzupassen. Er schlug vor, die Darlehen in eine Bevorschussung umzuwandeln und die Limite von 4,2 auf 8,1 Milliarden Franken heraufzusetzen. Mit 123 zu 52 Stimmen hiess nun auch der Nationalrat diesen Vorschlag gut. Mit Rücksicht auf die vom Parlament genehmigten Anschlüsse ans Bahn-Hochgeschwindigkeitsnetz erhöhten beide Kammern die Limite für die Bevorschussung von 8,1 auf 8,6 Milliarden Franken. Die Vorlage geht zur Differenzbereinigung zurück an den Ständerat. Die neue Finanzierung soll es erlauben, die laufenden Grossprojekte zu vollenden und gleichzeitig die Finanzrechnung des Bundes zu entlasten. Weitere Bestandteile des Finöv-Programms, etwa die 2. Etappe von Bahn 2000 und des Anschlusses ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, werden verzögert oder redimensioniert. Es gehe darum, die Verschuldung zu begrenzen, sagte Werner Marti (SP/GL) namens der Mehrheit der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF). Für vom Volk beschlossene Bauvorhaben müsse die Finanzierung angepasst werden. «Eine Sistierung hätte verheerende Folgen und würde Mehrkosten auslösen», warnte Marti. Auf der NEAT-Gotthard-Achse würden Bauarbeiten verlangsamt und Planungsprozesse unterbrochen. Die Bahnen müssten weiterhin Darlehen verzinsen und erstatten, und der Bund hätte weiterhin Abgeltungen an die Bahnunternehmen zu leisten. Eine Minderheit der KVF hatte beantragt, mit der Beratung der Vorlage zu warten, bis die vom Bundesrat für 2007 angekündigte Gesamtschau über alle noch hängigen Bahn-Bauprojekte vorliegt. Dieser Vorschlag wurde mit 120 zu 61 Stimmen abgelehnt. Mit Ausnahme der SVP folgten alle Fraktionen der Mehrheit der KVF, wenn auch ohne Begeisterung. Mehrkosten und Verzögerungen könne man sich nicht leisten, sagte Duri Bezzola (FDP/GR). «Wir haben A gesagt. Jetzt müssen wir die Verantwortung tragen und auch B sagen», doppelte Franz Brun (CVP/LU) nach.
31.5.05 Der Verband Schweizerischer Strassenbauunternehmer (VESTRA) ist besorgt über die Auswirkungen der Sparprogramme für die Verkehrsinfrastruktur. Dieser Standortvorteil der Schweiz dürfe nicht geopfert werden, sagt der scheidende Präsident Klaus Dirlewanger. Dirlewanger sprach an der VESTAG-Generalversammlung in Zug. Die Schweiz verdanke ihre Attraktivität nicht zuletzt der guten Verkehrsinfrastruktur, sagte der Redner. Wenn dieser Standortvorteil Steuerentlastungen und damit weiteren Sparprogrammen des Bundes geopfert werde, behindere sich die Schweiz im internationalen Wettbewerb selber. Dirlewanger wandte sich damit gegen weitere Einsparungen bei den Verkehrsausgaben des Bundes und gegen eine weitere Zweckentfremdung von gesetzlich für den Verkehr bestimmten Bundesmitteln. Die Verkehrswegbauer sind der Ansicht, dass Verkehrspolitik und -planung in den nächsten Jahren - neben der Sozial- und der Beschäftigungspolitik - eine der zentralen Fragen unseres Landes ist.
31.5.05 Auf dem Busnetz der Agglomeration Luzern sind 2004 37,737 Millionen Personen befördert worden, 0,518 Millionen mehr als 2003. Die Zahl der Personenkilometer ging um 2,192 Millionen auf 87,367 Millionen zurück. Wie dem Geschäftsbericht des Zweckverbandes öffentlicher Agglomerationsverkehr (ÖVL) zu entnehmen ist, konnte der vorgeschriebene Deckungsgrad von 60 Prozent nicht erreicht werden. Die Kostendeckung betrug nur rund 54 Prozent. Die ungedeckten Kosten des Linienbetriebes betrugen 28,8 Millionen Franken. Diese werden zu 20 Prozent vom Kanton und zu 80 Prozent von den 15 Verbandsgemeinden getragen. Um den Deckungsgrad zu erhöhen, wird der ÖVL für das Fahrplanjahr 2006 Preisverhandlungen mit den Transportunternehmen führen. Zudem sollen die Buslinien in der nächsten Zeit ausgeschrieben werden. Der ÖVL bestellt und finanziert im Auftrag der Stadt Luzern und der Agglomerationsgemeinden 31 Buslinien. Zuständig sind für diese fünf verschiedenen Unternehmen, nämlich die vbl, die Auto AG Rothenburg, die Emmer Busbetriebe, die Busbetriebe der Gemeinde Horw sowie der Ortsbus der Gemeinde Ebikon.
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