10. 10. 2025
10. 10. 2025
VöV und LITRA verlangen vom Bundesrat prioritär eine Finanzierungsvorlage für den Bahninfrastrukturfonds
Gestern stellte ETH-Professor Ulrich Weidmann sein Gutachten zur Überprüfung und Priorisierung der Ausbauprojekte für Schiene und Strasse vor. Eine kundengerechte Weiterentwicklung des ÖV-Angebots ist wichtig und richtig. Dies ist jedoch nur mit einer genügenden Alimentierung des Bahninfrastrukturfonds (BIF) möglich. VöV und LITRA fordern deshalb vom Bundesrat die Erarbeitung einer Vorlage zur nachhaltigen Alimentierung des BIF, damit dieser auch in Zukunft über genügend Mittel für Unterhalt und Ausbau verfügt.
Der Bericht Weidmann wurde gestern den Medien vorgestellt. Der VöV und die LITRA begrüssen die Auslegeordnung über die zukünftigen Ausbauprojekte. Insbesondere ist es wertvoll, nun über eine qualifizierte Aussensicht von einem Verkehrssystem-Experten zu verfügen.
Die ÖV-Branche wird die Ergebnisse des Berichts, namentlich die Priorisierung der einzelnen Ausbauprojekte, sorgfältig analysieren und beurteilen, damit sie vor allem auch einen Gesamtnutzen erbringen. Im Vordergrund muss das künftige Fahrplanangebot stehen, und nicht einzelne Bauprojekte. Klar ist bereits heute, dass es auch künftig einen Ausbau des Schienennetzes braucht. «Der wachsende Mobilitätsbedarf der Schweiz fordert einen kundenorientierten Ausbau der Schieneninfrastruktur», sagt VöV-Direktor Ueli Stückelberger. Das durch den Bund gesteckte Ziel, den Anteil des öV am Gesamtverkehr zu steigern, lasse sich nur so erreichen. Damit auch künftig die notwendigen Mittel für einen gebührenden Unterhalt der Bahninfrastruktur sowie eine kundengerechte Weiterentwicklung des ÖV-Angebots überhaupt möglich sind, braucht es eine genügende Alimentierung des Bahninfrastrukturfonds (BIF).
LITRA und VöV verlangen vom Bund nachhaltige Lösung für Finanzierung der Bahninfrastruktur
Der BIF steht jedoch vor finanziellen Herausforderungen. Einerseits will der Bundesrat im Rahmen des «Entlastungspakets 27» die Einlage in den BIF um mehrere Hundert Millionen Franken kürzen. Andererseits droht mit dem nur bis 2030 befristeten Promille-Beitrag der Mehrwertsteuer ein weiterer Teil der aktuellen BIF-Finanzierung wegzufallen. Damit würde ein Loch im BIF entstehen. «Die Schweiz braucht eine gut unterhaltene und zukunftsfähige Schieneninfrastruktur und deshalb eine nachhaltige Finanzierungslösung», sagt LITRA-Geschäftsführer Michael Bützer. VöV und LITRA erwarten deshalb vom Bund, dass dieser prioritär eine Finanzierungsvorlage erarbeitet und diese dem Parlament und letztendlich dem Volk zur Abstimmung unterbreitet. Ohne eine solche Finanzierungsvorlage wird die Diskussion um einzelne Ausbauprojekte obsolet.
Darum geht es bei «Verkehr ‘45»
Im Januar 2025 hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bekanntgegeben, unter dem Namen Verkehr ‘45 eine Reflexionsphase beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vorzunehmen. ETH-Professor Ulrich Weidmann erhielt den Auftrag, die geplanten Verkehrsprojekte aller Verkehrsträger, also Schiene und Strasse, zu überprüfen und priorisieren. Auf Grundlage dieses Gutachtens will Bundesrat Albert Rösti im Rahmen des Projekts eine verkehrsträgerübergreifende Planung respektive Priorisierung einleiten.
Für weitere Auskünfte
Ueli Stückelberger, Direktor VöV | 031 359 23 35 | 079 613 77 01
Michael Schallschmidt, Mediensprecher Deutschschweiz VöV | 031 359 23 15 | 078 842 76 50
Michael Bützer, Geschäftsführer LITRA | 031 328 32 32