LITRA Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr

"Der öffentliche Verkehr ist der Motor und das Rückgrat unserer Volkswirtschaft."

Peter Spuhler, Group CEO Stadler Rail AG

Finanzierung des öffentlichen Verkehrs sichern

29│09│10│litra. Unter dem Motto «Brückenbauer – damit wir mobil bleiben» fand heute in Bern die 74. Mitgliederversammlung der LITRA statt. Die Referenten Bundesrat Moritz Leuenberger und Ständerat Peter Bieri unterstrichen, dass der öffentliche Verkehr auch in Zukunft auf einer soliden Finanzierung aufbauen muss. Dafür sind keine einseitigen Massnahmen tauglich. Im Gegenteil ist ein austarierter Finanzierungsmix notwendig.

Unter dem Motto «Brückenbauer – damit wir mobil bleiben» eröffnete Präsident Bieri die 74. ordentliche Mitgliederversammlung der LITRA. Vor den Mitgliedern und zahlreichen Gästen aus Wirtschaft und Politik legte Bieri eindrücklich dar, welche Herausforderungen der öffentlichen Verkehr in Zukunft zu bewältigen hat. Trotz grosser Investitionen in der Vergangenheit, bspw. in die neuen Alpentransversalen oder in die Agglomerationsprogramme, muss die Politik Antworten finden, wie die Schweiz die stetig wachsende Mobilität in Zukunft bewältigen kann. Wie gross der Handlungsdruck ist, zeigt sich darin, dass die vom Bundesamt für Raumentwicklung prognostizierte Verkehrszunahme von plus 45% im Personenverkehr auf der Schiene von 2000-2030 bereits heute Tatsache ist. Gleichzeitig will der Bundesrat in seinem Konsolidierungsprogramm dem Verkehr statt der geforderten 4% nur eine Ausgaben-wachstumsrate zugestehen, die mit 1.9% selbst unter dem Wachstum des BIP liegt. «Im öffentlichen Verkehr öffnet sich immer mehr eine Lücke zwischen Mobilitätswachstum und Finanzierung», resümiert Bieri.

In Anbetracht dieser Entwicklung ist die Politik zum Handeln verpflichtet. «Wir müssen die weitere Finanzierung des öffentlichen Verkehrs angehen. Einseitige Belastungen oder Steuern sind fehl am Platz, im Gegenteil müssen wir einen austarierten Mix verschiedener Finanzierungen finden», meint Bieri. Zu diesem Mix zählen eine Stärkung der Nutzerfinanzierung, Effizienzsteigerungen des öffentlichen Verkehr und der öffentlichen Hand, eine konsistente Aufgabenverteilung und -einhaltung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, eine Abstimmung der Verkehrsträger Schiene und Strasse, aber auch mehr Mittel der öffentlichen Hand.

Im anschliessenden Verkehrsforum verabschiedete sich der scheidende Verkehrsminister Moritz Leuenberger vom öffentlichen Verkehr. In seinem Referat zog er ein Resumée über sein 15-jähriges Wirken und betonte, dass für den öffentlichen Verkehr finanzpolitische Schlüsseljahre anstehen.

Auskünfte:
Peter Bieri, Präsident, 079 738 84 23
Matthias Dietrich, Geschäftsführer, 079 252 10 34

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