(Bern, 13.9.01). Die sich häufenden tödlichen Unfälle auf Bahnübergängen müssten nicht sein, wenn der Bund die ihm in der Bundesverfassung und im Mineralölsteuergesetz auferlegte Pflicht zur Sanierung der Bahnübergänge wieder wahrnehmen würde. Stattdessen hat der Bund seit 1998 aus Spargründen seine Beiträge von ursprünglich über 60 - 80 Millionen Franken pro Jahr auf heute 12 Millionen Franken gekürzt, obwohl es in der Schweiz immer noch über 6000 Niveauübergänge gibt, welche die Verkehrssicherheit beeinträchtigen können. Dies geht aus dem soeben erschienenen Jahresbericht der LITRA, des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr, hervor. Die Verbesserung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer komme vor Sparen, hält die LITRA in ihrer Publikation fest. Deshalb müsse ab 2002 die sistierte Verkehrstrennungs-Verordnung wieder reaktiviert werden.

Die bis vor drei Jahren gemäss Verfassungsauftrag zielstrebig betriebene Aufhebung und Sanierung von Niveauübergängen mit finanzieller Beteiligung des Bundes ist nicht ohne positive Auswirkungen auf die Zahl der Unfälle auf Bahnübergängen geblieben, wie es in der LITRA-Publikation heisst. Die Zahl der Unfälle ist gesamtschweizerisch kontinuierlich zurückgegangen. Beim Regionalverkehr Bern-Solothurn RBS beispielsweise waren seit 1995 keine Todesfälle mehr an Bahnübergängen zu verzeichnen gewesen. Der Bund sollte deshalb beauftragt werden, die im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 1998 verordnete Sistierung der finanziellen Mittel für die Verkehrstrennung aufzuheben und der verfassungs- und gesetzmässigen Aufgabe zur Trennung von Strasse und Schiene wieder nachzukommen, d.h. die lediglich sistierte Verkehrstrennungs-Verordnung wieder im ursprünglichen Umfang zu aktivieren. Entsprechende politische Vorstösse in diese Richtung liegen auf dem Tisch des Nationalrates in der Herbst-Session.

Die LITRA greift in ihrem Jahresbericht im weiteren die Tatsache auf, dass die Mobilität unserer Gesellschaft und mit ihr der Verkehr unaufhaltsam zunimmt. Sowohl der Personen- als auch der Güterverkehr seien in den letzten 50 Jahren um mehr als das Siebenfache gewachsen. Ein Ende des Wachstums sei nicht abzusehen. Vielmehr müsse damit gerechnet werden, dass der Personenverkehr auf Schiene und Strasse bis zum Jahr 2020 um 70 Prozent zunehme und der Güterverkehr sich verdopple.

Damit würde insbesondere das Strassennetz zunehmend bis an die Kapazitätsgrenzen überlastet sein. Es gelte deshalb, die Effizienz von Schiene und Strasse zu verbessern und mit einer geschickten Verlagerungspolitik noch vorhandene freie Kapazitäten zu nutzen oder neue Kapazitäten zur Entlastung der Strassen gezielt zu schaffen. Alle verkehrspolitischen Entscheide der letzten Jahr zeigten, dass Volk und Stände einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs unterstützten, wenn dieser finanziell tragbar, regional ausgewogen und notwendig im Sinne von Entlastungen der Strasse sei. In diesem Zusammenhang verweist die LITRA auf die städtischen Agglomerationen und auf die Hauptachsen längs des Genfersees und im Mittelland im Raum Bern – Basel – Luzern – Zürich – Winterthur, wo gemäss Studien die stärksten Verkehrsbelastungen bestünden. Um aber namentlich in den Städten und Agglomerationen gezielt die Leistungsfähigkeit des öffentlichen und privaten Verkehrs zu verbessern, brauche es neue verfassungsmässige Grundlagen.

Eine wichtige Stütze für ein effizientes Verkehrsmanagement im Dienste der Verkehrsteilnehmer sind aber gemäss dem LITRA-Jahresbericht leistungsfähige Bahnen. Am Markt erfolgreiche Bahnunternehmungen – das beweise die empirische Wirklichkeit – seien integrierte Unternehmungen, d.h. Bahnen, welche Infrastruktur und Betrieb unter einer Leitung vereinen. Nur wenn die Betriebs- und Netzverantwortung in einer Hand liege, liessen sich die Kundenwünsche optimal erfüllen und sei die Optimierung von Angebot (Fahrplan), Rollmaterial und Netz mit dem Ziel eines optimalen Gesamtergebnisses und der Marktfähigkeit des Gesamtproduktes Schienenverkehr zu erreichen. Wesentliche Erfolgsfaktoren der Bahn (Sicherheit, Pünktlichkeit, Anschlüsse, Kosten) würden nur aus dem Zusammenspiel von Betrieb und Netz erreicht. Im übrigen sei die Bahnreform in der Schweiz im Vergleich zu verschiedenen EU-Mitgliedsländern vorbildlich und der in der Schweiz erfolgte Marktzugang bereits weit über den EU-Vorgaben.

Der neue LITRA-Jahresbericht enthält im übrigen wiederum eine Fülle von weiteren illustrierten und zum Teil grafisch gestalteten Informationen zum aktuellen verkehrspolitischen Geschehen. Die LITRA führt die in der Schweiz einzige Verkehrschronik mit allen wichtigen verkehrspolitischen und verkehrswirtschaftlichen Ereignissen eines Jahres, welche über die Homepage der LITRA www.litra.ch (Verkehrschronik) abrufbar ist.