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3.9.07 Im Gegensatz zu Zürich und Basel wird es während der Euro 08 im Raum Bern keinen 24-Stunden-Betrieb bei den öffentlichen Verkehrsmitteln geben. Ein Ausbau des Angebots sei zwar geplant, erklärte Rolf Meier, Leiter Unternehmensstab BERNMOBIL auf Anfrage von Capital FM. Für einen «rund-um-die-Uhr-Betrieb» reichten die finanziellen Mittel, die der Kanton gesprochen hat, jedoch nicht. Ausserdem konnten bis heute keine Sponsoren gefunden werden, sagte Meier weiter. Bei BERNMOBIL ist ordentlicher Betrieb während der ganzen Euro 08 bis um 0.45 Uhr geplant, an allen Spieltagen kommen jedoch die Moonliner zum Einsatz. Die BLS dehnt ihren Fahrplan bei Spielen der Schweizer Nationalmannschaft um eine Stunde aus und bei Spielen, die in Bern stattfinden, um zwei Stunden. Für den Regionalverkehr Bern- Solothurn ist ein ähnliches Konzept geplant.
4.9.07 Der Bundesrat soll bei der Verlagerung des Güterschwerverkehrs nicht zu sehr auf die Karte Alpentransitbörse setzen. Die Verkehrskommission (KVF) des Ständerates will ihm vorerst nur eine Verhandlungsermächtigung erteilen. Gemäss dem Ende 2010 auslaufenden alten Verlagerungsgesetz dürften bereits 2009 statt der heute knapp 1,2 Millionen nur noch 650'000 Lastwagen die Alpen durchqueren. Das neue Gesetz sieht vor, dass dieses Ziel erst zwei Jahre nach der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels erreicht werden muss, das heisst 2019. Laut ihrem Präsidenten Thomas Pfisterer (FDP/AG) will die KVF den Bundesrat mit dem Güterverkehrsverlagerungsgesetz auf diesen «Annäherungsprozess» verpflichten. Die Landesregierung soll die Wirksamkeit des Gesetzes regelmässig überprüfen und den Räten alle zwei Jahre einen Bericht mit Zwischenzielen und Massnahmen vorlegen. Die Priorität setzt die Kommission ausdrücklich bei der Förderung des unbegleiteten kombinierten Verkehrs über grosse Distanzen. Mit dem Produktivitätsfortschritt müsse dabei die Abgeltung pro Sendung von Jahr zu Jahr abnehmen. Die Rollende Landstrasse (RoLa) soll nur ergänzend gefördert werden dürfen. Skeptisch ist die KVF gegenüber der vom Bundesrat angestrebten Alpentransitbörse, mit der die Durchfahrtsrechte versteigert würden. Mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen lehnte sie es ab, dafür die Gesetzesgrundlage zu schaffen. Stattdessen soll der Bundesrat erst zu Verhandlungen mit dem Ausland ermächtigt werden. Als Eckpunkte schrieb die KVF unter anderem ins Gesetz, dass Lockerungen des Sonntags- und Nachtfahrverbots und eine Erhöhung der Gewichtslimiten ausgeschlossen seien. Für den regionalen Güterschwerverkehr seien Ausnahmen vorzusehen. Völkerrechtliche Verträge und Ausführungserlasse müssten dem Referendum unterstehen. Zur Alpentransitbörse gebe es viele offene Fragen, sagte Pfisterer mit dem Hinweis beispielsweise auf das Problem des Zwischenhandels. Im Übrigen zeigten die bisherigen Fortschritte, dass es auch ohne Börse gehe. Dem widersprach Pierre-Alain Gentil (SP/JU), der sich als Sprecher der linken KVF-Minderheit «mehr Dynamik» wünschte. Das Güterverkehrsverlagerungsgesetz wurde mit 8 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung gutgeheissen. Im Einklang mit dem Bundesrat beantragt die KVF einen Zahlungsrahmen von 1,6 Milliarden Franken, um mit Betriebsabgeltungen für den kombinierten Verkehr in den Jahren 2011 bis 2018 den alpenquerenden Schienengüterverkehr zu fördern. Ausserdem sieht die Kommission für die Jahre 2011 bis 2015 wiederum 100 Millionen für Betriebsabgeltungen an den kombinierten Binnen-Güterverkehr vor. Weitere 30 Millionen sollen für die Förderung des Güterverkehrs auf Schmalspurlinien gesprochen werden. Die kleine Kammer wird sich in der Herbstsession mit dem Geschäft befassen.
5.9.07 In Obwalden und Nidwalden kommt es mit dem Fahrplan 2008 zu Verbesserungen des Angebots des öffentlichen Verkehrs. Insbesondere werden die Forderungen nach besseren Anschlüssen von Engelberg nach Bern, Basel und Zürich/Flughafen erfüllt. In enger Zusammenarbeit mit der Zentralbahn (zb) habe man die Voraussetzungen für einen Trasseetausch geschaffen, teilten die beiden Kantone mit. Damit ergäben sich in Luzern optimale Anschlüsse. Im Gegenzug verschlechtere sich in Hergiswil die Verbindung von und nach Brünig und Interlaken Ost. Im Weitern wurden Taktlücken bei der S4 (Luzern- Stans) und S5 (Luzern- Giswil) teilweise geschlossen. Die S4 fährt neu am Sonntag gleich häufig wie an Werktagen. Damit ergibt sich ein durchgehender Halbstundentakt. Die Buslinie Stans- Seelisberg erhält ebenfalls einen durchgehenden Halbstundentakt. Dagegen wird der Bus Stansstad- Kehrsiten wegen geringer Frequenzen eingestellt. Auf der S5 fahren fast alle Werktagskurse neu auch am Sonntag. Die Bahnersatzbusse Giswil- Lungern am späten Abend werden von Sonntag bis Donnerstag nicht mehr angeboten. Im Busangebot wird die letzte Taktlücke nach Melchtal geschlossen. Zu den Fahrplanentwürfen 2008 sind in Nidwalden 38 Begehren oder Stellungnahmen eingegangen, in Obwalden 65. Sämtliche Anliegen seien auf ihre Umsetzbarkeit geprüft und wenn möglich berücksichtigt worden, heisst es in den Medienmitteilungen.
5.9.07 Mit dem Fahrplan 2008 werden die Zugverbindungen von Luzern Richtung Olten, Brunnen, Lenzburg sowie Giswil und Stans verbessert. Damit hätten zahlreiche Wünsche erfüllt werden können, teilte die Luzerner Staatskanzlei mit. Auf der Strecke Luzern- Olten verkehren neu sowohl der RegioExpress (RE) wie auch die S-Bahn bis nach Mitternacht im Takt. Die Passagiere haben somit sowohl in Luzern wie auch in Olten bessere Anschlüsse. Zwischen Brunnen und Luzern verkehrt neu am Morgen um 7.08 Uhr eine zusätzliche S-Bahn. Pendler ab Arth-Goldau haben neu um 6.00 Uhr in Luzern Anschluss nach Bern. Zwischen Luzern und Lenzburg fährt die S-Bahn neu im integralen Halbstundentakt. Verbesserungen gibt es auch auf den S-Bahnen Richtung Giswil und Stans-Engelberg, vor allem am Sonntag. Richtung Giswil gibt es zudem neue Verbindungen am Morgen und am Abend. Giswil erhält bessere Anschlüsse nach Bern, Engelberg Richtung Bern, Basel und Zürich-Flughafen. Wer von Luzern via Bern ins Wallis reist, profitiert von einem verbesserten Anschluss in der Bundesstadt. Ob es auf der Strecke Luzern- Zofingen- Bern/Basel zusätzliche Verbindungen gibt, wird auf den Fahrplanwechsel 2009 geprüft. Malters wartet weiter auf einen durchgehenden Schnellzugsanschluss.
7.9.07 Die Hochspannungsnetze der Überlandwerke und der SBB müssen so rasch wie möglich modernisiert werden. Ein vom Bundesamt für Energie (BFE) in Auftrag gegebenes Gutachten unterstützt die Vorschläge, die eine Arbeitsgruppe im März vorgelegt hat. Als unabhängige Gutachter untersuchten Prof. Hans-Jürgen Haubrich und die Firma Consentec Consulting für Energiewirtschaft und -technik in Aachen die Notwendigkeit, Tauglichkeit und Angemessenheit von 39 Aus- und Umbauprojekten. Einige dieser Vorhaben waren von Umweltorganisationen in Frage gestellt worden. Das veröffentlichte Gutachten kommt zum Schluss, dass die Festlegung eines strategischen Übertragungsnetzes uneingeschränkt zu befürworten sei. Der Grossteil der Aus- und Umbauprojekte sei klar notwendig und müsse nach der definitiven Festlegung des Netzes durch den Bundesrat rasch in Angriff genommen werden. Kritisch beurteilen die Experten den eher kurzen Zeithorizont bis 2015, auf die Schweiz begrenzte sehr enge Betrachtungsweise und die zu wenig aussagekräftige Nutzkriterienzuordnung. Die Kritik von Umweltschutzorganisationen betreffe vorab Details bei der Umsetzung, namentlich die Frage der Verkabelung oder Teilverkabelung von Leistungsabschnitten. Für die Projekte Mühleberg- Wattenwil BE und der Region Neuenburgersee bestätigt das Gutachten den strategischen Bedarf. Beim Vorhaben Lavorgo- Morbegno TI hänge die Umsetzung von der künftigen Entwicklung ab, beim Projekt Obfelden- Thalwil ZH müssten die Unternehmen für eine optimale Lösung alle Koordinations- und Kooperationsmöglichkeiten nutzen.
12.9.07 Die Tarife der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) werden auf den 1. Januar 2008 erhöht. Die in der Schweiz am häufigsten eingesetzten Fahrzeuge trifft die Erhöhung aber erst ein Jahr später voll. Im Landverkehrsaussschuss hatten sich die Schweiz und die EU im Juni darauf geeinigt, die LSVA nächstes Jahr auf die Maximalsätze anzuheben. Im Durchschnitt soll die Fahrt eines 40-Tönners auf der 300 Kilometer langen Referenzstrecke von Basel nach Chiasso künftig 325 statt 292.50 Franken kosten. Trotz dem starken Widerstand des Gewerbes (und der SVP) hat der Bundesrat die neuen Tarife beschlossen. Bei den Fahrzeugen mit dem grössten Schadstoffausstoss beträgt die Abgabe für eine Transitfahrt neu 369 Franken, bei den «mittelsauberen» 320 Franken, bei den saubersten 272 Franken. Pro Tonne und Kilometer steigt die LSVA für die umweltschädlichsten Fahrzeuge der Klassen EURO 0 und 1 von 2,88 auf 3,07 Rappen. Am stärksten erhöht sie sich für die Klasse EURO 2, nämlich von 2,52 auf 3,07 Rappen. Für die schadstoffärmsten Klassen EURO 4, 5 und 6 beträgt die LSVA statt 2,15 neu 2,26 Rappen. Ursprünglich sollten Fahrzeuge der Klasse EURO 3 von der günstigsten in die mittlere Abgabekategorie verschoben werden, was eine Erhöhung der Abgabe um 20 Prozent bedeutet hätte. Dies hatte heftige Proteste zur Folge, weil davon rund 60 Prozent der einheimischen Lastwagen betroffen wären. Im August teilte die Schweiz dann der EU mit, dass der Klassenwechsel der Lastwagen der Norm EURO 3 um ein Jahr auf den 1. Januar 2009 verschoben werde. Damit steigt die LSVA für diese Kategorie vorerst nur um etwa 5 Prozent. Dem Bund und den Kantonen entgehen deswegen nächstes Jahr rund 100 Millionen Franken. Die LSVA auf in- und ausländischen Fahrzeugen mit über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht wurde am 1. Januar 2001 eingeführt, als auch das in der Schweiz zulässige Gesamtgewicht von 28 auf 34 Tonnen hinaufgesetzt wurde. Anfänglich betrug der mittlere Abgabesatz 1,68 Rappen pro Tonnenkilometer, Anfang 2005 stieg er auf 2,44 Rappen. Im laufenden Jahr dürfte die LSVA dank guter Konjunktur etwa 1,3 Milliarden Franken einbringen. Nach der Erhöhung 2008 werden es nach Auskunft eines Sprechers der Oberzolldirektion rund 50 Millionen mehr sein.
13.9.07 Die Porta Alpina bleibt nicht mehr als eine Vision. Das Projekt eines unterirdischen Bahnhofs im Neat-Tunnel bei Sedrun ist zu riskant. Die Bündner Regierung hat nach sieben Jahren Planung den Verzicht auf den Bau verkündet. In den Bereichen Technik, Finanzierung und Betrieb seien die Grundlagen für eine erfolgsversprechende Weiterführung des auf 50 Millionen Franken geschätzten Projekts nicht mehr gegeben, sagte der Bündner Regierungsrat Stefan Engler vor den Medien in Sedrun. Er sprach von einem «nicht verkraftbaren Risiko». Die Vorinvestitionen von rund 15 Millionen Franken für den bereits erfolgten Ausbruch der Wartehallen sind laut Engler aber nicht verloren. Eine nächste Generation könne mit einem neuen, «vielleicht etwas grosszügigeren Konzept die Vision wieder aufleben lassen». Die Vorinvestitionen wurden zur Hälfte vom Bund übernommen. Zur Enttäuschung der Bündner beschloss der Bundesrat im Mai, erst 2012 über den Finanzbeitrag an die Hauptinvestitionen zu entscheiden. Zuvor müssten verschiedene offene Fragen zum geplanten Bahnhof im Gotthard-Basistunnel 800 Meter unterhalb von Sedrun geklärt werden. Eine wichtige Rolle spielte die SBB, deren Spitzen dem Projekt stets skeptisch gegenüberstanden. In einem seit letzter Woche vorliegenden Bericht kommt das Unternehmen zum Schluss, dass ein minimales Angebot der Porta Alpina ohne Betriebseinschränkung des Gotthard-Basistunnels nicht wirtschaftlich sein kann. Ausserdem verlangt die SBB, dass die Kosten von rund neun Millionen Franken pro Jahr für Zusatzzüge abgegolten werden. Das Bahnunternehmen begrüsste den Bauverzicht. Der Entscheid diene der Leistungsfähigkeit der Bahninfrastruktur in der Schweiz und dem internationalen Gütertransit durch die Alpen. Die Technik, Finanzierung und der Betrieb hätten auch beim Bund Fragen aufgeworfen, sagte Gregor Saladin, Mediensprecher des Bundesamtes für Verkehr (BAV), auf Anfrage. Deshalb habe der Bundesrat seinen Entscheid zum Bau der Porta Alpina hinaus geschoben. Das Projekt Porta Alpina ist seit dem Jahr 2000 in Diskussion und wurde auf politischer Ebene durch einen Vorstoss der Bündner SVP-Nationalrätin Brigitta Gadient vorangetrieben. Tatsächlich gibt es schon viel länger Pläne über einen Neat-Anschluss im Bündner Oberland. Die Idee einer Porta Alpina stammt ursprünglich vom Basler Ingenieur und Verkehrsplaner Eduard Gruner (1905-1984). Er skizzierte im Jahr 1947 den ersten Plan für eine solche Haltestelle.
13.9.07 Wie aus dem soeben erschienenen Jahresbericht der LITRA hervorgeht, feiert unser Land im laufenden Jahr eine der grössten Errungenschaften in der Geschichte des öffentlichen Verkehrs (öV) in der Schweiz. Vor 25 Jahren, im Frühjahr 1982, wurde auf fast allen Bahnlinien in der Schweiz der Taktfahrplan eingeführt, mindestens jede Stunde ein Zug. 2004 setzten die Schweizer Bahnen mit der Inbetriebnahme der 1. Etappe von Bahn 2000 und der Umstellung von 90 Prozent des Schweizer Fahrplans einen weiteren Meilenstein in der Entwicklung des öV. 2006 haben Bundesrat und Parlament das neue Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für das Nationalstrassennetz, den Agglomerationsverkehr und die Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen beschlossen. Als nächster Meilenstein in der Förderung des öV kann die Botschaft des Bundesrates zur Entwicklung der Bahninfrastruktur ZEB oder Bahn 2000 2. Etappe bezeichnet werden. Wie aus dem LITRA-Jahresbericht ferner hervorgeht, betrachtet die LITRA Subventionen und andere öffentlich-rechtliche Beiträge steuersystematisch als Nicht-Entgelte. Sie sieht sich in dieser Haltung durch Bundesgerichtsurteile gestützt. Bei dieser Betrachtungsweise ist demnach eine Vorsteuerkürzung infolge Erhalts von Subventionen und anderen öffentlich-rechtlichen Beiträgen nicht statthaft. Mit der bis anhin vom Bund praktizierten Vorsteuerkürzung wird eine Verlagerung von Gemeinde- und Kantonsmittel in die Bundeskasse in Kauf genommen. Gemäss Studie SwissVAT werden auf diese Weise zirka 400 Millionen Franken pro Jahr verschoben, allein im öV 180 Millionen. Der Bundesrat hat das Ziel, eine ideale Mehrwertsteuer zu gestalten. Es ist deshalb für die LITRA in ihrem Jahresbericht aus Gründen der Subventionseffizienz überdies schwer verständlich, dass der subventionierte Betrieb des öV auch noch durch eine Konsumsteuer zum MwSt-Normalsatz von 7,6 Prozent verteuert wird. Im Sinne einer idealen MwSt sind deshalb die Umsätze des öV gemäss dem LITRA-Jahresbericht echt von einer Mehrwertsteuer zu befreien. In allen Ländern der EU ist der öV entweder von der MwSt ganz befreit oder dann nur einem reduzierten Satz unterstellt. Die LITRA nimmt in ihrem Jahresbericht überdies Stellung zum Entscheid des Preisüberwachers, den Schweizer Bahnen die Erhebung von neuen Distanzzuschlägen auf bestimmten stark frequentierten Paradestrecken zu verbieten. Der Preisüberwacher stellt sich mit seinem Entscheid in Opposition zum Auftrag des Bundes an die SBB, unternehmerisch und gewinnbringend zu arbeiten. Nachfrage und Markt sind geschickt zu bearbeiten. Dazu gehört als entscheidender Faktor die Preisgestaltung beziehungsweise das Mobility Pricing. Zwei Drittel der Fernverkehrsstrecken der SBB sind defizitär. Um nicht die Steuerzahler zu belasten, muss die SBB das Geld dort erwirtschaften, wo dies aufgrund der bestehenden Nachfrage möglich ist.
13.9.07 Comme le relate le rapport annuel de la LITRA, qui vient de sortir de presse, notre pays fête cette année l’une des plus grandes innovations de l’histoire des transports publics suisses. Il y a 25 ans, au printemps 1982, l’horaire cadencé a été introduit sur presque toutes les lignes ferroviaires suisses. En 2004, les chemins de fer suisses ont à nouveau marqué des points en mettant en service la première étape du projet Rail 2000, qui a eu pour effet de modifier quelque 90 pour cent de l’horaire des chemins de fer suisses. En 2006, le Conseil fédéral et le Parlement ont approuvé la nouvelle loi sur le fonds d’infrastructure pour le trafic d’agglomération, le réseau des routes nationales de même que pour les routes principales dans les régions de montagne et les régions périphériques. Ce faisant, ils ont créé une base solide pour le financement d’une grande partie de nos réseaux de trafic. Le message du Conseil fédéral relatif au futur développement de l’infrastructure ferroviaire (ZEB) ou deuxième étape de Rail 2000 constituera un nouveau pas important en matière de développement des transports publics. Par ailleurs, il ressort du rapport annuel de la LITRA que celle-ci considère les subventions et les autres contributions fondées sur le droit public comme n’étant pas des revenus au sens fiscal. Des arrêts du Tribunal fédéral confirment cette manière de voir. La réduction de l’impôt préalable qui intervient dans ces cas n’est donc pas autorisée. La pratique suivie jusqu’ici par la Confédération a pour conséquence le transfert de moyens financiers des communes et des cantons à la Caisse fédérale. Selon l’étude SwissVAT, ces procédures de transferts portent sur environ 400 millions de francs annuellement, dont 180 millions à charge des transports publics. Le Conseil fédéral souhaite disposer d’un système idéal de taxe à la valeur ajoutée. Dans son rapport annuel, LITRA estime de ce fait difficilement compréhensible du point de vue de l’efficacité du système de subventions que l’exploitation subventionnée des transports publics soit soumise à une taxe à la consommation prélevée au taux normal de la TVA de 7,6 pour cent. Au sens d’un système idéal de taxe à la valeur ajoutée, le chiffre d’affaires des transports publics devrait être réellement exonéré du paiement de la TVA. Dans tous les pays de l’UE, les transports publics sont soit totalement exonérés du paiement de la TVA, soit un taux réduit leur est appliqué. Dans son rapport annuel, la LITRA prend position sur la décision du Surveillant des prix d’interdire aux chemins de fer suisses de prélever de nouveaux suppléments de distance sur certaines lignes fortement fréquentées. Cette décision du Surveillant des prix est en contradiction avec le mandat confié par la Confédération aux CFF de travailler selon les principes commerciaux et de réaliser des bénéfices. La demande et le marché sont des domaines qu’il faut prospecter et traiter avec soin. Un élément déterminant est la formation des prix ou «Mobility Pricing». Deux tiers des lignes du trafic à longue distance des CFF sont déficitaires. Pour éviter que le contribuable ne doive passer à la caisse, les CFF doivent gagner de l’argent dans les secteurs où la demande le permet, c’est-à-dire sur les lignes fortement fréquentées.
14.9.07 Die SBB hat erste Aufträge für die Durchmesserlinie im Raum Zürich vergeben; Baubeginn ist am 20. September. Das Projekt wird allerdings 234,5 Millionen Franken teurer als geplant. Der Kanton Zürich übernimmt 40 Prozent dieser Mehrkosten. Die fünf Baulose für die Rohbauarbeiten der Durchmesserlinie Altstetten- Zürich HB- Oerlikon kosten 667,1 Millionen Franken, wie die SBB mitteilte. Das sind 129,5 Millionen mehr als ursprünglich geplant. Hansjörg Hess, Leiter SBB Infrastruktur, begründete vor den Medien die «bedauerlichen Mehrkosten» mit der Marktentwicklung in der Bauwirtschaft: «Die interessierten Unternehmen offerierten nicht mehr zum gleichen Preis wie im Jahr 2000.» Die gute Wirtschaftslage wirke sich also negativ auf die Projektkosten aus. Weiter seien die Stahlpreise und die Kosten für die Aushubdeponie gestiegen. Den Zuschlag hätten jeweils die Bewerber mit dem günstigsten Angebot erhalten. Hinzu kommen laut Hess weitere 105 Millionen Franken, vorab als Reserve für die Entwicklung der drei weiteren Baulose. Rund 25 Millionen davon werden auch für zusätzliche Fluchtstollen benötigt, die vom Bundesamt für Verkehr (BAV) verlangt wurden. Die Mehrkosten von insgesamt 234,5 Millionen Franken lassen die erwarteten Gesamtkosten auf 1,7 Milliarden steigen, 16 Prozent mehr als im Jahre 2000 geschätzt. Die damalige Studie enthielt 30 Prozent Kostenungenauigkeit. Mit der Teuerung und den Investitionen Dritter steigen die erwarteten Endkosten der Durchmesserlinie laut Hess auf 1,82 Milliarden Franken. Von der damit ermöglichten Angebotssteigerung profitiere aber die ganze Schweiz. Mit den Mehrkosten habe man nicht gerechnet, sagte Franz Kagerbauer, Direktor des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV). Um den gedrängten Zeitplan dennoch einzuhalten, bewilligte der Zürcher Regierungsrat anfangs September in eigener Kompetenz einen Zusatzkredit von 93,8 Millionen Franken. Der Kantonsrat wurde schriftlich über das Vorgehen der Regierung informiert. Dieses Vorgehen entspreche dem kantonalen Finanzhaushaltgesetz. Laut Kagerbauer hat das Parlament keine Möglichkeit, sich zu widersetzen. Den Rest der Mehrkosten sollen die SBB und der Bund übernehmen. Die Durchmesserlinie ist Bestandteil der Vorlage zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Deren Finanzierung durch den Bund ist noch offen. Die ersten fünf Baulose für die Durchmesserlinie enthalten den unterirdischen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse und den Weinbergtunnel in Richtung Oerlikon. Die gesamte Strecke ist 9,6 Kilometer lang und soll 2015 in Betrieb sein.
15.9.07 Die Umfahrungsstrasse von Bulle FR wird 45 Millionen Franken teurer als geplant. Die Kosten für das Bauwerk, das 2009 fertiggestellt sein soll, dürften damit auf 260 Millionen Franken steigen. Der Freiburger Baudirektor Georges Godel bestätigte gegenüber dem Westschweizer Fernsehen TSR eine Meldung der Tageszeitung «Le Temps». Die Überschreitung der Kosten erklärte er mit zusätzlichen Anforderungen der Eidgenossenschaft, etwa für die Sicherheitssysteme der Tunnels und den Grundwasserschutz. Im Juni 2001 hatten die Freiburger Stimmberechtigten dem Kantonsbeitrag von 63,2 Millionen Franken zugestimmt, die übrigen Kosten trägt der Bund. Die Arbeiten an der 5,2 Kilometer langen Autostrasse wurden 2003 aufgenommen.
17.9.07 Die Beschwerde einer Arbeitsgemeinschaft gegen die Vergabe der Wasseraufbereitungsanlage für den Ceneri-Basistunnel an das Konsortium Pizzarotti-Passavant hat keine aufschiebende Wirkung. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht. Der begründete Entscheid sei den Parteien zugestellt worden, teilte die AlpTransit Gotthard AG mit. Innert dreissig Tagen könne dagegen beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden. Sobald ein rechtskräftiger Entscheid vorliegt, werden die Bauherren den 26-Mio-Franken-Auftrag mit dem Konsortium Pizzarotti-Passavant unterschreiben. Anschliessend können die Arbeiten unverzüglich aufgenommen werden. Die Beschwerde war seitens der unterlegenen Anbieter eingereicht worden. Bei dem Auftrag handelt es sich um den Bau und Betrieb zweier Anlagen, die das Brauch- und Bergwasser aus dem Ceneri-Tunnel während der zehnjährigen Bauzeit aufbereiten. Auf den beiden Baustellen des Ceneri-Basistunnels in Camorino und Sigirino werden derzeit logistische Vorbereitungsarbeiten getätigt und Zufahrtswege errichtet. In Sigirino begann am 11. September der Vortrieb für den Fensterstollen.
18.9.07 Das Angebot des öffentlichen Verkehrs im Westen der Stadt St. Gallen wird ausgebaut: Ab sofort verkehren zwei neue Buslinien und es gibt einen 10-Minuten-Takt zwischen Gossau und St. Gallen. Rechtzeitig zur Eröffnung eines Einrichtungshauses im Geschäftsteil der AFG Arena St. Gallen wird das Busangebot in der Region St. Gallen West ausgebaut, heisst es in einer Mitteilung der PostAuto Region Ostschweiz, der Verkehrsbetriebe St. Gallen und von Regiobus Gossau. Ab 24. September übernehme der öffentliche Verkehr eine wichtige Rolle zur Bewältigung des zusätzlichen Verkehrsaufkommens. Ein 10-Minuten-Takt entlang der Hauptachse Gossau- Arena- St. Gallen Bahnhof mache das Fahrplanlesen schon beinahe überflüssig. Mit der neuen Linie 157 erhalten Engelburg und Abtwil den «lange ersehnten» Anschluss an die Intercity-Züge Richtung Zürich in Gossau. Die neue Linie 158 verbindet Herisau mit der Arena in St. Gallen und dem Säntispark in Abtwil. 18.9.07 Die Urner Regierung will, dass der Kanton nach der Inbetriebnahme des Basistunnels den Anschluss nicht verpasst. Darum hat sie gegen das Ausbauprojekt der SBB für den Bahnhof Altdorf Einsprache erhoben. Sie verlangt Optimierungen. Die Regierung fordert von der SBB laut Mitteilung die sofortige Umsetzung eines Kantonsbahnhofes in Altdorf. Als Wohn- und Pendlerkanton sei Uri auf eine gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr angewiesen. Mit der Einsprache will die Regierung die Voraussetzungen dafür schaffen. Die Urner Kantonsregierung will unter anderem eine verbindliche Zusicherung, dass die Interregiozüge nach Inbetriebnahme der NEAT am Gotthard den Kantonsbahnhof Uri bedienen. Auch nach dem Ausbau des Axentunnels sollen dort täglich Fernverkehrszüge halten. In der Einsprache wird deshalb eine Perronlänge von 320 Metern statt der geplanten 220 Meter gefordert, damit auch zu Hauptverkehrszeiten InterRegio-Züge halten können. Als längerfristige Option verlangt die Regierung den Ausbau auf 420 Meter Länge. Weiter werden diverse Anpassungen im Zusammenhang mit der geplanten Personenunterführung gefordert - insbesondere im Hinblick auf eine Park-and-Ride-Anlage westlich des Bahnhofes.
19.9.07 Für die geplante Verlängerung der Tramlinie 8 von Basel ins deutsche Weil am Rhein hat die Basler Regierung die Parlamentsvorlage unterbreitet. Sie beantragt einen Kredit von 67,2 Millionen Franken, wovon der Bund 25 Millionen übernehmen soll. Samt dem deutschen Teil der Strecke betragen die Gesamtkosten gemäss Vorlage 104,3 Millionen. Daran dürfte sich der Bund mit total 43,5 Millionen aus dem Infrastruktur-Fonds beteiligen. Bedingung ist aber, dass mit dem Bau der Tramlinie noch vor Ende 2008 begonnen wird, wie die Regierung festhält. Beiträge an die Baukosten des deutschen Abschnitts, die 46,4 Millionen Franken ausmachen, hat zudem das Land Baden-Württemberg im Rahmen des Gemeinde-Verkehrsfinanzierungs-Gesetzes (GFVG) in Aussicht gestellt. Für Basel-Stadt würden die Nettokosten laut Regierung bei rund 42 Millionen Franken und für Weil am Rhein sowie Baden-Württemberg bei 23 Millionen Franken liegen. Geben der Basler Grosse Rat und die Stadt Weil am Rhein grünes Licht, könnte die neue Tramlinie bis 2012 eröffnet werden. Die Regierung erhofft sich von der neuen Verbindung vor allem eine Entlastung vom motorisierten Pendlerverkehr über die Landesgrenze.
19.9.07 Auf dem Flughafen Zürich können zusätzliche Schnellabrollwege und Einfahrten auf die Pisten 16, 28 und 32 gebaut werden. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat der Betreibergesellschaft Unique die Bewilligungen erteilt. Mit je zwei Schnellabrollwegen ab der Westpiste und der Blindlandepiste könne die Landekapazität für Anflüge aus Osten und Süden erhöht werden, teilte das UVEK mit. Dies sei wegen der Einschränkungen im süddeutschen Luftraum nötig. Mit den neuen Rollwegen könne der Flughafen einen Teil der eingebüssten Kapazität zurückerlangen. Der Flugplan könne speditiver abgewickelt und die Verspätungen reduziert werden. Durch je eine zusätzliche Einfahrt auf die Pisten 16 (Norden), 28 (Osten) und 32 (Süden) werde der Verkehr vor dem Start verflüssigt. Dies trage ebenfalls dazu bei, Verspätungen zu vermeiden.
19.9.07 Teurer Wassereinbruch: Der Steilrampentunnel der Zentralbahn nach Engelberg ist frühestens Ende 2010 fertig und die Baukosten betragen 176,5 Millionen Franken. Ursprünglich sollte er 68,1 Millionen kosten und 2006 in Betrieb genommen werden. Mehrere Wassereinbrüche verzögerten die Bauarbeiten am neuen Tunnel und verursachten Mehrkosten. Am schlimmsten wirkte sich das Hochwasser vom August 2005 aus. Deshalb entschloss man sich im April 2006 zu einem Marschhalt, um das Projekt zu analysieren und zu überprüfen. Heute präsentierte die Zentralbahn (zb) das neue Ausbaukonzept. Vorgesehen ist, in den stark wasserführenden Zonen des Tunnels Wasser zu fassen und zum Portal abzuleiten (Drainage). Das Konzept sieht einen betonierten Gewölbeausbau mit offenen Ringfugen vor. Die Arbeiten werden neu ausgeschrieben. Zudem müssen das Plangenehmigungsverfahren durchgeführt und zusätzliche Kredite für die Mehrkosten durch den Bund sowie die Kantone Ob- und Nidwalden genehmigt werden. Dies, nachdem schon früher zwei Nachtragskredite genehmigt wurden. 1996 waren die Kosten auf 68,1 Millionen Franken veranschlagt worden. 2006 war man mit zwei Nachtragskosten bereits bei 128 Millionen angelangt. Jetzt ist von einem weiteren Nachtrag von 48,5 Millionen und Gesamtkosten von 176,5 Millionen die Rede - das sind rund 160 Prozent mehr als ursprünglich vorgesehen. Allein 29,6 Millionen Mehrkosten gehen jedoch zu Lasten der Teuerung, wie zb-Geschäftsführer Josef Langenegger zu Bedenken gab. Die geologisch bedingten Mehrkosten werden mit 67,1 Millionen Franken ausgewiesen. Dazu kommen 11,7 Millionen für das Sicherheits- und Rettungskonzept; so wird etwa eine Tunnellüftung für den Brandfall eingebaut. Alternativen zum Tunnel gibt es laut Langenegger nicht. Die heutige Steilrampe gestatte keinen zeitgemässen Bahnbetrieb. Mit dem Tunnel könne die Kapazität von 400 auf 1'000 Personen pro Stunde erhöht werden. Fahrzeiten und Fahrplan könnten optimiert werden. Wenn alles läuft wie vorgesehen, soll der Tunnel im Dezember 2010 eröffnet werden. Allerdings ist der Terminplan sehr ehrgeizig und enthält diverse Risiken. So müssen Kredite und Bewilligungen in diesem Herbst vorliegen. Es dürfen auch keine Submissionsbeschwerden eingereicht werden. Schliesslich muss die Natur mitspielen. Die Bauarbeiten müssen wegen des hydrologischen Baugrundes im Winter durchgeführt werden. Es darf keine frühe Schneeschmelze eintreten und im Sommer dürfen keine Extremereignisse den Bauzustand beeinträchtigen.
19.9.07 Kanton und Stadt Bern planen gemeinsam mit BERNMOBIL ein neues Tramdepot in der Bundesstadt. Das Depot soll an der Bolligenstrasse auf einem Areal des Bundes entstehen. Das neue Depot soll das alte am Burgernziel ersetzen, wie das kantonale Amt für Information mitteilte. In den vergangenen Tagen wurde ein Architekturwettbewerb lanciert. Heute betreibt BERNMOBIL zwei Depots, eines am Eigerplatz und eines am Burgernziel. Am Eigerplatz sind keine Ausbaumöglichkeiten vorhanden. Das Burgernziel wäre beschränkt ausbaubar, biete aber auf längere Sicht keine Perspektiven. Das neue Tramdepot soll bis 2010 gebaut werden. Die Kosten für den Neubau werden auch 40 bis 50 Millionen Franken geschätzt. Unter der Federführung des Kantons wird derzeit die Finanzierung ausgearbeitet.
20.9.07 DHL Express (Schweiz) lanciert zusammen mit der SBB einen Expresszustelldienst für Pakete. Im dreimonatigen Pilotversuch «DHL RAIL PAC» können Kunden vorerst in Bern und Zürich Pakete aufgeben. Die Pakete werden am gleichen Tag an die Bahnhöfe Zürich, Basel, Bern, Biel, Luzern oder Genf geliefert. Dort kann sie der Empfänger abholen oder sie von DHL nach Hause liefern lassen, wie DHL Express (Schweiz) mitteilte. In Lausanne, St. Gallen und Bellinzona können die Pakete nur am SBB-Gepäckschalter abgeholt werden. Die Expresszustellung ist ab 15 Franken erhältlich.
20.9.07 Ein Jahr nach der Rückkehr in die schwarzen Zahlen startet die Swiss das grösste Investitionsprogramm ihrer Firmengeschichte. Die Fluggesellschaft modernisiert und erweitert die Flotte für weit über 1 Milliarde Franken. Damit entstehen noch mehr Stellen als bisher angekündigt. Neun der insgesamt elf alten Langstreckenflugzeuge vom Typ Airbus A330-200 würden bis im Jahr 2011 durch die neuen Airbusse A330-300 ersetzt. Die beiden übrigen alten A330-200 weichen, wie bereits angekündigt, im nächsten Jahr zwei neuen und grösseren A340. Überdies werde die Europa-Flotte um vier Airbus A320 erweitert. Zwei davon würden Anfang 2008 geleast. Die beiden anderen kauft die Swiss und nimmt sie bis 2012 in Betrieb. Damit will die Swiss am Wachstum auf dem Europa-Markt teilhaben. Neu würden ab dem nächsten März die bulgarische Hauptstadt Sofia, Florenz, St. Petersburg, Bukarest und Manchester angeflogen. Und in den Flughäfen von Genf und Zürich würden die Lounges erneuert und vergrössert. Insgesamt entstehen durch den Kapazitätsausbau 165 zusätzliche Arbeitsplätze beim fliegenden Personal. Davon entfielen 65 auf die neuen Langstreckenmaschinen und 100 auf die Erweiterung der Europaflotte. Somit werde die Swiss über 750 neue Stellen schaffen. Bislang hatte sie von 600 neuen Arbeitsplätzen bis Ende 2007 gesprochen.
20.9.07 Ausbau des S-Bahn-Angebots ab 2013, Verbesserungen für den Fernverkehr ab 2015: Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten für die Durchmesserlinie Altstetten- Zürich HB- Oerlikon aufgenommen worden. Die Durchmesserlinie (DML) ist ein zentrales Projekt der Zukünftigen Entwicklung Bahninfrastruktur (ZEB). Diese umfasst zahlreiche grössere und kleinere Projekte in der ganzen Schweiz, welche den Bahnverkehr gezielt verbessern sollen. Insgesamt wird die DML 9,6 Kilometer lang. Ab 2015 führt sie vom Bahnhof Altstetten via Hauptbahnhof Zürich nach Oerlikon. Herzstück ist der Durchgangsbahnhof Löwenstrasse, der unter einem Teil des Hauptbahnhofs entsteht. Nach neunjähriger Planungszeit wurde Anfang Monat mit den ersten Arbeiten begonnen. Im Endausbau führen die Gleise aus Westen über zwei neue Brücken in den Bahnhof Löwenstrasse. Von hier aus geht es durch den neuen, rund 5 Kilometer langen doppelspurigen Weinbergtunnel in einem weiten Bogen unter Limmat und Zürichberg hindurch nach Oerlikon, wo der Bahnhof ausgebaut wird. Geht alles nach Plan, werden Bahnhof und Tunnel Ende 2013 in Betrieb genommen. Die Eröffnung der Verbindung zwischen Altstetten und Bahnhof Löwenstrasse ist auf 2015 vorgesehen. Im Zusammenhang mit dem Bahnhof Löwenstrasse werden auch die bestehenden Ladenpassagen erweitert. Die DML sei ein «sehr ambitiöses Projekt», sagte SBB-CEO Andreas Meyer anlässlich des feierlichen Spatenstichs in der HB-Haupthalle. Die Erstellung von Brücken, Bahnhof und Tunnel erfolge bei vollem Betrieb des Hauptbahnhofs, wo Tag für Tag 2'000 Züge ein- und ausfahren und 300'000 Personen ankommen und abreisen. Die DML ist laut Meyer sowohl für den Regional- als auch für den Fernverkehr von grosser Bedeutung. Beispielsweise könne dank ihr die Reisezeit zwischen St. Gallen und Genf um 30 Minuten verkürzt werden. Mit der Inbetriebnahme der DML erwartet die SBB eine Zunahme der Anzahl Reisenden im ganzen HB auf 500’000. Rund 1,8 Milliarden Franken kostet das Grossprojekt. 60 Prozent davon tragen Bund und SBB, 40 Prozent der Kanton Zürich. Dessen Bevölkerung steht fast geschlossen hinter dem Vorhaben: 2001 hiess sie mit einer 82-Prozent-Mehrheit den Staatsbeitrag von 580 Millionen Franken gut.
24.9.07 Die Tieflegung und der Ausbau der Zentralbahn (zb) in Luzern und Hergiswil NW kosten rund 250 Millionen Franken. Fast die Hälfte davon zahlt der Bund. Die Bahn kann dafür ihre Kapazitäten um bis zu 50 Prozent steigern. Regierungsvertreter der Stadt Luzern und der beteiligten Kantone Luzern, Ob- und Nidwalden stellten das Bauprojekt vor, das nun während 30 Tagen öffentlich aufliegt. Sie betonten den Nutzen des Vorhabens für alle Beteiligten. In Luzern wird die Bahn auf einer Länge von 1,9 Kilometern auf Doppelspur ausgebaut und grösstenteils in neue Tunnels verlegt, was die Aufhebung von vier Niveauübergängen ermöglicht. Beim Messe- und Sportgelände Allmend entsteht eine unterirdische Haltestelle. In Hergiswil NW wird die Bahn zwischen der Kantonsgrenze und Hergiswil Matt ebenfalls auf Doppelspur ausgebaut. Hinzu kommen kleinere Massnahmen zur Beschleunigung in den Kantonen Nid- und Obwalden sowie Bern. 120 der insgesamt 250 Millionen Franken Kosten berappt der Bund aus dem Infrastrukturfonds. Voraussetzung dafür ist, dass mit dem Bau vor Ende 2008 begonnen wird. Der Rest wird aufgeteilt: Der Kanton Luzern bezahlt 68 Millionen, Nidwalden 23, Obwalden 15 und die Stadt Luzern 24 Millionen Franken. In Ob- und Nidwalden entscheiden die Parlamente; in Stadt und Kanton Luzern kommen die Kredite am 24. Februar 2008 vors Volk. Laut der zb ermöglicht es der Ausbau, den Fahrplan zu verbessern und die Kapazitäten um bis zu 50 Prozent zu steigern. Davon profitiere nicht nur der öffentliche Verkehr. Die Autobahn A2 als Verbindung nach Ob- und Nidwalden werde ebenfalls entlastet, sagten deren Regierungsvertreter.
24.9.07 Fahrzeuge mit umweltfreundlichem Hybridantrieb sollen in Zukunft im Kanton Schaffhausen nur noch die Hälfte der Strassenverkehrssteuer zahlen. Eine entsprechende Motion der Jungen SVP hat der Kantonsrat überwiesen. Redner von SP und ÖBS ging der Vorstoss nicht weit genug, es sollten nicht nur Hybrid- sondern alle umweltfreundlichen Fahrzeuge gefördert werden. Regierungsrat Hans-Peter Lenherr plädierte dafür, sich einer schweizweiten oder zumindest überregionalen Lösung anzuschliessen. Mehrheitlich war sich der Kantonsrat jedoch einig, dass die Motion in die richtige Richtung gehe und stimmte mit 36 Ja- zu 6 Nein-Stimmen für eine Überweisung an den Regierungsrat.
25.9.07 Zugreisende erhalten spätestens ab 2010 mehr Entschädigung bei Verspätungen in grenzüberschreitenden Zugreisen. Das EU-Parlament hat die entsprechende EU-Verordnung mit grossem Mehr unter Dach gebracht. «Wir werden das sicher zusammen mit den anderen Bahnen übernehmen», sagte SBB-Sprecher Roland Binz gegenüber der sda. Damit erhalten Zugpassagiere im internationalen Verkehr europaweit, inklusive in der Schweiz, höhere Entschädigungen bei Verspätungen. Bei mehr als einstündiger Verspätung sieht die EU-Verordnung eine Rückerstattung von 25 Prozent, bei über zweistündiger Verspätung 50 Prozent des Fahrpreises vor. Inkrafttreten wird die Regelung 24 Monate nach der offiziellen Publikation im EU-Amtsblatt. Die Besserstellung der Zugpassagiere gehört zum sogenannten dritten Eisenbahnpaket der EU. Zu diesem Paket gehören auch die Marktöffnung des Personenbahnverkehrs in der Europäischen Union, Regeln für den Transport von Behinderten sowie ein EU-weit gültiger Lokführerschein. Bei den ersten beiden Eisenbahnpaketen hat Bern die Bereitschaft zur Übernahme erklärt. Allerdings ist für das erste Paket, das die Marktliberalisierung im internationalen Güterverkehr regelt, der Gesetzesprozess in Bern noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich sei die Schweiz mit dem bilateralen Landverkehrsabkommen nicht zur Übernahme der EU-Regeln verpflichtet, erklärte Davide Demicheli, Sprecher des Bundesamtes für Verkehr (BAV), auf Anfrage. Doch er geht davon aus, dass im Gemischten Ausschuss Schweiz-EU auch das dritte Paket zur Sprache kommen wird. Eine allfällige Übernahme des gesamten Pakets könnte Auswirkungen auch für den Binnen-Eisenbahnverkehr haben. Denn mit langen Übergangsfristen von mehr als zehn Jahren werden die Entschädigungen auch für Bahnreisende innerhalb eines Landes gelten. Hier wäre es Sache des Parlaments, die entsprechende Gesetzgebung zum öffentlichen Verkehr auch innerhalb der Schweiz anzupassen.
25.9.07 Die Fahrgäste der PostAuto AG sind mit deren Diensten zufrieden. Sie fühlten sich auf der Fahrt im Postauto sicher und attestieren den Männern und Frauen am Steuer hohe Kundennähe. Das ergab eine Umfrage unter 2'000 Passagieren im Frühsommer 2007. Besonders ausschlaggebend für die Gesamtzufriedenheit von 76 auf einer Skala von 100 Punkten sei der Fahrplan in den Randstunden, seine Einhaltung sowie der Umsteigekomfort, schreibt die PostAuto AG zu ihrer Umfrage. Die Zufriedenheit war bei den Pendlern mit 73 Punkten etwas weniger hoch als bei den Freizeitbenutzern mit 82 Punkten. Insgesamt blieb die Zufriedenheit seit 2004 in etwa stabil. Dem Informationsbedürfnis entspreche das Unternehmen mit einem Pilotversuch für MobileTagging, der Fahrplanabfrage per Handy. Dabei «liest» die Kamera des Mobiltelefons einen Bildcode, der eine Verbindung ins Internet öffnet. Die Abfrage zeigt die nächste Haltestelle und die drei nächsten Abfahrtszeiten aller Linien in jeder Richtung.
26.9.07 Mit der Unterzeichnung der ersten Werkverträge sind in Perlen die Bauarbeiten am Autobahnzubringer Rontal offiziell eröffnet worden. Zubringer und Anschluss an die A14 kosten 126 Millionen Franken. Sie sollen Ende 2010 eröffnet werden. Der Autobahnanschluss Buchrain kostet 21 Millionen. 105 Millionen wurden von Parlament und Volk für den 1'420 Meter langen Zubringer Rontal bewilligt. Diese zweispurige Strasse verbindet die A14 durch einen 900 Meter langen Tunnel unter dem Hundsrück sowie eine 160 Meter lange Brücke über Ron und SBB-Trassee mit der Kantonsstrasse im Rontal. Vom Zubringer und dem Anschluss ans Nationalstrassennetz verspricht man sich einerseits eine Entlastung der Dörfer im Rontal vom Durchgangsverkehr. Anderseits erhofft man sich wirtschaftliche Impulse dank besserer Anbindung ans Verkehrsnetz.
26.9.07 Der «Tellbus», der seit einem Jahr zwischen Altdorf und Luzern pendelt, hat die Erwartungen übertroffen. Die Verbindung wird so rege benutzt, dass Kurse doppelt geführt werden müssen. Nach Angaben der Volkswirtschaftsdirektion Uri und der SBB benutzen jeweils 250 Personen täglich den Schnellbus. Anfänglich waren es 140 Personen gewesen. Ein Viertel der Passagiere sind Autofahrer, die auf das öffentliche Verkehrsmittel umgestiegen sind. Der Bus verkehrt von Montag bis Freitag jeweils am Morgen und am Abend je zwei Mal pro Richtung. Die Fahrzeit beträgt 45 Minuten und ist deutlich kürzer als die Reise im Zug.
26.9.07 Die Gemeinden Visp, Brig und Naters investieren in den öffentlichen Verkehr. Auf ihr Betreiben hin führt die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) zwischen Visp und Brig den Viertelstundentakt ein. Dies entspricht einem S-Bahn-Rhythmus. Das Angebot gilt ab dem nächsten Fahrplanwechsel am 9. Dezember, wie die Informationsstelle Wallis mitteilte. Im Hinblick auf die vollständige Inbetriebnahme des neuen Basistunnels durch den Lötschberg verdoppelt die MGB das tägliche Angebot damit auf rund 60 Fahrten. Der Fahrplan wird konsequent auf den neuen Vollknotenbahnhof der SBB in Visp ausgerichtet. Von dieser Verkehrsdrehscheibe aus sollen die Reisenden in die Tourismus-Destinationen in den Walliser Seitentälern weitergeleitet werden. Während es den Touristikern darum geht, die Fahrt aus dem Mittelland in die Berge dank runden Angeboten weiter zu verkürzen, hoffen die Gemeinden auf einen Umsteigeeffekt vom Auto zum öffentlichen Verkehr. Das Angebot gilt vorerst für eine Pilotphase von drei Jahren. Der Zusatzaufwand von jährlich gegen 700'000 Franken der MGB soll knapp zur Hälfte durch steigende Erträge aus dem Billett- und Abo-Verkauf gedeckt werden. Den Rest teilen sich Kanton (55'200 Franken) und die Regionsgemeinden. Am meisten zahlen dabei die Kleinstädte Brig, Naters und Visp mit je knapp 90'000 Franken.
26.9.07 Die Kantone sollen bis zu vier Sonntagsverkäufen im Jahr ohne Sondergenehmigung bewilligen können. Das hat der Nationalrat mit 104 zu 66 Stimmen entschieden. Die Linke warnte vergeblich vor einer Herrschaft des Kommerzes. Die Änderung des Arbeitsgesetzes geht zurück auf eine parlamentarische Initiative des inzwischen verstorbenen Berner FDP-Nationalrats Kurt Wasserfallen. Sie soll Sonntagsverkäufe, insbesondere in der Adventszeit, ermöglichen. Die Arbeitnehmer müssen einverstanden sein, und der Lohnzuschlag bleibt erhalten. Die heutige Rechtslage führe zu einer Ungleichbehandlung, sagte Kommissionssprecher Hansruedi Wandfluh (SVP/BE). Das Bundesgericht stelle sich nämlich auf den Standpunkt, dass Kantone Sonntagsverkäufe nur bewilligen dürften, wenn es eine langjährige Tradition gebe oder die Auslandkonkurrenz einen Verkauf nötig mache. 19 Kantone bewilligen unter diesen Voraussetzungen schon heute Sonntagsverkäufe - allerdings unterscheiden sich die Reglementierungen beträchtlich. Um Rechtssicherheit und Gleichbehandlung zu gewährleisten, sollen die Kantone deshalb künftig bis zu vier Sonntagsverkäufen im Jahr ohne Sondergenehmigung bewilligen können. Ein Kanton dürfe aber auch entscheiden, auf Sonntagsverkäufe ganz zu verzichten, sagte Wandfluh. Unangetastet bleiben Sonntagsverkäufe mit einer Sondergenehmigung: Darunter fallen zum Beispiel Tourismusregionen, Tankstellenshops oder Einkaufsläden in grossen Bahnhöfen und auf Flughäfen. Hans-Rudolf Gysin (FDP/BL) begründete die Zustimmung seiner Fraktion damit, dass der Detailhandel auf die Zusatzeinkünfte aus den Sonntagsverkäufen angewiesen sei. Zudem erfreuten sich Weihnachtseinkäufe am Sonntag nicht zuletzt bei Familien grosser Beliebtheit. Die Linke wehrte sich vergeblich gegen die Liberalisierung. Jean-Claude Rennwald (SP/JU) erinnerte daran, dass Sonntagsverkäufe in grossen Bahnhöfen und Flughäfen vom Volk vor zwei Jahren nur ganz knapp angenommen wurden. Es sei unfair, nun per «Salamitaktik» die Arbeitsbedingungen der Angestellten immer weiter zu verschlechtern. Nach Elvira Bader (CVP/SO) dürfe es nicht zu einem Dammbruch kommen, der das Zusammenleben der Familien tangiere. Sonntagsarbeit müsse immer beschränkt und freiwillig bleiben. Trotzdem unterstützte die CVP die Gesetzesänderung, weil sie sie für moderat befand.
26.9.07 In den Schweizer Flughäfen sollen nicht mehr nur die abfliegenden, sondern neu auch die ankommenden Passagiere zollfrei einkaufen können. Oppositionslos hat der Ständerat eine Motion des Nationalrates überwiesen. Die grosse Kammer hatte im Dezember 2006 einen Vorstoss von Hans Kaufmann (SVP/ZH) angenommen. Sie erhofft sich von der Liberalisierung 60 bis 80 neue Arbeitsplätze und zusätzliche Mieterträge von 20 bis 23 Millionen Franken für die Flughäfen. Immer mehr Länder ermöglichten das zollfreie Einkaufen bei der Ankunft, sagte Kommissionssprecher Hans Hess (FDP/OW) im Ständerat, darunter auch sechs EU-Länder. Entscheidend sei der touristische Aspekt, denn 35 Prozent der ausländischen Gäste kämen mit dem Flugzeug in die Schweiz. Im Juni 2004 war eine analoge Motion von Hess im Ständerat knapp gescheitert. Ratsmehrheit und Bundesrat warnten damals noch vor einem Sonderzug der Schweiz. Nun begnügte sich Finanzminister Merz mit dem Hinweis, dass die Umsetzung der Motion Gesetzesänderungen erfordere und zu - freilich lösbaren - Wettbewerbsproblemen führe.
27.9.07 Auch im kommenden Jahr können zahlreiche Bahn-, Tram-, Fähren- und Buslinien einen runden Geburtstag feiern: Nicht weniger als zehn Bahnstrecken wurden vor 150 Jahren eröffnet, während es vor 125 Jahren drei Bahnstrecken, eine Tramstrecke und eine Standseilbahn waren. Von den Bahnen, die 2008 hundert Jahre alt geworden wären, sind sechs inzwischen teilweise auf Autobus umgestellt worden. Wichtigstes Ereignis vor 75 Jahren war wohl die Inbetriebnahme der Zürichsee-Fähre Horgen- Meilen. Neun neue Luftseilbahnen entstanden schliesslich vor 50 Jahren und deren acht vor 25 Jahren. (siehe www.litra.ch).
27.9.07 L’an prochain également, de nombreuses lignes de chemin de fer, de trams, de bacs et de bus fêteront un anniversaire marquant une décennie. Pas moins de dix lignes de chemin de fer ont été mises en service il y a 150 ans. 25 ans plus tard, trois lignes ferroviaires, une ligne de tram et un funiculaire se sont ouvertes. Parmi les chemins de fer qui auraient fêté leur centième année, six ont été transformés entre temps partiellement en lignes de bus. L’évènement le plus important qui s’est produit il y a 75 ans est sans conteste la mise en service du bac du lac de Zurich reliant Horgen à Meilen. Neuf nouvelles installations à câble ont vu le jour il y a 50 ans, suivies de huit il y a 25 ans. (voir www.litra.ch).
28.9.07 Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) kann seine Gebühren auf Anfang 2008 erhöhen. Der Bundesrat hat die revidierte Verordnung genehmigt. Das BAZL erhält damit jährliche Mehreinnahmen von 4 Millionen Franken und kann 20 zusätzliche Stellen schaffen. Der Bundesrat hatte der Gebührenerhöhung bereits Ende Mai zugestimmt. Das BAZL benötigt dringend mehr Personal, um die immer komplexere und aufwändigere Überwachung des Schweizer Luftraums bewältigen zu können. Die Details der Gebührenerhöhung hat die Regierung nun in einer Verordnung festgelegt. Die neuen Gebührensätze gelten ab 1. Januar 2008. Sie erhöhen den Kostendeckungsgrad des Amtes von 10 auf 13 Prozent. Das BAZL rechnet mit jährlichen Mehreinnahmen von rund 4 Millionen. Würde die Gebührenerhöhung auf sämtliche Flugpassagiere umgerechnet, ergäbe dies eine Verteuerung von weniger als 10 Rappen pro Flug, schreibt der Bundesrat. Die Verordnung regelt die Gebühren für Luftfahrzeuge, Ausweise von Piloten, Mechanikern und Fluglotsen sowie für Bewilligungen an Flugbetriebe, Flughäfen und Flugveranstaltungen. Das Amt wird in Zukunft weniger pauschale Beiträge erheben und dafür seine Arbeiten vermehrt nach Aufwand verrechnen. Anfang September hatte das BAZL einen Vorschlag publik gemacht, um 24 zusätzliche Stellen zu schaffen. Demnach sollen künftig die Flughäfen eine Gebühr pro Flugbewegung und pro Passagier bezahlen. Dafür müsste ein Teil des Luftfahrtgesetzes revidiert werden.
28.9.07 Die SVP des Kantons Luzern hat ihre Bussengelder-Initiative eingereicht. Sie verlangt, dass die Erträge aus Ordnungsbussen im Strassenverkehr den Steuerpflichtigen zurückerstattet werden. Unterzeichnet wurde sie von 4'220 Personen. «Bussengelder für Steuerrabatt» lautet der Titel der Initiative, die vor einem Jahr lanciert wurde. Gefordert wird ein Sonderfonds, in den alle von Kanton und Gemeinden erhobenen Verkehrsbussen einbezahlt werden. Jeweils Ende Jahr soll er den steuerpflichtigen Personen ausbezahlt werden. Laut Berechnungen der SVP würden pro Kopf 90 bis 100 Franken ausbezahlt.
28.9.07 Bundesrätin Doris Leuthard legte in ihrer Rede am Klima-Symposium der ETH Zürich dar, wie in ihren Augen das Ziel einer CO2-neutralen Schweiz erreicht werden kann: Durch Investitionen im Ausland. Die Schweiz könne am meisten zur Lösung des Klimaproblems beitragen, wenn sie ihren Beitrag im Ausland leiste, sagte Leuthard in Zürich. Die Schweiz könnte so weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen und sich ausserdem als High-Tech-Standort profilieren. Sie habe ihre Zweifel, inwiefern CO2-Abgaben international ein gangbarer Weg zur Reduktion der Kohlenstoffdioxid-Emissionen sei. Insbesondere würden solche Abgaben zu Lasten der Entwicklungs- und Schwellenländer gehen. «Ich setze daher grössere Erwartungen in Emissionshandelssysteme», sagte Leuthard. Allerdings dürfe es nicht darum gehen, möglichst billige Lösungen für die Schweiz zu finden, sondern möglichst optimale. Parallel zum Engagement im Ausland müsse daher auch auf nationaler Ebene alles unternommen werden, um den CO2-Ausstoss zu senken. Da die politische Situation für eine nationale CO2-Abgabe ungünstig sei, müsse wohl auf Anreizsysteme gesetzt werden, so Leuthard. Als Beispiel nannte sie schadstoff- statt hubraumabhängige Fahrzeugsteuern und Road Pricing. Grundsätzlich gelte es, mit gezielten Anreizen eine «Ökonomie des Vermeidens» zu schaffen. Das Klima-Symposium der ETH Zürich hatte das Ziel, den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik in Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik zu fördern. Neben Bundesrätin Leuthard sprachen diverse Wissenschaftler zum Klimawandel. Sie skizzierten Lösungen für diverse Problemkomplexe rund um die globale Erwärmung.
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