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März 2006

1.3.06
Nach breiten Protesten und hartem Ringen hat SBB Cargo den angekündigten Abbau des Schweizer Verladestationen-Netzes entschärft: Für 170 Stationen gibt es «flexible Kundenlösungen»; 323 bleiben im Grundnetz. 28 Arbeitsplätze werden nicht abgebaut. Der Abbau im Binnenverkehrsnetz gehört zu einem im August 2005 angekündigten Sparprogramm von SBB Cargo. Gegen den Abbau am Netz und von Arbeitsplätzen hagelte es in der Folge Proteste von Kunden, Kantonen und Personal; es kam zu Demos. Im November 2005 kündigte SBB Cargo zur Abfederung flexible kundenspezifische Lösungen an. Ursprünglich hätte das Netz von bisher 650 per 28. Mai 2006 auf 323 täglich bediente Verladestationen reduziert werden sollen. Für zusätzliche 170 gab jedoch SBB Cargo Vereinbarungen für massgeschneiderte Lösungen bekannt. Dazu gehören etwa Entsorgungs-, Holz- oder Metalltransporte, aber auch die Landwirtschaft. Dazu kommen 89 Güterstationen bei Privatbahnen. Künftig würden 96 Prozent des bisherigen Wagenladungsverkehrs abgedeckt, sagte SBB Cargo-Chef Daniel Nordmann vor den Medien. Rund 200 der heute 5'350 täglichen Güterbahnwagen seien nicht mehr rentabel zu befördern, was rund 400 Lastwagen mehr auf der Strasse bedeute. Das Binnengüternetz-Abbauprojekt «Fokus» sollte ursprünglich 360 Stellen einsparen. Dank den flexiblen Kundenlösungen werden davon 28 Stellen gerettet. 250 Stellen sollen nun per Juni 2006 abgebaut werden, die restlichen bis 2007, alle gemäss GAV ohne Entlassungen. Entscheide zum Rollmaterial-Service sollen im Frühling 2006 folgen. In den nicht-operativen Bereichen will SBB Cargo weitere 230 Stellen abbauen. 180 davon sind bereits gestrichen; der Rest folgt bis 2007. Unter dem Strich will SBB Cargo mit Massnahmen zur Kostenreduktion jährlich 85 Millionen Franken einsparen. Man sei dabei auf gutem Weg, hiess es. Das Vermittlungsprogramm habe 2005 indes 70 Millionen Rückstellungen gekostet, sagte Nordmann weiter. In der Rechnung bedeute das einen Verlust in dreistelliger Millionenhöhe. 2006 fallen 30 der 48 Millionen Franken Subventionen weg, dies bevor der Spareffekt voll zum Tragen komme. So werde das operative Ergebnis «kaum besser» ausfallen. Laut Nordmann schafft das flexiblere Güternetz Voraussetzungen für Wachstum. Weil er eher längere als mehr Züge plane, sei das im teils schon stark ausgelasteten SBB-Schienennetz möglich. Einzelne Kunden mit Sonderlösungen müssten mehr bezahlen. Teils habe SBB Cargo neue Volumina gewonnen, andere kleinere jedoch verloren.

1.3.06
Die 170 von der SBB Cargo getroffenen «Kundenlösungen» sind von der Verladebranche mit Erleichterung begrüsst worden. Das Problem sei damit allerdings nicht behoben. Die Trassenpreise der SBB nämlich seien zu hoch. Der Bahngütertransport habe gegenüber der Strasse einfach nicht die gleich langen Spiesse, sagte Frank Furrer, Geschäftsleiter beim Verband Schweizerischer Anschlussgleise- und Privatgüterwagenbesitzer (VAP), auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Der VAP vereinigt praktisch die ganze verladende Branche von Zement- über chemische Industrie über Grossverteiler bis zu Land- und Forstwirtschaft. Die Branche sehe sich in der Schweiz mit diskriminierend hohen Trassenpreisen für den Güterverkehr konfrontiert, erklärte Furrer. Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation müsse sich dieses Problems annehmen, wolle es das Umlagerungsziel erreichen. Die Infrastrukturkosten im Cargo-Verkehr machten einen Fünftel aus - zu viel. Das Problem müsse im Rahmen der Bahnreform 2 geklärt werden. Die Frage sei dabei schlicht, wieviel sich der Staat die für die Volkswirtschaft nötige Infrastruktur kosten lassen wolle. Mit den 170 «Kundenlösungen» zeigte sich Furrer zufrieden. Sie hätten schon längst auf der Hand gelegen. Das «ganze Säbelrasseln» wäre eigentlich überflüssig gewesen. SBB Cargo müsse nicht mehr 24 Stunden «Gewehr bei Fuss» stehen, sondern könne die Verladepunkte nach Kundenbedürfnis bedienen.

1.3.06
Im Thurgau sollen die Steuern für Personenwagen und Motorräder um durchschnittlich 10 Prozent steigen. Das hat der Grosse Rat beschlossen. Für Lastwagen soll die Steuer nicht steigen. Bisher werden diese Abgaben auf Grund einer Verordnung aus den 1930-er Jahren erhoben. Erstmals sollen die Gemeinden mit 15 Prozent an diesen Einnahmen beteiligt werden. Schon bevor der Grosse Rat seine Beratungen begann, hatte der kantonale Gewerbeverband angekündigt, er werde gegen die Vorlage das Referendum ergreifen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) und die FDP sagten ihre Unterstützung zu.

3.3.06
Züge zwischen Rotterdam und Genua sollen bis 2012 mit einem einheitlichen Steuerungssystem ausgerüstet werden. Darauf haben sich die Verkehrsminister der Schweiz, Deutschlands, Italiens und der Niederlande in Bregenz geeinigt. Die Absichtserklärung wurde am informellen EU-Verkehrsministertreffen in Bregenz unterzeichnet. Am Treffen am Bodensee nahm auch der schweizerische Bundespräsident Moritz Leuenberger teil. Die Harmonisierung der Zugsteuerungs- und –sicherungssysteme vereinfache den internationalen Güterverkehr auf der Schiene und verbessere die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen, heisst es in einem Communiqué des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Die Sicherheit im Strassenverkehr war das zentrale Thema beim Treffen der Verkehrsminister. In Zukunft sollen in ganz Europa gleiche Richtlinien bei Verkehrsdelikten gelten und Verkehrssünder grenzüberschreitend verfolgt werden können, wie Jacques Barrot, Vizepräsident der EU-Kommission, vor den Medien sagte. Zudem sollen in allen Ländern der Europäischen Union die Fahrzeuge auch am Tag mit Licht fahren. Lastwagen will Barrot in Zukunft mit Spezialspiegeln ausgerüstet haben, damit Unfälle vermieden werden können, die wegen des «toten Winkels» verursacht werden. Von den Autobauern verlangt er Sicherheits-Werbekampagnen. Der Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber überreichte Barrot eine Resolution. Darin wird kritisiert, dass der Europäische Gerichtshof die Schnellstrasse S18, mit welcher die Vorarlberger Rheintal-Autobahn mit der A13 in der Schweiz hätte verbunden werden sollen, aus Gründen des Umweltschutzes ablehnte.

6.3.06
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG verlangt vom Bundesrat, auf die für 2008 vorgesehene LSVA-Erhöhung zu verzichten. Im Gegenzug würden die Camionneure zur Reduktion der Feinstaub-Belastung in sauberere Lastwagen investieren. Statt die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) auf 2008 zu erhöhen, solle der Bundesrat diesen Schritt erst 2011 tun, sagte ASTAG-Zentralpräsident und Ständerat Carlo Schmid (CVP/AI) vor den Medien in Bern. Auch nach 2011 sollten saubere Lastwagen – jene, die der Euro 4- oder 5-Norm entsprechen oder mit Partikelfiltern nachgerüstet wurden - von der Erhöhung ausgeschlossen bleiben. Dadurch entgingen dem Bund 100 Millionen Franken Mehreinnahmen, räumte Schmid ein. Darum solle der Bundesrat die Einführung einer Alpentransitabgabe für den grenzüberschreitenden Transitverkehr prüfen. Das könne er gemäss dem Alpenschutzartikel und dem Landverkehrsabkommen mit der EU tun. Eine solche Abgabe sei diskriminierungsfrei, konterte Schmid Bedenken. Sie werde für alle fällig, welche die Schweiz von Grenze zu Grenze durchquerten und erfülle die Verlagerungsforderung. Die Abgabe würde dem Bund 45 Millionen Franken einbringen. Das Geld solle in den geplanten Infrastrukturfonds für die Berggebiete und Randregionen fliessen. Den Verzicht auf die LSVA-Erhöhung verlangte Schmid auch wegen der nötig werdenden Investitionen. Für die Umstellung oder Umrüstung auf schadstoffärmere Fahrzeuge müssten die Lastwagenunternehmen bis 2011 etwa 600 Millionen bis 1 Milliarde Franken investieren. Und sie hätten genug Zeit für diese Investitionen. Bis zur voraussichtlichen Eröffnung der Gotthard-Flachbahn 2018 verlangte der Verband im Weiteren den bisherigen LSVA-Satz für die umweltfreundlicheren Lastwagen. Die Ermässigung soll gelten, solange die schweizerischen Mautgebühren über dem EU-Durchschnitt liegen. Mit diesem System von Anreizen, zeigte sich der Verband überzeugt, würden die gut 50'000 schweren Motorfahrzeuge rasch umweltfreundlicher. Auch Verkehrsminister Moritz Leuenberger hatte sich bei der Vorstellung seines Aktionsplans gegen die Feinstaubbelastung für ein Anreizsystem zugunsten schadstoffärmerer Fahrzeuge ausgesprochen.

7.3.06
Die Verkehrsbetriebe Glattal (VBG) haben 2005 15,2 Millionen Fahrgäste befördert - ein neuer Rekord, wie die VBG mitteilten. Noch nie war bisher die 15-Millionen-Marke übertroffen worden. Insgesamt stieg die Anzahl Passagiere um 6,4 Prozent. Allein die vier Linien im mittleren Glattal verzeichneten ein Wachstum von rund 300'000 Fahrgästen, aber auch in den ländlicheren Regionen nahm die Zahl der Passagiere zu und die drei Nachtbusse ihrerseits beförderten 27 Prozent mehr Nachtschwärmer als im Vorjahr. Vom Fahrplanwechsel im Dezember 2006 versprechen sich die VBG nochmals eine Zunahme der Fahrgastzahlen; zusätzliche Busangebote in alle Regionen sind vorgesehen. Die erste Etappe der Glattalbahn geht vorerst mit einer Verlängerung der Tramlinie 11 in Betrieb. Laut VBG-Sprecher Georg von Graefe wird der Busverkehr für die «Feinverteilung» entsprechend angepasst.

9.3.06
Der Regionalverkehr Bern-Solothurn (RBS) hat 2005 erstmals mehr als 20 Millionen Fahrgäste befördert. Mit einer Zunahme um 4 Prozent kam er auf 20,35 Millionen Passagiere. Zugenommen hätten vor allem die «Gegenrichtungspendelnden», also jene, die aus dem Zentrum zu ihrem Arbeitsplatz ausserhalb von Bern fahren, teilte der RBS mit. Hier entfalteten die Entwicklungsschwerpunkte Worblaufen und Zollikofen Wirkung, ebenso die Papiermühle mit den Ämtern des UVEK. Der RBS erreichte die Zunahme bei gleichem Fahrplan mit einer höheren Auslastung und damit einer verbesserten Wirtschaftlichkeit. Die Frequenzen der RBS-Buslinien blieben mit 4,7 Millionen Fahrgästen stabil.

9.3.06
Die vom Bund angeordnete Bahnlärmsanierung wird von Anwohnern im Aargau unterschiedlich beurteilt. Eine bei über 200 Haushalten in Wohlen durchgeführte Befragung ergab, dass rund ein Drittel mit dem bisher Erreichten nicht zufrieden ist. Im Aargau wurden in den letzten Jahren in mehreren Gemeinden entlang von Bahnlinien Lärmschutzwände realisiert. Um abzuklären, wie Anwohner den Nutzen dieser Schallschutzmassnahmen empfinden, hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) das Büro Ernst Basler und Partner AG mit einer Akzeptanzanalyse beauftragt. Wie das BVU mitteilte, wurden im vergangenen Herbst 201 Haushalte in der Gemeinde Wohlen telefonisch zur Lärmsituation befragt. Personen, für die eine effektive Entlastung erwartet worden war, hätten die Massnahme allgemein für recht gut befunden. Rund 60 Prozent der Befragten stellten nach dem Einbau von Schallschutzfenstern eine Lärmabnahme fest. Etwa ein Fünftel fühlt sich trotz Lärmschutzwand und Schallschutzfenstern stärker gestört als vor der Sanierung. Dies könne auf eine Sensibilisierung oder auf enttäuschte Erwartungen hinweisen, stellt das BVU fest. Rund ein Drittel der befragten Personen empfinden laut der Studie die Lärmbelastung im Alltag noch immer als beträchtlich. Entsprechend hoch seien die Erwartungen an die Lärmsanierung der Güterbahnwagen, die bis Ende 2009 realisiert werden soll.

10.3.06
Um die Sicherheit in den beiden NEAT-Basistunnels zu erhöhen, prüfen SBB und BLS ein neuartiges System zur Brand- und Gasdetektion. In den Nächten haben im Grauholztunnel bei Bern Testfahrten stattgefunden. Diese wurden mit zwei Versuchszügen zwischen Mitternacht und 4 Uhr morgens durchgeführt; für den übrigen Personen- und Güterverkehr blieb der Tunnel gesperrt, wie die beiden Bahnunternehmen mitteilten. Mit den Testfahrten soll die Wirksamkeit einer neuartigen Brand- und Chemieortungsanlage getestet werden, die frühzeitig Feuer, Rauch oder austretende Gase feststellen soll. In den kommenden Wochen werden die Testfahrten ausgewertet. Falls sie sich als erfolgreich erweisen, wollen die Bahnen das System im Hinblick auf die Inbetriebnahme der beiden Alpentransittunnels einführen. Geplant sei ein allfälliger Einsatz in den Vortunnels der grossen Alpentunnels, zum Beispiel im Ceneri-Tunnel an der Gotthardlinie, sagte SBB-Sprecher Roland Binz auf Anfrage. Das System würde als zusätzliches Sicherheitselement erstmals erlauben, frühzeitig ein Feuer oder einen Gasaustritt zu erkennen und die notwendigen Massnahmen vor Einfahrt in die langen Tunnels einzuleiten. Zu den Kosten konnte Binz keine Angaben machen. Bisher sei auf dem Markt kein entsprechendes serienreifes Produkt erhältlich.

10.3.06
Die SBB erhält vom Bund für die nächsten vier Jahre 5,88 Milliarden Franken. Davon werden 390 Millionen für Bauten zur Verbesserung im Personen- und Güterverkehr eingesetzt. Diese Leistungsvereinbarung hat der Bundesrat verabschiedet. Die SBB erhielt für die Jahre 2007-2010 gleich viel Geld wie in den beiden vorangegangenen Vierjahresperioden, sagte Bundespräsident Moritz Leuenberger vor den Medien. Mit diesen Mitteln müsse sie aber ein grösseres und dank der Bahn 2000 deutlich stärker ausgelastetes Netz betreiben. Bund und SBB sind in der dritten Leistungsvereinbarung seit 1999 übereingekommen, die hohe Sicherheit der Infrastruktur zu gewährleisten, die Leistungsfähigkeit zu sichern, die Kapazitäten optimal zu nutzen und die Effizienz durch die Reduktion von Betriebs- und Unterhaltskosten zu erhöhen. Die SBB hat ihre Leistungen primär an den Marktbedürfnissen auszurichten und dabei den hohen Qualitätsansprüchen der Kundschaft im Personen- und Güterverkehr gerecht zu werden. Um im zunehmenden Wettbewerb bestehen zu können, soll die Produktivität weiter verbessert werden. Die SBB richtet ihre Leistungen aber ebenso an den vom Bund definierten verkehrspolitischen Zielen aus. Im Personen-Fernverkehr, im Güterverkehr und bei den Immobilien soll sie einen angemessenen Gewinn erwirtschaften. Diese Leistungsvereinbarung wird nun dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet. Von den im aktuellen Finanzplan enthaltenen 5,88 Milliarden Franken werden 1,79 Milliarden (30 Prozent) zur Abgeltung der ungedeckten Betriebskosten verwendet. 3,7 Milliarden (63 Prozent) werden investiert, um die Substanz des bestehenden Netzes zu erhalten, 390 Millionen (7 Prozent) fliessen in Erweiterungsinvestitionen. Erstmals werden diese Erweiterungsinvestitionen, die aus dem Zahlungsrahmen zur Leistungsvereinbarung realisiert werden sollen, namentlich aufgeführt. Damit sollen beispielsweise eine neue Rheinbrücke in Basel erstellt, die S-Bahn im Furttal ZH erweitert oder die Güterformationsgleise in Lupfig AG ausgebaut werden. Die geplanten Erweiterungsinvestitionen beseitigten punktuelle Kapazitätsengpässe im Personen- und Güterverkehr, die den Bahnbetrieb beeinträchtigen, sagte Leuenberger. Andere Projekte hätten zum Ziel, die wachsende Nachfrage zu befriedigen und die Fahrplanstabilität zu garantieren. Längst nicht alle Begehren der Kantone seien berücksichtigt worden. Erstmals werden bei der SBB überdies gewisse Leistungen bestellt, die über ihr eigenes Netz hinausgehen. Das sind zum Beispiel die Systemführerschaft bei der Einführung des Bahnfunksystems GSM-R, die Kapazitäts- und Fahrplan-Planung sowie das Erstellen des Kursbuches.

14.3.06
Die SBB hat einen Auftrag in der Höhe von zehn Millionen Franken an die ABB vergeben. Dabei geht es um die Modernisierung einer Umformeranlage in Zürich-Seebach. ABB liefert die elektrische Ausrüstung sowie die gesamte Steuerung und Leittechnik. Zuständig ist der Technologiekonzern zudem für die Montage und die Inbetriebnahme der Umformeranlage. Diese Anlage ist ein Leistungslieferant für den Bahnbetrieb. Die Modernisierung der seit 1979 bestehenden Umformeranlage in Zürich-Seebach soll bis im Frühling 2007 realisiert werden. Ausgeführt wirdder Auftrag der SBB von der Geschäftseinheit Leistungselektronik in Turgi AG, wie ABB mitteilte.

14.3.06
Für den Umbau des Bahnhofs Riehen BS und die neue S-Bahn-Haltestelle Niederholz beantragt die Basler Regierung beim Grossen Rat einen Kredit von 3 Millionen Franken. Spätestens ab Ende Jahr soll die Wiesental-Linie S6 bis zum Bahnhof SBB fahren. Die Verlängerung der S-Bahn-Linie für das badische Wiesental bedeutet gleichzeitig deren Anbindung an das SBB-Bahnnetz, wie die Regierung schrieb. Im Blick darauf sollen rechtzeitig der alte Bahnhof im Riehener Dorfkern auf ein zeitgemässes Komfort-Niveau aus- und die Quartierhaltestelle neu gebaut werden.

15.3.06
Die Lastwagen haben ihre Fahrleistung auf Schweizer Strassen 1993 bis 2003 insgesamt um 13 Prozent gesteigert, ihre Transportleistung um 28 Prozent. Am meisten zugelegt haben die schweren Sattelzüge. Wie aus der Publikation «Leistungen der Sachentransportfahrzeuge» des Bundesamtes für Statistik hervorgeht, haben Lieferwagen, Camions und Sattelzüge auf dem schweizerischen Strassennetz 1993 gesamthaft 4,7 Milliarden Fahrzeugkilometer zurückgelegt, 2003 waren es 5,3 Milliarden. Die Entwicklung ist aber je nach Fahrzeugart und Immatrikulation sehr unterschiedlich. «Auf der Überholspur» fahren die schweren Sattelzüge, die mit rund 67 Prozent die stärksten Wachstumsraten ausweisen. Bei den schweren Lastwagen ging die Fahrleistung dagegen um 11 Prozent zurück. Der Anteil des internationalen Schwerverkehrs an der Fahrleistung nahm 1993-2003 von 21 auf 26 Prozent zu. Die ausländischen Fahrzeuge legten zwischen 1993 und 2003 mit 39 Prozent recht deutlich zu. Mit der Einführung der LSVA und der Erhöhung der Gewichtslimite Anfang 2001 ging die Fahrleistung der schweren Sachentransportfahrzeuge zurück. Während die Fahrleistung 1993-2003 um 13 Prozent zunahm, wuchs die Transportleistung der Sachentransportfahrzeuge (ausgedrückt in Tonnenkilometern) um 28 Prozent - die Fahrzeuge konnten also mehr transportieren. Das Transportgut (gemessen in Tonnen) nahm dagegen um 7 Prozent ab. Die schweren Sattelzüge haben ihre Menge an transportierten Gütern innert zehn Jahren praktisch verdoppelt und ihre Transportleistung um den Faktor 2,2 gesteigert. Der internationale Verkehr legte zwischen 1993 und 2003 bezüglich des Transportgutes mit 50 Prozent, bezüglich der Transportleistung sogar mit 71 Prozent sehr stark zu. Der Vergleich zwischen Strasse und Schiene zeigt, dass im Jahr 2003 über 60 Prozent der Transportleistung auf der Strasse erbracht werden. Allerdings schwankte der Strassen-Anteil stark - zwischen 54 und 62 Prozent - je nach Konjunkturverlauf in der Schweiz und in den Nachbarländern. Die BFS-Studien stützen sich auf periodisch durchgeführten Stichprobenerhebungen. Im Jahr 2003 waren es die Gütertransporterhebung und die Erhebung zum grenzquerenden Güterverkehr. Die Studie ist einsehbar unter www.bfs.admin.ch -->-->publikationen.

15.3.06
Unter dem Namen «Nant de Drance» will die Aare-Tessin für Elektrizität (Atel) zusammen mit der SBB im Wallis ein unterirdisches Pumpspeicherkraftwerk erstellen. Das Projekt sei auf gutem Wege, gab Atel in Olten bekannt. Gebaut werden soll das Kraftwerk mit einer Leistung von 600 Megawatt zwischen den beiden Stauseen Emosson und Vieux-Emosson an der Landesgrenze Schweiz-Frankreich. Das Vorprojekt mit geologischen Sondierbohrungen sei abgeschlossen, erklärte Herbert Niklaus, Leiter Energie Schweiz. Der Entscheid zum Bau der Anlage zwischen Martigny und Chamonix werde jedoch frühestens 2007 gefällt. Am Projekt beteiligen sollen sich Atel mit 60 und die SBB mit 40 Prozent. Die Lage des Pumpspeicherkraftwerkes wäre laut Niklaus ideal. Die horizontale Distanz zwischen den beiden Speicherseen sei gering, der Höhenunterschied jedoch gross. Die Leistung von «Nant de Drance» könnte deshalb innerhalb von ein paar Minuten angerufen werden. Die Bedeutung von Pumpspeicheranlagen nehme wegen der Unterschiede z wischen den schwierig zu prognostizierenden Verbrauchsspitzen und den Schwachlastzeiten europaweit zu. Solche Anlagen eigneten sich vorzüglich, um diese Differenzen auszugleichen.

15.3.06
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG fordert von den Bundesbehörden umgehende Korrekturen in der Verkehrspolitik. Die vom Bundesamt für Statistik (BFS) veröffentlichten Zahlen, wonach der Anteil des internationalen Güterverkehrs seit der Einführung der LSVA im Jahre 2001 markant gestiegen ist, verdeutlicht nach Ansicht der ASTAG, dass die Schwerverkehrsabgabe primär die Binnentransporte und damit die schweizerische Wirtschaft selbst belastet. Dagegen sind im internationalen Verkehr wie beim Transitverkehr kaum Auswirkungen zu spüren. Der gemäss Verfassungsauftrag zu verlagernde Transitgüterverkehr hat mit 40 Prozent massiv zugenommen. Das schweizerische Transportgewerbe zahlt damit zwar rund 75 Prozent der LSVA, verliert international wegen der schweizerischen Verkehrspolitik aber immer mehr an Konkurrenzfähigkeit. Und: Diese Entwicklungen wirken sich unmittelbar auch auf die Transportkosten und die Arbeitsplätze aus. Mehr noch: Die Zunahme ist insbesondere im internationalen Sachentransport frappant. Dieser müsste gemäss dem Alpenschutzartikel von Grenze zu Grenze auf die Schiene verlagert werden. Das Gegenteil ist indessen der Fall: Der Anteil des internationalen Güterverkehrs hat gegenüber 1993 gemäss BFS um rund 40 Prozent zugenommen. In der Praxis bedeutet dies, dass das schweizerische Transportgewerbe mittlerweile zwar einen Grossteil der Lasten tragen muss. Rund 75 Prozent der im europäischen Vergleich massiv höheren LSVA wurden in den vergangenen Jahren jeweils vom Binnengüterverkehr bezahlt. In diesem Umfeld verliert das schweizerische Transportgewerbe international immer mehr an Konkurrenzfähigkeit. Anstelle einer weiteren pauschalen Erhöhung der LSVA ist der internationale Transitverkehr durch die Alpen von Grenze zu Grenze gezielt zu belasten. Die Binnentransporte sind dagegen vor weiteren Belastungen zu verschonen!

16.3.06
Der im Aargau lang ersehnte Ausbau der Gleisanlagen im Raum Lenzburg- Gexi ist um einen wichtigen Schritt weiter. In der Leistungsvereinbarung zwischen dem Bund und der SBB ist ein Finanzierungsbeitrag eingestellt worden. Wie das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) mitteilte, wurden in der Leistungsvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2010 insgesamt 10 Millionen Franken für den Bau des dritten Gleises eingestellt. Die entsprechende Botschaft habe der Bundesrat bereits zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Die Gesamtkosten für den Infrastrukturausbau belaufen sich laut BVU auf rund 70 Millionen Franken. Neben den 10 Millionen aus dem SBB-Leistungsauftrag stelle der Bund für dieses Projekt Restmittel aus der «Bahn 2000» zur Verfügung. Über die Höhe des kantonalen Beitrages werde derzeit verhandelt. Der Ausbau im Gleisdreieck zwischen Lenzburg, Othmarsingen und Hendschiken wurde vom Bund als «Projekt erster Priorität» eingestuft. Für den Aargau sei der Ausbau in diesem Dreieck, wo sich die West-Ost- und die Nord-Südachse der SBB kreuzen, sehr wichtig, schreibt das BVU. Die Heitersberglinie zwischen dem Limmattal und Rupperswil sei an ihre Kapazitätsgrenze angelangt. Und auf der Zufahrtsstrecke Nord-Süd zum Gotthard nehme die Zahl der Güterzüge laufend zu. Als Folge dieser grossen Zugsdichten kann seit dem Fahrplanwechsel 2004 nur einer der halbstündlich verkehrenden Freiämter Züge nach Lenzburg geführt werden. Der zweite Zug muss nach Othmarsingen ausweichen. Diese Umsteigeverbindung ist nach BVU jedoch unattraktiv.

16.3.06
Bereits auf die nächste Wintersaison hin sollen private Personentransporte zwischen den Flughäfen und den Tourismusgebieten erleichtert werden. Oppositionslos hat der Ständerat eine Motion angenommen, die dies verlangt. Nach Ansicht von Motionär Hans Hess (FDP/OW) muss die Konzessions- und Bewilligungspraxis für Gästetransporte mit Cars oder Kleinbussen liberalisiert werden. Mit dem öffentlichen Verkehr sei nämlich eine «verhältnismässige» Reise an den Ferienort häufig nicht möglich. Verkehrsminister Moritz Leuenberger stellte eine Anpassung der entsprechenden Verordnung in Aussicht. Den Gästen dürfe allerdings nicht suggeriert werden, sie müssten sozusagen «mit dem Cadillac direkt zum Skilift» geführt werden. In der Schweiz sei schliesslich schon die Fahrt mit der Bahn eine touristische Attraktion.

16.3.06
Der Ständerat will kein Gesetz, das für eine flächendeckende Verlagerung des Binnen-Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene sorgt. Mit 22 zu 9 Stimmen hat er eine Motion von Pierre-Alain Gentil (SP/JU) abgelehnt. Mit seinem Vorstoss wollte Gentil im Landesinnern das, was Verfassung und Gesetz heute für den alpenquerenden Güterverkehr vorschreiben. Er verlange nicht einen Güterbahnhof vor jedem Haus, sagte er. Den Markt allein dürfe man aber nicht spielen lassen. Während der frühere Bahn-Gewerkschafter Michel Béguelin (SP/VD) den Motionär unterstützte, meldete Carlo Schmid (CVP/AI) als Vertreter des Strassentransportgewerbes vehementen Widerstand an. In der kleinräumigen Schweiz habe die Strasse so gut wie die Schiene ihre Vorteile. Verkehrsminister Moritz Leuenberger bezeichnete das Ziel der Motion als erstrebenswert. Wichtiger als ein «abstraktes Gesetz» seien aber gute Rahmenbedingungen für den Schienen-Güterverkehr. Mit dem Landverkehrsabkommen, der Bahnreform, der LSVA, verstärkten Kontrollen im Strassenverkehr und Investitionen in Terminals werde bereits viel getan. Um die Verlagerung des Binnen-Güterverkehrs stärker voranzutreiben, wären letztlich zusätzliche Subventionen nötig, sagte Leuenberger. Diese Mittel müssten aber anderswo beim öffentlichen Verkehr eingespart werden. «Das ist das fürchterliche Drama im Brustkorb des Verkehrsministers.»

16.3.06
Das Bundesamt für Verkehr(BAV) hat der BLS die Bewilligung für den Betrieb der neuen Frequenzumrichter in der Unterstation Wimmis erteilt. Der Ausbau der Bahnstromanlagen für den Lötschberg-Basistunnel hat 60 Millionen Franken gekostet. Mit dem Ausbau der Anlagen wird die Verbindung zwischen Landesnetz (50 Hertz) und Bahnstromnetz (16,7 Hertz) wesentlich verstärkt und damit die Stromversorgung des neuen Lötschberg-Basistunnels sichergestellt, wie die BKW Energie AG mitteilte. Die vier neu installierten Frequenzumrichter weisen eine Leistung von insgesamt 80 Megawatt auf: Dies entspricht der Leistung, die benötigt wird, wenn vier Güterzüge mit einem Gewicht von je 2'000 Tonnen gleichzeitig bergwärts fahren würden. Diese Anpassungen für den Neat-Basistunnel erfolgten laut Auskunft von BKW-Sprecher Antonio Sommavilla planmässig und haben nichts mit dem grossen «Blackout» auf dem Schienennetz der SBB vom 22. Juni 2005 zu tun.

16.3.06
Die Betreiberin des Flughafens Zürich (Unique) kann auf ein Geschäftsjahr 2005 mit mehr Umsatz und mehr Gewinn zurückblicken. Ausserdem hat Unique mit dem Kanton Zürich eine Lösung für die Risiken aus allfälligen Fluglärmentschädigungen gefunden. Die Vereinbarung sieht vor, dass sie aus eigener Kraft Massnahmen umsetzt, um allfällige Fluglärmkosten von bis zu 1,1 Milliarden Franken selber tragen zu können. Wie Unique-Finanzchef Beat Spalinger an der Bilanzmedienkonferenz erklärte, ist eine Kapitalerhöhung von rund 300 Millionen geplant. Diese muss aber noch von der Generalversammlung am 11. April genehmigt werden. Zudem soll eine gebundene Kreditlimite von 200 Millionen beschafft werden. Falls die Kosten für Fluglärmentschädigungen den Betrag von 1,1 Milliarden Franken übersteigen, springt der Kanton Zürich ein. Er übernimmt die Vorfinanzierung jener Lärmverbindlichkeiten, welche vor Juni 2001 entstanden sind. Bis dahin war der Kanton Zürich Inhaber der Betriebskonzession des Flughafens Zürich. Im Zusammenhang mit der Kapitalerhöhung wird der Kanton Zürich seinen Aktienanteil auf das im Flughafengesetz festgelegte Minimum reduzieren; das heisst ein Drittel des Aktienkapitals plus eine Aktie. Derzeit verfügt er über ein Aktienpaket von rund 46 Prozent. Schliesslich sieht die Vereinbarung mit dem Kanton Zürich vor, dass die über 161,2 Millionen Franken aus dem Lärmfonds (Airport Zurich Noise Fund) als spezielles Vermögen angelegt werden. Gespeist wird der Fonds von den ab Zürich fliegenden Passagieren mit je fünf Franken pro Ticket. Laut Finanzchef Spalinger behält sich Unique vor, diese Lärmgebühr auf zehn Franken zu verdoppeln, falls dies hohe Entschädigungsforderungen notwendig machen. Erfreulich präsentiert sich auch das vergangene Geschäftsjahr. So erzielte Unique einen Umsatz von 702,2 Millionen Franken (+2,7 Prozent). Während die Erträge aus dem Fluggeschäft nur um 1,7 Prozent auf 418,9 Millionen Franken stiegen, erhöhten sich die Erträge aus dem Nichtfluggeschäft um 4,2 Prozent auf 283,4 Millionen. Das Betriebsergebnis (EBIT) nahm um 6,2 Prozent auf 175,0 Millionen Franken zu. Gleichzeitig konnte der Reingewinn von 52,4 auf 59,1 Millionen Franken gesteigert werden (+12,8 Prozent). Und beim Cash Flow gab es eine Zunahme von 5,1 Prozent auf 323,3 Millionen. Der positive Geschäftsgang widerspiegelt sich in der Zunahme der Passagierzahlen um 3,7 Prozent auf 17'884’652, was vor allem auf den Anstieg bei den Transferpassagieren zurückzuführen ist. Gemäss Unique konnte die Swiss ihren Marktanteil von 48,1 auf 50,6 Prozent erhöhen. Die Zahl der Flugbewegungen betrug 267’363 (+0,3 Prozent).

17.3.06
Für die Substanzerhaltung ihrer Infrastruktur und technische Verbesserungen sollen die Privatbahnen in den nächsten vier Jahren 600 Millionen Franken erhalten. Der Bundesrat hat dem Parlament die entsprechende Botschaft zugeleitet. Der 9. Rahmenkredit für die Jahre 2007-2010 ist als Übergangslösung konzipiert. Denn das Parlament hat die Bahnreform 2 an den Bundesrat zurückgewiesen. Mittelfristig ist vorgesehen, die Finanzierung der Privatbahnen mit Leistungsvereinbarungen zu regeln, wie dies seit 1999 auch bei der SBB AG üblich ist. Neu können aus diesem Kredit nicht nur einzelne Objekte bezahlt werden, sondern es ist auch möglich, mit Jahresbeiträgen ganze Programme zu finanzieren. Verschiedene Kantone möchten dennoch an der Objektfinanzierung festhalten, was weiterhin möglich bleibt, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Aufgrund der Eingaben der Privatbahnen ist laut BAV absehbar, dass die zur Verfügung stehenden Gelder mittel- und langfristig für den Substanzerhalt und für neue Erweiterungsinvestitionen nicht ausreichen. Können die Mittel mittelfristig nicht erhöht werden, sei die Stilllegung einzelner Strecken nicht auszuschliessen. Mit der Infrastrukturfinanzierung für die Privatbahnen verfolgt der Bundesrat im Wesentlichen die gleichen Ziele wie mit der eben verabschiedeten Leistungsvereinbarung mit der SBB. Insbesondere gilt es, ein hohes Sicherheitsniveau und die Leistungsfähigkeit des Netzes zu gewährleisten. Mit einem zweiten Bundesbeschluss beantragt der Bundesrat dem Parlament, die der BLS Lötschbergbahn AG für den Ausbau der Bergstrecke auf Doppelspur gewährten verzinslichen und rückzahlbaren Darlehen von 798 Millionen Franken in unverzinsliche und nur bedingt rückzahlbare Darlehen umzuwandeln. Die BLS ist nicht in der Lage, die Darlehen zu verzinsen und zurückzuzahlen, wie dies vor 30 Jahren unter anderen Voraussetzungen angenommen worden war. Damals waren Verkehr und Infrastruktur noch nicht getrennt, und die BLS war noch in der Lage, Dividenden auszurichten.

17.3.06
SBB Cargo baut beim Rollmaterial-Unterhalt bis Ende 2008 rund 220 von 900 Stellen ab. Bis zu 100 Stellen werden in neue Partnerschaften eingebracht. Entlassungen soll es keine geben. Die Reorganisation soll jährliche Einsparungen von 25 Millionen Franken bringen. Etwa ein Drittel des Stellenabbaus wird laut Angaben von SBB Cargo über Frühpensionierungen erfolgen. Nach heutiger Schätzung müssten sich damit maximal 150 Mitarbeitende beruflich neu orientieren. Sie werden bei der Weiterbildung und Umschulung von der SBB unterstützt. Der Abbau verteilt sich auf die ganze Schweiz. Betroffen ist aber vor allem das Industriewerk in Biel. 100 der 200 Arbeitsplätze sollten aber gesichert sein, sagte SBB Cargo-Chef Daniel Nordmann vor den Medien in Bern. Das Werk solle mit einem Partner weitergeführt werden, der eine bessere Perspektive biete, als wenn SBB Cargo das Werk alleine weiterführe. Bereits habe es erste Gespräche mit Unternehmen aus der Schweiz und dem europäischen Ausland gegeben, sagte Nordmann. Er sei überzeugt, dass sich dadurch eine erstklassige Lösung biete. Der neue Partner könnte generell Dieselmotoren warten und nicht nur Diesel-Lokomotiven wie der Rollmaterial-Unterhalt von SBB Cargo. Durch die Reorganisation beim Rollmaterial-Unterhalt wird hingegen das zweite Industriewerk in Bellinzona gestärkt. Die über 350 Arbeitsplätze bleiben vorerst erhalten. Mittelfristig könnte aber auch in Bellinzona nach einer Produktivitätssteigerung die Zahl der Arbeitsplätze reduziert werden, sagte Nordmann. SBB Cargo begründete den Stellenabbau mit dem Nachfragerückgang bei den Unterhaltsleistungen und dem steigenden Konkurrenzdruck beim Grossunterhalt von Güterwagen. Wegen europaweiten Überkapazitäten sei dieses Geschäftsfeld einem hohen Preisdruck ausgesetzt. Die Kosten für den Unterhalt des Rollmaterials liegen laut SBB Cargo in der Schweiz um 15 bis 20 Prozent über dem Niveau des Marktes. Diese Preise hätten direkten Einfluss auf die Preise von SBB Cargo. Nordmann begründete die Massnahme auch mit den Rahmenbedingungen, die durch den Gesamtarbeitsvertrag gegeben sind. Der gegenwärtige orientiere sich am Bahnbereich und nicht an der Industrie, was die gegenwärtige Situation verschärfe. Dabei gehe es nicht um das Lohnniveau, sondern um mangelnde Flexibilität. Der Restrukturierungsaufwand beträgt knapp 60 Millionen Franken. Für die Modernisierung und den Ausbau der Anlagen sind Investitionen im zweistelligen Millionenbereich vorgesehen. Über die Details soll noch vor Ende Juli 2006 entschieden werden. Bereits entschieden ist, dass in Bellinzona der Grossunterhalt von Streckenlokomotiven und Güterwagen konzentriert wird. Serviceleistungen im laufenden Betrieb werden in Muttenz BL, im Rangierbahnhof Limmattal bei Zürich, in Chiasso TI und in Lausanne durchgeführt. Trennen will sich SBB Cargo von den Serviceanlagen in Biel, Bellinzona, Brig und Basel. Diese werden SBB Personenverkehr zur vollen oder teilweisen Nutzung offeriert. Geschlossen wird die Serviceanlage in Lugano-Verdeggio, nur bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels weiterbetrieben wird jene in Erstfeld UR.

20.3.06
Der Personenverkehr auf Strasse und Schiene wird laut einer Studie des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) bis 2030 weiter wachsen. Obwohl dabei der öffentliche Verkehr stärker als der Strassenverkehr zulegen wird, bleibt das Auto das bevorzugte Transportmittel. Zu diesem Schluss kommt der Expertenbericht «Perspektiven des schweizerischen Personenverkehrs bis 2030» des ARE. Darin wurden vier Szenarien für die zukünftige Entwicklung des Verkehrs in der Schweiz erarbeitet. Je nach Szenario steigen die gesamten Personenverkehrsleistungen bis 2030 von heute 111 Milliarden Personenkilometern um 15 bis 29 Prozent auf 128 bis 143 Milliarden Personenkilometer, wie das ARE mitteilte. Überproportional stark um 22 bis 78 Prozent wird der öffentliche Verkehr zulegen. Dessen Marktanteil bleibt aber trotzdem hinter jenem des motorisierten Individualverkehrs zurück und steigt um bis zu sieben Prozentpunkte auf höchstens 24 Prozent. Der motorisierte Individualverkehr dürfte demgegenüber um bis zu 20 Prozent wachsen. Sein Marktanteil würde von heute 78 Prozent auf höchstens 70 Prozent zurückfallen, wie das ARE weiter schreibt. Ein beträchtlicher Anteil des gesamten Personenverkehrs entfällt schon heute auf den Freizeitverkehr - ein Trend, der sich laut ARE noch verstärken dürfte. Je nach Szenario werde der Freizeitverkehr bis 2030 um 26 bis 31 Prozent wachsen. Überdurchschnittlich wachsen dürfte auch der internationale Tourismusverkehr - im Falle eines hohen Wirtschaftswachstums bis gegen 46 Prozent. Demgegenüber rechnet das ARE damit, dass sich die Anteile des Einkaufs- und Nutzverkehrs von heute 11 respektive 7 Prozent bis 2030 kaum verändern. Hingegen rechnet das ARE mit einem Rückgang des Pendlerverkehrs, «nicht zuletzt aufgrund der sich abschwächenden Zahlen von Erwerbstätigen und Auszubildenden». Der heutige Anteil von 24 Prozent werde um zwei bis drei Prozentpunkte zurückgehen. Unverändert hoch bleibt die Bedeutung des Verkehrs innerhalb der Schweiz. Dessen Zuwachs dürfte zwischen 19 bis 29 Prozent liegen; der Anteil von heute 78 Prozent am gesamten Personenverkehr dürfte sich praktisch nicht ändern. Der Quell-Ziel-Verkehr (grenzquerender Verkehr mit Start- oder Zielort im Ausland) wird in etwa seinen heutigen Anteil von 15 Prozent beibehalten. Leicht erhöhen wird sich der Transitverkehr mit Start und Ziel im Ausland: Er könnte bis 2030 bis gegen 45 Prozent zulegen und seinen Anteil von 6,5 auf 7,3 Prozent steigern. Die Ursache dafür sieht das ARE vor allem in der Zunahme des Tourismusverkehrs, der die Schweiz quert.

21.3.06
Während SBB Cargo mit grossen Problemen kämpft, meldet die Güterverkehrstochter der BLS für 2005 zum fünften Mal in Folge ein positives Ergebnis. Bei einer um 32 Prozent erhöhten Transportleistung resultierte ein Gewinn von 6,4 Millionen Franken. Insgesamt erreichte BLS Cargo ein Transportvolumen von 2'823 Millionen Nettotonnenkilometern (+32 Prozent), wie Unternehmensleiter Dirk Stahl in Bern bekannt gab. Wichtigster Wachstumsträger war der unbegleitete kombinierte Verkehr (Container, Wechselbehälter) im Alpentransit via Gotthard und via Lötschberg-Simplon. Auf der Lötschberg-Route habe man hier vor allem mit bestehenden Kunden eine Zunahme um 16 Prozent erreicht. Auf der Gotthard-Achse resultierte im unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV) in Kooperation mit dem deutschen Partner Railion eine Verdreifachung des Volumens. BLS Cargo steigerte den Gesamtertrag um 16 Millionen auf 173,1 Millionen Franken. Der Jahresgewinn wuchs um 2,9 Millionen auf 6,4 Millionen Franken. In einem konstanten Wachstumsprozess befindet sich die Rollende Autobahn zwischen Freiburg im Breisgau und Novara, wo eine Zunahme um 20 Prozent verzeichnet wurde. Die Zahl der transportierten Lastwagen sei damit auf rund 80'000 pro Jahr gewachsen. Weniger Freude bereitet den Verantwortlichen der konventionelle Wagenladungsverkehr. Am Lötschberg, wo BLS Cargo Marktführerin ist, betrug das Wachstum 4 Prozent, am Gotthard resultierte ein Minus von 31 Prozent. Nach dem bereits zuvor etablierten grenzüberschreitenden Einsatz von Lokomotiven kamen 2005 erstmals auch Lokführer der BLS und von Railion Deutschland in beiden Ländern zum Einsatz. BLS-Personal fuhr etwa von Basel nach Offenburg und Singen, während Railion Personal bis Erstfeld einsetzen konnte. Der Umfang der Einsätze habe sich ungefähr die Waage gehalten, bilanzierte Stahl. Man sei zudem daran, die manchmal recht zeitraubenden Grenzprozesse an der Südgrenze zu verbessern. In Chiasso wurde eine eigene Servicestelle aufgebaut, in Domodossola konnte eine Einrichtung von der SBB übernommen werden. Auf das Erfolgsgeheimnis angesprochen, das den grossen Unterschied zur SBB erklären könnte, sagte Stahl, man habe eine «andere Ausgangslage». So kenne man die Probleme der SBB mit ihren Service-Werkstätten nicht, weil man hier auf die Infrastruktur der BLS-Muttergesellschaft zurückgreifen könne. Zudem wirke sich für BLS Cargo günstig aus, dass man nicht im Einzelwagenladungsverkehr tätig ist. Vor allem dieser ist bei der SBB defizitär. Stahl räumte ein, dass der Transport ganzer Züge durch die Schweiz «wenig Kostentreiber» mit sich bringe. Die SBB hatte am Vortag trotz mehr Tonnenkilometern einen Verlust von 165 Millionen Franken für SBB Cargo gemeldet.

21.3.06
Der Ständerat hat dem Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und für das Nationalstrassennetz als erster Rat zugestimmt. Ausdrücklich und einmütig nahm er dabei die Hauptstrassen in den Berg- und Randregionen in die Vorlage auf. Der Präsident der Verkehrskommission, Thomas Pfisterer (FDP/AG), erinnerte ans Scheitern des Gegenvorschlags zur Avanti-Initiative im Februar 2004. Nun nehme der Bundesrat mit dem neuen Gesetz und der Kreditvorlage einen erneuten Anlauf, in der Schweiz die drängendsten Verkehrsprobleme zu lösen. Erfreulich sei, dass kein einziger Minderheitsantrag vorliege. Das verspreche eine speditive Behandlung und eröffne der Vorlage gute Chancen im Nationalrat. Verkehrsminister Moritz Leuenberger bezeichnete die Vorlage als austariert. Dass die Kommission sie einstimmig präsentieren könne, sei «etwas sehr Seltenes». Vizepräsident Peter Bieri (CVP/ZG), Präsident der früheren Expertenkommission «Agglomerationsverkehr», die eigentliche Begründerin der heutigen Vorlage, bezeichnete die Vorlage als «in jeder Hinsicht ausgewogen». Sie berücksichtige alle Interessen, entspreche den Mobilitätsansprüchen der modernen Gesellschaft, schaffe leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen zum Erhalt unseres Wohlstandes und fördere den nationalen Zusammenhalt des Landes. Der Ständerat verbreiterte die bundesrätliche Vorlage, zum Beispiel durch die Präzisierung, wie die Mittel verwendet werden und vor allem durch die Aufnahme der Berg- und Randregionen. Dies sei «auch aus der Sicht eines Agglomerationsflachländers absolut gerechtfertigt», sagte Hans Hofmann (SVP/ZH). Der Ständerat will für «Dopo Avanti» ab 2008 während 20 Jahren 20,8 Milliarden Franken einsetzen: 8,5 Milliarden für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes bis 2015, 5,5 Milliarden für die Beseitigung von Engpässen und 6 Milliarden Franken für den öffentlichen und privaten Agglomerationsverkehr. Bei den Hauptstrassen der Berggebiete und Randregionen geht es dem Ständerat ausschliesslich um die Substanzerhaltung. Er sieht 800 Millionen Franken für 20 Jahre vor. Sie sollen je zur Hälfte aus der Buchungsreserve der Strassenfinanzierung und über Jahrestranchen aus dem Fonds finanziert werden. Finanziert werden soll der Fonds mit zweckgebundenen Geldern aus Mineralölsteuer und Autobahnvignette; das Parlament bestimmt dabei die jährlichen Tranchen. Der Fonds soll mit einer Ersteinlage von 2,6 Milliarden aus der mittlerweile auf 3,7 Milliarden angewachsenen Spezialfinanzierung des Strassenverkehrs starten. In der Gesamtabstimmung passierte die Vorlage den Ständerat mit 37 zu 0 Stimmen. Sie geht nun an den Nationalrat.

21.3.06
Der Bau des NEAT-Gotthard-Tunnels verzögert sich. Weil die Vergabe eines Bauloses neu beurteilt werden muss, rechnet die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) damit, dass sich der Baubeginn in Erstfeld UR um ein Jahr hinauszieht - vorausgesetzt, die AlpTransit Gotthard AG (ATG) entscheide innert zwei Monaten über die Neuvergabe. Die finanziellen Folgen sind unbekannt. Die Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen hatte Mitte Februar eine Beschwerde der Arbeitsgemeinschaft Marti gegen die Vergabe des NEAT-Loses Erstfeld gutgeheissen. Marti bezweifelte die Rechtmässigkeit der Vergabe, weil der österreichische Konkurrent Strabag nur um 0,6 Prozent billiger offeriert habe. Das Auftragsvolumen beträgt rund 430 Millionen Franken. Die NAD sei beunruhigt über die Kosten und Verzögerungen, die sich ergeben könnten. Verzögerungen bei den Bauarbeiten in Erstfeld seien nur schwer aufzufangen. Die ATG rechne damit, dass sich die Eröffnung des Gotthard-Tunnels um etwa drei Monate verschiebe. Bisher ging die ATG von einer Inbetriebnahme des Gotthard-Tunnels Ende 2015 aus.

21.3.06
Der TCS begrüsst die einhellige Zustimmung des Ständerates zu einem Bauprogramm für Verkehrsinfrastrukturen, das der Nachfrage der Benützer Rechnung trägt, nämlich: - 14 Milliarden Franken für die Fertigstellung der Autobahnen (8,5 Milliarden im Rahmen des Infrastrukturfonds und rund 5,5 Milliarden, die zwischen der Ablehnung des Gegenvorschlages zur Avanti-Initiative und dem Inkrafttreten des Fonds im Rahmen der jährlichen Voranschläge 2004 bis 2007 bereitgestellt wurden). - 5,5 Milliarden Franken für den Ausbau überlasteter Autobahnabschnitte, womit gleichzeitig das grösste Tabu der schweizerischen Verkehrspolitik gebrochen wird. – 1 Milliarde Franken für Hauptstrassen in Randregionen. Hiermit wird der Vorrang der Strasse und die Bedeutung des Unterhaltes eines Netzes, das mehrere gefährliche Strassenabschnitte enthält, anerkannt. – 2 Milliarden Franken (vorsichtige Schätzung) für Strassenprojekte in Agglomerationen (Umfahrungsstrassen, Brücken und Tunnels in Städten) und rund 4 Milliarden Franken (Schätzung) für Infrastrukturen des öffentlichen Verkehrs(öV) in Agglomerationen (Tram, Busspuren). Andererseits bedauert der TCS, dass der Ständerat die Finanzierung von Regionalbahnen (S-Bahnen) mit Strassengeldern weiterhin unterstützt. Dies ist nicht nur verfassungswidrig, sondern schadet auch andern Vorhaben des öV in den Agglomerationen. Der TCS erwartet, dass der Nationalrat (Zweitrat) diesen Punkt korrigiert und die S-Bahnen aus dem Fonds für den öV (Finöv) finanziert, allenfalls mittels eines Darlehens von 1 Milliarde Franken aus der Strassenkasse.

22.3.06
Die Organisation von Grossveranstaltungen im Stade de Suisse funktioniert in den Bereichen Verkehr und Sicherheit noch nicht völlig reibungslos. Stadt Bern, Transportunternehmen und Veranstalter planen deshalb eine Reihe von Verbesserungen. Im Bereich Verkehr erarbeitet eine Arbeitsgruppe zurzeit eine Reihe von Verbesserungsmassnahmen, wie die Stadt Bern mitteilte. Geplant sind namentlich Verbesserungen bei der Fahrgastinformation und der Lenkung der Personenströme bei der S-Bahn-Station Wankdorf. Zu diesem Zweck sollen bei der Station zusätzliche Lautsprecher und Monitore montiert werden. Auf dem südlichen Bahnhofvorplatz sollen zudem künftig mit mobilen Absperrungen Warteräume für die Fans geschaffen werden. Die Massnahmen drängten sich aus Sicherheitsgründen auf, sagte dazu auf Anfrage Hugo Staub, Leiter der städtischen Verkehrsplanung. Vor allem, wenn nach einem Match gleichzeitig viele Fans ihren Zug erreichen wollten, sei es auf den Perrons teilweise zu einem grossen Gedränge gekommen. Um die Sicherheit zu gewährleisten, hätten die Bahnen einen sehr grossen Personalaufwand betreiben müssen. Teilweise hätten gar die durchfahrenden Züge ihr Tempo drosseln müssen. Im Bereich Verkehr ist zudem geplant, die öV-Tickets der Zonen 10 und 11 des Libero-Tarifverbunds in die Eintrittstickets zu den Veranstaltungen im Wankdorf zu integrieren. Die Veranstalter entschädigen dafür den Tarifverbund mit einer Abgeltung; die entsprechenden Verhandlungen sind laut Staub aber noch nicht in allen Fällen abgeschlossen.

22.3.06
Künftig gelten europaweit einheitliche Lande- und Überflugverbote für aussereuropäische Airlines. Die Schwarze Liste, bei der auch die Schweiz mitmacht, umfasst über 90 Fluggesellschaften. Grundlage für die Schwarze Liste, auf der in erster Linie afrikanische und asiatische Airlines figurieren, sind von Experten aus der EU, aus Norwegen und der Schweiz ausgearbeitete Sicherheitskriterien. Sie beziehen sich im Wesentlichen auf die auf europäischen Flughäfen durchgeführten Inspektionen. Berücksichtigt werden schlecht gewartete Flugzeuge, Unternehmen, die nicht fähig sind, die Mängel zu beheben, und unfähige Kontrollbehörden. Wie das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) mitteilte, flog bisher keine der auf der Liste aufgeführten Gesellschaften die Schweiz an. Wegen ungenügender Behördenaufsicht wurden alle Airlines von Liberia, Sierra Leone, Swaziland und Äquatorialguinea aus dem europäischen Luftraum verbannt. Von der Demokratischen Republik Kongo (Kongo-Kinshasa) ist nur eine einzige Maschine für Flüge nach Europa zugelassen. Der Betrieb von Fluggesellschaften kann ganz oder teilweise untersagt werden. Vor dem Entscheid konsultiert die EU-Kommission die Expertengruppe. Eine rasche Einigung auf einheitliche Kriterien wurde nicht zuletzt auch durch den politischen Druck nach einer hohen Zahl von Unfällen im Linienflugverkehr 2005 gefördert. Gemäss der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) kamen 713 Menschen bei 18 Unfällen mit Verkehrsflugzeugen ums Leben.

23.3.06
Der Berner Grosse Rat hat einen Kredit in der Höhe von 3 Millionen Franken für eine Pistenverlängerung auf dem Flughafen Bern-Belp gutgeheissen. Ein linker Nichteintretensantrag hatte keine Chance. Die Piste von Bern-Belp muss im Süden wegen neuer Sicherheitsvorschriften um 230 Meter verlängert werden. Der Ausbau ist bereits bewilligt. Mit dem beantragten Kantonsbeitrag wollten die Regierung und die Steuerungskommission (SK) der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens Rechnung tragen. Es gehe um einen einmaligen Beitrag des Kantons, sagte Brigitte Bolli (FDP/Bern) namens der SK. Der Beitrag helfe mit, dass der Flughafen Bern-Belp in der Schweiz konkurrenzfähig bleibe. Matthias Burkhalter (SP/Rümligen) sagte als Sprecher der SK-Minderheit, dass nicht der Ausbau der Piste bestritten werde. Die Leistungsfähigkeit von Bern-Belp dürfe aber nicht «am Tropf des Kantons hangen», es müsse der sonst viel gelobte Wettbewerb spielen. EVP und SVP betonten, die Ausgabe liege auf der Linie der kantonalen Wachstumsstrategie. Es gehe um eine sinnvolle und transparente Form der Wirtschaftsförderung. Die FDP votierte für einen «flexiblen, leistungsfähigen Flughafen». Die drei Millionen stünden einer volkswirtschaftlichen Wertschöpfung des Flughafens von 220 Millionen Franken jährlich gegenüber. Volkswirtschaftsdirektorin Elisabeth Zölch sagte, dass der Flughafen die Anbindung an die europäischen Wirtschaftszentren garantiere. Dies sei wichtig für den Ansiedlungsentscheid von Firmen. Die Pistenverlängerung führe zudem zu einer Lärmverminderung für die Anwohner. Auch aus touristischer Sicht sei der Flughafen wichtig. Nach einer langen und teils emotional geführten Debatte lehnte das Parlament den Nichteintretensantrag mit 126 gegen 47 Stimmen ab. In der Schlussabstimmung passierte das Geschäft mit 124 zu 46 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

23.3.06
Das Hochwasser im August 2005 hat der BLS-Schifffahrt auf dem Thuner- und Brienzersee die Saison vermiest. Die Ertragsausfälle schlagen mit einer Million Franken zu Buche. Für das laufende Jahr wird eine «schwarze Null» angestrebt. Neben den Ertragsausfällen entstanden beträchtliche Schäden an Material und Infrastruktur, wie die BLS Schifffahrtsbetriebe mitteilten. Die Nachfrage blieb mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe deutlich hinter dem Vorjahr zurück. Die Thunerseeflotte hatte vom 22. August an zwölf Tagen hochwasserbedingte Zwangspause, die Brienzerseeflotte 9 Tage. Insgesamt wurden 660'242 Fahrgäste auf dem Thunersee gezählt (-4,2 Prozent), auf dem Brienzersee waren es 289'303 Personen (-16,3 Prozent). Die Verkehrserträge reduzierten sich trotz einer Tarifanpassung um 0,47 Millionen Franken auf 9,58 Millionen. Der Spartenverlust betrug 1,95 Millionen Franken (Vorjahr: 1,84 Millionen).

23.3.06
Wer im Bodensee näher als 100 Meter Umkreis um eine Hafeneinfahrt für Fahrgastschiffe badet oder taucht, muss mit einer Busse von 50 Franken rechnen. Die Thurgauer Regierung hat die Verordnung über die Ordnungsbussen im Schiffsverkehr geändert. Das Gleiche gilt für das Baden und Tauchen um Landestellen der Fahrgastschifffahrt ausserhalb öffentlicher Badeplätze. Ebenfalls eine Busse in der Höhe von 50 Franken erhält, wer das Tauchverbot in markierten Fahrwassern nicht einhält. Diese Vorschriften sollen der Sicherheit der Wassersportler dienen, so der Thurgauer Regierungsrat. Er hat Verstösse gegen die Verbote deshalb mit Ordnungsbussen belegt. Diese Neuerungen wurden notwendig, nachdem der Bundesrat im Dezember 2005 die Verordnung über die Schifffahrt auf dem Bodensee gemäss Beschluss der Internationalen Schifffahrtskommission für den Bodensee angepasst hatte. Angepasst wurden zudem die Nummerierung der Verbotszeichen. Ausserdem gibt es ein neues Zeichen für das Verbot des Fahrens mit Segelfahrzeugen.

23.3.06
Die beiden NEAT-Basistunnels am Gotthard und am Ceneri werden dereinst von Pollegio bei Biasca aus gesteuert werden. Die Betriebszentrale soll im Jahre 2012, also drei Jahre vor der Fertigstellung des Gotthard-Basistunnels, eröffnet werden. Die SBB und die AlpTransit Gotthard AG wollen mit dem Tunnel-Control-Center ein «zukunftsweisendes Gebäudekonzept mit Blick auf Funktionalität, Architektur, Ökologie und Ökonomie» verwirklichen, heisst es in einem gemeinsamen Communiqué. Zu diesem Zweck wird ein Architekturwettbewerb durchgeführt, der am 24. März mit der Ausschreibung startet. Der gesamte Bahnbetrieb auf den Strecken von Arth-Goldau bis Chiasso und von Bellinzona bis Luino (I) soll dereinst in Pollegio am Südportal des Gotthard-Basistunnels überwacht und gesteuert werden. Das heute in Bellinzona angesiedelte «Centro d'Esercizio Regionale» (CER) wird in die Zentrale in Pollegio integriert.

27.3.06
Aggressionen im öffentlichen Verkehr sollen von Amtes wegen verfolgt werden. Der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verband (SEV) hat eine Petition eingereicht, die nach Angriffen gegen Buschauffeure in der Romandie lanciert worden war. Die von rund 10'000 Personen unterzeichnete Petition verlangt von den Unternehmen des öffentlichen Verkehrs(öV) und von den Behörden Massnahmen, um die Sicherheit des Personals in Zügen, Trams und Bussen und damit der Passagiere zu gewährleisten. Es brauche mehr Personal, sagte Jürg Hurni vom Zugpersonalverband vor den Medien in Bern. Die Sicherheit von Reisenden und Personal sei für die Unternehmen des öV ein wichtiges Anliegen, sagte SBB-Sprecher Roland Binz auf Anfrage. Die Unternehmen hätten schon vor einigen Jahren reagiert. Die SBB etwa stockte die Bahnpolizei von 150 auf 250 Personen auf und rüstete bislang rund die Hälfte der Züge im Regionalverkehr mit Videokameras aus, wie Binz sagte. Das zeige Wirkung: Im Jahr 2005 wurden 338 Angriffe auf SBB-Personal registriert, 15 Prozent weniger als 2004. Bis in etwa fünf Jahren sei die Videoüberwachung in allen Regionalzügen eingeführt, kündigte Binz an. Zudem verfolge die SBB verschiedene Präventionsprojekte, zum Beispiel für Schüler oder Sportfans. Schon erfüllt - wenn auch unbemerkt - wurde die zweite Forderung der Petition, dass Übergriffe auf Buschauffeure, Lokführer, Kondukteure, Kontrolleure, Bahnpolizistinnen und -polizisten und Schalterpersonal von Amtes wegen verfolgt werden. Heute müssen Angestellte des öffentlichen Verkehrs als Kläger auftreten. In der Tat hat das Parlament im Rahmen des Seilbahngesetzes diskussionslos eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes angenommen, die strafbare Handlungen gegen Angestellte von Unternehmen des öV zu Offizialdelikten erklärt. Der Artikel ist allerdings noch nicht in Kraft.

27.3.06
Das fast 160 Jahre alte Dampfschiff «Rigi» kann doch nicht wieder ins Wasser zurück. Seine Konstruktion ist zu schwach, wie eine Machbarkeitsstudie gezeigt hat. Nun bleibt das Schiff als technisches Denkmal im Verkehrshaus. Die «Rigi» gilt als ältester erhaltener Seitenraddampfer und verkehrte 1848 bis 1952 auf dem Vierwaldstättersee. Die letzten 50 Jahre diente das trocken gelegte Schiff als Restaurant im Garten des Verkehrshauses in Luzern. Zum 50-Jahr-Jubiläum des meistbesuchten Museums der Schweiz im Jahre 2009 hätte das Schiff wieder flott gemacht werden und zu speziellen Rundfahrten in See stechen sollen. Darauf hatten sich das Verkehrshaus, die Schifffahrtsgesellschaft und die Dampferfreunde im letzten Jahr geeinigt. Doch darauf wird nichts, wie das Verkehrshaus mitteilte. Eine Machbarkeitsstudie habe gezeigt, dass es aus technischen und historischen Gründen nicht sinnvoll sei, das Schiff wieder in Betrieb zu nehmen. Zwar habe die «Rigi» vor 150 Jahren dem modernsten Stand der Technik entsprochen. Doch den heutigen Sicherheitsbestimmungen könnte das Schiff nur noch mit allergrössten Anpassungen und Umbauten genügen, die wiederum einen wesentlichen Eingriff in die historische Originalsubstanz bedeuten würden. Beim Hochwasser 2005 schien die «Rigi» laut der Mitteilung zunächst von alleine wieder zu schwimmen. Doch der ganze Rumpf habe sich mit Wasser gefüllt, so dass sich darauf gesundheitsschädigende Schimmelpilze bildeten. Der 1959 aufgebaute Schiffssalon konnte nicht mehr für das Publikum freigegeben werden. Dank Spenden und den Versicherungsgeldern kann das Schiff aber zumindest in seiner Grundsubstanz erhalten werden. Es wird in der ursprünglichen Erscheinungsform als so genannter Glattdeckdampfer vor der Schifffahrt-Halle im Verkehrshaus präsentiert. Als ältester erhaltener Seitenrad-Glattdeckdampfer soll die «Rigi» zum Zeugen für die Industrialisierung des Verkehrs und den aufkommenden Tourismus werden. Immerhin dürfte sich laut der Mitteilung die erste Schweizer Gruppenreise von Thomas Cook 1863 mit der «Rigi» von Luzern an den Fuss der Rigi begeben haben.

28.3.06
Die Schweiz sichert ihre Einflussmöglichkeiten auf der Simplon-Achse. Bundespräsident Moritz Leuenberger und Italiens Verkehrsminister Pietro Lunardi haben in Turin die neue Simplonkonvention unterzeichnet, wie das UVEK mitteilte. Der Betrieb der Infrastruktur bis Iselle (I) ist weiterhin Sache der Schweiz, während zwischen Iselle und Domodossola Italien zuständig ist. Neu gewähren sich die Schweiz und Italien gegenseitig den Netzzugang bis Brig beziehungsweise bis zum Güterverkehrsterminal Domodossola II. Für die Regelung technischer Details des Betriebs sind neu die Bahnen zuständig. Zudem wird das Regelwerk vereinfacht. Und die mit der Kontrolle und Umsetzung betrauten Gremien werden reorganisiert und verkleinert. Das Abkommen erneuert die alte Simplonkonzession und regelt den Bahnbetrieb durch den Simplontunnel auf der grenzüberschreitenden Strecke zwischen Brig und Domodossola. In einem Staatsvertrag von 1895 hatten die Schweiz und Italien vereinbart, den Simplontunnel zu bauen und zu betreiben. 1896 erteilte Italien der Schweiz eine Konzession für den Bau und Betrieb des Streckenabschnitts auf italienischem Territorium, von der Landesgrenze mitten im Simplontunnel bis Iselle. Diese Konzession lief am 31. Mai 2005 aus und wurde provisorisch verlängert. Nun ist sie für die nächsten 99 Jahre erneuert. Mit der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels Ende 2007 erhält die Achse Basel- Bern- Lötschberg- Brig- Simplon- Novara im NEAT-Konzept eine neue Bedeutung von europäischer Dimension: Der neue Tunnel wird die Kapazitäten des Schienengüterverkehrs auf dieser Achse massiv erhöhen.

28.3.06
Die Gesamtkosten der NEAT werden weiterhin auf rund 16,4 Milliarden Franken geschätzt. Laut dem 20. Standbericht kamen seit der letzten Schätzung im September 2005 nur 30 Millionen hinzu. Stärker erhöht hat sich hingegen das Risiko von Mehrkosten. Das Risikopotenzial stieg um 100 Millionen auf 1,4 Milliarden, wie aus dem publizierten Bericht des Bundesamtes für Verkehr (BAV) an die parlamentarischen Aufsichtsgremien hervorgeht. Danach ergeben sich ohne Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer mögliche Endkosten von 17,8 Milliarden (Preisstand 1998). Hauptgrund für die Erhöhung des Risikopotenzials ist die Kostenentwicklung beim Ceneri-Basistunnel. Dieses Vorhaben wird überprüft, nachdem das Bauprojekt eine Kostensteigerung um 174 Millionen ergeben hat. Allfällige Mehrkosten wegen des Rechtsstreits um die Vergabe des Loses Erstfeld sollten durch die 1,4 Milliarden gedeckt sein. Für die NEAT hat das Parlament bisher 15,6 Milliarden bewilligt. Damit besteht eine aktuelle Finanzierungslücke von 800 Millionen. Bis 2007/08 kann der Bundesrat für notwendige Verpflichtungen Mittel aus den Reserven freigeben. Dannzumal wird die angekündigte Gesamtschau zu den künftigen Eisenbahn-Projekten vorliegen. Gleichzeitig mit dieser Gesamtschau wird der Bundesrat dem Parlament voraussichtlich einen weiteren NEAT-Zusatzkredit unterbreiten. Allenfalls müssen Projekte gestrichen oder weiter zurückgestellt werden. Die «Kompensationsplanung» sei für alle Projektbeteiligten eine Daueraufgabe, heisst es im Standbericht.

29.3.06
Wer auf der Autobahn A1 unterwegs ist, wird neu am Baregg über eine Anzeige in Fahrtrichtung Zürich über die aktuelle Luftbelastung informiert. Angezeigt wird ein Kurzzeit-Belastungs-Index (KBI), der stündlich aktualisiert wird. Wie das Aargauer Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) mitteilte, orientiert sich der KBI an den Grenzwerten der Luftreinhalteverordnung (LRV). Er wird aus Messdaten für Ozon, Stickstoffdioxyd und Schwebestaub berechnet. Erhoben werden die Daten für die drei Schadstoffe in der Station Baden. Je nach Luftbelastung ändert sich auf der Anzeigetafel die Farbe. Violett signalisiert eine «sehr hohe», blau eine «sehr geringe» Belastungsstufe. Zwischen diesen beiden Extremwerten stehen rot, orange, gelb und grün für die Belastungsstufen «hoch», «erheblich», «mässig» und «gering». Die Anzeigetafel wurde vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) als Pilotinstallation bewilligt. Nach der Anzeigetafel in Fahrtrichtung Zürich auf der Westseite des Baregg-Tunnels wird im Herbst auf der Ostseite, vor der Überdeckung Neuenhof, eine zweite Anzeige in Fahrtrichtung Bern installiert.

30.3.06
EU-Bahngesellschaften sind nicht verpflichtet, in der Schweiz die branchenüblichen Arbeitsbedingungen einzuhalten. Zu diesem Schluss kommt das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco). Bundesrat Leuenberger strebt nun eine politische Lösung mit Brüssel an. Wie das seco mitteilte, gilt für in der Schweiz tätigen EU-Unternehmen die schweizerische Arbeitszeitgesetzgebung. Zudem brauchen die Bahngesellschaften eine Sicherheitsbescheinigung. Für die Arbeitsbedingungen ist gemäss dem Landverkehrsabkommen Schweiz-EU aber das Sitzland des Unternehmens verantwortlich. Die Untersuchung hatte das seco zusammen mit weiteren Bundesämtern und den Sozialpartnern durchgeführt. «Die Einhaltung fairer Arbeitsbedingungen ist eine europäische Herausforderung», schliesst die Arbeitsgruppe. Daher solle das Thema auf politischer Ebene angegangen werden. Ein Treffen zwischen Moritz Leuenberger und EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot ist auf den 8. Mai geplant, wie beide Seiten erklärten. Der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verband (SEV), der in der Arbeitsgruppe mitgearbeitet hatte, machte in einem Communiqué Druck für eine politische Lösung. Man nehme die Rechtslage zur Kenntnis, erklärte der SEV, für den die Situation ein «untragbarer Zustand» ist. Aufgebracht worden war das Problem im Herbst 2004. Seit damals werden im Rahmen einer Unternehmenskooperation von der deutschen Railion AG, einer Tochtergesellschaft der deutschen Bahn (DB) deutsche Lokomotivführer für Gütertransporte in der Schweiz eingesetzt.

30.3.06
Per 30. September 2005 waren 5'368'728 Strassenfahrzeuge in der Schweiz immatrikuliert, davon 5'043'003 Motorfahrzeuge, der Rest Anhänger, wie der Statistik der Strassenfahrzeuge zu entnehmen ist. Damit wurde erstmals bei den Motorfahrzeugen die 5-Millionen-Grenze überschritten. Seit 1990, als man knapp 3,8 Millionen Motorfahrzeuge zählte, nehmen die Bestände der einzelnen Fahrzeugkategorien laut Bundesamt für Statistik regelmässig um ein bis zwei Prozent jährlich zu. Der Personenwagenbestand ist in 15 Jahren um 29,5 Prozent gewachsen – von knapp 3 auf 3,864 Millionen Autos, was eine mittlere jährliche Wachstumsrate von 1,7 Prozent ergibt. Bei den Motorrädern ergibt sich sogar eine mittlere jährliche Steigerung von 4,7 Prozent. 1990 gab es knapp 300'000 Motorräder, 2005 waren es 592'194. In den letzten fünf Jahren ist indes die Zahl der jährlich neu in Verkehr gesetzten Fahrzeuge zurückgegangen: Bei den Motorfahrzeugen insgesamt betrug der Rückgang 2004/2005 2,3 Prozent (auf 338'615 Fahrzeuge), bei den Personenautos 2,5 Prozent (auf 260'682) und bei den Motorrädern 5,5 Prozent (auf 45'230). 2005 waren in der Schweiz ausserdem 307'000 Gütertransportfahrzeuge (Lieferwagen, Lastwagen, Sattelschlepper und Sattelmotorfahrzeuge) immatrikuliert. Dabei wuchs seit 1990 die Zahl der Sattelschlepper um 70 Prozent, während die Zahl der Lastwagen um 13 Prozent zurückging. Ferner umfasste der Motorfahrzeugbestand noch 182'000 Landwirtschaftsfahrzeuge und 52'000 Industriefahrzeuge (Traktoren, Motorkarren usw.).

31.3.06
Die SBB hat die beiden Gesamtarbeitsverträge (GAV) für SBB und SBB Cargo gekündigt. Nach eigenen Angaben will sie damit ernsthafte Verhandlungen mit den Gewerkschaften in Gang bringen. Ziel ist, Anfang 2007 neue GAV in Kraft zu setzen. Die bestehenden Gesamtarbeitsverträge laufen Ende Jahr aus. Die SBB hatte bereits im Januar angekündigt, sie neu auszuhandeln. Weil die Gewerkschaften aber bisher nicht zu substanziellen Verhandlungen bereit gewesen seien, sah sich die SBB laut ihrer Mitteilung zur Kündigung veranlasst. «Wir brauchen branchenübliche Arbeitsbedingungen, um im Wettbewerb gleich lange Spiesse zu haben», wird SBB-Personalchef Hannes Wittwer zitiert. Beim Unterhalt des Rollmaterials etwa herrsche europaweiter Konkurrenzdruck, schreibt die SBB. Überholte Regelungen aus der Beamtenzeit gehörten abgeschafft. Der Schweizerische Eisenbahner- und Verkehrspersonal-Verband (SEV) bezeichnete die GAV-Kündigungen als Kampfansage. Der SEV sei verhandlungsbereit, akzeptiere aber keinen «multiplen Abbau». Die SBB plane Lohnabbau, längere Arbeitszeiten, weniger soziale Sicherheit und einen separaten Vertrag zu Industriebedingungen für Teile von SBB Cargo. Die Delegierten des SEV erteilten den Plänen der SBB bereits am 1. Februar eine Absage.

31.3.06
Die Vereinigten Schifffahrtsunternehmen (VSU) für den Bodensee und Rhein starten am 9. April in die Saison 2006. Die Vorarlberg Lines, ehemals ÖBB, wollen neue Wege gehen. Sie haben ein Kongressschiff mit 1’000 Sitzplätzen in Auftrag gegeben. Im vergangenen Jahr 2005 haben die VSU ein «recht ordentliches Ergebnis» erreicht, sagte Kuno Werner, Vorsitzender der VSU und Geschäftsführer der Bodenseeschiffsbetriebe (BSB) vor den Medien. Durch das schlechte Wetter wurden rund 1,5 Prozent weniger Passagiere befördert. Zu den VSU gehören die deutschen Bodenseeschiffsbetriebe (BSB), die Schweizerische Bodenseeschifffahrtsgesellschaft (SBS), die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) und die Schifffahrtsbetriebe Rorschach (SBR), sowie die österreichischen Vorarlberg Lines. Die VSU besitzen insgesamt 31 Motorschiffe und drei Motorfähren. Diese legten 2005 rund 645'000 Kilometer zurück und beförderten etwa 4,2 Millionen Fahrgäste. Alle beteiligten Unternehmen wollen mehr auf Charter- und Sonderfahrten setzen. So ist bei der SBS der Kanton Appenzell zu Gast, Tanz- und Gourmetschiffe sollen Gäste auf den See locken. Ab diesem Jahr fährt die gesamte Flotte rauchfrei. Das Rauchverbot gilt innen und außen, allerdings wolle man die Raucher nicht ganz vertreiben, sagte Kuno Werner; daher gibt es Raucherzonen im Außenbereich. Die BSB nehmen im Juli ein neues Schiff in Betrieb. Es wird Platz für 400 Personen bieten und durch große Glasflächen ein besonderes Panorama bieten. Gleich zwei neue Schiffe im Gesamtwert von 8,5 Millionen Euro haben die Vorarlberg Lines bei der Bodan-Werft in Kressbronn in Auftrag gegeben. Ein Charterschiff für 250 Personen und das neue Flaggschiff der österreichischen Flotte: ein Schiff mit 1'000 Innensitzplätzen. Dieses wird als Konzert- und Kongressschiff auf dem See kreuzen. Es erhält eine multifunktionale Bühne und soll eine völlig neue Kundenschicht ansprechen. So seien beispielsweise Autopräsentationen auf dem See möglich, sagte Geschäftsführer Gerhard Mayer. Das Schiff soll zur Flottensternfahrt 2007 die große Überraschung sein.

31.3.06
Mit der Leistungsvereinbarung 2007-2010 soll die SBB vom Bund 5,88 Milliarden Franken erhalten. Die Verkehrskommission (KVF) des Ständerates hat dem einhellig zugestimmt. Die Leistungsvereinbarung 2007-2010 - die dritte ihrer Art - wurde vom Bundesrat mit der SBB ausgehandelt. Gleichzeitig mit der Genehmigung der Vereinbarung bewilligt das Parlament jeweils den Vierjahres-Zahlungsrahmen zur Finanzierung der Bahninfrastruktur. Der KVF erscheint eine integrale Genehmigung «gut und sinnvoll». Eingetreten ist die KVF auch auf den 9. Rahmenkredit von 600 Millionen Franken, der den Privatbahnen in den nächsten vier Jahren für die Substanzerhaltung ihrer Infrastruktur und für technische Verbesserungen zur Verfügung gestellt werden soll. Spruchreif ist dieses Geschäft aber noch nicht, wie die KVF mitteilte. Nach Ansicht der konzessionierten Bahnunternehmen und der Kantone reichen die 600 Millionen nämlich nicht aus, um auch nur den grossen Nachholbedarf bei der bestehenden Infrastruktur zu befriedigen. Die KVF hat deshalb vom Bundesrat für ihre Sitzung vom 1. Mai zusätzliche Unterlagen verlangt. Die Behandlung im Rat bleibt für die Sommersession vorgesehen.

31.3.06
Der Streit um den geplanten Verkauf der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrtsgesellschaft (SBS) an die Stadtwerke Konstanz erlebt einen neuen Höhepunkt. Ein Gutachten wirft den Stadtwerken Hegemonie-Ansprüche vor. Der Streit hält an, seit die SBB als Eigentümerin der SBS 2005 bekannt gab, die Bodenseeflotte den Stadtwerken Konstanz verkaufen zu wollen. Diesen gehören die deutschen Bodensee-Schiffsbetriebe (BSB) und die Fähre Konstanz- Meersburg. Zudem sind sie Mitbesitzer der Katamaran-Reederei und der Fähre Romanshorn- Friedrichshafen. Sowohl der Kanton Thurgau als auch acht Bodensee-Ufergemeinden begrüssen den geplanten Verkauf an die Konstanzer. Nicht einverstanden damit sind der SBS-Maschinist Flavio Cason und eine Investorengruppe. Schon länger bekannt ist, dass dazu der Thurgauer Investor Hermann Hess und die Pensionskasse «vonRoll infratec ag» gehören. Seit dieser Woche weiss man, dass auch Arbonia-Forster-Eigner Edgar Oehler dazu gehört. Cason wiederum ist einer der SBS-Beschäftigten mit Mitarbeiteraktien, die ihm ein Vorkaufsrecht einräumten. Zwar hob eine Aktionärsversammlung das Vorkaufsrecht auf, aber Cason ficht diesen Beschluss vor Gericht an. Erstinstanzlich wird darüber am 30. Mai befunden. Die Investorengruppe um Cason legte diese Woche ein Gutachten des St. Galler Juristen Beat Zumstein vor, welcher der SBS ein gutes Entwicklungspotenzial und gut gewartete Schiffe bescheinigt. Der BSB hingegen wirft er vor, sie betrieben einen «problematischen Kapazitätsabbau», und ihre zwei neusten Schiffe seien «völlig verfehlt konzipiert». Bei anderen Schiffen sei die Renovation «architektonisch völlig verunglückt». Zudem seien die Schiffe zwar sauber, aber «durchwegs weniger gepflegt» als jene der SBS. Zumstein, früherer Redaktor der «Dampferzeitung» und in Schifffahrtskreisen bekannt, kommt zum Schluss, die BSB strebe «die Hegemonie auf dem Obersee» an. Die BSB wiederum halten fest, dass «eine Zusammenarbeit den Erhalt der Schweizer Bodensee-Flotte sichert». Es sei aus wirtschaftlichen Gründen nötig, Schiffe zu erneuern. Die BSB hätten dazu ein Konzept aufgelegt. Die Entwicklung der SBS-Fahrgastzahlen sei zudem seit 2003 rückläufig. Die «Gruppe Cason» hat in ihrem früher veröffentlichten Businessplan mitgeteilt, sie wolle die SBS in drei Gesellschaften unter einem Holdingdach strukturieren: Schifffahrt und Fähre, Werft, Hafen. Der Hafen solle mit einem «hochwertigen Angebot für zahlungskräftige Kunden» positioniert werden. Die Werft sei die grösste am See und könnte künftig auch grosse Yachten warten. Die Schifffahrt solle attraktiver werden. Für die Kursschifffahrt rechnet der Businessplan mit weiterer Unterstützung der öffentlichen Hand. Zwischen 2006 und 2008 müssten drei Personalstellen abgebaut werden, heisst es in dem Plan. SBB und BSB wird dagegen vorgeworfen, sie hätten keine Arbeitsplatzgarantie, sondern nur allgemeine Absichtserklärungen abgegeben.

31.3.06
Der BVZ Konzern erzielte 2005 ein erfolgreiches Geschäftsergebnis und legte im Vergleich zum Vorjahr beinahe in allen relevanten Finanzkennzahlen zu. Auch die Börse reagierte positiv auf die Integration der Gornergrat Bahn. Die BVZ Holding sei gut unterwegs, heisst es in einem Communiqé. Mit der vollständigen Integration der Gornergrat Bahn AG in die BVZ Holding habe diese die unter dem Dach des BVZ Konzerns vereinten Unternehmen in ihrer Wettbewerbsposition gestärkt. Die Gornergrat Bahn hat 2005 21,76 Millionen Franken erwirtschaftet. Dies entspricht einem leichten Ertragsrückgang von 0,5 Prozent gegenüber dem sehr guten Ergebnis des Vorjahrs. Im Winter 2005 war die Gornergrat Bahn gut unterwegs. Im Geschäftsfeld Wintersport konnten die Erträge um 2,5 Prozent auf 6,17 Millionen Franken gesteigert werden, im Ausflugsverkehr sogar um 14,4 Prozent auf 1,88 Millionen Franken. Im Sommer 2005 lag der Ertrag bei den Gruppenreisen mit 4,9 Millionen Franken, 3,3 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Bei den Einzelreisen fehlten die zusätzlichen Gäste der erfolgreichen Raiffeisenaktion vom Vorjahr. Die Gornergrat Bahn erwirtschaftete bei Einzelreisen und Sportverkehr 7,03 Millionen Franken, ein Rückgang von 12,8 Prozent. Demgegenüber konnte der Güterverkehrsertrag infolge reger Bautätigkeit auf dem Gornergrat im Vergleich zum Vorjahr deutlich auf 747'000 Franken gesteigert werden. 2005 beförderte die Gornergrat Bahn insgesamt 676'360 Fahrgäste. Dies entspricht insgesamt einem Rückgang von 35'435 Gästen im Vergleich zum Vorjahr.

31.3.06
Fünf Jahre nachdem die Glarner Landsgemeinde eine 450 Millionen Franken teure Strassenvorlage zurückgewiesen hat, präsentiert die Regierung ein Mobilitätskonzept. Es setzt auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs(öV) und auf neue Dorfumfahrungen. Den Auftrag für das Mobilitätskonzept, das die Regierung den Medien präsentierte, erteilte der Landrat kurz nachdem das Stimmvolk Nein zur Erschliessungs- und Entlastungsstrasse durch den Glarner Talboden gesagt hatte. Das neue Mobilitätskonzept beinhaltet gleichermassen Massnahmen im Bereich des öV wie solche bezüglich der Strasseninfrastruktur. So sollen die Dörfer Näfels und Netstal, welche pro Tag durchschnittlich von 20'000 Fahrzeugen belastet werden, in zwei Tunnels umfahren werden. Für die Umfahrung der beiden Dörfer ist Glarus aber auf den Bund angewiesen. Das Strassenbauprojekt sei nämlich nur finanzierbar, wenn der Bund die Strecke von der Autobahn A3 bis Glarus ins Nationalstrassennetz aufnehme, hiess es vor den Medien. Das Zentrum des Hauptorts Glarus soll gemäss dem Konzept durch verkehrsplanerische Massnahmen entlastet werden. Beim öV soll das bestehende Bussystem optimiert werden. Zudem wird eine stündlich verkehrende direkte Zugverbindung nach Zürich angestrebt. Vor allem in den Randzeiten und am Wochenende strebt die Regierung einen massvollen Ausbau des öV an.

 

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