Stellungnahme zum weiteren Vorgehen betreffend Zukünftige Entwicklung Bahninfrastruktur

(Bern, 9.8.07). Die Erhöhung des Investitionsvolumens FinöV um eine Milliarde Franken auf neu 31,5 Milliarden Franken zwecks Deckung der derzeitigen Finanzierungslücke der NEAT wird vom Informationsdienst für den öffentlichen Vekehr LITRA unterstützt. Mit diesem realpolitisch zweckmässigen Vorschlag liegt das UVEK auf der Linie der auch von der LITRA unterstützten Motion Pfisterer (FDP/AG), welche im Ständerat von 37 Mitunterzeichnenden eingereicht worden ist. Entscheidend ist, dass die Botschaft für die rasche und integrale Realisierung des ZEB-Kernangebotes im Umfang von 5,2 Milliarden Franken jetzt ohne Verzug in die parlamentarische Beratung gegeben wird.

Bis ca. 2010 (innerhalb der nächsten Legislatur) sollte der Bundesrat sodann eine Zusatzvorlage mit der NEAT-Nachfinanzierung und einer weiteren Phase für die Realisierung von Bahn 2000 - Projekten (Bahn 2000 3. Etappe) auflegen. Mit diesem abgestimmten Vorgehen bei der Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) können die Grundlagen geschaffen werden, dass auch die zurückgestellten, nicht weniger dringlichen, vom Volk gutgeheissenen Vorhaben wie Zimmerberg-Basistunnel, Brüttenertunnel, Wisenbergtunnel, 3. Geleise Lausanne-Genf und Heitersbergtunnel rechtzeitig realisiert werden können. Bereits drei Jahre nach Inbetriebnahme der ersten Etappe von Bahn 2000 sind bekanntllich die Kapazitäten bereits wieder ausgelastet. Die Mobilität und die Nachfrage nach Schienenverkehrsleistungen nehmen ungebrochen zu. Die Kapazitätsprobleme im Schienennetz sind deshalb gemäss LITRA rasch und nachhaltig zu bewältigen.