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Priorität hat jetzt der Infrastukturfonds

(Bern, 26.1.06). Die heute vom ASTRA vorgestellten Road–Pricing-Modelle zur Machbarkeit und allfälligen Erhebung von Strassengebühren wird vom Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr LITRA zur Kenntnis genommen. Das zusätzliche Erheben von Strassengebühren (nebst Autobahnvignette und leistungsabhängiger Schwerverkehrsabgabe) wird in der Schweiz seit mehreren Jahren diskutiert. Die Frage, ob Strassengebühren im Sinne von Road Pricing eingeführt werden können, wird eine politische sein. Es wird namentlich zu klären sein, ob Strassengebühren zur Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen, zur Verkehrslenkung oder für beides zusammen zu verwenden sind.

Zurzeit hat aber für die LITRA die Schaffung von neuen Finanzierungsgrundlagen für den Agglomerationsverkehr Priorität. Das Instrument dazu ist das Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz, welches derzeit vom Ständerat beraten wird. Es gilt heute, alle Kräfte für einen politischen Konsens für eine sichere und ausgewogene Finanzierung des öffentlichen und des privaten Agglomerationsverkehrs im Rahmen dieser Infrastrukturvorlage zu verwenden. Die politischen Mehrheiten für den Infrastukturfonds sind noch fragil. Dies gilt es zu beachten, indem das Wünschbare vom heute Notwendigen getrennt wird.

Notwendig ist heute aus Sicht der LITRA der Infrastrukturfonds zur Mitfinanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Agglomerationsverkehrs durch den Bund. Zur Infrastruktur des öffentlichen Agglomerationsverkehrs gehören Trambahnen (Schienen, Fahrleitungen, Stromversorgung), Trolleybus-Systeme (eigene Fahrspuren, Fahrleitungen, Stromversorgung), Autobusse (eigene Fahrspuren) sowie insbesondere S-Bahnen.

 

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