2.11.09
Um ein Haar ist es im Sommer 2008 am Flughafen Zürich zu einem Crash zwischen einem startenden und einem landenden Flugzeug gekommen. Laut dem BFU-Untersuchungsbericht stand kein standardisiertes Verfahren zum Erkennen der Gefahr zur Verfügung. Dies soll sich jetzt ändern. Voraussichtlich im Frühling 2010 wird am Flughafen Zürich ein neues Konfliktwarnsystem eingebaut. Es wird die Fluglotsen im Tower zusätzlich unterstützen. Ähnlich wie das Kontrollsystem für die Luftstrassen warnt es frühzeitig vor drohenden Konflikten bei Pistenkreuzungen am Boden. Dass das System bisher nicht vorhanden war, hatte technische Gründe. Das BFU (Büro für Flugunfalluntersuchungen) hatte dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) empfohlen, der Flugverkehrsleitung entsprechende Hilfsmittel oder standardisierte Verfahren zur Verfügung zu stellen.

2.11.09
Sämtliche Rechte am Projekt eines unterirdischen Transportsystems in der Schweiz will die Swissmetro AG der ETH Lausanne übergeben. Die Aktiengesellschaft selbst soll aufgelöst werden, wie Swissmetro in einem Communiqué mitteilte. Laut Pierre Triponez, Präsident der Swissmetro AG, sind finanzielle Überlegungen der Grund für diesen Entscheid. «Eine Aktiengesellschaft verursacht relativ hohe Kosten», sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Solange man jedoch nicht geschäftlich tätig sei lohne es sich nicht, Geld auf diese Weise zu verbrauchen. Deshalb wird der Verwaltungsrat der Swissmetro an der ausserordentlichen Generalversammlung am kommenden 20. November beantragen, die Aktiengesellschaft aufzulösen und das Projekt der ETH Lausanne zu übergeben. Ziel dabei sei, dass dieses im Sinne von Swissmetro weitergeführt werde, so FDP-Nationalrat Triponez (BE). Die Verhandlungen mit der ETH Lausanne seien noch im Gange. Vor rund 30 Jahren wurde die Idee einer Swissmetro lanciert, eines unterirdischen Transportsystems, das mit hoher Geschwindigkeit die Zentren der Schweiz verbindet. 1992 erfolgte die Gründung der Swissmetro AG. Insgesamt wurden bis anhin 11 Millionen Franken in das Projekt investiert, wobei der Bund knapp die Hälfte davon beisteuerte. 1997 reichte Swissmetro ein Konzessionsgesuch für die Strecke Lausanne- Genf beim Bund ein, welches jedoch laut Triponez auf Eis gelegt wurde. Auf Wunsch des Bundesrates liess Swissmetro zudem die Machbarkeit für die Strecke Basel- Zürich evaluieren.

3.11.09
Stefan Nünlist, Leiter Unternehmenskommunikation Swisscom und seit 2001 Mitglied derer Konzernleitung, verlässt das Unternehmen nach fast zehnjähriger Tätigkeit im Verlaufe des kommenden Jahres. Nünlist wechselt zur SBB. Wie die SBB mitteilte, wird Nünlist neuer SBB-Kommunikationschef. Werner Nuber, aktueller Leiter der SBB Kommunikation, wechselt, wie für das Topkader der SBB nach Erreichen des 59. Altersjahrs üblich, nach knapp 10-jähriger Tätigkeit in die SBB-interne Consulting Group.

3.11.09
In den nächsten 20 Jahren kosten Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene in der Schweiz bis zu 135 Milliarden Franken. Mit den heutigen Finanzierungsquellen ist das laut Bundesrat Moritz Leuenberger nicht zu bezahlen. Er fordert deshalb neue Instrumente. Dabei gehe es nicht darum, einfach eine neue Steuer einzuführen, wie der Verkehrsminister anlässlich der Präsentation eines Berichts über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze erklärte. Die neuen Finanzierungsinstrumente sollten vielmehr die bisherigen Quellen ablösen und mithelfen, die Verkehrsflüsse optimal auf die Infrastruktur zu verteilen, sagte er. Automobilisten und Bahnreisende sollen etwa für die Nutzung einer stark befahrenen Hauptachse spürbar mehr bezahlen müssen als für die Fahrt auf einer wenig befahrenen Nebenstrecke. Auch wer in Stosszeiten unterwegs ist, soll mehr zahlen als in Randzeiten. Laut Leuenberger geht es bei der Eisenbahn aber nicht darum, so differenzierte Bahntarife einzuführen wie etwa in Frankreich, wo praktisch jede Fahrt je nach Tageszeit einen anderen Preis hat. Den Experten aus seinem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) schwebt aber vor, dass die Bahnbillette zwischen 7 und 9 Uhr morgens 20 Prozent teurer sind. Den Handlungsbedarf begründet Leuenberger mit zunehmenden Anforderungen an die Verkehrsnetze. Die Experten erwarten für die nächsten Jahre ein deutliches Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum und deshalb eine höhere Nachfrage. So soll der Personenverkehr bis 2030 auf der Strasse um 20 Prozent und auf der Schiene um 45 Prozent zunehmen. Der Finanzbedarf für den Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene zwischen 2010 und 2030 beträgt laut UVEK-Zahlen insgesamt 126 bis 135 Milliarden Franken. Mit 64 Milliarden entfällt knapp die Hälfte davon auf die Strasseninfrastruktur. Der Strategiebericht geht nun in eine öffentliche Anhörung. Leuenberger möchte ihn bis Anfang 2010 vom Bundesrat verabschieden lassen.

3.11.09
Der Bundesrat hat die LSVA auf Anfang 2008 zu Unrecht erhöht. Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Nutzfahrzeugverband ASTAG und zwei Transportfirmen Recht gegeben. Gemäss dem Urteil müssten Camioneure mit der Tariferhöhung mehr zahlen, als sie an Kosten verursachen. Laut den Richtern in Bern muss die Oberzolldirektion (OZD) die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ab 2008 nun nach den alten Tarifen von 2005 neu festsetzen. Die OZD schätzt den Einnahmenausfall für den Bund auf rund 150 Millionen Franken jährlich.

3.11.09
Die Region Basel ist in der Logistik die Nummer 1 der Schweiz: Das belegt jetzt eine Studie der Universität St. Gallen. Die Bedeutung werde aber zu wenig wahrgenommen. Die Handelskammer beider Basel und weitere Partner planen daher ein Massnahmenkonzept. Die Studie untermauert die Spitzenstellung der Region Basel mit Zahlen. So werden rund 40 Prozent der Importe wie auch der Exporte der Schweiz über die Region abgewickelt. Rund 23 Millionen Tonnen Güter strömen in dem Gebiet über die Grenze.

4.11.09
Für die Sicherheit im öffentlichen Verkehr soll rasch eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrats hat einem Entwurf eines Bundesgesetzes zugestimmt, das keine Privatisierung der Transportpolizei mehr vorsieht. In der Märzsession hatten die SP und die SVP das Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen in der Schlussabstimmung des Nationalrates zu Fall gebracht. Die KVF nahm in der Folge das Heft in die Hand und arbeitete einen Kompromissvorschlag aus. Dabei soll an der Unterscheidung zwischen Sicherheitsdienst und Transportpolizei festgehalten werden. Neu kann aber nur der Sicherheitsdienst einer privaten Organisation übertragen werden, nicht aber die Transportpolizei. Im Gegenzug werden die Kompetenzen der öffentlich-rechtlichen Transportpolizei im Sinne der SVP erweitert. Die Transportpolizei ist danach zwar keine Bundespolizei, doch verfügt sie in der Bahn und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln sowie auf den Arealen der Unternehmungen über volle sicherheitspolizeiliche Befugnisse. Die Frage der Ausrüstung und Bewaffnung der Sicherheitsorgane soll nicht abschliessend im Gesetz geregelt werden. Der Bundesrat wird dafür die Kompetenz erhalten. Das neue Gesetz kann im Januar 2011 in Kraft treten, wenn es ohne Widerstand durch die Räte kommt. Der Nationalrat wird die Beratungen voraussichtlich in der Frühlingssession aufnehmen.

4.11.09
Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrats will in der Schweiz keine 60-Tönner. Sie fordert den Bundesrat auf, frühzeitig Strategien zu entwickeln, um sich eventuellem Druck aus der EU zu widersetzen, solche Riesen-Lastwagen zuzulassen. Wegen der sehr beengten Topographie der Schweiz sollen nach Ansicht der KVF hierzulande auch in ferner Zukunft keine Gigaliner verkehren. Zurzeit wird in der EU darüber diskutiert, die 60-Tönner im gesamten EU-Raum zuzulassen. Erste Versuche laufen bereits. Auch der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG steht den Gigalinern ablehnend gegenüber. Die Schweizer Strassen seien nicht gemacht für diese Lastwagen.

4.11.09
Ab Januar 2010 können Videoaufzeichnungen im öffentlichen Verkehr 100 Tage lang aufbewahrt werden. Bislang sind es 24 Stunden. Der Bundesrat hat das Inkrafttreten der entsprechenden Verordnung beschlossen. Insgesamt passte der Bundesrat 20 Verordnungen für den öffentlichen Verkehr an und setzt sie auf den 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft. Damit konkretisierte er die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 und der Güterverkehrsvorlage oder passte Bauvorschriften der aktuellen Entwicklung an. So bringt zum Beispiel die Verordnung über die Personenbeförderung eine Liberalisierung im Binnenverkehr mit Bussen und Booten. Kleintransporte mit weniger als neun beförderten Personen werden vom Personenbeförderungsregal ausgenommen. Die Verordnung über die Konzessionierung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur sieht als Neuerung vor, dass der Bund und die Kantone auch mit Privatbahnen für den Substanzerhalt Finanzierungsvereinbarungen über mehr als ein Jahr abschliessen können. In der Verordnung über die sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich legt der Bundesrat unter anderem fest, ab wann ein Triebfahrzeugführer dienstunfähig ist. Bei Alkohol liegt der Grenzwert bei 0,1 Promille.

5.11.09
49'000 Personen haben letztes Jahr im Raum Zürich unter Fluglärm gelitten. Im Vergleich zu 2007 ist dies ein Plus von 6 Prozent. Der Grenzwert des Zürcher Fluglärm-Indexes (ZFI) von 47'000 Lärmgeplagten ist damit bereits zwei Jahre nach Einführung überschritten worden. Der Anstieg der belästigten Personen wurde im vergangenen Jahr zu rund 60 Prozent durch den Flugbetrieb verursacht, wie es an einer Medienkonferenz der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich hiess. Gründe sind dabei die Zunahme der Flugbewegungen, veränderte Routen und lautere Flugzeuge während der Nacht. Zu rund 40 Prozent war das Bevölkerungswachstum rund um den Flughafen für den Anstieg verantwortlich. Dieses lag mit rund 2 Prozent leicht über dem kantonalen Mittel von 1,5 Prozent. Wie im Flughafengesetz festgeschrieben ist, muss der Regierungsrat bei Überschreiten des Grenzwertes Massnahmen ergreifen. Ein Massnahmenkonzept liegt nun vor und wurde vom Regierungsrat verabschiedet. In den Verkehrsrichtplan «Flughafen Zürich» soll eine Abgrenzungslinie rund um den Flughafen aufgenommen werden. In Gebieten, in denen der Lärm den Grenzwert erreicht oder überschreitet, soll es keine neuen Siedlungsgebiete und keine Neueinzonungen beziehungsweise Um- oder Aufzonungen für Wohnzwecke geben. Nicht vorgesehen ist eine Beschränkung der Flugbewegungen, wie es im Massnahmenkonzept «Flugbetrieb» heisst. Eine solche wäre gemäss Flughafengesetz erst bei 320'000 Bewegungen pro Jahr in Erwägung zu ziehen. Weiter sollen Verbote von Flugzeugen, die den neueren Lärmstandards nicht genügen, geprüft werden.

5.11.09
Die SBB hat die Erneuerungsarbeiten in den drei bergseitigen Axentunnels zwischen Brunnen SZ und Flüelen UR abgeschlossen. Die Sanierung dauerte zwei Jahre und kostete rund 30 Millionen Franken. Die drei über 60-jährigen Eisenbahntunnels bekamen unter anderem neue Schienen und Fahrleitungen. Zudem wurden Abdichtungen zum Schutz vor Wassereintritten vorgenommen und an den Portalen Felssicherungsarbeiten ausgeführt.

6.11.09
Der Direktor von Schweiz Tourismus, Jürg Schmid, wechselt zur SBB. Der 47-Jährige nehme nach 10-jähriger, erfolgreicher Führung der Marketingorganisation eine neue Herausforderung an, teilte Schweiz Tourismus mit. Bei der SBB werde Schmid die Leitung der Division Personenverkehr übernehmen. Seine neue Aufgabe wird er voraussichtlich im zweiten Quartal 2010 antreten.

6.11.09
In der Region Bern wird ein wichtiges Nadelöhr im Bahnverkehr beseitigt. Für 70 Millionen Franken entsteht zwischen Rütti bei Zollikofen und Zollikofen ein drittes Gleis. Heute erfolgte der Spatenstich. Dank dieses Ausbaus kann auf Ende 2011 das Angebot der S-Bahn ausgebaut werden, beispielsweise mit dem Viertelstundentakt zwischen Münchenbuchsee, Bern und Belp. Auch das Berner Oberland profitiert vom dritten Gleis. Es schafft Kapazität bei der Zufahrt zum Bahnhof Bern und ermöglicht künftig durchgehend stündliche Verbindungen ins Kander-, Frutig- und Simmental sowie ins Oberwallis.

6.11.09
Ein Konsortium aus Stadler Rail und der italienischen AnsaldoBreda wird 32 elektrische und zwei Diesel-Triebzüge für die italienischen Regionen Veneto und Emilia-Romagna bauen. Das Auftragsvolumen liegt bei 310 Millionen Franken. Ins Veneto zur Sistemi Territoriali gehen 4 sechsteilige und 16 vierteilige Flirt-Züge. Dazu kommen 2 vierteilige Gelenktriebwagen (GTW). Die Ferrovie Emilia bekommt 12 fünfteilige Flirt-Züge.

9.11.09
Das Zug- und Busfahren im Kanton Zürich wird per 2011 teurer: Die Preise sollen um durchschnittlich 3 Prozent angehoben werden. Am meisten schlagen Abonnemente für drei und mehr Zonen auf. Ein Jahresabonnement für alle Zonen (Erwachsene, persönlich) soll demnach neu 2'043 Franken kosten und nicht mehr 1’963 Franken wie bisher. Dies entspricht einem Aufschlag von 4,1 Prozent. Der Zürcher Verkehrsverbund ZVV begründet den Preisaufschlag mit der Beschaffung neuer Fahrzeuge, der Substanzerhaltung der Infrastruktur und den Investitionen in die Qualität.

10.11.09
Unter dem Namen «SwissTraffic» findet vom 11.-14. November 2009 in Bern eine neue internationale Fachmesse des öffentlichen Verkehrs statt. Über 160 Aussteller zeigen auf dem Gelände der BEA Bern expo Angebote und Neuheiten in der Bahn-, Bus- und Tunnelbautechnologie. Die «SwissTraffic» ist die einzige Fachmesse in Europa, welche diese Bereiche mit Forschung, Entwicklung, Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Verkehr unter einem Dach vereint. Ausser bekannten Firmen wie etwa SBB, Stadler Rail, Bombardier und Hess AG sind auch Hochschulen und Forschungsanstalten präsent, so beispielsweise die ETH Zürich und die Technische Universität Dresden.

10.11.09
Der irische Billigflieger Ryanair streicht den Flughafen Basel-Mülhausen aus seinem Streckennetz: Die bisher sechs vom EuroAirport (EAP) aus bedienten Destinationen werden am 2. Dezember eingestellt. Für den Rückzug machte Ryanair den EAP verantwortlich. Dieser habe sich geweigert, seine «hohen Flughafengebühren» zu senken. Tiefere Gebühren hatte die irische Airline verlangt, weil sie der Rezession mit billigeren Tickets zu trotzen versucht. Der EAP verzeichnete letztes Jahr 4,3 Millionen Passagiere. Die drei wichtigsten Airlines waren easyJet, Air France und Swiss. easyJet als Nummer 1 brachte es auf einen Marktanteil von 40 Prozent.

11.11.09
Der Gotthard-Strassentunnel soll um eine zweite Röhre erweitert werden. Dies fordert das Tessiner Kantonsparlament, das eine entsprechende Resolution zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet hat. Für den Ausbau des 16,9 Kilometer langen Tunnels wurden in erster Linie Sicherheitsgründe geltend gemacht. Den Tessiner Grossräten schwebt eine zweite Röhre mit zwei Fahrbahnen vor. Eine Spur soll dabei für den Einsatz von Rettungskräften reserviert bleiben. Noch unklar ist, wie der 1980 eröffnete Gotthard-Strassentunnel dereinst renoviert wird. Ab 2020 muss die bestehende Röhre zwischen Göschenen und Airolo mit ihren zwei Fahrbahnen komplett saniert werden.

12.11.09
Will die Schweiz den Wert ihrer Trinkwasserversorgung, der Abwasser- und Abfallentsorgung, des Hochwasser-, Lawinen- und Lärmschutzes sowie der Luftreinhaltung erhalten, sollte sie jährlich 2,7 Milliarden Franken investieren. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Bundesamts für Umwelt (BAFU). Die Anlagen zum Schutz der Umwelt und zum Schutz der Bevölkerung vor Umweltgefahren gehören laut BAFU zu den wichtigsten Infrastrukturen einer Volkswirtschaft. Deren ständige Erneuerung und Anpassung sei insbesondere auch für die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung entscheidend.

13.11.09
Die europäische Verkehrspolitik hat trotz Krise nichts von ihrer Bedeutung verloren – auch nicht was ihre Auswirkungen auf die Schweiz anbelangt. Wie immer das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU geregelt wird, an der europäischen Verkehrspolitik kommt unser Land nicht vorbei. Umso nötiger ist daher von Zeit zu Zeit ein Zwischenhalt, in welchem die Positionen beidseits verglichen werden. Die neuste LITRA-Publikation der gelben Serie lädt dazu ein. Verkehr in Europa war bisher gleichbedeutend mit Wachstum der Mobilität und starken Zunahmen im Güterverkehr. Letzterer wuchs von 2000 bis 2007 um durchschnittlich 2,4 Prozent, der Personenverkehr brachte es auf 1,7 Prozent in EU27. Erst die jetzige Krise führte zu deutlichen Rückgängen. Getragen wurde das Wachstum durch den EU-Binnenmarkt und die Erweiterung auf mittlerweile 27 Mitgliedstaaten. Nicht Schritt halten konnten die Marktanteile der öffentlichen Verkehre. Bezieht man sich lediglich auf den Landverkehr, so macht der öffentliche Verkehr 17 Prozent und der Bahngüterverkehr noch 10,6 Prozent aus. Im Personenverkehr liegt der schweizerische Anteil praktisch auf derselben Höhe, derweil im Güterverkehr die Werte deutlich auseinanderliegen, weil es die Schweiz auf 40 Prozent bringt. Ein Teil des Unterschieds erklärt sich aus dem Einbezug der Seeschifffahrt der EU, die in den schweizerischen Zahlen nicht berücksichtigt werden kann.

13.11.09
Stadler Rail hat vier Aufträge für Zahnradbahnen im Wert von insgesamt 200 Millionen Franken bekommen. Die Aufträge kommen aus Frankreich, Österreich und der Schweiz. Eine Bestellung für vier Zahnradgelenktriebzüge auf den Puy-de-Dôme im französischen Zentralmassiv hat die SNC-Lavalin aufgegeben. Für 141 Millionen Franken liefert Stadler Rail bis 2013 zehn neue Interregio-Züge der Zentralbahn (zb). Die Tansports de Martigny et Régions hat zwei Panoramatriebzüge und Reservematerial für total 18,5 Millionen Franken bestellt. Die zb und die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) haben je eine und die Niederösterreichische Schneebergbahn zwei Zahnradlokomotiven in Auftrag gegeben.

16.11.09
Die PostAuto Schweiz AG baut ihr Grundangebot im nächsten Jahr um 3,5 Millionen Kilometer auf rund 94 Millionen Fahrplankilometer pro Jahr aus. Mit den 22 neuen Linien betreibt PostAuto nun total 783 Linien in der Schweiz. PostAuto-Kunden in der ganzen Schweiz profitieren vom neuen Fahrplanangebot, das vor allem in den Randstunden dank der Schliessung von Taktlücken kundenfreundlicher wird.

16.11.09
Bessere Verkehrsverbindungen lösen nicht automatisch Entwicklung in der Wirtschaft aus. Zu diesem Schluss kommt eine Studie über Verkehr und seine Auswirkungen der Grossbank Credit Suisse (CS). Demnach wachsen neben den Zentren die sogenannten Ergänzungsräume am stärksten. Ein Fazit der Verfasser ist, dass nicht jede Verbesserung der Verkehrsanschlüsse eine Entwicklung von Wirtschaft und Bevölkerung in den betroffenen Gemeinden auslöst. Entscheidend ist das Ausgangsniveau der Erreichbarkeit. Werden gute Verkehrsanschlüsse noch verbessert, so erhöht dies die Wirtschaftsdynamik. Ist das Ausgangsniveau jedoch tief, bleibt ein Wachstum trotz besserer Anschlüsse aus. Das hohe Niveau der Erreichbarkeit ist gemäss der Studie auch eine Erklärung dafür, dass starke Wirtschaftsräume wie Zürich oder die Genferseeregion stetig weiterwachsen, während andere Gebiete zum grossen Teil auf der Strecke bleiben.

17.11.09
Die parlamentarische Aufsichtsdelegation über die NEAT (NAD) macht sich Sorgen wegen der Anschlüsse der Schweizer Nord-Süd-Bahnachse ans deutsche Schienennetz. Sie bittet den Bundesrat, sich der Frage anzunehmen. Gemäss Angaben des Bundesamts für Verkehr (BAV) bestehe wegen Einsprachen das Risiko, dass der Ausbau der Strecke Basel-Karlsruhe auf vier Gleise nicht vor der Eröffnung der Basistunnels am Gotthard und am Ceneri fertig sei. Das Ausbauprojekt war 1996 zwischen der Schweiz und Deutschland im Hinblick auf die vollständige Inbetriebnahme der NEAT (2017-2019) vereinbart worden. Beruhigt zeigen sich die NAD-Mitglieder in der Frage der Anschlussgleise dagegen über Nachrichten aus Italien. Bei einem Treffen in Faido (TI) hatten italienische Parlamentarier der NAD zugesichert, dass bis 2016 alle geplanten Infrastrukturen fertiggestellt seien.

18.11.09
Das Tankschiff-Terminal der Vopak Schweiz mit Sitz in Birsfelden BL ist in Holland verkauft worden: North Sea Petroleum und Fluvia haben die Anlage voll übernommen. Alle 28 Stellen bleiben erhalten. Das Vopak-Terminal soll unter dem Namen «Rhytank» weitergeführt werden. Mit einer Tanklagerkapazität von 350'000 Kubikmetern und einem Jahresumschlag von einer Million Tonnen Flüssigladung ist das Terminal am Rheinknie einer der grössten unabhängigen Lager- und Umschlagbetriebe seiner Art in Europa.

18.11.09
Der Bund pocht auf einer Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Das Finanz- und das Umweltdepartement ziehen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes gegen eine Tariferhöhung ans Bundesgericht weiter. Gegen die Tariferhöhung, die 2008 wirksam wurde, hatten rund 5’000 Fahrzeughalter Einsprache erhoben. Die Oberzolldirektion wies in drei Fällen die Einsprache ab und sistierte die übrigen Verfahren. Die zweite Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, hat die Einsprachen jedoch im Oktober gutgeheissen.

19.11.09
Die «Saurer 150-Jahre Jubiläums-Stiftung» bekommt aus dem Thurgauer Lotteriefonds 200'000 Franken für die Einrichtung des geplanten, neuen Saurer-Museums in Arbon TG. Das neue Museum soll in Zusammenarbeit mit dem «Oldtimer Club Saurer (OCS)» im ehemaligen Saurer-Werk I entstehen. Es soll die technische Entwicklung eines ganzen Jahrhunderts fassbar machen.

26.11.09
Strassentransporter und Bahnen zusammen haben 1993 bis 2008 ihre Gütertransport-Leistung in der Schweiz um rund einen Drittel erhöht. 40 Prozent der Transportleistung werden von den Bahnen erbracht - ein doppelt so hoher Anteil wie in der EU. Dies geht aus der jüngsten Publikation «BFS Aktuell» des Bundesamtes für Statistik hervor. Danach wuchs die gesamte Transportleistung auf Schiene und Strasse in der Schweiz 1993 bis 2008 von etwa 18 auf 27 Milliarden Tonnenkilometer. Der erhöhte Güterverkehr hängt mit dem Wirtschaftswachstum zusammen sowie mit der Tatsache, dass die Güter an immer weniger Standorten produziert werden. Im Laufe des Jahres 2008 stagnierte indes die Transportleistung auf Schiene und Strasse - dies in Folge der Wirtschaftskrise.

27.11.09
Der Gotthard-Basistunnel und der Ceneri-Basistunnel sollen 2017 respektive 2019 in Betrieb genommen werden. Der Bundesrat hat die Leistungsvereinbarungen mit der SBB für die Inbetriebnahme sowie die Bahnstromversorgung genehmigt. Bezahlt werden ihre Leistungen mit 515 Millionen Franken aus dem FinöV-Fonds. Weil seinerzeit nur 442 Millionen bewilligt worden waren, gab der Bundesrat zusätzliche 73 Millionen aus den Reserven frei. Die Tunnels werden ans ETCS-Zugsicherungssystem angeschlossen.

27.11.009
Die kantonale Zürcher Volksinitiative «Stau Weg» des Schweizer Touring Clubs (TCS) ist zu Stande gekommen. Sie verlangt die Einreichung einer Standesinitiative für Strassenbau-Massnahmen beim Bund zur «Verbesserung der Stausituation im Kanton Zürich». Bis 2025 sollen auf den Strassen in und um Zürich sechs Schlüsselprojekte realisiert werden. Das müsste bei Annahme des Begehrens durch das Stimmvolk die Zürcher Regierung mit einer Standesinitiative vom Bund verlangen.

29.11.09 – Resultate Abstimmungen
Wer im Kanton Uri ein besonders energieeffizientes Auto der Kategorie A fährt, kommt nicht in den Genuss eines Steuererlasses. Der Urner Souverän hat eine Ökologisierung der Strassenverkehrssteuer mit 8'442 zu 4'359 Stimmen abgeschmettert. Die Stimmbeteiligung lag bei 51,4 Prozent.

Die Bahnlinie CEVA zwischen dem Genfer Bahnhof Cornavin und der französischen Stadt Annemasse kann endlich realisiert werden. Deutlich stimmten die Genferinnen und Genfer mit 61,2 Prozent Ja-Stimmen dem Zusatzkredit von über 100 Millionen Franken zu.

Die Zuger sagen klar Ja zur Tangente Zug/Baar. Die 201 Millionen Franken teure Tangente Zug/Baar kann gebaut werden. Die Kantonsstrasse, die auch die Ortskerne von Zug und Baar entlasten soll und zu der ein 370 Meter langer Tunnel gehört, wird frühestens 2020 eröffnet. Die öffentliche Planauflage erfolgt im Frühjahr 2012.

Der Kanton Luzern kann die Planung eines Tiefbahnhofs in Luzern starten. Das Volk hat 20 Millionen Franken bewilligt, mit denen das Vorprojekt vorfinanziert und beschleunigt wird. Ob der Bund den Bahnhof bauen will, bleibt aber trotz dieses Engagements offen. Der Bahnhof Luzern gehört zu den grössten der Schweiz. Allerdings hat er seine Leistungsgrenze erreicht. Ein Hindernis ist die bloss zweispurige Bahnhofszufahrt, ein anderes die nur einspurige Strecke zwischen Luzern und Ebikon, das der am stärksten frequentierten Linie nach Zug-Zürich zur Verfügung steht.

30.11.09
Das Bahnstrom-Kraftwerk Etzelwerk am Sihlsee bleibt im Besitz der SBB. Es geht nach Ablauf der Konzession im Jahr 2017 nicht an die Kantone Zug, Schwyz und Zürich über. Der Bund hat nämlich festgestellt, dass kein gesetzliches Heimfallrecht besteht. Das Etzelwerk in Altendorf SZ produziert 14 Prozent des SBB-Bahnstromes. Ihm kommt für die Versorgung der Ostschweiz, der Zentralschweiz und des Raumes Zürich eine wichtige Rolle zu.

30.11.09
Der Bund gleist die erste Tranche von ZEB auf. Die Schweizer Bahnen brauchen dringend schnellere Verbindungen und mehr Sitzplätze um mit der Nachfrage Schritt halten zu können. Für den Ausbau des Bahnnetzes stehen vorerst aber nicht mehr als 2,7 Milliarden Franken zur Verfügung. Rund 60 kleine und mittlere Projekte können mit dem Geld bis 2025 umgesetzt werden. Zu den wichtigsten geplanten Projekten gehören die Entflechtung der Bahnknoten Bern (Wylerfeld) und Liestal, der Eppenbergtunnel zwischen Aarau und Olten, die Durchmesserlinie Zürich-Oerlikon, die Zufahrten zum Gotthard sowie ein viertes Gleis zwischen Renens VD und Lausanne. Grundlage für diese Investitionen ist das ZEB-Gesetz, welches das Parlament vor einem Jahr verabschiedet hat. Die geplanten Ausgaben sind aber erst die Hälfte dieses Kuchens: Das ZEB-Gesetz sieht Investitionen von insgesamt 5,4 Milliarden Franken für über 100 Projekte vor.