2.5.08
Was am 27. August 1932 mit der Gründungsgeneralversammlung der Zürichsee-Fähre Horgen- Meilen AG im Löwen zu Meilen begann, mit der Wasserung des ersten Fährschiffs «Schwan» am 20. Mai 1933, der Probefahrt vom 8. Juli 1933 und nach Behebung einiger Kinderkrankheiten mit der Betriebsaufnahme am 4. November 1933 seinen eher turbulenten Fortgang nahm, kann in diesem Jahr auf eine mittlerweile 75jährige Geschichte zurückblicken. Eigentlicher Wendepunkt in wirtschaftlicher Hinsicht bildete die Beschaffung einer neuen, leistungsfähigeren Fähre Ende der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts. Mit dem «Schwan II» wurde damals die eigentliche Basis für die heute erfolgreiche Unternehmung gelegt. Auch im vergangenen Jahr hat die Fährenrechnung mit einem erfreulichen Ergebnis abgeschlossen. Dank leicht gestiegenen Frequenzen und der Nachwirkung der im Vorjahr erhöhten Tarife, stieg der Verkehrsertrag um 0,232 Millionen Franken oder 2,4 Prozent auf erstmals über 10,0 Millionen Franken an. Die fünf Fähren querten exakt 69,633mal den Zürichsee und erbrachten eine Transportleistung von 3,693 Millionen Passagen (Vorjahr 3,629 Millionen). Profitiert hat das Fährengeschäft vom ausgezeichneten Aprilwetter und den vielen sonnigen Sommer-Wochenenden.

2.5.08
Die kantonale Volksinitiative zum Erhalt des SBB-Industriewerkes in Bellinzona ist zustande gekommen. Die SBB-Angestellten haben über 14'000 Unterschriften gesammelt und diese bei der Tessiner Staatskanzlei eingereicht. Diese muss die Unterschriften zwar noch formell beglaubigen. Am Zustandekommen der Initiative gibt es dennoch keinen Zweifel, denn für das Gelingen notwendig sind bloss 7'000 Unterschriften. Die Volksinitiative sieht die Schaffung einer neuen Firma in Staatsbesitz vor, welche die Aktivitäten der SBB-Werkstätten in Bellinzona übernimmt, weiterführt und erweitert. Zudem soll in dem technologisch-industriellen Pool, so die offizielle Bezeichnung, Forschung im Bereich Betrieb und Unterhalt von Bahntransportmitteln betrieben werden. Das zu gründende Unternehmen soll vom Bund, den Kantonen Tessin und Graubünden sowie Tessiner Gemeinden getragen werden. Für die Angestellten soll weiterhin der Gesamtarbeitsvertrag von SBB Cargo gelten. Die Volksinitiative war Ende März während des Streiks in den SBB-Werkstätten lanciert worden. Die Cargo-Angestellten protestierten mit ihrer Arbeitsniederlegung gegen den Stellenabbau im Tessiner Hauptort. Mittlerweile hat die SBB diese Restrukturierungsmassnahme wieder zurückgezogen. An einem Runden Tisch wird nun über die Zukunft des Bellenzer Werkes diskutiert. Das erste Treffen unter der Leitung von Mediator Franz Steinegger findet voraussichtlich am 14. Mai statt.

2.5.08
Das Bundesgericht hat Regeln für Spezialfälle bei der Entschädigung von lärmgeplagten Liegenschaftsbesitzern beim Flughafen Kloten aufgestellt. Wer Land vor 1961 erworben und erst später bebaut hat, erhält nur den Minderwert des Bodens ersetzt. In seinem Leitentscheid vom Februar 2008 hatte das Bundesgericht die zentralen Fragen der Fluglärmentschädigung geregelt. Dabei hatte es bestätigt, dass ein Entschädigungsanspruch nur dann besteht, wenn die Liegenschaft vor 1961 erworben wurde. Nur in diesem Fall sei die spätere Lärmbelastung unvorhersehbar gewesen. In vier weiteren Entscheiden zu den 18 Pilotverfahren betreffend Liegenschaftsbesitzer in Opfikon-Glattbrugg hat es nun weitere Fragen geklärt. Zunächst betroffen ist eine Person, die ihr Grundstück zwar vor 1961 erworben, aber erst später bebaut hat. Die Eidgenössische Schätzungskommission hatte ihr eine Entschädigung verwehrt. Das Bundesgericht hat nun entschieden, dass auch sie entschädigt werden muss, allerdings nur für die lärmbedingte Entwertung des Bodens. Ob ein schwerer und damit entschädigungspflichtiger Schaden vorliege, sei jedoch mit Blick auf die Gesamtliegenschaft zu beurteilen. Die Schätzungskommission muss den Fall neu entscheiden. In einem zweiten Fall hat das Bundesgericht entschieden, dass auch der Besitzer von Bauland für die Entwertung seines Bodens um 17 Prozent entschädigt werden muss. Die Schätzungskommission sei hier zu Unrecht davon ausgegangen, dass im Hinblick auf den künftigen Gesamtwert des bebauten Grundstücks kein schwerer Schaden vorliege. Der Minderwert von 128'000 Franken sei auch unabhängig davon zu vergüten, ob das Land später verkauft oder vom Besitzer selber überbaut werde. In einem weiteren Fall haben die Lausanner Richter aufgezeigt, wie bei Häusern zu verfahren ist, die gerade um das Jahr 1961 herum geplant oder gebaut wurden. Damit für das Haus und nicht nur für das Land ein Anspruch auf Entschädigung bestehe, sei entscheidend, ob bereits vor dem Stichtag 1. Januar 1961 ein Werkvertrag zur Erstellung des Gebäudes abgeschlossen worden sei. Lasse sich dies nicht mehr eruieren, sei auf den konkreten Baubeginn abzustellen. Da der in diesem Verfahren Betroffene erst im Verlauf des Jahres 1961 zu bauen begonnen hatte, erhält er nur eine Bodenentschädigung von 60'000 Franken. Schliesslich hat das Bundesgericht entschieden, dass die Gemeinde Opfikon-Glattbrugg keine Entschädigung für ein Stück Land beanspruchen kann, das sie im Baurecht abgegeben hat.

2.5.08
Die Luzerner Wirtschaftsverbände verlangen, dass die Verkehrsprobleme im Raum Luzern rasch gelöst werden. Die Überlandbusse sollen nicht mehr bis ins Stadtzentrum fahren. Dafür sollen um Luzern herum neue Umsteigeknoten geschaffen werden. Ruedy Scheidegger, Präsident des Gewerbeverbandes des Kantons Luzern, hat zusammen mit dem Verkehrsplaner Bruno Albrecht die Forderungen der Luzerner Wirtschaftsverbände vorgestellt. Scheidegger nannte die gute Erreichbarkeit der Stadt und der Agglomeration als eines der Hauptanliegen der Wirtschaft. Die Wirtschaftsverbände anerkennen, dass der Kanton mit dem Agglomerationsprogramm die Verkehrsprobleme lösen will. Die Umsetzung dauert ihnen aber zu lange. Damit Luzern wirtschaftlich nicht abgehängt werde, brauche es schnellere Lösungen. Verkehrsplaner Albrecht sieht drei Ansätze: Eine Neuorganisation des öffentlichen Verkehrs in der Agglomeration, eine Neugestaltung des Verkehrs in Luzern zwischen Schweizerhof und Pilatusplatz sowie eine Aufwertung des Bahnhofs Emmenbrücke. Der Bahnhofplatz in Luzern stosse an seine Kapazitätsgrenzen, sagte Albrecht. Gleichzeitig werde das Bahnangebot ausgebaut. Dies sei die Gelegenheit, das historisch gewachsene Busnetz neu zu organisieren und die Stärken von Bus und Bahn besser zu nutzen. Albrecht schwebt vor, dass nicht mehr alle Busse bis zum Bahnhof fahren. Für die Überlandlinien könnten etwa in Sursee, Rothenburg oder Ebikon Umsteigepunkte auf die Bahn geschaffen werden. In der Agglomeration sollen Tangentiallinien eingeführt werden. Handlungsbedarf sieht Albrecht auch im Stadtzentrum selbst, namentlich am Bahnhof. Dort drängt sich seiner Ansicht nach eine Neuordnung auf, weil der Verkehr Richtung Tribschen zunimmt, und weil immer längere Busse (Doppelgelenkbusse) eingesetzt werden. Dritter Ansatzpunkt ist der Raum Seetalplatz zwischen Reussbühl und Emmenbrücke. Der Knoten wird pro Tag im Schnitt von 50'000 Fahrzeugen befahren. Die Wirtschaftsverbände unterstützen die bereits angedachte neue Verkehrsführung. Eine Entlastung für den Raum Reussbühl-Emmenbrücke, aber auch für die Stadt Luzern, wird aber auch von einem Ausbau des Bahnhofs Emmenbrücke erwartet, so dass dort in Zukunft die InterRegiozüge Richtung Bern und Basel halten könnten.

4.5.08
127 Mal haben Lokführer 2007 ein auf Rot gestelltes Signal überfahren. Ihre Züge wurden jeweils durch Schnellbremsung gestoppt. SBB-Sprecher Christian Ginsig bestätigte Zahlen von «SonntagsBlick» und «Sonntag». 40 dieser sogenannten Hauptsignalfälle gingen auf das Konto von SBB-fremden Transportunternehmen. 2004 waren noch 27 solche Fälle auf Drittfirmen zurückzuführen. Gemäss Ginsig legen diese Drittunternehmen 10 Prozent aller auf Schweizer Schienen geleisteten Kilometer zurück. Weshalb der Unterschied zwischen den SBB-Lokomotivführern und den anderen so gross ist, ist bei der Bahn unbekannt. Der SBB-Sprecher unterstrich, dass die Zahl der Hauptsignalfälle seit Jahren in etwa gleich hoch ist, obwohl ständig mehr Kilometer auf dem Schienennetz erbracht werden. Ginsig erklärte, dass statistisch jeder Schweizer Lokführer einmal in seiner Laufbahn einen Hauptsignalfall begeht. Die Fehlerkultur der SBB verlange, dass jeder Fall individuell abgeklärt und aufgearbeitet werde. Der betreffende Lokführer werde zu einem Gespräch mit seinem Vorgesetzten bestellt. Wie Ginsig ausführte, verfügt das Schienennetz über Zugsicherungssysteme. Sie lösen jeweils eine Schnellbremsung aus. Das System Signum reagiert nach einem überfahrenen Signal. Das Zugssicherungssystem ZUB warnt im Führerstand bereits, sobald es merkt, dass vor einem Haltesignal kein Bremsmanöver eingeleitet wird. In der Folge leitet es eine Bremsung ein. Mit dem ZUB sind alle kritischen Abschnitte ausgerüstet.

6.5.08
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die S-Bahn von Genf zur französischen Grenze erteilt. Wie es mitteilte, gingen rund 1'700 Einsprachen ein, die alle abgewiesen wurden. Die künftige S-Bahn CEVA verbindet den Genfer Hauptbahnhof Cornavin mit dem französischen Annemasse. Sie erschliesst einen Grossraum mit rund einer Million Einwohnern. Mit der Baubewilligung kann die bisher fehlende Verbindung zwischen dem Rangierbahnhof La Praille und dem Personenbahnhof Eaux-Vives erstellt werden, heisst es im BAV-Communiqué. Die Anpassungen am Cornavin-Bahnhof bewilligte das Amt bereits im Mai 2005. Das CEVA-Projekt kostet 950 Millionen Franken, wovon der Bund 550 Millionen und der Kanton Genf 400 Millionen Franken tragen. Die doppelspurige Bahnlinie ist rund 14 Kilometer lang und verläuft zu fast vier Fünfteln unterirdisch. Die Neubaustrecken liegen fast vollständig unter der Erde. In der Schweiz werden dafür fünf S-Bahnhöfe neu gebaut: In Lancy-Pont-Rouge, Carouge-Bachet, Champel-Hôpital, Chêne-Bourg und Eaux-Vives. Auf der rund 5 Kilometer langen Strecke zwischen Cornavin und La Praille wird die S-Bahn die bestehende Infrastruktur nutzen. Nach der Haltestelle Carouge-Bachet sind laut BAV zahlreiche Brücken und Tunnels geplant. Die bestehende Strecke vom Bahnhof Eaux-Vives bis zur Grenze wird überdeckt. Der Grosse Rat des Kantons Genf hatte den Kantonsanteil im Juni 2002 gutgeheissen. Der Bundesanteil stammt aus dem Infrastrukturfonds, den das Parlament im März 2006 angenommen hatte. Wie das BAV mitteilte, schliesst die Plangenehmigungsverfügung das im März 2006 eingeleitete Bewilligungsverfahren ab. Die Dauer des Verfahrens sei in den vielen Einsprachen begründet. Die Baubewilligung des BAV kann vor dem Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. CEVA ist das Rückgrat für ein künftiges schweizerisch-französisches S-Bahn-System im Raum Genf. Mit der neuen S-Bahn soll die Mobilität in der Wachstumsregion Genf auf der Schiene bewältigt werden. Sie soll den Betrieb 2013 aufnehmen. Die CEVA ist eines der 16 vom Parlament als dringlich bezeichneten Agglomerationsprojekte, deren Bau noch vor Ende Jahr in Angriff genommen werden soll. Neben Genf planen auch Basel und das Tessin S-Bahnen im Grenzgebiet.

6.5.08
Die Rhätische Bahn (RhB) weist für 2007 ein Spitzenergebnis und mehrere Rekordwerte aus. Der Gewinn von 1,3 Millionen Franken ist das beste Resultat seit sechs Jahren. Knapp 286 Millionen Franken verzeichnete die RhB vergangenes Jahr samt Abgeltungen der öffentlichen Hand an Einnahmen, wie die Unternehmensspitze in Chur bekanntgab. Die Budgetvorgabe wurde um 13 Millionen Franken übertroffen. Die Abschreibungen erreichten einen neuen Höchststand von 65 Millionen Franken. Im Personenreiseverkehr resultierten 82 Millionen Franken, was einen neuen Rekord darstellt. Die nationale und internationale Wirtschaftslage insbesondere in der Tourismusbranche hat laut RhB massgeblich zu den guten Einnahmen beigetragen. Auch die Autotransporte übertrafen die Budget- und Vorjahreswerte. Durch den Vereinatunnel wurden fast 435'000 Fahrzeuge befördert, 29'000 mehr als im Vorjahr, so viele wie noch nie. Unterdessen wird der im November 1999 eröffnete Tunnel nicht nur im Winter, wenn der Flüelapass geschlossen ist, rege benutzt. Knapp 50 Prozent der Frequenzen entfielen letztes Jahr auf die Sommermonate. Der Ertrag im Güterverkehr lag mit 16,7 Millionen Franken leicht unter jenem des Vorjahres. Die Bahn beförderte total 716'000 Tonnen Güter oder vier Prozent weniger als 2006. Der grösste Aufwandposten waren erneut die Personalkosten, die mit 132 Millionen Franken um 1,2 Prozent tiefer als im Vorjahr zu Buche schlugen. Der im ersten Halbjahr zügig umgesetzte Stellenabbau sowie die Ausgliederung der Lernenden in den Ausbildungsverbund «login» zeigten Wirkung. Das Investitionsvolumen von 198 Millionen Franken wurde nicht ganz erreicht. Im Bereich Infrastruktur wurden die Vorgaben um sechs Millionen Franken unterschritten, beim Verkehr um 43 Millionen. Die Bahn selbst investierte 60 Millionen, von Bund und Kanton kamen 90 Millionen. Die RhB hat den Schwung des letzten Jahres mitgenommen und verzeichnet im ersten Quartal des laufenden Jahres sowohl im Personen- als auch im Autoreiseverkehr höhere Einnahmen als veranschlagt. Das Bahnunternehmen rechnet mit einem insgesamt guten Jahr und Einnahmen leicht über dem Budget.

6.5.08
Die Geschäfte in den Grossbahnhöfen der SBB laufen rund. Wie die Bahn mitteilte, legte der Detailhandelsumsatz in den 30 grössten Bahnhöfen 2007 um 9 Prozent zu. Das Branchenmittel 2007 betrug 3,6 Prozent. Die Gastro- und Handelsbetriebe in den sieben grössten Bahnhöfen setzten fast 1 Milliarde Franken um. Zürich mit dem ShopVille kam allein auf 400 Millionen, teilte die SBB mit. Die SBB will die Strategie mit den Grossbahnhöfen weiterführen. Zu den RailCity-Bahnhöfen sollen Zug und St. Gallen stossen. Sie gehörten bisher zur Kategorie «Mehr Bahnhof», genügen gemäss SBB aber bei Grösse und Angebot den RailCity-Kriterien. Ins «Mehr Bahnhof»-Portefeuille nimmt die SBB neu den Bahnhof von Visp VS auf. Dieser spiele als Umsteigeknoten nach der Eröffnung der Lötschberg-Basislinie eine wichtigere Rolle. Das «Mehr Bahnhof»-Konzept soll bis 2010 an den 22 dafür geplanten Standorten umgesetzt sein.

6.5.08
EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot warnt vor Verzögerungen beim Bau wichtiger europäischer Verkehrswege. Er forderte die EU-Regierungen auf, ihre Ausgaben für Verkehrsvorhaben zu verdoppeln. Einige Staaten stellten nicht genug Geld für den geplanten Ausbau von Schienen- und Strassennetz sowie von Schifffahrtswegen bereit, sagte Barrot vor einem Treffen der EU-Verkehrsminister im slowenischen Brdo. Die Investitionen in den Ausbau der Verkehrswege seien zuletzt auf 0,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) gesunken. «Wir müssen diesen Wert wieder auf mindestens 1 Prozent des BIP anheben», forderte der EU-Kommissar. Barrots Experten in Brüssel machten zugleich deutlich, dass die 30 aktuellen Vorhaben zum Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze deutlich teurer werden als bisher geplant. Ihre Kosten würden nun auf 397 Milliarden Euro veranschlagt, hiess es. Das sind rund 17 Prozent mehr als die vor vier Jahren geschätzten 340 Milliarden Euro. Mehrere Projekte werden sich zudem verzögern: darunter der Bau des Alpentunnels unter dem Brenner bis 2024, derjenige beim Mont Cenis bis 2025. Dies sei «ärgerlich», so Barrot.

6.5.08
Die südliche Zufahrt zum Strassentunnel des Grossen St.-Bernhard wird in den nächsten Jahren mit Bauten im Wert von 128 Millionen Euro (208 Millionen Franken) verbessert. Die Strecke soll sicherer werden. Die autonome Region Aostatal, die italienische Betreibergesellschaft des Strassentunnels und die italienische Strassenregulierungsbehörde Anas unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa mitteilte. Die Vereinbarung sei nötig geworden wegen einer europäischen Weisung zur Sicherheit in Tunnels, sagte der Präsident der Region, Luciano Caveri. Momentan werden auf der Route auf italienischer Seite zwei Tunnels und ein Viadukt zur Umfahrung der Orte Etroubles und Saint-Oyen gebaut.

6.5.08
Das jahrelange Tauziehen privater Investoren und der neuseeländischen Regierung um die nationale Bahn ist beendet: Der Staat kauft die 1993 privatisierte Eisenbahngesellschaft für 665 Millionen neuseeländische Dollar (336 Millionen Euro) von der australischen Firma Toll Holdings zurück. «Der Verkauf und der danach folgende Niedergang des Vermögens war eine schmerzliche Lektion für uns», sagte Finanzminister Michael Cullen von der regierenden Labour Party. Neuseeland folgt damit dem Beispiel Großbritanniens, Estlands sowie mehrerer Länder in Südamerika oder Bundesstaaten in Australien, die nach Privatisierungspleiten zumindest die jeweiligen Schienennetze wieder in ihre Obhut zurückgeholt haben. «Das ist weltweit ein Trend. Die große Welle der Verkäufe von Staatsbahnen ist ohnehin vorbei. Und wo es passiert ist, versuchen immer mehr Staaten, zumindest den Zugriff auf die Infrastruktur zurückzugewinnen», sagt Christian Böttger, Verkehrsexperte an der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin. Neuseeland setzte Anfang der Neunzigerjahre auf einen kompletten Verkauf des gesamten Schienensystems und erhielt dafür 400 Millionen neuseeländische Dollar (202 Millionen Euro) von Investoren - am Ende ein schlechtes Geschäft. Denn nachdem die Verkehrsleistung der Bahn zunächst stabil war und die Börsenkurse stiegen, geriet die Schienengesellschaft rasch ins Trudeln. 2003 stand das Unternehmen vor der Pleite. «Die Investoren hatten hohe Dividenden aus der Bahngesellschaft gezogen und dabei das Schienennetz und den Wagenpark verfallen lassen», sagt Böttger. 2003 sprang der Staat ein, kaufte das Netz zurück, machte Investitionszusagen und ließ sich letztlich auf eine Verstaatlichung ein, um den Verfall der Eisenbahn auf den beiden Inseln des Landes zu stoppen. Gesamtkosten der Rettungsaktion: knapp eine Milliarde neuseeländische Dollar. Nun will die Regierung zusätzlich große Summen in den Schienenverkehr des Landes stecken. «Wir wollen mit der Bahn ein nachhaltiges Verkehrsnetz aufbauen», sagte Ministerpräsidentin Helen Clark. Zwar spielt die Bahn in Neuseeland mit einem Streckennetz von 3'898 Kilometern als Verkehrsmittel keine große Rolle. Nur rund 500 Kilometer sind elektrifiziert, und befördert werden überwiegend Güter. «Aber in Ballungszentren wie der schnell wachsenden Stadt Auckland hat man inzwischen erkannt, dass man dem Verkehrsinfarkt nur mit der Bahn entgegenwirken kann», sagt Böttger. Nun will Wellington die Bahn neu aufbauen. 4’000 Mitarbeiter hat das Unternehmen derzeit, vor der Privatisierung waren es 25’000.

7.5.08
Der in Bellach domizilierte Fahrzeughersteller HESS übernimmt die Aktienmehrheit des traditionsreichen Glasbauers Gressly AG (Bellach). Die Firma Gressly AG wird als eigenständige Tochterfirma der Carrosserie HESS AG die bisherigen Tätigkeiten aktiv weiterführen. Sämtliche Mitarbeiter werden weiterbeschäftigt. Die Firma Gressly ist das älteste Glasbauunternehmen der Schweiz. Die Anfänge gehen bis ins 16. Jahrhundert zurück. Damals kam die Glasbläserfamilie Gressly als Handwerker aus Frankreich in die Schweiz. An der ersten Weltausstellung 1851 in London trat die Firma Gressly als Glasbauunternehmen auf. Die Carrosserie HESS AG sichert sich mit der Übernahme Raumreserven in direkter Nachbarschaft. Über den Kaufpreis haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.

7.5.08
Die Schweizerische Südostbahn AG (SOB) hat 2007 einen Unternehmensgewinn von 485'000 Franken eingefahren, wie die SOB meldete. Damit fällt der Gewinn deutlich höher aus als im Vorjahr. 2007 wurden 11,9 Millionen Passagiere befördert, was eine Steigerung des Reiseertrags um 5 Prozent zur Folge hatte. Die Strecke Degersheim- St. Gallen entspricht der Reisedistanz eines Durchschnittspassagiers der SOB. Mit den elf neuen Flirt-Zügen seien 2007 neue Massstäbe im regionalen Personenverkehr gesetzt worden, heisst es weiter. Im Dezember wurde das Angebot im Kanton Schwyz massiv verbessert und in St. Gallen will die SOB eine wichtige Rolle beim Ausbau der S-Bahn bis 2013 spielen. Hingegen trübt die finanzielle Lage der Pensionskasse den Blick in die Zukunft. Für eine ausreichende Deckung fehlen über 40 Millionen Franken. Die SOB leiste zusammen mit dem versicherten Personal einen Beitrag an den harten Sanierungskurs der Pensionskasse Ascoop. Der defizitären Sammelstiftung Ascoop sind Vorsorgeeinrichtungen von 150 öffentlichen Verkehrsbetrieben und im Tourismus tätigen Unternehmen angeschlossen, darunter die SOB. Ende 2007 belief sich der Fehlbetrag der Ascoop auf rund 580 Millionen Franken. Die SOB unterstützt laut Mitteilung die Forderung der SBB zur Ausfinanzierung der Pensionskasse durch den Bund, verlangt aber gleiche Spiesse für die Privatbahnen. Hilft der Bund bei der Sanierung der defizitären SBB-Pensionskasse, soll er auch die Sanierung der Pensionskasse Ascoop unterstützen.

8.5.08
Das Bahnunglück vom Mai 2006 in Thun hat kein juristisches Nachspiel. Die Untersuchungsbehörden haben den Fall abgeschlossen, wie sie mitteilten. Bei dem Unglück kam die dreiköpfige Besatzung des Bauzugs ums Leben. Der 300 Tonnen schwere Bauzug konnte wegen nicht korrekt gestellten Kupplungshahnen nicht mehr gebremst werden und raste von Frutigen talabwärts Richtung Thun. Im zuständigen Stellwerk wurde entschieden, den Bauzug auf eine leere Wagenkomposition vor dem Bahnhof Thun auffahren zu lassen. Die Abklärungen der Unfalluntersuchungsstelle für Bahnen und Schiffe hätten gezeigt, dass der Unfall auf menschliches Versagen der zwei Lokführer zurückzuführen sei, heisst es in der Mitteilung weiter. Sie sind beim Unfall ums Leben gekommen. Bei einem Rangiermanöver in Frutigen wurden einerseits die Hahnen nicht in ihre korrekte Position gebracht, andererseits wurde auch die vorgeschriebene Bremsprobe nicht vorschriftsgemäss durchgeführt. Bei korrekter Bremsprobe hätten die Fehler bemerkt werden müssen. Aufgrund des Funkverkehrs ist klar, dass einer der beiden Lokführer zwar bestätigt hat, die Bremsprobe vorgenommen zu haben. Es müsse aber davon ausgegangen werden, dass dies nicht korrekt erfolgt sei. Zusammen mit den Versäumnissen der nicht richtig gestellten Hahnen ergab sich laut Untersuchungsbehörden «eine fatale Kombination». Zur gleichen Zeit durchlitten die Verantwortlichen im Stellwerk Spiez dramatische Minuten. Innert kürzester Zeit mussten sie entscheiden, wie der teilweise mit über 100 Kilometer pro Stunde rasende Zug gestoppt werden kann. Wegen Baustellen Richtung Simmental und Thun war ihr Handlungsspielraum eingeschränkt, wie die Untersuchungsbehörden betonten. Andere Möglichkeiten, den Zug im Flachen auslaufen zu lassen, wurden mit guten Gründen verworfen. Die entsprechenden Weichen wären nur mit 40 Kilometer pro Stunde befahrbar gewesen, so dass der Zug entgleist und möglicherweise in ein Wohnhaus geprallt oder auf eine Strasse gestürzt wäre. Das Verhalten der Fahrdienstleitung im Stellwerk Spiez ist nach Angaben der Behörden straffrei, da die Männer den Zug auffahren liessen um noch grössere Gefahren abzuwenden. Nach dem Unglück wurde bekannt, dass bei einem der Lokführer die Mindestruhezeit nicht eingehalten worden war. Gegen die Verantwortlichen der BLS ging eine entsprechende Anzeige ein. Dieses Verfahren wird nach Angaben der Behörden nächstens abgeschlossen.

8.5.08
Die Ortsdurchfahrt von Laupen soll nicht mehr saniert werden. Stattdessen planen Kanton und Gemeinde, den Bahnhof zu verlegen. Der Niveauübergang soll aufgehoben und die Altstadt mit einer neuen Strasse auf dem frei werdenden Bahntrassee umfahren werden. Diese Idee stamme aus der Mitwirkung, teilte das kantonale Amt für Information mit. Die sanierungsbedürftige Kantonsstrasse im Zentrum sei heute schon stark belastet. Wenn Ende Jahr auch noch der Halbstundentakt bei der Bahn eingeführt werde, sei die Barriere noch häufiger zu, die Gefahr für Staus noch grösser. Der Bahnhof soll nun in Richtung der Brücke über die Sense verschoben werden. Als Bahnhofgebäude kommt laut Zimmermann eine alte Villa östlich der Brücke in Frage. Der genaue Standort werde erst im Projekt festgelegt.

8.5.08
Der Tarifverbund «Ostwind» hat im vergangenen Jahr den Umsatz um sechs Prozent gesteigert. Vor allem die Nachfrage nach Tageskarten (plus 10 Prozent) und Abonnementen (plus 7 Prozent) war steigend. Der positive Trend seit der Gründung des Tarifverbunds im Jahr 2002 halte an, teilte die «Ostwind»-Geschäftsstelle in St. Gallen mit. Rückläufig (minus 4,8 Prozent) war einzig der Verkauf der Mehrfahrtenkarte Plus. Am Tarifverbund «Ostwind» sind rund 25 Bahn-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen in den Kantonen St. Gallen, Thurgau und beiden Appenzell beteiligt. Zurzeit arbeitet «Ostwind» an der Einführung eines flächendeckenden Zonentarifs, die für Dezember 2008 geplant ist.

9.5.08
Der Strassenverkehr verursacht der Allgemeinheit jährlich Kosten in Milliardenhöhe. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE). Am meisten fallen im Strassenverkehr die Umweltverschmutzung und Unfälle ins Gewicht. Insgesamt beliefen sich die sogenannten externen Kosten des Verkehrs, die nicht von den Verursachern, sondern von der Allgemeinheit getragen werden, 2005 auf 8,5 Milliarden Franken. Davon entfielen laut ARE 8,07 Milliarden oder rund 95 Prozent auf den Strassenverkehr. Für die Bahn betrugen diese Kosten 455 Millionen Franken. Der hohe Anteil der Strasse sei einerseits darauf zurückzuführen, dass diese ein viel höheres Verkehrsvolumen aufweise, teilte ARE mit. 82 Prozent der gefahrenen Personenkilometer und 60 Prozent der Tonnenkilometer im Güterverkehr entfallen auf die Strasse. Der Strassenverkehr verursache jedoch auch deutlich mehr Schadstoffe, schreibt ARE weiter. Ausserdem berge er ein deutlich höheres Unfallrisiko. Dies sind denn auch die wichtigsten externen Kosten des Strassenverkehrs. Zwischen 2000 und 2005 sind die externen Kosten des Gesamtverkehrs von 6,9 auf 8,5 Milliarden Franken gestiegen. Dies entspricht einer Zunahme von 24,2 Prozent. Dabei stiegen die Kosten des Strassenverkehrs mit 25,2 Prozent deutlich mehr als jene der Schiene mit 9 Prozent. Die Staukosten erhöhten sich von 0,9 Milliarden im Jahr 2000 auf 1,2 Milliarden Franken im Jahr 2005. Rund 8 Prozent der gesamten Kostensteigerung in dieser Zeit ist laut ARE auf die Teuerung zurückzuführen. Ausserdem stünden im Vergleich zum Jahr 2000 präzisere Daten zur Verfügung. Daneben hätten aber auch die Verkehrsimmissionen nicht abgenommen. Eine Deckung der externen Kosten erwartet ARE in den nächsten Jahren für den Schwerverkehr. Der Grund dafür sei die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).

13.5.08
Die baselstädtische Regierung ist von Road Pricing zwar grundsätzlich überzeugt, lehnt aber einen Bundes-Versuch ab. Angesichts des enormen Aufwandes seien die Stauprobleme zu klein. Bessere und günstigere Technik sei aber bereits in der Pipeline. «Schon die sehr rudimentären und teuren» heute bestehenden Road Pricing-Systeme - etwa in London - bremsten Staus, teilte die Regierung mit. Doch künftige Lösungen würden wohl «um ein Vielfaches kundenfreundlicher und kostengünstiger» ausfallen. Zudem sei die Bundes-Versuchsanordnung für Basel wenig geeignet. Zwei Konzepte stehen im Vordergrund: das Zonen- (ganze Gebiete) und das Netz-Modell (etwa nur Hochleistungsstrassen). Im Raum Basel gebe es fast nur auf Autobahnabschnitten Staus, sagte ein Sprecher des Baudepartementes auf Anfrage. Wolle man da ansetzen, weiche der Verkehr in Quartiere aus. Flankierende Massnahmen wären aufwändig. Ein Versuch berge das Risiko, dass ein Fehlschlag Road Pricing in Basel lange blockieren würde, auch wenn bessere Systeme greifbar würden. Absehbar sei heute, dass künftig via Satelliten-Navigation Fahrten erfasst und verrechnet würden. Ein Versuch mit GPS ist laut dem Sprecher im staugeplagten Holland ab etwa 2011 vorgesehen. In Basel komme die Grenzlage erschwerend dazu; man müsste Gebiete in Frankreich und Deutschland einbeziehen. Überdies habe der Nachbarkanton Baselland Bedenken. Im Stadtkanton steht ferner die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung zwecks Verkehrslenkung bevor; auf die wolle sich die Regierung einige Jahre beschränken. Der Bund müsste für eine Einführung von Road Pricing zuerst die Verfassung ändern. Man behalte also vorerst die technische, politische und praktische Entwicklung genau im Auge. Die Basler Regierung sei jedenfalls «absolut überzeugt: Road Pricing ist die Zukunft».

13.5.08
Für Lokomotivführer und Zugbegleiter gilt jetzt bei Drogen und Alkohol Nulltoleranz. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) folgt mit seinem heute publizierten Erlass einer Empfehlung des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür. «Wer fährt, trinkt (und kifft) nicht!» Dieser Grundsatz gelte für Lokomotiv- und Tramführende sowie Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben, schreibt das BAV. Die Grenzwerte für Alkohol und Cannabis, die zu einer temporären Fahrunfähigkeit führen, lägen bei 0,1 Promille Alkohol im Blut und bei 1,5 Mikrogramm THC pro Liter Blut. Das sei faktisch Null. Die neue Richtlinie tritt am 1. Juli in Kraft. In der Schweiz besitzen rund 11'000 Personen einen Ausweis für Triebfahrzeugführende. Verstösse gegen die Nulltoleranz bei Alkohol und Drogen sind laut BAV selten.

14.5.08
Der Solothurner Regierungsrat will sich gegen den Lärm als Folge des Südanflugregimes auf den Flughafen Basel-Mülhausen wehren. Er kündigte Massnahmen an, wenn die Vereinbarung über die Südanflüge nicht bald eingehalten wird. Wie der Regierungsrat im Kantonsrat zu einem überparteilichen Vorstoss mitteilte, werde er beim Flughafen und beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) vorstellig, falls sich die Situation in den nächsten zwei bis drei Monaten nicht bessere. Ohne Trendumkehr beim Anteil der Südlandungen würden Gegenmassnahmen sofort und nicht erst wie geplant Ende Jahr gefordert. Der Regierungsrat will erreichen, dass das Abkommen über die Pistennutzung eingehalten wird. In den vergangenen Monaten hatten sich die Lärmklagen aus den Regionen Schwarzbubenland und Thal gehäuft. Kantonsräte griffen den Unmut in einem überparteilichen Vorstoss auf. Das Parlament hatte die Interpellation für dringlich erklärt. Die Zustände hätten sich seit Anfang Jahr verschlimmert, wurde im Vorstoss kritisiert. Im Januar seien noch 58 Südanflüge, im April bereits 428 gezählt worden. Damit sei die Lärmbelastung zu hoch. Auch die Flughöhe werde oft nicht eingehalten und Erhebungen in der Region Thal zeigten, dass bei 60 Prozent der Südanflüge die Bedingungen für diese Routenwahl nicht vorhanden gewesen seien. Der Flughafen halte sich zudem nicht an die nächtlichen Flugverbotszeiten. Damit verstosse er gegen die Vereinbarungen, die beim Start des Instrumentenlandesystems auf die Piste 34 auf Anfang Jahr getroffen worden seien. Scharf kritisiert wurde im Solothurner Parlament auch die Informationspolitik des Flughafens Basel-Mülhausen. Die Klagen würden «in Form allgemeiner Floskeln abgetan», heisst es im Vorstoss.

14.5.08
Die Velo-Nutzung bei Kindern und Jugendlichen ist stark rückläufig: In den elf Jahren zwischen 1994 und 2005 ging sie um 40 Prozent zurück, wie Pro Velo Schweiz mit Hinweis auf eine Studie des Bundesamts für Strassen feststellt. Das ist für den Dachverband der Velofahrenden überraschend, umso mehr als in den Haushalten Fahrräder durchaus verfügbar wären. Gründe für den Rückgang sieht Pro Velo unter anderem in der fehlenden oder ungenügenden Velo-Infrastruktur und in der Wahrnehmung des Fahrrades als gefährliches Verkehrsmittel. Gleichzeitig habe der öffentliche Verkehr sein jugendspezifisches Angebot ausgebaut. Zudem seien die Distanzen zum Ausbildungsort grösser geworden, heisst es in einer Mitteilung weiter. Pro Velo Schweiz fordert nun unter anderem einen flächendeckenden theoretischen und praktischen Velo-Unterricht für Kinder durch die Kantone. Vom Bund erwartet der Verband im Rahmen der Finanzierung des Agglomerationsverkehrs «eine substanzielle Verbesserung» zugunsten des Velo-Verkehrs. Der Bund müsse bei der Förderung des Fahrradfahrens zudem mehr Kompetenzen erhalten. Für den Herbst plant Pro Velo Schweiz erneut die Durchführung einer «bike2school»-Aktion. Zwischen den Sommer- und den Herbstferien würden sich schweizweit mehrere Tausend Kinder und Jugendliche auf dem Weg zur Schule aufs Velo setzen, heisst es weiter. Informationen sind unter www.bike2school.ch abrufbar.

14.5.08
Der Abschnitt des Zürcher Utoquais vor dem Bellevuehaus soll autofrei werden. Das Zürcher Stadtparlament hat ein entsprechendes Postulat mit 77 Ja- zu 42 Nein-Stimmen überwiesen. Beim nördlichsten Abschnitt des Utoquais - zwischen der Abzweigung vom Limmatquai und dem Bellevueplatz - sei ein echter Boulevard möglich, sagte der Sprecher der Grünen. Dies im Gegensatz zum Limmatquai: Der umgestaltete Limmatquai sei nämlich nicht autofrei, sondern autoarm. Auch sei beim Utoquai keine Tramlinie vorhanden. Auch SP, CVP und EVP begrüssten die Idee. Der Stadtrat zeigte sich ebenfalls mit der Stossrichtung einverstanden. Auch der Stadtrat wolle eine attraktivere Verlängerung des Limmatquais, sagte Stadtrat Martin Waser. Dagegen waren SVP und FDP: Mit dem Raum in der Innenstadt müsse haushälterisch umgegangen werden, sagte der SVP-Sprecher. Er werde für die Verkehrsteilnehmer gebraucht. Die Boulevardgeschichte komme schief heraus. Die Verkehrsführung sei dort sehr heikel, sagte die FDP-Sprecherin.

14.5.08
Im Konflikt um das SBB-Cargo-Industriewerk in Bellinzona soll eine Expertengruppe die unterschiedlichen Kennzahlen diskutieren und bereinigen. Das beschlossen die Teilnehmer des Runden Tischs in Luzern. Die Experten sollen insbesondere die unterschiedlichen Angaben der Parteien zu den Kosten im Detail analysieren, wie Mediator Franz Steinegger nach der ersten Gesprächsrunde in einem Communiqué mitteilte. Geleitet wird die Gruppe von zwei aussenstehenden Experten; zudem gehören ihr je zwei Vertreter der SBB, der Arbeitnehmer sowie der Kantone Graubünden und Tessin an. Weiter beschlossen die Teilnehmer des Runden Tischs, dass die SBB am nächsten Treffen vom 29. Mai ein Massnahmenpaket zur Diskussion stellt, wie die Konkurrenzfähigkeit des Industriewerks Bellinzona bis 2010 verbessert werden könnte. Die Vorschläge werden vorgängig mit zwei Arbeitnehmer-Vertretern und zwei externen Experten diskutiert. In einem weiteren Schritt soll eine langfristige Strategie der gesamten SBB für den Fahrzeugunterhalt mit Einbezug des Industriewerks Bellinzona erarbeitet werden. Am erstmaligen Treffen seien die Positionen dargelegt worden, hält Steinegger weiter fest. Die Gewerkschaften wollten die Arbeitsplätze in Bellinzona erhalten, die defizitäre SBB Cargo als Ganzes und das Industriewerk als konkurrenzfähiges Unternehmen restrukturieren. Den Kantonsvertretern aus Graubünden und dem Tessin gehe es um regionalpolitische Anliegen. Zu den Gesprächen waren mehr als 30 Vertreter der SBB, der Angestellten, der Gewerkschaften und der beiden involvierten Kantone versammelt. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hatte ebenso wie das Finanzdepartement und das Staatssekretariat für Wirtschaft Beobachter entsandt.

15.5.08
Das SBB Cargo Servicecenter in Freiburg wird definitiv geschlossen: Wie im März angekündigt, werden die 165 Arbeitsplätze aufgehoben und deren 114 nach Basel verschoben. Die SBB will aber in Freiburg neue Jobs schaffen. In einer Vereinbarung verpflichtet sich die SBB, ab 2009 im Kanton Freiburg 50 bis 100 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Geplant ist die Ansiedlung eines Servicecenters in der SBB-Personalabteilung, wie SBB-Chef Andreas Meyer an einer Medienkonferenz erklärte. Die Vereinbarung zwischen der SBB und dem Kanton Freiburg sieht auch vor, dass das Transportunternehmen wirksam und dauerhaft den öffentlichen Verkehr im Kanton Freiburg ausbaut. Dazu gehört der Bau einer S-Bahn-Haltestelle am Stadtrand bei der Freiburger Eishalle. Die SBB hat sich verpflichtet, den Bau schon 2010/11 anzupacken. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten 2013 starten. Die SBB wird auch mehr an die Baukosten beitragen als gemäss normalem Kostenteiler. Die Freiburger Regierung äusserte gleichzeitig Bedauern über die Schliessung des Call-Centers. Sie bezeichnete den Sozialplan als gut, der den 180 von der Restrukturierung betroffenen Angestellten vorgelegt wurde. Diese wurden während der Medienkonferenz an einer Zusammenkunft informiert. Die Verhandlungen zwischen der SBB und dem Kanton Freiburg seien hart gewesen, sagten beide Seiten. Meyer bezeichnete seine Gesprächspartner als zäh. Für den Freiburger Volkswirtschaftsdirektor Beat Vonlanthen führten die Verhandlungen trotz allem zu einer Win-Win-Situation. Laut dem Freiburger Staatsratspräsident Pascal Corminboeuf war die Regierung darauf bedacht, in den Verhandlungen eine verlässliche Partnerin zu sein. Sie habe nicht riskieren wollen, plötzlich mit leeren Händen dazustehen. Deshalb habe sie sich für das Call-Center eingesetzt, aber nicht um jeden Preis. Corminboeuf liess aber auch durchblicken, dass er nicht immer glücklich war mit der Haltung der SBB. Die Verhandlungen seien «in der zweiten Hälfte korrekt» abgelaufen, sagte er. Die SBB habe sich auch zurückhaltend gezeigt, den Schliessungsentscheid mit Zahlen zu begründen. Meyer seinerseits äusserte sich froh darüber, dass es in Freiburg gelungen sei, «die Perspektiven zu öffnen», während andernorts das Gegenteil passiere.

15.5.08
Auf der Bodensee-Autofährlinie von Konstanz nach Meersburg wird vom Frühjahr 2010 an ein neues Schiff verkehren. Es soll die 1970 gebaute «Fontainebleau» ersetzen, die ausgemustert wird. Die Konstanzer Stadtwerke haben nach Angaben einen Neubauauftrag im Wert von elf Millionen Euro an die Bodanwerft in Kressbronn vergeben. Das neue Schiff wird mit abgasarmen Antrieben ausgestattet und mit 80 Metern die längste Bodensee-Fähre sein. Es soll sich am modernen Design der 2004 in Dienst gestellten «Tabor» orientieren, die 72 Meter lang ist. Auf der 4,2 Kilometer langen Strecke von Konstanz nach Meersburg verkehren Tag und Nacht insgesamt sechs Fähren. Sie befördern pro Jahr 5,3 Millionen Passagiere, 1,6 Millionen Personenwagen und 79'000 Lastwagen.

15.5.08
Das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahnen wächst. Die Entwicklung ist nach wie vor rasant. Die elfseitige Auflistung des LITRA-Verkehrsforums informiert in geraffter Form darüber. Im Juni 2007 wurde die LGV Est-européenne Paris- Strasbourg eröffnet und im Februar 2008 die Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid- Barcelona. Im Bau ist ein erster Ast der LGV Rhin- Rhône Mulhouse- Dijon, an dem sich die Schweiz finanziell beteiligt. Die Schweiz muss sicherstellen, dass sie mit ihren Vorhaben den Anschluss nicht verpasst. Dazu gehören auch die Vorlage für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) sowie der Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT). Die inländischen HGV-Strecken sind auf eine Reisegeschwindigkeit von 200 Kilometer pro Stunde ausgelegt. Hochgeschwindigkeitsverkehr muss heute mit über 250 Kilometer pro Stunde definiert werden. Im Ausland werden HGV-Strecken mit über 300 Kilometer pro Stunde befahren.

16.5.08
Die SBB will sich von der Stadt Bellinzona nicht vorschreiben lassen, was sie auf dem Gelände ihres Industriewerkes tun und lassen darf. Sie hat deshalb beim Verwaltungsgericht eine Beschwerde gegen die städtische Planungszone eingereicht. Diese sieht vor, dass das Industriegelände für fünf Jahre nicht ohne die Bewilligung der Stadt umgenutzt werden darf. Die Stadtregierung von Bellinzona reagierte mit diesem Erlass Anfang März auf die von SBB Cargo angekündigten Abbaumassnahmen. Die Stadt wollte damit unter anderem Immobilienspekulationen einen Riegel vorschieben. Der Wert des weitläufigen Geländes beim Bahnhof wird auf rund 180 Millionen Franken geschätzt. Mit der Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht wehrt sich die SBB gegen diese Einschränkung, bestätigte SBB-Sprecher Alessandro Malfanti einen Bericht der Zeitung «La Regione Ticino». Es gebe derzeit kein Umnutzungsprojekt. Aber man wolle sich die Möglichkeit offen halten, künftig Teile des Areals anderweitig verwenden zu können, sagte Malfanti.

16.5.08
Das Bundesgericht hat zwei weitere wichtige Fragen zu Fluglärmentschädigungen am Flughafen Zürich geklärt: Einen Anspruch haben auch Hausbesitzer, deren Grundstücke bei den Landungen von Süden her direkt überflogen werden sowie Eigentümer von Mietliegenschaften. Das Bundesgericht hat die Beschwerde von drei Liegenschaftsbesitzern in Opfikon und Glattbrugg gutgeheissen, denen eine Entschädigung von der Schätzungskommission verwehrt worden war. Die ihnen zustehenden Beträge haben die Lausanner Richter nicht selber festgelegt, sondern die Fälle zur Neubeurteilung an die Schätzungskommission zurückgewiesen. In Bezug auf direkte Überflüge bei Südlandungen auf Piste 34 des Flughafens Kloten hatte die Schätzungskommission einen Anspruch auf Entschädigung verneint, da diese Anflüge nur in den Morgen- und Abendstunden und damit nicht regelmässig stattfinden würden. Laut den Lausanner Richtern genügt jedoch die Tatsache, dass täglich mehrere direkte Überflüge stattfinden, um das Erfordernis der Regelmässigkeit zu bejahen. Untersuchungen hätten zudem gezeigt, dass gerade Fluglärm am frühen Morgen und am Abend als besonders lästig oder sogar unzumutbar empfunden werde. Bei den direkten Überflügen spielt zudem keine Rolle, ob die Liegenschaften bereits vor 1961 erworben oder erstellt wurden. Auch eine gewisse Schadensschwere müsse nicht erreicht sein. Welche Mindesthöhe bei den Direktüberflügen für eine Entschädigung erforderlich ist, hat das Bundesgericht offen gelassen. In den konkreten Fällen waren es rund 150 Meter. Weiter hat das Bundesgericht entschieden, dass auch Besitzer von vermieteten Mehrfamilienhäusern grundsätzlich Anspruch auf eine Lärmentschädigung haben. Die Schätzungskommission hatte den Eigentümern der Mietobjekte eine Entschädigung verwehrt, da sie keine Ertragseinbussen nachgewiesen hätten. Laut Bundesgericht darf jedoch nicht verlangt werden, dass Betroffene den eingetretenen Wertverlust konkret belegen. Ebenso wenig könne es Aufgabe der Schätzungskommission sein, in jedem Einzelfall aufgrund häufig dürftiger Unterlagen abzuklären, ob und in welcher Höhe nun eine Ertragseinbusse eingetreten sei. Für Mietliegenschaften, die Wohnzwecken dienen und sich nicht für eine andere Nutzung eigneten, habe damit eine schematische Beurteilung des fluglärmbedingten Schadens zu erfolgen. Es sei allerdings Sache der Schätzungskommission und nicht des Bundesgerichts, dazu einen geeigneten Raster zu erstellen. Immerhin könne davon ausgegangen werden, dass Mehrfamilienhäuser ähnlich schwer belastet würden wie selbstgenutzte Liegenschaften in bestimmten Quartieren, wo sich aufgrund des Berechnungsmodells Miflu ein schwerer Schaden ergeben habe. Im Übrigen solle die schematische Bewertung nicht ausschliessen, dass besonderen Merkmalen der Mietliegenschaft Rechnung getragen werde. Werde ein Mehrfamilienhaus etwa auch von Strassenlärm betroffen und sei sein Unterhalt vernachlässigt worden, dürfte auch der Einfluss des Fluglärms auf den Mietwert wesentlich geringer sein.

18.5.08
Zur künftigen Finanzierung des öffentlichen Verkehrs schlägt Verkehrsminister Moritz Leuenberger einen Börsengang der SBB oder eine Beteiligung privater Investoren vor. Die Mehrheit der SBB soll dabei allerdings im Besitze des Bundes bleiben. Das Geld, das aus dem Fonds zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs (FinöV) fliesst, reicht gemäss Leuenberger für die künftigen Anforderungen des öffentlichen Verkehrs (öV) nicht aus. «Für zusätzliche Investitionen braucht es weitere Einnahmequellen», sagte Leuenberger in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Gedanken über einen teilweisen Börsengang der Bahn als Finanzierungsquelle sollten deshalb nicht verboten sein. Vorbild für diese Überlegungen ist für Leuenberger die Deutsche Bahn (DB). Diese will 25 Prozent verkauft, um sich Mittel für die nötigen Investitionen zu verschaffen. Die Bahn selber mache zwar mit Liegenschaften und mit dem Personenverkehr Gewinne. Diese reichten aber bei weitem nicht aus, um die anstehenden Investitionen selber zu finanzieren, sagte Leuenberger weiter. Die Nachfrage im öV sei so gross, dass der Bund schon jetzt ein nächstes Ausbauprojekt vorbereite. Bestandteile dieses Pakets sind laut Leuenberger das dritte Gleis zwischen Lausanne und Genf sowie ein dritter Juradurchstich in Form des Wisenbergtunnels zwischen dem Raum Basel und der Region Olten. Auch der Zimmerberg-Basistunnel sei im Gespräch, erinnert Bundesrat Leuenberger. Der Bundesrat hatte im Oktober letzten Jahres beantragt, den FinöV-Fonds um eine Milliarde auf rund 31,5 Milliarden Franken aufzustocken. Ohne diese zusätzlichen Mittel müssten sonst wegen der Mehrkosten beim Gotthard-Basistunnel der NEAT zu grosse Abstriche an anderen Vorhaben zum Ausbau der Bahninfrastruktur gemacht werden, lautete die Begründung. Eher auf Parteikurs ist Leuenberger mit seinen Ideen für alternative Finanzierungsmöglichkeiten von neuen Strassenprojekten. Road Pricing sei keine zusätzliche Abgabe, sondern der Ersatz einer bestehenden, sagte er etwa. Man bezahle dann statt übers Benzin über die gefahrenen Kilometer. Allerdings schätzt Leuenberger die Chancen dieser Art von Finanzierung als schlecht ein. Wenn nach dem Ständerat nun auch noch der Nationalrat Nein zum Road Pricing sagt, werde man wohl darauf verzichten müssen. Dabei gehe es ja nur darum, den Städten freiwillige Versuche zu ermöglichen.

19.5.08
Der deutsche Flugzeugbauer Grob Aerospace schafft bis 2010 beim Flugfeld Altenrhein 100 neue Arbeitsplätze, wie das St. Galler Volkswirtschaftsdepartement mitteilte. In Altenrhein werden von Grob Aerospace Businessjets endgefertigt. Ihre Hauptproduktionsstätte hat die 1971 gegründete Firma im deutschen Mattsies. Dort werden die Businessjets des Typs spn gebaut und danach nach Altenrhein zur Endfertigung und Auslieferung gebracht. Dass ein Flugzeughersteller nach Altenrhein kommen wird, steht seit März dieses Jahrs fest. Die Flughafenbetreiberin wollte damals aber noch nicht sagen, um welches Unternehmen es sich handelt.

19.5.08
Für die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) ist 2007 ein gutes Jahr gewesen: Gegenüber dem Vorjahr sind Verkehrsertrag, Betriebserfolg und Unternehmensgewinn gestiegen. Insgesamt fast 121 Millionen Personen-Transporte per Tram und Bus wurden gezählt. Unter dem Strich präsentierte BVB-Direktor Urs Hanselmann den Medien einen Unternehmensgewinn von 767'967 Franken. Das sind knapp 70 Prozent mehr als 2006, dem ersten Jahr nach der Verselbständigung. Zustande kam dies mit einem baselstädtischen Kantonsbeitrag von 51,54 Millionen Franken (plus 1,7 Millionen/plus 3,4 Prozent). Der BVB-Betriebsertrag blieb derweil mit 188,6 Millionen Franken stabil, während der Betriebsaufwand auf 186,49 Millionen ganz leicht sank. Vom resultierenden Betriebserfolg von 2,11 Millionen (plus 23,6 Prozent) wurden 42'641 Franken (minus 78,1 Prozent) den gesetzlichen Reserven und 1,3 Millionen (plus 22,6 Prozent) freiwilligen Reserven zugewiesen. Relativiert wird das gute Jahresresultat durch den Finanzertrag von 1,64 Millionen (plus 376,5 Prozent): Laut Hanselmann legte dieser vor allem zu, weil infolge Verzögerungen bei Investitionen in neue Automaten und Busse länger Zinsen anfielen. Der Personalbestand blieb mit 1'001 (plus 0,4 Prozent) Personen auf 941,1 (plus 0,5 Prozent) Vollstellen beinahe stabil. Auf ihrem ganzen Netz hat die BVB im vergangenen Jahr mit 224 Tramwagen und 82 Bussen 120,7 Millionen Personen befördert und 260,4 Millionen Personenkilometer verzeichnet. Dabei blieben die Veränderungen hinter dem Komma. Bei den einzelnen Linien wurden nur geringfügige Verschiebungen registriert. Beliebt blieben direkte Verbindungen. Eine Marktforschung ergab, dass Tür-zu-Tür-Reisezeiten beim Auto unter- und bei Tram- und Bus überschätzt werden. Prompt brachte eine Versuchs-Quartierkampagne fünf Prozent höhere Frequenzen. Die Hemmschwelle senken sollen auch die einfacheren und vielseitigeren neuen Billettautomaten des Tarifverbunds Nordwestschweiz. Die neu erarbeitete Fünfjahres-Strategie umfasst ferner – neben bekannten Projekten wie die Tramverlängerung nach Weil, neue Tango- Trams und mehr Wartehäuschen - unter anderem auch weniger Tramlärm. Laut BVB-Vizedirektor Georg Vischer steht überdies die Information der Kundschaft weit oben auf der Prioritätenliste.

20.5.08
Die Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees (SGV) ist im 2007 gut unterwegs gewesen. Die Zahl der Fahrgäste auf den fünf Dampf- und 14 Motorschiffen sowie dem Nauen nahm erneut zu, und zwar von 2,289 auf 2,376 Millionen. Gemäss den publizierten Zahlen ist die SGV im letzten Jahr weiter gewachsen. Der konsolidierte Umsatz erhöhte sich von 40,916 auf 41,887 Millionen Franken. Davon stammten 29,970 Millionen Franken aus der eigentlichen Schifffahrt, der Rest aus der Gastronomie zu Wasser (Tavolago) und zu Land (Navirag). Die beiden Töchter steigerten ihren Umsatz erneut. Die Zahl der Extrafahrten nahm zu, so dass der Umsatzrückgang bei der Schiffstechnik mehr als kompensiert werden konnte. Auch beim Ertrag kam die SGV nicht ins Schlingern. Das operative Ergebnis (EBIT) stieg von 1,1 auf 2,1 Millionen Franken. Nach zusätzlichen Abschreibungen (etwa 1 Million Franken für die Sanierung der Pensionskasse) resultierte ein Gewinn von 0,65 Millionen Franken. 2006 betrug dieser 0,54 Millionen.

20.5.08
Im Jahr 2007 sind im Thurgau 11,2 Prozent mehr Personen mit Bus, Bahn und Schiff gefahren als im Vorjahr. Diese Zuwachsrate ist Rekord und liegt weit über dem schweizerischen Durchschnitt von 7,6 Prozent. Insgesamt reisten 29,8 Millionen Fahrgäste mit öffentlichen Verkehrsmitteln, wie das Departement für Inneres und Volkswirtschaft mitteilte. Der Anstieg belege, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs Wirkung zeige. Vor allem der Halbstundentakt bringe zusätzliche Kunden. Bahn und Bus haben seit 2004 ihr fahrplanmässiges Angebot im Thurgau um 16,6 Prozent auf 11,9 Millionen Jahreskilometer erhöht. Die Zahl der Passagiere ist in diesem Zeitraum um sechs Millionen auf 29,8 Millionen angestiegen. Das entspricht einem Zuwachs von 25,2 Prozent. Am deutlichsten fiel der Anstieg 2007 aus. Die Reisenden im Thurgau sind vor allem mit der Bahn unterwegs. Insgesamt nutzten im vergangenen Jahr 20,8 Millionen Personen den Schienenverkehr. Die meistgenutzte Strecke ist mit 7,8 Millionen Fahrgästen die Thurtallinie zwischen Romanshorn und Winterthur. Die regionalen Buslinien haben um 0,2 Millionen Fahrgäste auf 5 Millionen Passagiere zugelegt. Ebenfalls 0,2 Millionen Personen mehr befördert haben die Stadtbusbetriebe in Kreuzlingen und Frauenfeld. Sie zählten insgesamt 2,9 Millionen Kunden. Wie im Vorjahr fuhren 1,1 Millionen Fahrgäste mit den Schiffen auf Bodensee, Untersee und Rhein.

20.5.08
Die grosse Güterverkehrsvorlage ist bereit für die Herbstsession im Nationalrat. Die Verkehrskommission (KVF) hat ihre Beschlüsse der ersten Lesung bestätigt und damit auch an einem direkteren Weg zur Alpentransitbörse festgehalten. Einig ist sich die KVF mit Bundesrat und Ständerat darin, dass das Ziel von nur noch 650'000 alpenquerenden Lastwagenfahrten statt 2009 erst zwei Jahre nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels erreicht werden muss, das heisst voraussichtlich 2019. Eine Minderheit setzt sich für den Termin 2012 ein. Mit 15 zu 9 Stimmen begrüsst die KVF nach Auskunft ihres Präsidenten Andrea Hämmerle (SP/GR) das Prinzip einer Alpentransitbörse zur Versteigerung von Durchfahrtsrechten für Lastwagen. Bei der Formulierung des einschlägigen Artikels schloss sie sich aber nicht dem Ständerat, sondern dem Bundesrat an. Danach wird im Güterverlagerungsgesetz (GVVG) die Gesetzesgrundlage direkt dafür geschaffen, dass der Bundesrat mit dem Ausland verhandeln und die Alpentransitbörse einführen kann. Nach Ansicht des Ständerates sollte die Landesregierung nur zu den Verhandlungen ermächtigt werden und dann erneut ans Parlament gelangen müssen. Zur Förderung des alpenquerenden kombinierten Schienengüterverkehrs in den Jahren 2011 bis 2018 beantragt die KVF wie Bundesrat und Erstrat einen Zahlungsrahmen von 1,6 Milliarden Franken. Mit 11 zu 10 Stimmen lehnte sie eine Erhöhung auf 1,8 Milliarden ab. Die Anträge reichten von 1,2 bis 3 Milliarden Franken. Im Gegensatz zum Bundesrat wollen Ständerat und Kommission auch den Binnengüterverkehr auf der Schiene weiter unterstützen, wie Hämmerle an einer Medienkonferenz mitteilte. Die Nationalratskommission schlägt vor, den für 2011 bis 2015 vorgesehenen Zahlungsrahmen von 100 auf 200 Millionen Franken zu verdoppeln. Diese erhöhten Mittel sollen aber anders als beim Ständerat nicht nur für den kombinierten Verkehr, sondern auch für den Transport von Einzelsendungen eingesetzt werden. Im Übrigen ist nach dem Ständerat auch die KVF dafür, 2011 bis 2015 mit weiteren 30 Millionen den Güterverkehr auf Schmalspurlinien zu fördern. Neben dem GVVG und den Beschlüssen über die Zahlungsrahmen hiess die Nationalratskommission auch die übrigen Erlasse der Güterverkehrsvorlage gut. Dazu gehören insbesondere Änderungen des Transportrechts und verschärfte Haftungsbestimmungen. Schon früher hatte sie beschlossen, das Paket im Herbst dem Plenum vorzulegen.

21.5.08
Die BLS hat den neuen Zug präsentiert, der die Lötschberg-Bergstrecke aus ihrem Schattendasein neben dem NEAT-Basistunnel befreien soll. Die BLS will ihn zum touristischen Botschafter der Region machen. Der vierteilige Triebzug wird ab Mitte Jahr auf der Bergstrecke zwischen Bern und Brig VS eingesetzt werden, wie Verantwortliche der BLS in Villeneuve VD bei der Präsentation der ersten Komposition sagten. Die Anschaffung der 13 Züge kostet das Unternehmen 105 Millionen Franken. Der vom Konsortium Bombardier/Alstom im Waadtland gefertigte, nur einstöckige Niederflur-Zug ist in den Farben silbergrau, blau und grün gehalten. Er bietet eine moderne Fahrgastinformation, Stauraum und 171 Sitzplätze, davon 28 in der ersten Klasse. Zudem hat er grosse Fenster und ist mit Motiven der Strecke geschmückt. So soll er zum touristischen Botschafter für die Region werden. Die neue Zugkomposition wird passend dazu «Lötschberger» getauft. Sie ist das Rückgrat einer neuen Marke, die Touristen den «langsameren, aber schöneren Weg ins Wallis» schmackhaft machen soll, wie Mathias Tromp, Vorsitzender der Geschäftsleitung der BLS AG sagte. Ab dem Fahrplanwechsel vom 14. Dezember führt die BLS mit dem Lötschberger das Flügelzugkonzept ein. Das heisst, dass der Zug aus Bern in Spiez getrennt wird. Je ein Teil fährt weiter Richtung Lötschberg- Brig beziehungsweise Richtung Zweisimmen. Das ermöglicht direkte Verbindungen zwischen Bern und dem Simmental.

21.5.08
Die Eisenbahnergewerkschaft wirft der SBB-Führung im Zusammenhang mit dem Abbau bei SBB Cargo Starrköpfigkeit vor. Informiert werde immer erst im letztmöglichen Moment in Form vollendeter Tatsachen. In Verhandlungen gebe die SBB kaum nach. Der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verband (SEV) habe erkennen müssen, dass die neue SBB-Führung ein Verständnis von Sozialpartnerschaft habe, das für die Gewerkschaft nicht akzeptabel sei, sagte SEV-Präsident Pierre-Alain Gentil laut einem Communiqué an der Frühjahrestagung des Verbandsvorstands in Bern. Ohne den Druck des Bundesrats hätte die SBB ihre Abbaumassnahmen in Bellinzona nie zurückgezogen, sagte Gentil weiter. Auch wisse man noch überhaupt nicht, ob der Runde Tisch unter der Leitung von Mediator Franz Steinegger zu einem Resultat führen werde. Der SEV will nun Massnahmen prüfen, um für kommende Arbeitskonflikte besser gerüstet zu sein. Im Vordergrund stehen dabei eine vermehrte Spezialisierung der Gewerkschaftssekretäre und ein allfälliger Ausbau der Regionalsekretariate.

22.5.08
Mit einem «Regio-Tram» könnte künftig das Industriequartier Bözingenfeld in Biel erschlossen werden. Das Projekt wird vom Kanton und mehreren Gemeinden unterstützt. Der Baubeginn ist für das Jahr 2013 vorgesehen. Die vom Verein seeland.biel/bienne präsentierte Lösung sieht die Verlängerung der Biel-Täuffelen-Ins-Bahn vor. Das «Regio-Tram» würde auf einer Strecke von 6,5 Kilometern Gebiete am Südufer des Bielersees und im Bözingenfeld erschliessen. «Die Uhrengiganten Swatch Group und Rolex haben ihr Interesse an einer Haltstelle vor ihrem Unternehmen bekundet», erklärte der Bieler Stadtpräsident Hans Stöckli. Der Kanton Bern und die Stadt Biel hoffen, dass sich auch der Bund an den geschätzten Gesamtkosten von 130 Millionen Franken beteiligen wird. Das «Regio-Tram» wurde in einer Zweckmässigkeitsstudie einem ebenfalls geprüften Express-Bus vorgezogen. So wird die Fahrzeit vom Bahnhof Biel ins Bözingenfeld um einen Drittel reduziert. Es handle sich um ein prioritäres Projekt, das der Agglomerations-Politik des Bundes entspreche, betonte die Bau- Verkehrs- und Energiedirektorin des Kantons Bern, Barbara Egger-Jenzer. Ein Tram könne mehr Passagiere befördern als jedes andere Transportmittel.

22.5.08
Mit dem Fahrplan 2009 baut die SBB das Bahnangebot aus. Die Zugskilometer nehmen um über 5 Prozent zu. Mit Zusatzzügen wird das Sitzplatzangebot vergrössert. Wie die SBB mitteilte, bringt der Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2008 in den Pendlerzeiten zwischen Bern und Zürich zusätzlich zum Halbstundentakt vier Intercity-Entlastungszüge. Die InterCity-Züge werden verlängert und verkehren neu teilweise als Doppelkomposition. Zusätzliche Züge zur Hauptverkehrszeit setzt die SBB auch auf den Strecken Lausanne- Genf, Neuenburg- Lausanne und Aarau- Zürich ein. Neu sind zudem der Halbstundentakt Basel- Zürich sowie ein morgens und abends verlängerter Halbstundentakt Lausanne- Genf und Bern- Zürich. Mehr Sitzplätze und Entlastungszüge vor allem an Wochenenden für Wintersport- und Sommerausflüge sind ins Wallis vorgesehen. Auf der Gotthardachse kommen neu zwischen Basel- Luzern- Lugano IC-Neigezüge (ICN) im Zweistundentakt zum Einsatz. Dadurch verkürzt sich die Reisezeit ins Tessin um 15 Minuten. Ab Zürich/Basel/Genf nach Milano verkehrt erstmals der neue ETR 610 Neigezug von Cisalpino. Dadurch verkürzt sich die Fahrzeit nach Mailand um rund 45 Minuten. Die Cisalpino-Züge verkehren ebenfalls im Zweistundentakt, abwechslungsweise mit den ICN. Auf der Verbindung Biel- Zürich- Konstanz verkehren anstelle der ICN neu klimatisierte EW IV-Kompositionen. Das Platzangebot wird dadurch vergrössert. Bereits im aktuellen Fahrplan bietet die SBB schrittweise mehr Speisewagen im Inlandverkehr an. Mit dem Fahrplanwechsel sollen alle InterCityzüge einen Speisewagen mitführen. Und schliesslich will die SBB das Einsatzgebiet der Familienwagen für die kleinsten Kunden erweitern. Die Zugbegleiter und Kundenbetreuer an den Bahnhöfen erhalten neu mittels Zugpersonalgerät oder Kleincomputer in Echtzeit die Möglichkeit, die Kunden rasch über Störungen und die nächsten Anschlussverbindungen zu informieren.

23.5.08
Die hohen Ölpreise waren ein Thema an der Delegiertenversammlung des Nutzfahrzeugverbands ASTAG. Die Ölpreise, die auf ein neues Rekordhoch weit über 135 Dollar kletterten, seien nicht mehr nur ein Problem für die Transportwirtschaft, sondern eines für die gesamte Wirtschaft, sagte ASTAG-Direktor Michael Gehrken gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Vom Bundesrat fordert der ASTAG daher eine Senkung der Dieselsteuer. Dies sei zu verantworten, da der Strassenverkehr seine Kosten selber decke und zudem Diesel umweltfreundlicher sei als Benzin. Darüber hinaus müsse bei der Dieselbesteuerung auch ein Systemwechsel vorgenommen werden, sagte Gehrken weiter. Dieser müsse nicht mehr nach Gewicht, sondern nach Volumen besteuert werden, weil Diesel schwerer sei als Benzin. Zumindest Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard teilt die Ansichten des Transportgewerbes. Sie hatte sich am vergangenen Wochenende in Interviews mit der Sonntagspresse für eine Senkung der Dieselsteuer ausgesprochen. Sie würde es begrüssen, wenn Benzin und Diesel gleich hoch besteuert würden, da Diesel heute eine saubere Technologie sei, begründete Leuthard ihre Forderung. Mit der Partikelfilterpflicht gebe es keinen Grund mehr, Dieselfahrzeuge zu bestrafen. Die ASTAG-Delegierten wählten heute ausserdem den 54-jährigen Berner SVP-Nationalrat Adrian Amstutz plangemäss zu ihrem neuen Zentralpräsidenten. Amstutz, welcher der einzige Kandidat war, tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Innerrhoder CVP-Ständerats Carlo Schmid an. Er werde sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass es mit dem Transportgewerbe auch in Zukunft vorwärts gehe, sagte Amstutz laut Redetext an der Delegiertenversammlung. Als grösste Herausforderung bezeichnete er die Verlagerungspolitik, in der es mehr Markt und Wettbewerb brauche. Dass die SVP sich zur Oppositionspartei erklärt hat, sieht Amstutz nicht als Problem für seine Tätigkeit beim ASTAG an. Als Präsident des Nutzfahrzeugverbands werde er dessen Interessen vertreten. Im Anschluss an die Wahl von Amstutz wurde Carlo Schmid von den rund 200 Delegierten zum Ehrenpräsidenten ernannt. Schmid habe den ASTAG in den letzten acht Jahren im positivsten Sinn des Wortes geprägt, sagte Vizepräsident Jean-Daniel Faucherre in seiner Ehrung. Der Innerrhoder habe den ASTAG in stürmischen Zeiten unmittelbar nach der verlorenen LSVA-Abstimmung übernommen, als die Wogen hoch gegangen seien. In der Folge sei es ihm gelungen, den Verband finanziell auf gesunde Beine zu stellen und als politische Kraft zu etablieren. Schmid selber zeigte sich in seiner letzten Rede als ASTAG-Präsident optimistisch. Er sei überzeugt, dass das gut besetzte Zentralsekretariat und sein Nachfolger Adrian Amstutz das Verbandsschiff in eine gute Zukunft steuern würden.

23.5.08
1'680'075 Passagiere sind im Jahr 2007 auf den Zürichsee-Schiffen unterwegs gewesen. Trotz dem Ausfall der «Panta Rhei» und einem «eher durchschnittlichen Sommer» sei erneut ein Fahrgast-Rekord erzielt worden, teilte die ZSG mit. Nach dem Rekord von 2006 seien die Frequenzen auf den Schiffen der Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) erneut um 5,7 Prozent gesteigert worden. Bei Betriebseinnahmen von 18,8 Millionen Franken wurde ein Betriebsgewinn von 418'000 Franken erzielt. Allein am «Züri-Fäscht-Samstag (7. Juli) waren 22'813 Personen an Bord von ZSG-Schiffen. Tagesfrequenzen von über 17’000 gab es auch am 1. und 26. August. Gute Fahrgastzahlen verzeichnete die ZSG zu Beginn des Jahres 2007 dank einem warmen Winter und «Juni-Temperaturen» im April. Wechselhaftes Wetter im Juni führte zwar zu einem Frequenzeinbruch von elf Prozent; dies konnte allerdings gemäss Geschäftsbericht am guten Ergebnis für das erste Halbjahr nichts ändern. Nach unbeständigem Juni und August habe ein kräftiges Herbsthoch mit viel Sonne und milden Temperaturen der ZSG wiederum hohe Fahrgastzahlen beschert. Schon im Oktober sei die Grenze von 1,6 Millionen Passagieren erreicht worden. Erfolgreich ist die ZSG laut Verwaltungsratspräsident Peter Weber aber auch dank der eingeschlagenen Strategie mit zum Teil wetterunabhängigen Angeboten, die den Zeitgeist treffen. Neu sind die Schiffe auch im Winterhalbjahr für grosse und kleine Rundfahrten unterwegs. Das Angebot ist gemäss ZSG von Anfang an gut genutzt worden. Mit den «Traumschiff»-Fahrten erzielte die ZSG einen um 57 Prozent höheren Umsatz. Auch ohne die drei Tage Züri-Fäscht resultiert ein Wachstum von 14 Prozent. Schlagerparty-, Silvester-, Salsa- und Oldie-Schiffe seien weiterhin sehr beliebt, gut besucht auch die Zmorge- und Fondue-Schiffe.

23.5.08
BERNMOBIL und der Regionalverkehr Bern-Solothurn (RBS) haben eine Grundsatzvereinbarung über den Betrieb der künftigen Tramlinie Fischermätteli-Bern-Worb getroffen. BERNMOBIL übernimmt die Konzession, der RBS fährt. BERNMOBIL werde damit Ansprechpartner des Kantons für das ganze Tramnetz der Region Bern, schreiben die beiden Unternehmen des öffentlichen Verkehrs in einer gemeinsamen Mitteilung. Im Gegenzug könne der RBS die bisherigen Fahrzeuge und das bisherige Personal einsetzen. Gemäss dem regionalen Tramkonzept werden ab Fahrplanwechsel 2010 die heutige Linie G des RBS vom Berner Zytglogge nach Worb – das «Blaue Bähnli» - und der südliche Ast der heutigen BERNMOBIL-Tramlinie 5 zum Fischermätteli miteinander verbunden. Damit ergibt sich eine neue Linie von Worb zum Fischermätteli.

25.5.08
Die Debatte um den Ausbau der Bahninfrastruktur und deren Finanzierung geht vor der Beratung im Ständerat in eine neue Runde. Die kantonalen Verkehrsdirektoren wollen den Bundesrat auf einen weiteren Ausbau verpflichten. Die Konferenz der kantonalen Verkehrsdirektoren (KöV) befürchtet fatale Folgen für die Schweiz, wenn die Gesamtschau FinöV vom Ständerat zurückgewiesen würde. Das hält das Gremium in einem veröffentlichten Brief an die Ständeräte fest. Die Grosse Kammer berät über das Infrastrukturpaket am 3. Juni. Die Wirtschaftsverbände economiesuisse, Schweizerische Gewerbeverband und das Centre Patronal hatten vor einer Woche die Rückweisung der Gesamtschau FinöV verlangt - ebenfalls in einem Brief an die Ständeräte. Die Wirtschaft fordert, dass Prioritäten gesetzt werden. Die Verbände folgten rein betriebswirtschaftlichen Prinzipien und vernachlässigten die Folgen für die Volkswirtschaft und regionalpolitische Aspekte, schreiben dazu die Verkehrsdirektoren. In internationalen Ratings rangiere die Schweiz auch deshalb an der Spitze, weil die Verkehrsinfrastruktur gut ausgebaut sei. Zankapfel ist die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Die Verkehrsdirektoren unterstützen die Vorlage der vorberatenden Verkehrskommission. Zusätzlich solle aber der Bundesrat verpflichtet werden, die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs weiter auszubauen. Bisher sollte er dies nur prüfen. Zu den konkreten Projekten, die der Bundesrat verbindlich verfolgen soll, gehören unter anderem der Zimmerbergtunnel, der Wisenbergtunnel, der Halbstundentakt auf den Linien Bern- Visp und Zürich- Chur sowie ein drittes Gleis zwischen Lausanne- Genf.

26.5.08
Der Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) hat 2007 erneut mehr Monats-U-Abos verkauft. Die insgesamt 2'037'972 verkauften Umweltschutz-Abos sind mehr als der Rekord aus dem Vorjahr. Um 0,3 Prozent nahm dabei die Zahl der Fahrgäste zu. 29'472 U-Abos oder 1,47 Prozent wurden im vergangenen Jahr mehr verkauft als im Vorjahr, wie dem Geschäftsbericht zu entnehmen ist, der zur Generalversammlung veröffentlicht wurde. Dies, obwohl der TNW auf 1. Juli die Preise des U-Abos um 2 bis 3 Franken, je nach Kategorie, erhöht hatte. Die Gesamteinnahmen stiegen um 3,97 Millionen oder 1,9 Prozent auf 215,2 Millionen Franken. Auch im Bartarif seien mehr Billette verkauft worden, heisst es weiter. Zudem habe die Tariferhöhung bei den U-Abos mehr Geld eingebracht. 148,3 Millionen Franken oder 69 Prozent der Einnahmen stammten von U-Abos. Bei den Bartarifen hätten vor allem die Tageskarten ein deutliches Wachstum gezeigt. Ihre Zunahme betrug 24 Prozent oder 1,2 Millionen Franken. Die Gesamteinnahmen der Einzel-, Mehrfahrten- und Tageskarten beliefen sich auf 51,7 Millionen Franken. Insgesamt 198,7 Millionen Fahrgäste wurden transportiert, respektive Fahrten registriert. Drei von vier Fahrgästen im TNW besitzen gemäss Geschäftsbericht ein U-Abo. Die Herkunft der Abonnenten hat sich erneut geringfügig von der Stadt Basel in die Agglomeration bewegt: 42 Prozent (2006: 42,2) der U-Abo-Kundschaft wohnte im Stadtkanton, 43 Prozent (42,2) im Baselbiet, 7 Prozent (7,6) im Aargau und 5 Prozent (4,6) im Kanton Solothurn. Der Rest verteilt sich auf übrige Kantone und auf Deutschland oder Frankreich. Von den TNW-Einnahmen erhalten gemäss provisorischer Aufteilung die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) 49,9 Prozent (50,2 im 2006), die Baselland Transport AG (BLT) wie im Vorjahr 21,4, die SBB 17,6 (17,3), PostAuto wie bisher 5,9, die die Autobus AG Liestal 3,6, die Waldenburgerbahn AG (WB) 1,3 und die Stadtbus Rheinfelden 0,3 Prozent. Als markantestes Ereignis im 2007 wird die Einführung von neuen Billettautomaten genannt. Dieses neue Vertriebssystem biete als vernetzte Lösung viele Vorteile. Andere Organisationen der schweizerischen Verbundslandschaft interessierten sich für das neue Vertriebssystem. Die BLT weist ihrerseits für 2007 einen Jahresgewinn von 2,21 Millionen Franken (2,6 Millionen im Vorjahr) aus. Der Gesamtumsatz blieb mit 77,0 Millionen leicht unter dem Vorjahresergebnis von 77,4 Millionen Franken. Der erwirtschaftete Verkehrsertrag stieg um 0,63 Millionen auf 43,0 Millionen Franken. Die BLT führt dieses Ergebnis auf die gestaffelte Tarifanpassung sowie einen leicht höheren Marktanteil im Regionalverkehr zurück. Im Verkehrsertrag enthalten sind auch U-Abo-Beiträge von 10,3 Millionen Franken der Kantone und Gemeinden. Mit 43,9 Millionen Fahrgästen beförderte die BLT gleich viele wie im Vorjahr. Ihr Gesamtpersonalbestand stieg um 14,3 Prozent auf 263. Der Personalaufwand stieg um 2,2 Millionen auf 26,1 Millionen Franken. Diese Zunahme sei in erster Linie auf Zulagen für Nacht- und Sonntagsdienste, Sozialabgaben und eine einmalige Prämie zurückzuführen.

26.5.08
Nächste Woche berät der Ständerat die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Im Kampf um die knappen Mittel für Eisenbahnprojekte haben sich die Städte Luzern, Zürich, Winterthur, St. Gallen und Zug zusammengeschlossen. Die vom Bundesrat aufgegleisten ZEB-Projekte unterstützt die Städte-Allianz zwar, wie ihre Vertreter vor den Medien in Bern betonten. Laut Kurt Bieder, Baudirektor der Stadt Luzern, muss nun aber eine Diskussion darüber geführt werden, wie ein Ausbau in der Metropolitanregion Zürich finanziert werden kann. Konkrete Pläne dazu legten die Städte-Vertreter nicht vor. Eine Teilprivatisierung der SBB sei aber eine Möglichkeit, die nötigen Mittel für die Behebung der Kapazitätsengpässe zu beschaffen, sagten sie. Der Winterthurer Stadtrat Matthias Gfeller sprach von einem «Sponsoring» durch die Wirtschaft, die ja von der Bahn auch profitiere. Die Städte-Allianz warnte davor, einen Ausbau der Bahninfrastruktur insbesondere zwischen Zug und Zürich sowie zwischen Zürich und Winterthur aufzuschieben. Eine weitere Überlastung der Kapazitäten würde nicht nur den Verkehr auf die Strasse zurückzwingen, sondern auch den Wirtschaftsmotor Zürich ins Stocken bringen.

26.5.08
Der Westschweizer Elektrizitätskonzern EOS hat beim Bundesamt für Energie ein Projekt für eine Höchstspannungsleitung zwischen Villarepos und Yverdon eingereicht. Damit stehen 78 Kilometer EOS-Freileitungen zur Bewilligung an. Die Verbindung zwischen Yverdon und Galmiz FR umfasst den Bau zweier Höchstspannungsleitungen zu 380 Kilovolt (kV) und einer Leitung von 132 kV für die SBB. Auf einer Länge von 50 Kilometern werden dafür 144 Masten errichtet, wie Vertreter von EOS, SBB und der Stromnetzbetreiberin swissgrid vor den Medien in Bern sagten. Abmontiert werden 22 Kilometer Leitung mit 70 Masten im Freiburger Seebezirk. Das Projekt wurde in 7 der 25 tangierten Gemeinden angepasst. Komplettiert werden die neuen Leitungen für die Westschweiz seitens der EOS durch eine neue Höchstspannungs-Verbindung zwischen Chamoson und Chippis im Wallis. Diese Strecke misst 28 Kilometer und umfasst 72 Masten. Im Gegenzug wird eine Leitungsstrecke von 60 Kilometern mit 190 Masten im Rhonetal abmontiert. Die neuen Leitungen seien für die Stromversorgung der Westschweiz unabdingbar, sagte EOS-Generaldirektor Hans Schweickardt. Das Westschweizer Höchstspannungsnetz sei nur an das französische 380-kV-Netz angeschlossen, nicht aber an das nationale. Der Anschluss sei gerade angesichts des innert 20 Jahren um 45 Prozent gestiegenen Stromverbrauchs dringend. Die Elektrizitätsbranche wolle in den kommenden Jahren 30 Milliarden Franken investieren. Die dadurch gesteigerte Leistung müsse auch zum Kunden kommen können. EOS-Netzdirektor Christian Brunner erklärte, die Leitungen müssten als Freileitungen gebaut werden. Eine Verlegung im Boden würde statt der aktuell eingeplanten 147 Millionen Franken zwischen 1,2 und 2,2 Milliarden Franken kosten. Die Stromrechnung würde für die Haushalte um durchschnittlich 15 Prozent steigen. Zudem dauere die Reparatur eines im Boden verlegten Kabels im Pannenfall zwischen einer Woche und mehreren Monaten. Freileitungen hingegen seien innert 24 bis 48 Stunden repariert. SBB-Netzleiter Andrea Zinsli erklärte, das Verkehrsvolumen der Bahn sei insbesondere am Jurasüdfuss angestiegen. Dadurch sei die SBB auf eine sichere und zuverlässige Stromversorgung angewiesen, die Notwendigkeit eines vermaschten Netzes sei unbestritten. Durch die Leitung zwischen Yverdon und Galmiz ergebe sich eine erhöhte Versorgungssicherheit. Gegen die Pläne für die neue Stromtransitachse Ost-West regt sich Widerstand. Im Bundesparlament sind Vorstösse hängig, die eine Verlegung neuer Hochspannungsleitungen unter dem Boden verlangen. Neben EOS will die Elektrizitätsgesellschaft Atel im Wallis zwischen Ulrichen und Mörel neue Stromleitungen bauen.

26.5.08
Das Schweizer Schienennetz ist zwar mancherorts überlastet, hat aber immer noch ungenutzte Kapazität. Mit einem neuen Anreizsystem will der Ständerat erreichen, dass die Trassen vom Güterverkehr besser ausgenutzt werden. Stillschweigend überwies er eine Motion von Nationalrat Fabio Pedrina (SP/TI), welche die grosse Kammer schon im vergangenen Herbst gutgeheissen hatte. Der Vorstoss verlangt im Wesentlichen, dass der Trassenpreis umso tiefer ist, je weniger ein Trassee genutzt wird. Heute orientiert sich der Preis vor allem an den anfallenden Kosten und am Gewicht der Züge. Dies habe zur Folge, dass viele Trassen wegen längerer Wartezeiten oder zu ungünstigen Tageszeiten oder Wochentagen kaum genutzt würden. Könnten auch diese ungenutzten Kapazitäten verkauft werden, liessen sich Infrastrukturausbauten zumindest aufschieben, hiess es in der Begründung der Motion. Dies überzeugte auch den Ständerat. Die Kommission habe sich in letzter Zeit intensiv mit dem Schienenverkehr auseinandergesetzt, sagte Präsident Peter Bieri (CVP/ZG). Wie der Bundesrat komme auch sie zum Schluss, dass der Trassenpreis ein Schlüsselelement im Schienenverkehr sei, das noch weiter entwickelt werden sollte. Auf Antrag der Verkehrskommission nahm der Ständerat den Vorstoss mit zwei Änderungen an: Weil keine unterschiedlichen Trassenpreise für den Transit- und Binnenverkehr geplant sind, wurde der ausdrückliche Hinweis auf den Transitverkehr fallengelassen. Weiter strich der Ständerat die Verpflichtung, die Netzzugangsverordnung «ertragsneutral» zu ändern. Es bestehe sonst die Gefahr, dass eine andere Verkehrsart, etwa der Personenverkehr, die Ertragsausfälle kompensieren müsste, sagte Bieri.

26.5.08
Die Hälfte der Erträge aus der Besteuerung des Flugzeugtreibstoffs Kerosin soll der Luftfahrt und nicht mehr dem Strassenverkehr zugute kommen. Oppositionslos hat der Ständerat eine entsprechende Verfassungsänderung angenommen. Heute fliessen 50 Prozent des Reinertrages der Kerosinsteuer in die Bundeskasse. Die andern 50 Prozent sowie der Treibstoffzuschlag gehen an den Strassenverkehr. Diese jährlich 44 Millionen Franken sollen künftig nicht mehr der Strasse, sondern der Luftfahrt zugute kommen. Für die Strasse ist der Ausfall mit 1,3 Prozent marginal. In der Luftfahrt sollen damit verschiedene Bereiche alimentiert werden: Die Hälfte des Betrags möchte der Bundesrat für die technische Sicherheit (Safety) einsetzen, je einen Viertel für Umweltschutz und Sicherheit (Security). Der Ständerat trat stillschweigend auf die Vorlage ein. Umstritten war allein die Frage, aus welchen Kassen hoheitliche Aufgaben, insbesondere das Sicherheitspersonal für die Flugzeuge, und nicht-hoheitliche Aufgaben wie Überwachung der Flughäfen oder Gepäck- und Passagierkontrolle bezahlt werden sollen. Der Nationalrat hatte beschlossen, dass aus der Spezialfinanzierung nur nicht-hoheitliche Aufgaben bezahlt werden sollen. Diese Meinung vertrat im Ständerat eine Minderheit der Verkehrskommission. Andernfalls blieben für die Sicherheit auf Regionalflughäfen kaum Mittel übrig, sagte Didier Burkhalter (FDP/NE). Ernst Leuenberger (SP/SO) dagegen warnte davor, eine neue Subvention zu schaffen und dem Bund Kosten aufzubürden, die heute die Flughafenbetreiber bezahlten. Es bestehe sogar die Gefahr, dass die im Grunde unbestrittene Vorlage an der Urne scheitern könnte. Für diese Argumente hatte eine Mehrheit ein offenes Ohr: Der Ständerat verwarf die Version des Nationalrats mit 26 zu 13 Stimmen. Die Idee, die Erträge aus der Besteuerung des Flugtreibstoffs zu Gunsten der Luftfahrt zu verwenden, hatte der Bundesrat Ende 2004 in seinem Bericht über die Luftfahrtpolitik lanciert. Erhoben wird die Kerosinsteuer auf Flügen im Inland und zu privaten Zwecken. Kommerzielle Flüge im Verkehr mit dem Ausland sind davon befreit.

26.5.08
Der Zürcher Kantonsrat hält nichts von einer Tramlinienverlängerung bis zum Haupteingang des Zürcher Zoos. Mit 72 zu 55 Stimmen empfiehlt er dem Stimmvolk, eine entsprechende Volksinitiative des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) abzulehnen. Die Volksinitiative «Mit dem Tram direkt zum Zoo» verlangt eine Verlängerung der Tramlinie von der heutigen Endstation Zoo bis zum tatsächlichen Zoo-Eingang beziehungsweise bis zur Masoala-Halle. Für die Realisierung soll ein Rahmenkredit von 14 Millionen Franken gesprochen werden. Das Begehren wurde im vergangenen Februar mit über 7'000 Unterschriften eingereicht. Der Regierungsrat hatte die Initiative zur Ablehnung empfohlen. Er glaubt, dass keine genügende Nachfrage für die Verlängerung der Tramlinie besteht. Zudem rechnet er mit doppelt so hohen Kosten, nämlich mit 27,2 Millionen Franken. Gemäss Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer gibt es dringlichere Verkehrsprojekte.

27.5.08
Die Westschweizer Kantone akzeptieren zwar widerwillig die Rückstellung diverser Eisenbahnprojekte. Sie verlangen jedoch vom Ständerat, der das Dossier in dieser Session beraten wird, dass die vertagten Projekte in der zweiten ZEB-Botschaft berücksichtigt werden. «Auf den nächsten Zug warten? Einverstanden, aber nicht im hintersten Wagen», fasste der Waadtländer Regierungsrat François Marthaler in einem offenen Brief die Haltung der Westschweizer Kantonsregierungen zur «Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur» (ZEB) zusammen. Nur widerwillig seien die Kantone der Westschweiz bereit, ihre Projekte - etwa das dritte Gleis Lausanne- Genf - zurückzustellen. Nicht akzeptieren wollen die Kantone der Romandie sowie Bern aber, wenn diese Projekte in der für das Jahr 2010 vorgesehenen zweiten ZEB-Botschaft nicht berücksichtigt würden. Es gehe nicht an, dass wegen der Mehrkosten am Gotthard andere wichtige Ausbauprojekte des Schweizer Eisenbahnnetzes auf den St. Nimmerleinstag verschoben würden, hiess es in dem Brief der Westschweizer Regierungskonferenz (CGSO) an den Ständerat weiter. Die auf 3 Milliarden Franken veranschlagten Projekte müssten dann zumal prioritär berücksichtigt werden. Neben dem dritten Gleis Lausanne- Genf handelt es sich dabei insbesondere um den Ligerz-Tunnel auf der Jurasüdfusslinie und den Ausbau des Lötschberg-Basistunnels auf durchgängig zwei Gleise.

27.5.08
Der internationale Flughafen Genf-Cointrin (AIG) hat im vergangenen Jahr ein Rekordergebnis verbucht. Der Gewinn stieg im 2007 auf 51 Millionen Franken, nach 38,7 Millionen Franken im Vorjahr. Der Umsatz erhöhte sich um 9,8 Prozent auf 281,1 Millionen Franken. Den grössten Anteil am Passagieraufkommen auf dem Genfer Flughafen hält easyJet mit 34 Prozent, wie die AIG mitteilte. Der Billigflieger beförderte im vergangenen Jahr rund 3,5 Millionen Passagiere. Der Anteil der Swiss liegt bei 11,5 Prozent, jener von Air France bei 8,2 Prozent. Zwar benutzten mehr Passagiere den Genfer Flughafen (plus 9,5 Prozent auf 10,9 Millionen), doch nahm die Zahl der Flugbewegungen (plus 7,5 Prozent auf 190’000) dank besserer Auslastung der Flugzeuge weniger stark zu. «Alle finanziellen Indikatoren sind im grünen Bereich», sagte Flughafendirektor Robert Deillon vor den Medien in Genf. Somit könne der Flughafen seine Rolle als Motor für die wirtschaftliche Entwicklung der Grossregion Genf und der Romandie weiterhin erfüllen.

28.5.08
Um im liberalisierten Güterbahnmarkt bestehen zu können, ist SBB Cargo nach Ansicht ihres Chefs Nicolas Perrin auf starke Partner angewiesen. Um ein bedeutender Player auf der Nord-Süd-Achse zu werden, sei der Zugang zu Bahn-Netzwerken nötig. Dies wiederum erfordere starke Partner, sagte Perrin in der Sendung «Echo der Zeit» von Schweizer Radio DRS. Er denke, dass es in Europa in der Zukunft im Gütertransportbereich nicht mehr als etwa drei Bahnen geben werde. Ohne Partnerschaften werde SBB Cargo allerdings nicht unter diesen Bahnen sein. «Aber vielleicht gibt es eine Investorengruppe, die zuhelfen kann oder einen Zusammenschluss von Playern in der Logistikbranche, die die Kraft haben, das zu tun», sagte Perrin. Ein Grund für den Bedarf an Partnerschaften sei der sehr grosse Aufwand für den Betrieb eines europäischen Netzwerks. Der Güterverkehr sei heute ein Mengengeschäft mit sehr tiefen Margen. Da zähle nur eines: Auslasten und sich tiefe Kostenstrukturen schaffen, führte Perrin aus. Als mittelgrosser Betrieb habe man da Probleme. Klaus Kremper, Vorstandsvorsitzender der Railion Deutschland AG und Mitglied der Konzernleitung der Deutschen Bahn AG, teilt die These der zwei, drei grossen europäischen Güterbahn-Netzwerke. SBB Cargo hat nach seiner Ansicht mit der Gotthard-Achse nur bedingt einen Vorteil im Markt. Denn mittlerweile funktionierten mehrere Bahn-Übergänge über die Alpen, sagte Kremper im Radiobeitrag. Zudem seien mehrere Akteure auf diesen Schienensträngen unterwegs. Die Exklusivität von SBB Cargo, die es vor 20 Jahren vielleicht noch gegeben habe, bestehe nicht mehr.

29.5.08
In der Region Bern braucht es für 3,5 Milliarden Franken zwei neue Autobahntunnels im Norden und Osten der Stadt. Zu diesem Schluss kommt eine Delegation von Behörden aus Bund, Kanton und Region Bern. Die Resultate dieser sogenannten Zweckmässigkeitsbeurteilung verschiedener Varianten für die künftige Verkehrserschliessung wurden in Bern vorgestellt. Geprüft wurden zwölf mögliche Ansätze, wie der Verkehr künftig sichergestellt werden kann. Das Autobahnnetz soll mit einem rund acht Kilometer langen Tunnel zwischen der Raststätte Grauholz im Norden und Weyermannshaus im Westen Berns ergänzt werden. Dazu braucht es nach Auffassung der Behördendelegation auch einen kurzen Tunnel zwischen Ittigen und Muri bei Bern. Die beiden neuen Tunnels, die auch als Bypässe bezeichnet werden, sollen die bestehenden Autobahnen entlasten. Täglich befahren beispielsweise rund 100'000 Fahrzeuge den Felsenauviadukt bei Bern. Häufig kommt es zu Staus. Aus dem Rennen ist die Idee, Bern im Südwesten mit einer Autobahn zu ergänzen und so mit einem vollständigen Nationalstrassenring zu versehen. Diese Idee lief unter dem Namen Südtangente. Ob die beiden vorgeschlagenen, neuen Autobahntunnel gebaut würden, entscheide allein der Bund, hiess es vor den Medien. Die bernische Bau-, Verkehrs- und Energiedirektorin Barbara Egger sagte, für die Region Bern komme zwischen Grauholz und Weyermannshaus nur eine Tunnellösung in Frage und nicht etwa ein weiterer Viadukt. Die Vorschläge werden nun in die öffentliche Mitwirkung geschickt. Der Kanton Bern strebt an, dass die Projekte zwischen 2011 bis 2014 baureif sind, damit sie mit Beiträgen aus dem Infrastrukturfonds finanziert werden können.

29.5.08
Von privater Hand finanzierte und betriebene Staatsprojekte, sogenannte Public-Private-Partnerships (PPP), gelten als Modell der Zukunft. Erfolgsversprechend seien sie in der Schweiz jedoch nur, wenn die politischen Abläufe vereinfacht würden, hiess es in Bern. PPP könnten dem Bund helfen, seine Sparbemühungen zu erreichen und die Bundesfinanzen zu sanieren, sagte alt Ständerat Thomas Pfisterer (FDP/AG) anlässlich einer Tagung des Vereins PPP Schweiz vor den Medien. Gleichzeitig könne die Politik bei PPP-Projekten ihren Einfluss wahren, sagte Präsident Pfisterer weiter. Jeder mache das, was er besser könne: Die Politik leite und überlasse der Wirtschaft dafür Realisierung, Infrastruktur und Unterhalt. Damit PPP-Projekte jedoch auch in der Schweiz auf breiter Front erfolgreich seien, müssten Regierung und Politik ihre Prozessabläufe vereinfachen, schreibt der Verein PPP Schweiz, in dem Bund, Kantone, Städte und Wirtschaft vertreten sind, in einem Communiqué. Auch müssten finanzielle Fragen geklärt werden. Im Herbst wird der Verein ein Positionspapier zu Public-Private-Partnerships präsentieren. Darin will er seine Forderungen für die Finanzierung und Abwicklung von PPP-Projekten darlegen. Pierre-Alain Rumley, Direktor des Bundesamtes für Raumentwicklung, ortete ein Potenzial für PPP im Agglomerationsverkehr. Dazu seien jedoch ein genügend grosses Verkehrsaufkommen und damit eine entsprechende Rendite notwendig. Auch müsse es der Wirtschaft überlassen werden, Preis, Menge und Qualität des Angebots zu bestimmen. Darüber hinaus seien PPP im Agglomerationsverkehr präzise zu definieren. Dafür geeignet seien etwa das Eisenbahnprojekt «TransRUN» in der Neuenburger Agglomeration oder die Stadtbahn Limmattal. Die federführenden Kantone Neuenburg und Aargau hätten denn auch bereits Abklärungen über ein mögliches PPP-Potenzial eingeleitet. Auch Markus Seiler, Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), brach eine Lanze für PPP. Anders seien der Personalabbau und die finanziellen Restriktionen im VBS gar nicht zu bewältigen. In Deutschland sind PPP weitaus verbreiteter als in der Schweiz, wie Detlef Knop, Direktor der Wiesbadener Bilfinger Berger AG, sagte. Grund dafür sei gewesen, dass der normale Bundeshaushalt die Investitionen für den Ausbau und den Erhalt der öffentlichen Infrastruktur schon lange nicht mehr habe decken können. Der Verein PPP Schweiz wurde am 19. Mai 2006 von Vertretern der Eidgenossenschaft, einzelner Kantone und Städte sowie der Wirtschaft gegründet. Er hat sich zum Ziel gesetzt, PPP als Realisierungsvariante breit im Markt zu verankern.

29.5.08
Die Kantone Genf und Waadt wollen bei überregionalen Infrastrukturen enger zusammenarbeiten. Sie prüfen, inwieweit und welche Bauvorhaben gemeinsam finanziert werden können. Im Vordergrund steht dabei das dritte Eisenbahngleis Lausanne- Genf. Das dritte Gleis geniesse in beiden Kantonen «höchste Priorität». Deshalb sei man bereit, falls der Bund dies verlange, eine Vorfinanzierung dieses Projekts zu prüfen, teilten die beiden Kantonsregierungen in einem gemeinsamen Communiqué mit. Beide Regierungen seien sich bewusst, dass der künftige Wohlstand der Westschweiz unter anderem davon abhänge, ob die wirtschaftlich stärksten Kantone Genf und Waadt neue Zusammenarbeitsformen entwickeln könnten. Als weitere «vielversprechende» Kooperationsthemen identifizierten die Regierungen die Flughafeninfrastrukturen. Einerseits könnte sich dabei die Waadt am Ausbau von Genf-Cointrin beteiligen. Andererseits biete der Flugplatz Payerne, dank der Öffnung für die zivile Nutzung, interessante Entwicklungsperspektiven. Geplant sei ausserdem, dass der Kanton Waadt Aktionär der Genfer Messegesellschaft Palexpo SA werde. Damit wolle man zusammen mit privaten Investoren für eine dauerhafte Finanzierung der Ausbauvorhaben am Messeplatz Genf sorgen.

30.5.08
Ab dem 1. Juni bietet die Fluggesellschaft Swiss für alle Strecken elektronische Tickets an. Ab dem gleichen Zeitpunkt stellt die Swiss keine Flugtickets aus Papier mehr aus. Die elektronischen Tickets hätten sich weitgehend durchgesetzt, erklärte Swiss-Mediensprecherin Andrea Kreuzer. Im Juni 2007 habe bei der Swiss der Anteil der Flugtickets aus Papier noch 12 Prozent ausgemacht. Mit einem elektronischen Ticket wird es möglich, am Flughafen lediglich mit dem Pass einzuchecken. Weitere Vorteile seien der Schutz vor Verlust sowie die Möglichkeit o­nline einzuchecken, teilte die Swiss mit. Dazu druckt man sich zu Hause die Bordkarte aus und kann am Flughafen direkt zur Passkontrolle schreiten. Vor dem 1. Juni ausgestellte Papiertickets können bis und mit 31. Mai 2009 benutzt werden. Mit dem flächendeckenden Angebot erfüllt die Swiss eine Forderung des internationalen Luftfahrtverbands IATA. Dank der Umstellung auf elektronische Tickets will die Flugverkehrsbranche jährlich bis zu 3 Milliarden Dollar einsparen.

30.5.08
Die Voranmeldepflicht für den Warentransfer zwischen der Schweiz und der EU ist vom Tisch. Im Gegenzug wird die Schweiz gegen Drittstaaten die gleichen Sicherheitsbestimmungen anwenden wie die EU. Darauf einigten sich die Unterhändler. Noch müssen die Details der Grundsatzeinigung ausgearbeitet werden, wie der Schweizer Verhandlungsleiter Hermann Kästli nach den Gesprächen in Brüssel gegenüber der sda sagte. Er äusserte sich jedoch «sehr zufrieden» über den bisherigen Erfolg. Es sei eine «win-win-Situation». Die Europäische Union stellte allerdings die Bedingung, dass die Schweiz die Weiterentwicklung des EU-Rechts in diesem Bereich übernehmen muss, wenn sie beim EU-Sicherheitsraum mitmachen will. Zudem sind auch ein Monitoring und regelmässige Absprachen vorgesehen. Dafür soll es keine neuen administrativen Belastungen geben, es bliebe bei den bisherigen Zollformalitäten. Zudem könnten von der Schweiz speziell zugelassene Transporteure gleich wie ihre EU-Kollegen mit dem Status eines «zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten» von einer vereinfachten Zollabfertigung profitieren. Im Gegenzug müssen künftig Waren von der Schweiz in Drittstaaten - via Transit oder Luftfracht - den gleichen Sicherheitsbestimmungen genügen wie diejenigen der EU. Dieser Warenverkehr macht laut Kästli rund ein Prozent des internationalen Handelsvolumens der Schweiz aus. Michael Gehrken, Direktor des Schweizer Nutzfahrzeugverbandes ASTAG, äusserte sich zufrieden über die Grundsatzeinigung. Gerade in Basel habe man mit der Voranmeldepflicht mit «ziemlichen Problemen» gerechnet, sagte er auf Anfrage. Dies erstaunt nicht: Täglich queren über 23'000 Lastwagen die Schweizer Grenze. Gehrken hofft, dass bei den Detailberatungen «nicht noch Probleme auftauchen». Wie weitgehend die Schweiz EU-Recht übernehmen muss, wenn sie die Gleichbehandlung wie die EU-Staaten will, ist noch nicht genau ausgehandelt. Kästli erwähnte als möglichen Stolperstein etwa den Markenschutz. Die Änderung des EU-Zollkodexes und nun des bilateralen Güterverkehrsabkommens ist eine Folge der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA. Amerika verschärfte daraufhin die Sicherheitsbestimmungen und die EU folgte nach. Als wichtigste Neuerung wird im Warenverkehr zwischen der EU und Drittstaaten eine Vorausanmeldung verlangt, die je nach Verkehrsart mehrere Stunden beträgt (Strassenverkehr eine Stunde, Schienenverkehr zwei Stunden). Dabei geht es der EU sowohl um «security» (zum Beispiel Terrorismusbekämpfung) wie auch «safety» (Produktesicherheit). Mit der Voranmeldung können die Behörden bereits im Voraus eine Risikoanalyse vornehmen und ihre Kontrollen konzentrieren.

30.5.08
Die Deutsche Bahn geht an die Börse. Mit den Stimmen der Regierungsparteien SPD und Union von CDU und CSU setzte die Regierung ihre umstrittenen Pläne für eine Teilprivatisierung der Bahn im Bundestag durch. Damit geht voraussichtlich im November das grösste europäische Verkehrsunternehmen an die Börse. Vorgesehen ist, 24,9 Prozent einer Verkehrs- und Logistik-Holding der Bahn an private Aktionäre zu verkaufen. Das 34'000 Kilometer umfassende Schienennetz bleibt in Staatsbesitz. Für den Antrag der Regierung stimmten in namentlicher Abstimmung nur 355 Abgeordnete des Bundestags – 90 weniger als die Koalition in der Parlamentskammer hat. Allein beim kleineren Koalitionspartner, der SPD, stimmten 27 Abgeordnete gegen die Privatisierung, 30 nahmen nicht an der Abstimmung teil. Die Opposition - Grüne, FDP und Linke - lehnte den Antrag ab. Insgesamt stimmten 153 Parlamentarier dagegen, drei enthielten sich und 100 nahmen am Votum nicht teil. Der Abstimmung vorausgegangen war eine heftige Debatte. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sagte, mit der Teilprivatisierung würden die Verkehrsleistungen der Bahn verbessert und nicht verschlechtert: «Wir haben die Zügel in der Hand, wir sind Eigentümer. Das ist so, und das wird so bleiben.» Die Oppositionsfraktionen warfen dagegen der schwarz-roten Regierung vor, die Beratungen im «Schweinsgalopp» durchs Parlament getrieben zu haben. Die Linke erklärte zudem, die Rechte der Bundesländer würden ausgehebelt, indem die Privatisierung über eine Entschliessung des Parlaments beschlossen werde und nicht durch ein Gesetz. Die Regierung hatte so der Ländervertretung im Parlament, dem Bundesrat, den Antrag nicht vorlegen müssen. Kritik kam deswegen auch aus den Ländern. So sagte der Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Daehre (CDU), diese wendeten sich zwar nicht grundsätzlich gegen den Bahn-Börsengang, seien aber mit dem von der Regierung beschrittenen Weg nicht einverstanden. Erfreut zeigte sich dagegen Bahn-Chef Hartmut Mehdorn. Er sprach von einem «guten Tag für Kunden, Steuerzahler und Mitarbeiter». Der Beschluss sichere «die Zukunft des Unternehmens und seiner 237'000 Beschäftigten».