LITRA Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr

"Investitionen in den öffentlichen Verkehr sind in jeder Beziehung nachhaltig. Darum arbeiten wir täglich daran, Züge, Trams und Busse noch komfortabler, sicherer und effizienter fahren zu lassen"

Siegfried Gerlach, CEO Siemens Schweiz AG

Genug Mittel für das Bahnnetz der Zukunft.

18 | 01 | 2012 | litra. Heute hat der Bundesrat die Botschaft «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)» zu Handen des Parlaments verabschiedet. Die LITRA begrüsst die Vorlage ausdrücklich. Sie nimmt Bund und Kantone beim Wort und erwartet von ihnen, dass sie sich wie die öV-Kundinnen und Kunden und die Transportunternehmen in grösserem Umfang an der Finanzierung der Zusatzkosten beteiligen. Nur mit dieser Mittelaufstockung wird ein erster Ausbauschritt 2025 in der Höhe von 5-6 Mia. CHF möglich. Dieser ist notwendig, um den Mobilitätsnutzern in der ganzen Schweiz sichtbare Angebotsverbesserungen im Personen- und Güterverkehr zu bieten.

Schienen und Strassen können nicht von Heute auf Morgen gebaut werden. Nicht selten dauert es über zehn Jahre, bis ein Infrastrukturprojekt in Betrieb gehen kann. Die Schweiz muss ihre Verkehrsinfrastruktur deshalb langfristig planen und finanzieren. Experimente, Finanzierungslücken und Zuwarten gefährden das Funktionieren und die Wettbewerbsfähigkeit im Verkehr und damit direkt in der Volkswirtschaft kurzfristig wie auch auf lange Zeit.

Die LITRA unterstützt deshalb die Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI, welcher der Bundesrat Anfang 2011 in die Vernehmlassung schickte und nun als Botschaft zu Handen des Parlamentes verabschiedet hat. Der vorgeschlagene Bahninfrastrukturfonds BIF sichert dem Schienennetz eine langfristige und verlässliche Finanzierung. Er ermöglicht nicht nur einen nachfragegerechten Ausbau der Personen- und Güterverkehrsleistungen auf der Schiene, sondern auch eine Balance von Betrieb, Substanzunterhalt und Ausbau.

Die LITRA erinnert daran, dass der Bahninfrastrukturfonds über genügend Mittel verfügen muss, um seine hochgesteckten Ziele zu erreichen. Sie nimmt den Bund und die Kantone beim Wort und erwartet von ihnen, dass sie sich in grösserem Umfang an der Finanzierung der Zusatzkosten beteiligen. Die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs und die öV-Kundinnen und -kunden haben ihren Beitrag geleistet. Sie werden mit Effizienzsteigerungen (250 Mio. CHF/Jahr) bzw. den bereits beschlossenen Trassenpreiserhöhungen (200 Mio. CHF/Jahr) einen grossen Finanzierungsanteil leisten.

Mit den zusätzlichen Mitteln von Bund und Kantonen wird ein grösserer erster Aus-bauschritt in Höhe von 5-6 Mia. CHF anstelle der vorgeschlagenen 3.5 Mia. CHF möglich. Dieser erhöhte Finanzrahmen ist für spürbare Angebotsverbesserungen im Personen- wie Güterverkehr unentbehrlich.

Die LITRA wird sich im Rahmen der parlamentarischen Beratung für die Vorlage und einen grösseren ersten Ausbauschritt einsetzen. Peter Bieri ist überzeugt: «Ein Scheitern der FABI-Vorlage im Parlament oder bei Volk und Ständen kann sich niemand leisten, weder die Mobilitätsnutzer auf Schiene und Strasse, noch die Wirtschaft und auch nicht die öffentliche Hand».


Für weitere Informationen:

Dr. Peter Bieri, Ständerat und Präsident LITRA, 079 738 84 23

Matthias Dietrich, Geschäftsführer LITRA, 079 252 10 34


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