Pressemitteilung zur Botschaft über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur ZEB

(Bern, 18.10.07). Die LITRA unterstützt den heute vom Bundesrat aufgezeigten Weg für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Sie begrüsst, dass der Bundesrat die 2. Etappe von Bahn 2000 (ZEB-Kernangebot) mit 5,2 Milliarden Franken rasch und integral realisieren will. Auch die vom Bundesrat gutgeheissene Finanzierung über eine Aufstockung des FinöV-Fonds auf 31,5 Milliarden Franken bzw. entsprechender Verlängerung der Laufdauer des FinöV-Fonds wird von der LITRA begrüsst.

Mit der Realisierung des ZEB-Kernangebotes kann aber gemäss der LITRA der öffentliche Verkehr den künftigen Anforderungen noch nicht gerecht werden. Es braucht dazu im Sinne der vom Ständerat klar überwiesenen Motion Pfisterer (FDP/AG) umgehend eine Zusatzbotschaft, mit welcher der Bundesrat die NEAT-Nachfinanzierung regelt und die heute vorgelegte Bahn 2000 2. Etappe (ZEB-Kernangebot) mit Erweiterungsoptionen aus allen Landesteilen ergänzt. Je früher die definierten und von den Kantonen geforderten Erweiterungsoptionen*) in die Realisierung des ZEB-Kernangebotes miteinbezogen werden, desto früher tritt der Kundennutzen ein und desto früher fliessen die Erträge.

1987 hat das Schweizer Volk das Angebotskonzept Bahn 2000 mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 57 Prozent gutgeheissen. Es beschloss auch den Bau der Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist, des Wisenbergtunnels, des Brüttenertunnels und der Strecke Villars-Vauderens sur Glâne. Im Rahmen der NEAT-Vorlage fügte das Stimmvolk den Bau des Zimmerberg-Basistunnels hinzu. In der ersten Etappe von Bahn 2000 wurde nur die Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist realisiert. Die verbleibenden vier Projekte wurden in die zweite Etappe von Bahn 2000 verlegt.

Im Rahmen der Botschaft für die Erweiterungsoptionen (Bahn 2000 3. Etappe) stellt sich dann für Bundesrat und Parlament die Frage, welche Bedeutung die einst beschlossenen aber noch nicht realisierten Projekte haben und ob resp. wann auch deren Realisierung zusammen mit den übrigen Erweiterungsoptionen an die Hand genommen werden kann und soll.

*) Zu den Erweiterungsoptionen gehören

• Verdichtung Jurasüdfuss: DS Ligerz-Twann, div. Massnahmen
• Verdichtung Lausanne-Genève: 3. Gleis Renens-Allaman
• Beschleunigung Zürich-Luzern: Zimmerberg-Basistunnel, Doppelspur Rotsee,
• ½-h-Takt Bern-Visp: Abschnitt Ferden-Mitholz, Bahntechnik
• Angebotsverbesserung Biel-Basel und Biel-Zürich: Doppelspur Ligerz-Twann, Doppelspur Zwingen-Grellingen, div. Massnahmen Biel-Delémont
• ½-h-Takt Zürich-Chur: Überwerfung Pfäffikon
• Wisenbergtunnel
• Angebotsverbesserung Biel-Delémont-Delle/Basel: DS Zwingen-Rellingen, u.a.
• Entlastung Güterverkehr Raum Baden: Verbindungslinie Brunegg-Mägenwil
• Entflechtung Basel Ost: Bauwerke Muttenz und Pratteln
• Doppelspurausbauten Buchs – Sargans und St. Gallen – Arth-Goldau