1.11.08
Die Vorlage zum Ausbau der Bahninfrastruktur ist bereit für den Zweitrat. Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrates hat sich weitgehend dem Ständerat angeschlossen, wie ihr Präsident Andrea Hämmerle (SP/GR) den Medien mitteilte. Kernprogramm der so genannten FinöV-Gesamtschau ist auch für die Nationalratskommission die erste Vorlage zur zukünftigen Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur (ZEB 1). Mit ihr sollen für dringliche Vorhaben 5,4 Milliarden Franken bereitgestellt werden. Innert dreier Jahre wird der Bundesrat in einer Folgebotschaft ZEB 2 Programm und Finanzierungsvorschläge für weitere Projekte vorlegen. Laut Hämmerle lehnte die KVF Anträge von Westschweizer Abgeordneten ab, unter den dabei zu prüfenden Vorhaben Prioritäten zu setzen. Bei ZEB 2 prüft der Bundesrat unter anderem das dritte Gleis Lausanne- Genf, den Zimmerbergtunnel II, den Wiesenberg-Tunnel sowie den Ausbau der NEAT-Zufahrten im Norden und Süden. Zusätzlich nahm die KVF den Ligerzer Tunnel am Bielersee und die Strecke Siviriez- Villars-sur-Glâne in den Katalog auf. Nicht einverstanden ist die KFV mit dem Entscheid von Bundesrat und Ständerat, die Mittel für den Lärmschutz entlang den Bahnen von ursprünglich vorgesehenen 1,8 auf 1,3 Milliarden Franken zu kürzen. Mit hauchdünnem Mehr lehnte sie den Lärmschutz-Beschluss im FinöV-Paket ab. Nach Auskunft von Hämmerle anerkennt die Kommission allerdings das Argument, dass 1,3 Milliarden zur Erfüllung der gesetzlichen Ziele ausreichten. Sie will deshalb an einer ihrer nächsten Sitzungen eine Motion verabschieden, die strengere Lärmschutznormen verlangt.

1.11.08
Private Sicherheitsorgane in Bahnhöfen und Zügen sollen nicht die Kompetenzen einer Polizei bekommen. Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrates hat sich in diesem Punkt bei der Bahnreform dem Ständerat angeschlossen. Nach dem ursprünglichen Beschluss der grossen Kammer sollten private Sicherheitsleute Verdächtige durchsuchen und vorläufig festnehmen können. Dagegen hatten insbesondere die Kantonspolizeien protestiert. Der Ständerat lehnte diese Kompetenzen deshalb ab. Dass Sicherheitsaufgaben im öffentlichen Verkehr an Private übertragen werden können, ist zwischen den Räten nicht mehr strittig. Die KVF lehnte es ab, darauf zurückzukommen. Auch bleibt es dabei, dass der Bundesrat eine allfällige Ausrüstung der Transportpolizisten mit Schusswaffen in der Verordnung regeln soll. Im Einklang mit dem Ständerat hielt nun auch die KVF fest, dass für die Angehörigen der Sicherheitsdienste die branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen gelten müssen. Diese Bestimmung finde sich auch in andern Gesetzen des Service public, sagte KVF-Präsident Andrea Hämmerle (SP/GR) vor den Medien.

1.11.08
Das gesetzliche Verbot von Rundstreckenrennen in der Schweiz soll fallen. Gegen den Widerstand des Ständerates hält die Verkehrskommission des Nationalrates mit 13 zu 9 Stimmen an der Initiative der grossen Kammer fest. Laut KVF-Präsident Andrea Hämmerle (SP/GR) wurde in der Kommission immer wieder betont, dass es nicht um die Wiederzulassung von Formel-1-Rennen in der Schweiz gehe. Die Mehrheit sei einfach der Ansicht, das Verbot von Rundstreckenrennen gehöre nicht länger ins Strassenverkehrsgesetz. Hält der Nationalrat an der ursprünglich von Ulrich Giezendanner (SVP/AG) stammenden Initiative fest, ist wieder der Ständerat am Zuge. Dieser war im vergangenen Herbst auf den Vorstoss mit 22 zu 21 Stimmen nicht eingetreten. Bleibt die kleine Kammer bei diesem Entscheid, ist das mittlerweile über fünf Jahre alte Geschäft vom Tisch.

3.11.08
Geht es nach den bürgerlichen Parteien, dem Wirtschaftsdachverband economiesuisse und den kantonalen Finanzdirektoren, muss die SBB ihre Pensionskasse (PK) aus eigener Kraft sanieren. Gewerkschaften und SP dagegen fordern Bundeshilfe. Der Bund habe 1999 bei der Ausfinanzierung der PK SBB «ein Versprechen gegeben und dieses nicht eingehalten», schreibt die Eisenbahnergewerkschaft SEV in ihrer Vernehmlassungsantwort. Deshalb sei die vollständige Ausfinanzierung «kein Almosen, sondern eine Verpflichtung». Der Schweizerische Gewerkschaftsbund ist der Meinung, dass der Bund verantwortlich für die finanzielle Schieflage der PK SBB ist. Dieser müsse deshalb auch den Fehler korrigieren - mit der Maximalvariante. Diese Lösung befürwortet auch die SP, um die für das Land und die Wirtschaft notwendige Qualität und Sicherheit der Bahnen und Infrastrukturen zu erhalten, wie die Partei schreibt. Die SBB selber spricht sich «mit Nachdruck» für die maximale Variante aus, die den Bund bis zu 3,2 Milliarden Franken kosten könnte. Auf diesen Betrag sei die PK SBB zwingend angewiesen, habe sich doch deren Deckungslücke durch die Finanzkrise noch einmal vergrössert. Die SBB beziffert die Unterdeckung auf 2,45 Milliarden Franken, was einen Deckungsgrad von nur 83 Prozent ergibt. Der für eine nachhaltige Sanierung mit einer angemessenen Wertschwankungsreserve notwendige Betrag beläuft sich gemäss SBB auf rund 4,5 Milliarden Franken. Dagegen kommt für die bürgerlichen Parteien, für economiesuisse und die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK) nur die Null-Variante in Frage. Dem Verursacherprinzip gemäss müssten in erster Linie die SBB und ihre Angestellten ihre Pensionskasse sanieren, fordert die FDK. In zweiter Linie müsse ein Beitrag durch die Bahnfahrenden ins Auge gefasst werden. Gemäss dem Wirtschaftsdachverband economiesuisse gäbe es wettbewerbsrechtliche Probleme: Bundesmittel stellten die SBB gegenüber ihren Konkurrenten besser und verzerrten den Wettbewerb. Die SVP spricht von zu tiefen Prämien und einem «gravierenden Fall von sozialdemokratischem und gewerkschaftlichem Missmanagement». «Es wäre unverantwortlich, wenn der Staat ausgerechnet die Anlagefehler der PK SBB ausbügeln würde», schreibt die FDP in ihrer Stellungnahme. Die Partei warnt auch vor einem gefährlichen Präjudiz: Sämtliche Unternehmen, bei denen der Bund namhaft beteiligt sei, könnten in Zukunft bei drohenden finanziellen Belastungen den Bund angehen. Allein die CVP anerkennt, dass der Bund die PK SBB bei deren Gründung ungenügend ausfinanziert hat. Dieser Verantwortung könne er sich jetzt nicht entziehen, schreibt die Partei. Sie spricht sich aber nicht für die Maximalvariante, sondern für die erweiterte Gründungs-Ausfinanzierung von 662 Millionen Franken aus. Auch zur PK ASCOOP konnten die interessierten und betroffenen Kreise Stellung nehmen. Die anteilsmässige Sanierung der ASCOOP mit Bundesmitteln befürworten diejenigen, die eine Sanierung der PK SBB mit Bundeshilfe fordern. Wer die Sanierung der PK SBB aus Bundesmitteln ablehnt, verweigert auch die Unterstützung für die ASCOOP. In der Pensionskasse ASCOOP sind die Vorsorgewerke von rund 155 Unternehmen hauptsächlich aus den Branchen Verkehr und Tourismus vereint. Auch sie hat eine Deckungslücke.

3.11.08
Die AlpTransit Gotthard AG will die Zusammenarbeit mit den beschwerdeberechtigten Umweltverbänden fortsetzen. Ein entsprechender Beschluss wurde bei Besuchen auf den NEAT-Baustellen in Sigirino und Camorino gefasst. Die regelmässigen Begehungen der Baustellen gehörten seit über zwölf Jahren zur Informationspolitik des Unternehmens, teilte die AlpTransit Gotthard AG mit. Auf diese Weise könnten die Umweltschutzorganisationen ihre Forderungen bezüglich des Erhalts der Umwelt und der Landschaft frühzeitig in die Projekte einfliessen lassen. Zudem hätten die Umweltschützer ein Interesse daran zu überprüfen, ob die Massnahmen umgesetzt worden seien, die zum Teil aufgrund ihrer Einsprachen angeordnet wurden. Bei einer Baustellenbesichtigung des Ceneri-Basistunnels wurden Massnahmen bezüglich der Staubbekämpfung, der Abwasserbehandlung, des Lärm- und Bodenschutzes sowie Revitalisierungsprojekte in Augenschein genommen.

4.11.08
Bei Visp fiel der Startschuss für den Ausbruch des A9-Autobahntunnels Eyholz. Vor Vertretern aus Politik und Wirtschaft erfolgte die erste Sprengung an den zwei 4,2 Kilometer langen Tunnelröhren. Sie bilden das Kernstück der Südumfahrung Visp. Die südliche Tunnelröhre soll 2013 in Betrieb gehen und Visp die lang ersehnte Verkehrsentlastung bringen. Die Inbetriebnahme der zweiten, nördlichen Röhre ist für das Jahr 2015 geplant. Die Kosten für die beiden Tunnels sind auf 385 Millionen Franken veranschlagt. Die Arbeiten an der Südumfahrung Visp laufen schon seit mehr als einem Jahr. Im März 2007 wurde mit dem Bau des Ostportals des Eyholz-Tunnels in Grosshüs begonnen. Diese Vortriebsarbeiten im Lockergestein sollten kommenden Dezember abgeschlossen werden. Die Vorbereitungsarbeiten beim Portal Staldbach wurden bereits im Herbst 2007 abgeschlossen.

5.11.08
Bei der Sanierung der SBB-Pensionskasse setzt die Urner Regierung auf die «Erweiterte Gründungs-Ausfinanzierung». Im gleichen Ausmass sollen auch die Vorsorgewerke der bei der ASCOOP versicherten Konzessionierten Transportunternehmen saniert werden. In der publizierten Stellungnahme zuhanden der Eidgenössischen Finanzverwaltung favorisiert Uri jene Lösung, bei der der Bund die Kosten für die Reduktion des technischen Zinssatzes von 4 auf 3,5 Prozent, die Kosten für den versicherungsmathematischen Wechsel der Grundlagen sowie für die Eintrittsgeneration Frauen übernimmt. Daraus ergibt sich ein Betrag von 662 Millionen Franken. Der Deckungsgrad der PK SBB läge dann bei 96,9 Prozent. Zudem soll eine erleichterte Möglichkeit geschaffen werden, damit Rentenbezüger zur Sanierung beigezogen werden können. Zwingend sollen Mitarbeitende der SBB durch Senkung des Umwandlungssatzes und Beitragserhöhungen einen Beitrag leisten. Im gleichen Ausmass wie bei der PK SBB soll der Bund sich auch an der Sanierung der Vorsorgewerke der bei der ASCOOP versicherten Konzessionierten Transportunternehmen (KTU) beteiligen. Die Beteiligung soll sich auf die Rentner beschränken. Die Sanierung bei den Aktiven soll Sache der PK ASCOOP sein.

5.11.08
Der Flughafen Belp erhält ab Ende März 2009 eine direkte Busverbindung vom Bahnhof Bern aus. Der Zuschlag des kantonalen Amts für öffentlichen Verkehr für den Betrieb der Linie ging an die städtischen Verkehrsbetriebe BERNMOBIL. Eine zwingende Vorgabe für die Anbieter war dabei die Einbindung der Linie ins Tarifschema des öffentlichen Verkehrs. Dies bedeutet, dass Fahrgäste zum normalen Libero-Tarif den Zubringer zum Flughafen nutzen können, teilte der Kanton mit. Drei Transportunternehmungen bewarben sich. Die Offerte von BERNMOBIL habe unter anderem überzeugt, weil das Unternehmen eine Betriebsführung mit Gasbussen anbot. Der Fahrplan ist auf gute Anschlüsse zum Linien- und Charterverkehr ausgerichtet. Vorerst wird ein auf drei Jahre befristeter Versuch durchgeführt.

6.11.08
Der Zürcher Regierungsrat beantragt mit der 3. Serie von Nachtragskrediten 2008 rund 80 Millionen Franken in der Investitionsrechnung. In der Erfolgsrechnung wird gemäss Mitteilung kein Nachtragskredit beantragt. Das zusätzliche Geld in der Investitionsrechnung wird hauptsächlich für die Vorfinanzierung des Bundesanteils am Projekt SBB-Durchmesserlinie benötigt. Der entsprechende Nachtragskredit beträgt 78,6 Millionen Franken. Zwei Nachtragskredite in der Sicherheitsdirektion sollen ermöglichen, dass Informatik-Ersatzbeschaffungen für rund eine Million Franken schon 2008 statt erst 2009 getätigt werden können. Dies sei zweckmässig wegen technischer Abhängigkeiten mit anderen Ämtern und zur Ausnützung von Volumenrabatten, argumentiert der Regierungsrat.

6.11.08
Der Zürcher Regierungsrat setzt bei der Sanierung der Pensionskasse SBB auf die am wenigsten teure Variante. Er folgt dabei dem Bundesrat, der die sogenannte «Erweiterte Gründungs-Ausfinanzierung» befürwortet. Die Pensionskasse SBB leidet seit 2001 an einer Unterdeckung. Anfangs Juli schickte der Bundesrat vier Varianten zur Sanierung des Alters- und IV-Rentneranteils in die Vernehmlassung. Drei davon sehen eine Rekapitalisierung der SBB mit Bundesbeiträgen in unterschiedlicher Höhe vor. Nach Ansicht des Regierungsrats ist der Bund für die aktuelle Situation der SBB-Pensionskasse mitverantwortlich. Als SBB-Eigentümer sei er zudem verpflichtet, sich an der Sanierung zu beteiligen, wie es in einer Mitteilung heisst. Die von der Zürcher Regierung unterstützte Variante orientiert sich am Vorgehen bei der Sanierung der Pensionskasse des Bundes (PUBLICA). Demzufolge würde die SBB eine Einmaleinlage in der Höhe von rund 0,7 Milliarden Franken erhalten. Die Kantone dürften dabei aber nicht belastet werden. Ohne Einsatz von Bundesmitteln müsste die SBB vermutlich «einschneidende Sanierungsmassnahmen» treffen, schreibt der Regierungsrat. Einen Teil müsste die SBB aber selbst finanzieren. Zudem sei zwingend, dass zur Sanierung weiterhin Mittel aus den Gewinnen von Liegenschaften eingesetzt würden.

6.11.08
Die im kombinierten Verkehr tätige Hupac wird auch in Zukunft einen Teil ihrer Güterwagen im SBB-Industriewerk in Bellinzona (IWB) warten lassen. Sie wird ihr Auftragsvolumen aber um fast die Hälfte reduzieren. Diejenigen Güterwagen, die auf der Nord-Süd-Achse verkehren, wird die in Chiasso ansässige Hupac weiterhin im Tessin instand halten lassen, wie das Unternehmen mitteilte. Die andere Hälfte der rund 3'500 Hupac-Güterwagen aber, die auf der Ost-West-Achse verkehren, werden künftig in Nordeuropa unterhalten. Die Hupac, an der neben Schweizer Strassentransporteuren auch die SBB beteiligt ist, verspricht sich dadurch Kostensenkungen. «Wir wollen die Instandhaltung zu den Wagen und nicht die Wagen zur Instandhaltung bringen», wird Hupac-Direktor Bernhard Kunz im Communiqué zitiert. Dadurch würden zum einen Überführungskosten gespart, zum anderen die Ausserbetriebszeiten des Rollmaterials verringert. Hupac-Sprecherin Irmtraut Tonndorf bezeichnete diese Lösung als «eine gute Nachricht für Bellinzona». Das IWB sei absolut konkurrenzfähig, sagte Tonndorf auf Anfrage. Ins selbe Horn stösst Kunz. Das IWB habe Fortschritte bei der Produktivität erzielt und arbeite aktiv an einer Neupositionierung. Die Hupac schätze diese Bemühungen und wolle mit ihrem Auftrag einen Beitrag für die Zukunft des IWB leisten. Weniger erfreut zeigte sich Gianni Frizzo, der Vertreter der IWB-Angestellten. «Jeder Waggon weniger bedeutet weniger Arbeit», sagte Frizzo auf Anfrage. Man müsse jetzt abklären, welche Auswirkungen dieser Verlust auf den Umsatz habe. Immerhin sei Hupac ein langjähriger Kunde des IWB. Medienberichten zufolge belief sich das Auftragsvolumen der Hupac bisher auf 15 bis 20 Millionen Franken. Demnach müsste sich das IWB in Zukunft mit der Hälfte begnügen. Tonndorf wollte diese Zahlen jedoch nicht kommentieren.

10.11.08
Das Leitsystem für Sehbehinderte im Bahnhof Bern wird erweitert. Für 300'000 Franken bringt die SBB bis zum 6. Dezember neu auf den Perrons taktile Sicherheitslinien an. Die Länge dieser Linien nahe der Perronkanten beträgt insgesamt 4,5 Kilometer. Die Arbeiten werden nachts ab 22 Uhr durchgeführt, wie die SBB mitteilte. Sie ergänzen das bestehende System mit taktilen Linien in der Unterführung und auf der «Welle». Die bestehenden weissen Sicherheitslinien auf den Perrons werden entfernt. An ihre Stelle treten die leicht angehobenen, mit dem Blindenstock für Sehbehinderte fühlbaren Linien.

10.11.08
Die SBB will den Bahnhof Bellinzona ausbauen. Ein bereits bestehender Gebäudekomplex soll um drei Stockwerke erhöht werden. Dazu sind noch eine gedeckte Piazza sowie zusätzliche Verkaufsflächen für Geschäfte vorgesehen. Ein entsprechendes Baugesuch sei bei den Stadtbehörden von Bellinzona eingereicht worden, teilte die SBB mit. Die Projektverantwortlichen hoffen, im Sommer 2009 mit den Bauarbeiten beginnen zu können. Im Jahr 2011 sollen die Renovations- und Ausbauarbeiten abgeschlossen sein. Die SBB rechnet mit Investitionen in der Höhe von 15 Millionen Franken.

11.11.08
Zwölf Baselbieter Gemeinden, die sich solidarisch gegen Fluglärm zusammengetan haben, wollen eine Koordinationsstelle einrichten. Sie wollen so ihre Anliegen beim EuroAirport und der Kantonsregierung mit mehr Druck einbringen. Zentrale Ziele des Gemeindeverbundes sind die Ausdehnung der Nachtruhe auf 22 bis 7 Uhr und weniger Lärmbelästigungen durch Frachtflüge, wie der Verbund mitteilte. Mit dabei sind Aesch, Allschwil, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Bottmingen, Lauwil, Oberwil, Reigoldswil, Reinach, Schönenbuch und Therwil. Der «Gemeindeverbund Flugverkehr» hatte sich wegen der stark angestiegenen Zahl der Südanflüge im letzten Mai zusammengetan. Für die Südanflüge war per 2008 ein Instrumentlandesystem auf der Hauptpiste neu installiert worden. Der Unmut in der Bevölkerung sei seither «extrem angestiegen», hiess es. Die Koordinationsstelle soll per Jahresbeginn 2009 loslegen, sagte der Allschwiler Gemeindepräsident Anton Lauber auf Anfrage. Sie soll etwa mit einem 20-Prozent-Pensum beginnen und sei «ausbaufähig». Eine Kostenschätzung von rund 20'000 Franken im Jahr sei dafür realistisch. Der Aufwand werde so besser aufgeteilt. Sorgen macht den Gemeinden insbesondere die Absicht des Flughafens, das Frachtvolumen bis 2020 zu verdoppeln, wie es weiter hiess. Dies werde «unweigerlich» zu mehr Lärm just in den sensiblen Nachtrandstunden führen.

11.11.08
Die Walliser Kantonsparlamentarier stehen hinter dem Autoverlad am Simplon. Einstimmig verabschiedeten sie einen Kredit für den Kauf von neuem Rollmaterial. Künftig dürfen so auch 28-Tonnen-Lastwagen und Busse durch den Tunnel fahren. Mit dem bisherigen Rollmaterial war nur der Transport von Autos und Minibussen möglich. Dank den neuen Wagen gibt es am Simplon neu den Stundentakt. Bislang fuhr nur alle 90 Minuten ein Autoverladezug. Der Kanton Wallis und die SBB zahlen je die Hälfte an die 10,6 Millionen Franken teuren Züge. Der Kanton zieht in Betracht, in eine weitere Zugskomposition mit tiefer gesetzten Bahnwagen zu investieren. Damit würde das alte Rollmaterial ersetzt, das 2014 ausgemustert werden soll. Nach einer Serie Unfällen mit 40-Tonnen-Sattelschleppern auf der Simplon-Passstrasse überlegt sich der Kanton zudem, den Autoverlad für 40-Tönner zugänglich zu machen. Der Autoverlad durch den Simplon war 2004 nach 10 Jahren Unterbruch wieder aufgenommen worden. Seither stösst der Transport von Autos von und nach Italien auf stetig steigendes Interesse. Im ersten Betriebsjahr 2004 wurden 67'000 Fahrzeuge transportiert. Letztes Jahr waren es bereits 106'000.

11.11.08
Das Waadtländer Kantonsparlament erwägt die Vorfinanzierung des dritten SBB-Geleises zwischen Lausanne und Genf sowie des Ausbaus der Autobahn A1 auf der gleichen Strecke. In einem beschlossenen Postulat fordert der Grosse Rat, dass die Frage geprüft wird. Der Kanton Waadt brauche bessere Verkehrsinfrastrukturen Richtung Genf. Um die Vorhaben zu beschleunigen, solle sich die Waadt am Kanton Zürich ein Beispiel nehmen, der Teile der S-Bahn vorfinanziert habe, erklärte Claude-Eric Dufour von der SVP, die das Postulat eingereicht hatte. Laut Dufour könnte der Kanton dem Bund Darlehen von je einer halben Milliarde Franken gewähren, damit die beiden Bauvorhaben rascher realisiert werden können. Während in der Frage der Vorfinanzierung des dritten Eisenbahngeleises im Grossen Rat Einigkeit herrschte, stiess das gleiche Vorgehen für den Ausbau der Autobahn auf insgesamt sechs Spuren auf Widerstand der SP und der Grünen. Die Grünen lehnen einen Ausbau der Autobahn rundweg ab. Für Baudirektor François Marthaler (Grüne) kommt die Frage der Vorfinanzierung des Autobahnausbaus zumindest zu früh. Zuerst müsse geklärt werden, wo genau die künftige Umfahrung von Morges VD verlaufe. Erst danach könne man der Eidgenossenschaft vorschlagen, den Bau vorzufinanzieren. Trotz der ablehnenden Stimmen überwies der Waadtländer Grosse Rat das Postulat mit 66 Ja- zu 50 Nein-Stimmen.

12.11.08
In der Schweizer Armee gilt für Fahrzeugführer ab dem 1. Dezember 2008 die Nullpromille-Regel. Der Bundesrat hat die Verordnung über den militärischen Strassenverkehr (VMSV) entsprechend geändert. Nach wie vor gilt: Der Fahrzeugführer darf ab sechs Stunden vor dem Lenken eines militärischen Fahrzeuges keinen Alkohol trinken. Interessierte werden zur Ausbildung zum militärischen Fahrzeugführer nur dann zugelassen, wenn ihnen der zivile Führerausweis in den letzten zwei Jahren nicht mehr als drei Monate entzogen worden war. Nicht zur Ausbildung zugelassen wird, wer ein Fahrzeug in angetrunkenem Zustand oder unter Betäubungsmitteleinfluss gelenkt hat. Neu ist für die Berufsausübung und die Weiterbildung von Fahrlehrern, die ausschliesslich in der Armee tätig sind, das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt der Armee (SVSAA) zuständig.

12.11.08
In weniger als acht Monaten muss das revidierte Güterverkehrsabkommen mit der EU zwecks Vermeidung der Voranmeldung für Warentransporte unter Dach sein. Über künftige Anpassungen an EU-Recht sind Bern und Brüssel aber weiter uneinig. Um künftige Sicherheitslücken zu vermeiden, pocht die Europäische Union weiterhin darauf, dass die Schweiz auch die Weiterentwicklungen der EU-Regelungen übernimmt, wie der Schweizer Delegationsleiter Hermann Kästli nach der 7. Verhandlungsrunde erklärte. In Diskussion sei eine Regelung analog zu Schengen, führte der Zollexperte aus. Umstritten sei jedoch insbesondere noch der Umfang der Mitwirkungsmöglichkeiten der Schweiz. Bei Schengen verpflichtete sich die Schweiz, künftiges EU-Recht autonom zu übernehmen. Im Gegenzug erhielt sie Mitsprache (aber keine Mitbestimmung) bei der EU-Rechtssetzung im Rahmen der EU-Ratsarbeitsgruppen. Allerdings lässt sich die Abschaffung der systematischen Personenkontrollen im Schengenraum nicht direkt mit dem Warentransport vergleichen, wie Kästli unterstrich. «Die Zollgrenzen im Warenverkehr werden ja nicht aufgehoben», betonte er. Eine nächste Verhandlungsrunde ist bereits für den 25. November geplant. Die Suche nach einem Kompromiss eilt, denn bereits am 1. Juli 2009 wird die EU ihre neuen Sicherheitsbestimmungen für den Warentransport einführen. Die darin vorgesehene Voranmeldepflicht für den Warenverkehr mit Drittstaaten ist eine Folge der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA. Amerika verschärfte daraufhin die Sicherheitsbestimmungen, die EU folgte nach.

13.11.08
Die Davoser Regierung hat in der seit Wochen laufenden Diskussion um die Beseitigung des Pferdemists auf den Strassen den Tarif durchgegeben: Ab Dezember müssen die Kutscher den Mist selber aufnehmen, sonst droht Ärger. Mit der neuen Praxis soll strikte dem im Verkehrswesen geltenden Verursacherprinzip nachgelebt werden, wie der Kleine Landrat mitteilte. Die 18 Kutscherbetriebe im Ferienort stünden in der Pflicht, entstandene Verunreinigungen auf öffentlichen Strassen umgehend zu beseitigen. Die Polizei wurde angewiesen, die Vorschrift durchzusetzen. Verstösse werden nicht einfach mit Bussen geahndet, sondern über ein ordentliches Verfahren samt Verzeigung an das kantonale Strassenverkehrsamt mit Kostenfolge. Der Kleine Landrat beruft sich beim Verursacherprinzip auf das Schweizer Strassenverkehrsrecht sowie die kantonale Strassenverkehrsverordnung. Das revidierte kommunale Gesetz über das Fuhrhalterwesen, in dem das Mist-Problem hätte gelöst werden sollen, wurde vom Gemeindeparlament zwar beraten, jedoch zur Überarbeitung an die Regierung zurückgewiesen. Die Diskussionen wurden losgetreten, nachdem die Behörden den befristeten Unterstützungsbeitrag respektive die personelle Unterstützung für die Beseitigung des Mists gestrichen hatten. Kutscher wehrten sich und argumentierten, sie könnten die Pferdeäpfel aus praktischen Gründen nicht selber entsorgen. In der Mitteilung schildert die Regierung das Mist-Problem akribisch. Die «optisch und geruchlich auffälligen Rückstände des Pferdeeinsatzes stellen - sofern nicht beseitigt - ein öffentliches Ärgernis dar». Mit Regen oder Schnee gemischt ergebe sich «jene unappetitliche Situation, die jeweils zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung provoziert» habe.

13.11.08
Sechs Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs im Kanton Neuenburg schliessen sich ab dem 1. Juni 2009 zu einem einheitlichen Tarifverbund zusammen. Die Billettpreise werden in Kombination mit einem Halbtax-Abonnement sinken. Der neue Tarifverbund wird auf Einzelfahrkarten, Mehrfach- und Tageskarten sowie Abonnementen Gültigkeit haben. Die Tarifzonen werden von 27 auf 13 reduziert, wie an einer Medienkonferenz des Staatsrates bekannt wurde. Ansteigen werden die Preise für Kurzstrecken im Stadtgebiet ohne Haltbtax-Tarif. Dem neuen Tarifverbund haben sich die Neuenburger Verkehrsbetriebe (TN), der Neuenburger Regionalverkehr (TRN), Postauto, SBB, Jurabahn (CJ) und die BLS angeschlossen.

13.11.08
Die Rahmenvereinbarung für den Bau der grenzüberschreitenden Tramlinie 8 von Basel nach Weil am Rhein ist unterschrieben. Damit können die Bauarbeiten im Dezember 2008 beginnen. Weils Oberbürgermeister Wolfgang Dietz und der baselstädtische Regierungsrat Ralph Lewin setzten in Weil am Rhein ihre Unterschriften unter die Vereinbarung. Im Vertrag über Bau und Betrieb der Tramlinie werden die Finanzierung und die Verantwortlichkeiten für den Bau geregelt. Die 2,8 Kilometer lange Tramlinie kostet nach bisherigen Berechnungen 104 Millionen Franken. Neben dem Kanton Basel-Stadt und der Stadt Weil leisten auch der Bund, das deutsche Bundesland Baden-Württemberg, der Landkreis Lörrach und die BVB bedeutende finanzielle Beiträge. Die neue Tramlinie beginnt an der heutigen Endhaltestelle der Tramlinie 8 in Kleinhüningen. Von dort führt die Strecke durch die Kleinhüningeranlage und über die Hiltalingerbrücken zum Zoll Weil-Friedlingen. Auf Weiler Gebiet werden ab 2012 drei Haltstellen beim Rheinpark, an der Riedlistrasse und am Bahnhof/Europaplatz eingerichtet. Die Tramlinie kann voraussichtlich 2012 in Betrieb genommen werden. Basel-Stadt finanziert den Betrieb der Linie 8 bis Bahnhof/Europaplatz. Im Gegenzug übernimmt die Stadt Weil die alleinige Verantwortung für die Buslinie 55 zwischen dem Basler Claraplatz, dem Badischen Bahnhof und Haltingen. Zudem werden Basel-Stadt und Weil ab dem Jahr nach der Inbetriebnahme einen Erneuerungsfonds äufnen. Damit soll die in 30 bis 40 Jahren notwendige Erneuerung der Infrastruktur finanziert werden.

14.11.08
Ein neuer RBS-Tiefbahnhof und ein zusätzlicher Zugang sollen den Hauptbahnhof Bern ab 2025 leistungsfähiger machen. Der Kanton plant zusammen mit der Stadt, SBB und RBS das ehrgeizige Projekt, das rund eine Milliarde Franken kosten dürfte. Der Berner Bahnhof gerate mit seinen täglich über 150'000 Reisenden langsam an seine Kapazitätsgrenzen, sagte die kantonale Baudirektorin Barbara Egger-Jenzer vor den Medien in Bern. Deshalb bringe ein Flickwerk nichts. «Nun muss ein gemeinsamer, grosser Wurf her», so Egger-Jenzer. Besonders prekär sei die Lage im Tiefbahnhof des Regionalverkehrs Bern-Solothurn (RBS). Dieser war in den 1960-er Jahren für 16'000 Fahrgäste ausgelegt worden, nun benutzen ihn bis zu 50'000 täglich. Die Perrons sind zu kurz für heutige S-Bahn-Züge und zu eng für die Passagierströme, wie RBS-Direktor Hans Amacker erläuterte. Auch der Anschluss an den SBB-Bahnhof ist mit seinen langen und kurvigen Umsteigewegen nicht optimal. Deshalb wird der neue Tiefbahnhof unterhalb den SBB-Geleisen geplant. Über eine sogenannte Verteilebene werden die Reisenden per Rolltreppen direkt umsteigen können. Ein neuer Zugang im Westen Richtung Hirschengraben soll ausserdem den Haupteingang des Bahnhofs entlasten. Laut Prognosen werden bis im Jahr 2030 nämlich rund 50'000 Fahrgäste mehr als heute den Fernverkehr und die S-Bahnen benutzen. Die 2005 eröffnete «Welle» bei der Schanzenstrasse kann kaum noch eine Zunahme bewältigen. Das Projekt soll ab 2014 bis etwa 2025 realisiert werden. Die Verantwortlichen gehen von rund einer Milliarde Franken Gesamtkosten aus, wobei beim heutigen Planungsstand nur eine Genauigkeit von plus/minus 30 Prozent möglich sei. Ausserdem ist die Finanzierung noch nicht gesichert. Den grössten Anteil wird der Kanton Bern tragen müssen. Weitere Partner sowie der Bund werden sich voraussichtlich daran beteiligen.

18.11.08
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) muss neu darüber entscheiden, wie viel die Cisalpino AG ab 2007 als Deckungsbeitrag für den Zugang zum Schienennetz zu zahlen hat. Das Bundesverwaltungsgericht hat der BLS AG Recht gegeben. 1999 hatte die Cisalpino AG die Konzession für die Beförderung von Personen zwischen Basel- Bern- Brig- Italien, Genf- Brig- Italien und Zürich- Chiasso- Italien erhalten. Für die erste Betriebszeit wurde dem jungen Unternehmen der Deckungsbeitrag für den Zugang zum Schienennetz vom BAV erlassen. Ab 2001 wurde der Deckungsbeitrag auf 1 Prozent des auf schweizerischen Abschnitten erzielten Verkehrserlöses festgelegt, ab 2002 auf 1,5 Prozent. Es folgte eine Erhöhung auf 3,5 Prozent per Ende 2004. Schliesslich verfügte das BAV einen Deckungsbeitrag von 4 Prozent des Verkehrserlöses für die Zeit von 2007 bis 2010. Dieser Satz sollte gemäss BAV einen Beitrag von 4,8 Millionen Franken ergeben. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Cisalpino AG gegen die Beitragserhöhung auf 3,5 Prozent per 2004 nun abgewiesen. Gleichzeitig hat es der BLS Recht gegeben, die eine Erhöhung des Beitrages ab 2007 auf über 4 Prozent verlangt hatte. Laut dem Urteil war das BAV zwar nicht verpflichtet, den Deckungsbeitrag gleich auf die von der BLS und der SBB im Fernverkehr bezahlten 8 Prozent zu erhöhen. Vielmehr habe das Bundesamt dem Umstand Rechnung tragen dürfen, dass das Unternehmen noch relativ jung sei und das neue Rollmaterial seine Finanzlage belaste. Umgekehrt sei nicht nachvollziehbar, weshalb das BAV eine Erhöhung auf über 4 Prozent grundsätzlich abgelehnt habe. Das BAV müsse neu prüfen, wie hoch der Satz aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Cisalpino AG angesetzt werden könne, ohne dass daraus eine verkehrsverhindernde Gewinnabschöpfung resultiere.

18.11.08
Der Bahnhofplatz in Solothurn soll zu einer Verkehrsdrehscheibe umgebaut und städtebaulich aufgewertet werden. Voraussetzung dazu ist die Bewilligung der notwendigen Kredite durch den Souverän der Stadt Solothurn und des Kantonsrates. Mit der Neugestaltung soll der Bahnhofplatz zu einem attraktiven Umsteigeort zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln werden, wie die Staatskanzlei mitteilte. Vorgesehen seien kurze und sichere Umsteigewege zwischen Auto, Bus, Postauto und Bahn. Für Fussgänger und Velofahrer entstünden bequeme und sichere oberirdische Verbindungen. Mit der neuen Platzgestaltung werde auch die städtebauliche Bedeutung des Hauptbahnhofes betont. Brach liegende Gebiete rund um den Bahnhof könnten neu genutzt werden. Die Gesamtkosten für die Neugestaltung sind auf 18,4 Millionen Franken veranschlagt. Davon entfallen 8,3 Millionen auf den Kanton und 8,3 Millionen auf die Stadt Solothurn. Über die Kredite entscheiden die Stimmberechtigten der Stadt Solothurn am 30. November und der Kantonsrat am 2./3. Dezember. Die Transportunternehmen beteiligen sich am Projekt mit 2,6 Millionen und die Regio Energie mit 900'000 Franken. Weitere 2,1 Millionen werden vom Bund im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur A5 erwartet. Die Bauarbeiten beginnen im Januar und dauern bis November 2009. Von Mitte Juli bis Mitte November wird der Bahnhofplatz für den Verkehr gesperrt und die Wengibrücke vorübergehend für den Verkehr wieder geöffnet.

19.11.08
Wer im Kanton St. Gallen ein Auto fährt, das wenig Schadstoffe aus dem Auspuff lässt, muss ab 2009 weniger Steuern zahlen: Die Regierung setzt die vom Kantonsrat beschlossene Motorfahrzeugsteuer mit Öko-Bonus am 1. Januar 2009 in Kraft. Fahrzeuge der Energieeffizienzklasse A und einem CO2-Ausstoss von weniger als 130 Gramm pro Kilometer werden für das Jahr der Inverkehrssetzung und die drei folgenden Jahren von den Strassenverkehrssteuern befreit, wie die Regierung mitteilte. Wer nach 2005 ein solches Auto gekauft hat, profitiert ebenfalls.

19.11.08
Der Berner Regierungsrat wird sich bei der SBB dafür einsetzen, dass Behinderte am Bahnhof Bern besser in die S-Bahn einsteigen können. Der Grosse Rat hat einen entsprechenden Vorstoss von Simon Ryser (SP/Bern) einstimmig überwiesen. Im Bahnhof Bern ist es für Menschen im Rollstuhl nicht möglich, selbständig in die S-Bahn einzusteigen. Die Perrons sind dazu nicht hoch genug und können nicht angepasst werden, weil der Bahnhof sich in einer Kurve befindet. Während bei Fernverkehrszügen das Bahnpersonal aushelfen kann, ist dies bei der unbegleiteten S-Bahn nicht möglich. Bern sei für viele Reisende Ausgangspunkt oder Ziel, machte der Motionär geltend. Daher sei es wichtig, dass Behinderte dort jederzeit ohne längere Voranmeldung aus- oder einsteigen könnten. Eine Garantie für die Umsetzung von Rysers Anliegen könne der Regierungsrat nicht übernehmen, schrieb Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer (SP) in ihrer Antwort auf den Vorstoss. Die Regierung werde sich aber bei der SBB für das Begehren einsetzen. Die Motion wurde daraufhin in abgeschwächter Form als Postulat vom Rat gutgeheissen.

21.11.08
Mit dem Fahrplanwechsel vom 14. Dezember baut die SBB das Angebot besonders zwischen den Städten des Mittellandes und der Genferseeregion aus. Das Fehlen der neuen Cisalpino-Züge bereitet dem Bahnunternehmen etliche Probleme. SBB-Chef Andreas Meyer sprach vor den Medien in Bern von einer «grossen, herben Enttäuschung». Dass die SBB inzwischen über zwei Jahre auf die bestellten Cisalpino-Züge warte, sei für ihn «nicht nur ein grosses Ärgernis, sondern stellt uns auch logistisch und betrieblich vor erhebliche Probleme». Die ersten Züge des Typs ETR 610 des französischen Herstellers Alstom könnten voraussichtlich im Juni 2009 in Betrieb genommen werden, sagte Alain Barbey, CEO der Cisalpino AG. Hoffentlich würden ab 2010 alle 14 bestellten Cisalpino-Neigezüge fahren können. Zuvor würden die neuen Züge von Cisalpino einem ausgedehnten Qualitätstestprogramm unterzogen. «Wir überprüfen im Interesse unserer Kunden die Betriebstauglichkeit und den Reisekomfort intensiv», sagte Barbey. Als Ersatz für die noch fehlenden neuen ETR 610 kommen bestehende ETR 470 von Cisalpino und ICN der SBB zum Einsatz, letztere allerdings nur auf dem Schweizer Streckenabschnitt. Der Zweistundentakt zwischen Zürich und Mailand kann mit einer Lücke aufrecht erhalten werden. Auf der Verbindung Basel- Luzern- Mailand werden in der Startphase des Fahrplans 2009 ICN statt der geplanten Cisalpino-Verbindungen eingesetzt. Reisen von Luzern nach Mailand werden vorübergehend immer ein Umsteigen in Arth-Goldau erfordern. Die SBB prüft die Möglichkeit, mit zusätzlichen Billettangeboten ausserhalb der Hauptverkehrszeiten die Pendlerspitzen zu entlasten. Die im letzten Dezember lancierte, vergünstigte 9-Uhr-Tageskarte zum Halbtaxabo sei ein Erfolg, sagte Meyer. Davon unabhängig müssten aber die Preise an die Entwicklung der Kosten und des Angebots angepasst werden. «Wir werden im kommenden Jahr um eine Preisanpassung nicht herumkommen», sagte der SBB-Chef, «spätestens zum Fahrplanwechsel im Dezember». Mit dem Fahrplan 2009 nehmen die Zugskilometer um 5,5 Prozent zu. Während den Pendlerzeiten gibt es zwischen Bern und Zürich zusätzlich zum Halbstundentakt vier Intercity-Entlastungszüge. Zusätzliche Züge zur Hauptverkehrszeit setzt die SBB auch auf den Strecken Lausanne- Genf, Neuenburg- Lausanne und Aarau- Zürich ein. Neu sind zudem der Halbstundentakt Basel- Zürich sowie ein morgens und abends verlängerter Halbstundentakt Lausanne- Genf und Bern- Zürich. Mit dem Fahrplanwechsel führen alle IC-Züge einen Speisewagen mit. Zum Ausbau des Angebots auf den Hauptverkehrsachsen kommen zahlreiche Verbesserungen im Regionalverkehr. Mit dem weiteren Angebotsausbau gerate das SBB-Schienennetz zunehmend an die Kapazitätsgrenzen, sagte SBB-Chef Meyer vor den Medien. Der Netz-Ausbau sei deshalb dringend. Die SBB habe dem Bund eine Liste mit ausführungsreifen Projekten im Umfang von 1,2 Milliarden Franken unterbreitet. Diese könnten im Rahmen eines allfälligen Konjunkturprogramms rasch realisiert werden.

23.11.08
In der Schweiz ist der Anteil getöteter Fussgänger an der Gesamtzahl der Verkehrstoten im Vergleich zu anderen europäischen Ländern überdurchschnittlich hoch. Im Jahr 2006 war jeder fünfte der insgesamt 370 Verkehrstoten ein Fussgänger. Damit schneide die Schweiz schlecht ab, teilte der TCS mit. Gemäss der vom Touring Club Schweiz (TCS) mitfinanzierten europaweiten Studie liegt die Schweiz mit einem Fussgängeranteil von 20,5 Prozent deutlich über dem Mittelwert von 14,6 Prozent. Schlechter steht nur Grossbritannien da mit 21,3 Prozent. Hoch liegt in der Schweiz auch der Anteil der tödlich verunglückten Fussgänger, die auf einem Fussgängerstreifen ihr Leben verloren: 5,4 Prozent aller Verkehrstoten starben beim Überqueren der Strasse auf einem vermeintlich sicheren Übergang. Hochgerechnet auf eine Million Einwohner sind dies 2,7 Menschen, die auf einem Fussgängerstreifen tödlich verunglückten. Auch hier liegt die Schweiz über dem europäischen Mittel von 2,3 Prozent. Diese Zahlen zeigten, dass in der Schweiz beim Schutz der Fussgänger auf Zebrastreifen Handlungsbedarf herrsche, heisst es weiter. Der TCS nennt zahlreiche Faktoren, die zu diesem Resultat führen, insbesondere aber das Fussgängerverhalten, die Unfallprävention und die Gestaltung der Fussgängerstreifen. Welches Gewicht die einzelnen Faktoren haben, ist nicht geklärt. Einen positiven Einfluss auf die Zahlen erwartet der TCS aber zumindest von einer soliden Verkehrserziehung, von anderen Präventionsmassnahmen sowie von Strafen für die Übertretung von entsprechenden Verkehrsregeln. Wichtig sei zudem, sich über die Gestaltung von Fussgängerstreifen Gedanken zu machen. Unerlässlich sei die gute Sichtbarkeit bei Tag und Nacht. In der Schweiz sind im Jahr 2006 370 Menschen im Strassenverkehr gestorben. Gegenüber dem Jahr 2000 entspricht dies einem Rückgang um 37,5 Prozent. Auch die Zahl der Menschen, die beim Queren eines Fussgängerstreifens getötet wurden, ging im selben Zeitraum deutlich - um 58,3 Prozent – auf 20 zurück.

24.11.08
Ende 2011 soll eine neue Tramlinie den Genfer Hauptbahnhof mit dem Vorort Bernex verbinden. Heute haben die Bauarbeiten für die 6,5 Kilometer lange und insgesamt 320 Millionen Franken teure Strecke begonnen. Deren Erstellung im dicht bebauten Stadtgebiet ist mit besonderen Schwierigkeiten verbunden. So müssen mehrere Brücken, die das Gewicht eines Trams nicht tragen können, verstärkt oder neu gebaut werden. Auch Verkehrsteilnehmer, Fussgänger und besonders die Anwohner müssten in den nächsten drei Jahren einige Unannehmlichkeiten hinnehmen, teilte das Baudepartement mit. Es ist nicht das erste Tramprojekt Genfs in den letzten Jahren. Zurzeit ist eine Linie nach Meyrin im Bau. Rund 90 Millionen Franken der Kosten für die Linie nach Bernex wird aus dem Infrastrukturfonds des Bundes gedeckt.

26.11.08
Der Bund und die SBB bemühen sich weiterhin um eine politische Lösung zur Sanierung der SBB-Pensionskasse. Die SBB verzichtet auf ein Staatshaftungsbegehren, der Bund auf die Verjährung oder Verwirkung von Haftungsansprüchen. Mitte Mai 2008 hatten die SBB und ihre Pensionskasse den Bund um die vollständige Ausfinanzierung der PK SBB ersucht. Anfang Juli schickte der Bundesrat vier Lösungsvarianten in die Konsultation. Die Vernehmlassungsfrist ist am 3. November abgelaufen, das Resultat kontrovers. Um die gesetzlichen Fristen zu wahren, planten die SBB und der Stiftungsrat der PK SBB ein Staatshaftungsbegehren gegen den Bund. Sie sehen sich nämlich rechtlich verpflichtet, alle erforderlichen und in Frage kommenden Massnahmen zu ergreifen, um Schaden von der Pensionskasse abzuwenden. Mit dem Bund sind sich SBB und Pensionskasse nun aber einig, dass ein Staatshaftungsverfahren den politischen Prozess zur Sanierung der PK SBB beeinträchtigen könnte. Sie verzichten deshalb vorläufig auf die Einreichung dieses Begehrens, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Im Gegenzug sieht auch der Bund in den nächsten drei Jahren davon ab, die Verjährung oder Verwirkung allfälliger Ansprüche seitens der PK SBB geltend zu machen. Beide Seiten bekräftigen damit ihren Willen, gemeinsam eine politische Lösung für die Pensionskasse der SBB zu finden. Die anfänglich zu 100 Prozent ausfinanzierte PK der SBB leidet seit 2001 unter einer Unterdeckung. Eine schwere Last ist dabei der überdurchschnittlich hohe Anteil an Altersrentnern. Die SBB beziffert die Unterdeckung auf 2,45 Milliarden Franken, was einem Deckungsgrad von 83 Prozent entspricht. Der Bundesrat rechnet nicht damit, dass die SBB das Loch selber stopfen kann. Eine Sanierungsvariante ohne Bundesbeteiligung wurde deshalb mehr pro forma in die Konsultation geschickt. Der Bundesrat favorisiert eine Lösung, die den Bund 662 Millionen Franken kosten würde. Bei den beiden andern Varianten ginge es um 1,7 beziehungsweise 1,9 bis 3,2 Milliarden. In der Vernehmlassung plädierten FDP und SVP sowie der Wirtschaftsdachverband economiesuisse und die kantonalen Finanzdirektoren dafür, dass die SBB ihre Pensionskasse aus eigener Kraft saniert. Demgegenüber setzen sich die Linke und die Gewerkschaften mit der SBB für die Maximalvariante ein.

26.11.08
Die Arbeiten im Gotthard-Basistunnel kommen rascher voran als erwartet. Aufgrund des guten Baufortschritts hat der Bundesrat den Voranschlagskredit 2008 für die Gotthardachse der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) um 70 Millionen Franken erhöht. Wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte, wird mit dieser Massnahme ein Liquiditätsengpass vermieden. Mehrkosten entstünden dadurch nicht. Der Baufortschritt in den Teilabschnitten Faido und Erstfeld des Gotthard-Basistunnels ist markant höher als prognostiziert. Die Piorazone konnte in der Oströhre im Herbst 2008 problemlos durchquert werden. Die Ausbrucharbeiten kommen rascher voran als vorgesehen. Im Teilabschnitt Erstfeld wurde im April 2008 mit dem Ausbruch begonnen. Bis Ende Oktober wurde bereits ein Vorsprung von rund drei Monaten auf das Terminprogramm erreicht. Dies hat zur Folge, dass der für das Jahr 2008 budgetierte Voranschlagskredit für die Begleichung der Unternehmerrechnungen angepasst wird. Der Bundesrat hat gestützt auf seine Kompetenz im Fondsreglement für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs (FinöV) eine Erhöhung des Voranschlagkredits von 70 Millionen auf neu 1,216 Milliarden Franken bewilligt. In einem weiteren Beschluss gab der Bundesrat 2,2 Millionen für die Lötschberg-Achse aus den NEAT-Reserven frei. Damit wird der grosse Koordinationsaufwand der BLS zwischen den verschiedenen beteiligten Unternehmen bei der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels gedeckt. Der Lötschberg-Basistunnel ist am 7. Dezember 2007 in Betrieb gegangen und übertrifft seither alle Erwartungen. Der Passagierzuwachs auf der Strecke liegt bei rund 30 Prozent. Der Basistunnel, durch den täglich maximal 110 Züge fahren können, ist nahezu ausgelastet.

26.11.08
Auf die «Rollende Autobahn» (Rola) zwischen Freiburg (D) und Novara (I) ist heute der 500’000. Lastwagen verlagert worden. Es dauerte rund sieben Jahre, bis diese Marke erreicht wurde. Wie die Rola-Betreiberin RAlpin AG mitteilte, wurden im ersten Halbjahr 42'200 Sendungen befördert. Dies seien knapp fünf Prozent mehr als in der Vergleichsperiode des Vorjahres, obwohl mehr als 400 Züge wegen eines Streiks und Schäden an Radscheiben ausgefallen seien. Für die Rola setzt die RAlpin 300 Niederflur- und 20 Begleitwagen für die mitreisenden Lastwagenfahrer ein. Der Betrieb war im Juni 2001 aufgenommen worden. Aktionäre der RAlpin AG sind mit je 30 Prozent die BLS AG, Hupac SA und die SBB Cargo AG. 10 Prozent hält Trenitalia SpA.

27.11.08
Nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels und des Ceneritunnels befürchten Schwyz, Zug und Uri ab 2020 Kapazitätsengpässe im Schienenverkehr. Gemeinsam verlangen sie vom Bundesrat, frühzeitig nach Lösungen zu suchen. Die erste Flachbahn durch die Alpen werde voraussichtlich «eine erhebliche Anziehungskraft» auf den internationalen Bahngüterverkehr ausüben, heisst es in einer gemeinsamen Medienmitteilung. Die drei Kantone befürchten, dass diese Engpässe zu einem Konkurrenzkampf um die Bahnstrassen zwischen S-Bahn sowie Personenfernverkehr einerseits und Güterverkehr andererseits führen werden. Die Zubringerlinien zu den beiden Alpentunnels seien nicht auf diese Kapazitäten ausgerichtet, heisst es weiter. Schwyz, Zug und Uri gehen deshalb auch davon aus, dass der Ausbau des Personenfernverkehrs zwischen Zürich und Mailand gefährdet sein könnte. Und sie befürchten einen Abbau des Angebots im Personenverkehr ab Arth-Goldau zu Gunsten des Güterverkehrs. Vor diesem Hintergrund verlangen die drei Kantone in einer gemeinsamen Eingabe an den Bundesrat, dass diese Szenarien frühzeitig in die Planung der Bahninfrastruktur einbezogen werden. Gleichzeitig erklären sie sich bereit, ihren Beitrag zur Weiterentwicklung der Transitinfrastruktur zu leisten.

27.11.08
Die Schnellverbindung per Lift zum Jungfraujoch bleibt eine Vision. Wegen zu hoher Kosten ist die Idee vom Tisch. Dank neuer Züge und einer zusätzlichen Kreuzung im Berg wird sich die Reisezeit dennoch verkürzen. Heutigen Gästen sei es ein Bedürfnis, für die Reise aufs Joch nicht mehr als einen halben Tag aufzuwenden, sagte Thomas Bieger, Verwaltungsratspräsident der Jungfraubahn Holding AG auf Anfrage zu einer Mitteilung. Vor allem der Druck von Anbietern von Gruppenreisen sei gross. Deshalb hatte sich die Jungfraubahn überlegt, wie die Reise zum Halbtagesausflug gemacht werden kann. Im vergangenen Februar stand dabei die visionäre Idee im Zentrum, die Reisenden aus dem Lauterbrunnental per Standseilbahn oder Lift in rund zwanzig Minuten auf das Joch zu befördern. Ganz so schnell wird es nun nicht gehen. Aber die Strecke Grindelwald- Jungfraujoch retour wird dank der neuen Kreuzung im Raum der Station Eigerwand in 2 Stunden 34 Minuten statt gut drei Stunden zu schaffen sein. Dank neuer Pendelzüge wird die Reise auch komfortabler. Die neuen Doppeltriebwagen werden mit einem Infotainment-System ausgerüstet. Die Jungfraubahn kann zudem kosteneffizienter fahren. Denn für einen Umlauf sind neu nur noch drei statt vier Züge nötig. Der Umbau, der samt Planung rund sechs Jahre dauern wird, wird etappenweise vorgenommen, sodass der Betrieb nicht eingeschränkt wird. Danach sollen täglich 6'000 Personen auf das Joch reisen können, heute liegt die Kapazität bei 4’400. In den Sommermonaten wird diese Grenze schon heute erreicht. Die Kosten für das Projekt namens Jungfrau-Premium liegen «deutlich unter 100 Millionen Franken». Dies sei ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis als bei den studierten Varianten, erläuterte Bieger weiter. Diese hätten laut einer Machbarkeitsstudie mit 460 bis 970 Millionen Franken zu Buche geschlagen. Das ambitionierte Projekt mit Lift oder Standseilbahn war zwar zunächst nur auf rund 200 Millionen Franken geschätzt worden. «Der Tunnel selbst wäre auch gar nicht so teuer geworden», sagte Bieger. Besonders die nötige Erschliessung der neuen Talstation und deren Begleitmassnahmen hätten das Projekt jedoch massiv verteuert. Jungfrau-Premium sei auch bedeutend einfacher zu realisieren als das Lift-Projekt. Umweltverbände hatten damals verhalten bis skeptisch auf die Pläne reagiert. Unter anderem wurde auch die Frage aufgeworfen, ob es aus medizinischer Sicht überhaupt zu verantworten wäre, die Höhendifferenz von 2'600 Metern in so kurzer Zeit zu überwinden. Die Machbarkeitsstudie beantwortete dies indes positiv.